2015-04-02 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

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Protokoll für die Bielefelder Mitgliederversammlung und für den Stammtisch

DATUM: 02.04.2015 ab 20:00 Uhr im Chamäleon (ehemals Tangente), Mühlenstraße 2, 33602 Bielefeld

Formales

  • Beginn: 20:31
  • Ende: 21:27
  • Eröffnung Stammtisch: 20:32 Uhr
  • Ende Stammtisch: 21:27 Uhr
  • Eröffnung MV: 20:31
  • Ende MV: 20:32
  • Versammlungsleitung: Lars
  • Protokollant: Sabine
  • Generelle Anwesenheit: ~10
  • Anträge zur Mitgliederversammlung: Nein

Mitgliederversammlung

  • Da es keine Anträge gab, fand keine MV statt.

Stammtisch

Gäste fragen, Piraten antworten

  • keine Fragen

Verschiedenes

Antrag auf Fahrradständer am Bahnhof

  • zwei Autoparkplätze müssten weichen
  • Rechtsgutachten durch Büro des Rates beschlossen

Unfallschwerpunkt Feilenstraße

  • bisher ergriffene Maßnahmen unbefriedigend
  • Vorschlag: Tempo 30 Zone => benötigt Absprache

Fernsehbericht Sudbrackstraße; viele Raser entdeckt

  • kurze Anfrage stellen (wieso der Kontrast zu offizieller Aussage "keine Gefahr"?)
  • mögliche Maßnahmen: Tonnen? Schwellen?

Rüdigers Leben im Rat

  • mehr Besuche im Rat erwünscht => Einladung über ML erfolgt entsprechend
  • mehr Input gewünscht, was angegangen werden soll

TTIP Demo am 18.04

  • Start 12 Uhr ab Altstädter Kirche
  • um 12.30 Demo über Jahnplatz => dort anschließende Abschlußkundgebung
  • Flyer jetzt vorhanden => sollen verteilt werden
  • Bedenken zur Beteiligung konnten beseitigt werden => diese ist mit 95 Euro erfolgt
    • wir stehen jetzt im Impressum + auf Plakaten des Anti TTIP Bündnis

Freiheit statt Angst Demo am 17.04.

  • anschließend Big Brother Awards

Flächennutzungsplan Bau Windräder

  • zwei Varianten:
    • Flächennutzungsplan erstellen (Schutzgebiete und Co)
    • Investor sagt "ich will" => kein Eingriff möglich
  • Problem: wenig Fläche in Bielefeld vorhanden
  • Meinungsbild: Einmal rund um Bielefeld Windräder bauen (12) Änderung im Flächennutzungsplan
    • deutlich positiv

Koalitionsklausur

  • Gespräche über Planung der Politik in Zukunft
    • Bsp Open Data: mehr angehen, Leute (Kompetenzen) ranziehen

Termin: Vorstandswahlen am 17.05.

  • 11 - 15 Uhr im Chamäleon

Nächster Stammtisch

  • Der nächste Stammtisch findet am 16.04.2015 um 20 Uhr im Chamäleon statt
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