2015-03-24 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 24.03.2015

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll: Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Aktionsblog

„Frag Deinen Bundestagsabgeordneten“: bisher 16 Reaktionen von MdBs mit 14 Antworten/Kommentaren zu den Fragen

  • Frage: Verteilung über die Parteien? Antwort: SPD, CDU, Grüne
  • Es fehlen auch immer noch Infos von den Versendern
    • Olaf: Aus Bayern gibt es eine ausführliche Antwort von Daniela Ludwig, MdB aus Rosenheim, CSU-Landesgruppe.
    • Olaf hat auch Stephan Mayer, MdB aus Altötting, CSU, eine entsprechende Frage gestellt, Frist läuft noch bist morgen.
    • Olaf: Schaut auch auf die Website http://www.ttipcheck.eu/ (Fragen/Antworten der Europaabgeordneten).
    • Anregung Olaf: Vielleicht das Projekt etwas längerfristig denken, weil es einfach etwas dauert, bis die MdBs antworten
    • Ansonsten keine weiteren Rückmeldungen.
  • Hessen zu wenig Leute dafür / andere Themen haben andere Prio (Alex).

Wahlkampf Bremen

bitte warten bis Michael Ebner aus dem Wahlkampf-mumble Bremen/Bremerhaven kommt 

(ist nur ausnahmsweise Dienstag)

http://wiki.piratenpartei.de/HB:Landesverband_Bremen/Wahlkampfkoordination/Help aktuell: Plakatierungsstart ist am Wochenende, aber Bremen hat viel zu wenige Helfer - da bräuchte Bremen auf die Schnelle noch viele Leute, die mithelfen!!!! (Freitag, 27.3. kommen die Plakate, formell darf bereits plakatiert werden) Bremerhaven läuft gut an, Wahlkampfauftaktparty lief, täglich Infostände, dort auch Interesse der Bürger Bremen ist zäher, aber läuft insgesamt auch https://bremenwahl.piratenpad.de/wkk240315 Frage: Wann braucht ihr das Geld aus Landesverbänden? Antworten: Da gingen schon Mails raus - entweder direkt nach Bremen oder an ein spezielles Sonderkonto Frage: Ist das Piratggio von HH nach HB gewandert? Antwort: Bisher noch nicht. Sind Aufwand und Kosten, und es ist erst dann sinnvoll, wenn wir sicher sind, dass es auch bespielt wird. Aktuell hat die Plakatierung oberste Priorität. Frage: Wo stehen wir in den Umfragen? Antwort: Ich kenne keine Umfragen, vermutlich in Bremen eher unbedeutend, weil wir da bisher nur Vorbereitung gemacht haben

Kristos: in Bremen prima Pressearbeit, regelmäßige PMs in Bremerhaven läuft das auch von unserer Seite auch Unterstützung, z.B. Onlineredaktion (Moonopool) und PM zu Freifunk ist heute Rausgegangen: https://sgpresse.piratenpad.de/2015-03-20-PM-Themenbeauftragter-FreieNetze sowie Blogs (siehe Tätigkeitsbericht Kristos)

Freiheitsserver

Konzept, Umsetzung, Bilder, mündliches, streambares Briefing: https://libertyserver.piratenpad.de/technicalconcept 

       (leider noch nicht public) Das PAD soll weiterhin vertraulich bleiben, das ist Absicht.

Status quo: Nix neues im Vgl. zu letzter Woche, siehe: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-03-17-Teammumble Nächste Schritte: Veröffentlichung & Verbreitung der 2 Stellenausschreibungen Software-Bundle-Erstellung Bundes-IT-Treffen

SG Presse Bund

  • 25./26.4., JHB Weimar, zweitägige Presse-Tagung der "SG Presse Bund"
    • Besprochen und koordiniert werden die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit inklusive das Social-Media-Management der Piratenpartei (Strukturen, Prozesse, Schnittstellen, Ressourcen, Beteiligung, Campaigning).
    • BITTE informiert die Presseverantwortlichen in den Landesvorständen und Fraktionen! oder sagt Olaf Bescheid, wer es ist. Danke!
    • JHB-Übernachtung NICHT eigenständig buchen! Piratenpartei hat bereits Kontingent (40 Betten) gebucht.
    • Anmeldungen NUR über das Pad https://sgpresse.piratenpad.de/209
    • Deadline für die Anmeldung: Fr., 9. April 2015, 12:00 Uhr (allerdings: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.).
    • Orga-Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42, Leiter SG; Astrid Semm/@Frau_Semm, Leiterin SG Presse BY.
  • Bitte nennt noch einmal Eure Presseverantwortlichen in den Landesvorständen; letzte Woche waren nicht alle PolGF hier im Mumble. Danke!

TOP 2: Polgf Berichte

Bund

Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner

Vorbereitung zum Pressetreffen, da macht Olaf gute Arbeit - bitte wirklich Websiten mehr bespielen und ggf. mit der Bundespresse koordinieren Hinweis: Die Blogs waren super, aber sowas könnte man doch auch an die Bundespresse geben, statt sie nur um Blog zu veröffentlichen, wo sie nur von der Filterbubble gelesen werden

Analyse von Island: Info: Die Piratenpartei Island Píratar Gegründet 24. November 2012 Parlamentssitze 3 /Helgi Hrafn, Jón Þór und Birgitta Jónsdóttir Mitgliederanzahl 520 Mitglied: Pirate Parties International Europäische Piratenpartei

Wahlen: Parlamentswahl in Island März 2013 5,1 % Nächste Wahl März 2017 Jugendorganisation Ungir Píratar Grundsatzprogramm http://pastebin.com/PsiPiZiY


Aktuelle Situation: Unzufriedenheit mit der Entscheidung die Verhandlungen über eine EU Mitgliedschaft abzubrechen ist ein Auslöser für die aktuelle Protestbewegung gegen die Regierung an deren Spitze Sich die Piratenpartei gesetzt hat. Davor konnten sich die Piraten im Parlament Stück für Stück einen guten Ruf erarbeiten und gelten als fähig gegen den herrschenden Klüngel vorzugehen.

http://icelandreview.com/news/2015/01/30/icelanders-want-pirates-trial-bankers

Gute Hintergrundinformationen bietet der Cicero (deutsch) http://www.cicero.de/weltbuehne/nach-aus-fuer-eu-bewerbung-islaender/58998

Seit anfang des Jahres steigen die Umfrageergebnisse beständig an: Januar: 12,8 % Umfragen 6 März 15 % Gallup drittstärkste Kraft http://icelandreview.com/news/2015/03/07/pirates-icelands-third-largest-political-party 

Zweitstärkste Kraft 13. März 22% 
http://www.visir.is/the-pirate-party-is-now-measured-as-the-second-biggest-party-in-iceland/article/2015150319483

13. - 18. März Stärkste Kraft 23,9 % http://www.visir.is/the-pirate-party-is-now-measured-as-the-biggest-political-party-in-iceland/article/2015150318848


Mit den Umfrageergebnissen vom 6. März setzte eine Hypephase ein, die die Piraten bis zum 18. März zu der in den Umfragen stärksten Kraft gemacht hat. http://icelandreview.com/news/2015/03/07/pirates-icelands-third-largest-political-party


Bewertung: Negativ: Hypephase kann auch schnell abschwellen Erwartungen sind sehr hochgeschraubt Piratenpartei noch Jung evtl. Gefahr durch hypephase zu zerbrechen. Wahl ist erst 2017 deshalb fraglich ob sich diese hypephase solange hält

Positiv: Island mit 300000 Einwohnern setzt eher auf Persönliche erfahrung denn auf Pressemeldungen Island ist grundsätzlich der Piratenbewegung sehr aufgeschlossen und bietet perfekte vorraussetzungen für einen nachhaltigen Erfolg Parlamentspersonal ist professionell und war schon vorher politisch aktiv anders als in deutschland. Solche Umfrageergebnisse haben beispielsweise die Grünen in keinem Staat weltweit bisher erreicht. Partei versucht nicht rechts oder linksextrem zu agieren sondern versucht wie im grundsatzprogramm analytisch auf aktuelle politische ereignisse zu reagieren. Keine öffentlichen Streitereien oder diskreditierung der Partei durch Mandatsträger. Besonders englischsprachige Nachrichtenportale berichten ausführlich über die Parteierfolge


Ergebnis: Versuch sollte unternommen werden direkten persönlichen Kontakt zur Isländischen Piratenpartei aufzunehmen. Die Erfolge der Partei in Island sollten zur inneren Mobilisierung genutzt werden Das Grundsatzprogramm der Isländischen Piraten sollte übernommen werden

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

tut Dinge Grillen "Heiße Wurst statt brennende Barrikaden" : http://www.piratenpartei-stuttgart.de/es-ist-genug-fuer-alle-da-heisse-wurst-statt-brennender-barrikaden/ Infostand zu TTIP am 21.03.15 Stuttgart AG Landespolitik am 24.03.15 im Mumble

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Aktuell wieder viel Formal-Foo.
    • Der Landesvorstand hat in der öffentlichen LaVo BY-Mumble-Sitzung vom 19.3. beschlossen, die Bremer PIRATEN mit 3000 Euro zu unterstützen. https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2015-03-19#Wahlkampfhilfe_Bremen
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • 22.3., Meeting #2/Mumble, Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar):
        • vermutlich Anfang November 2015 (damit es gut vorbereitet ist).
        • Pad: https://orgafoo-by.piratenpad.de/Netz15-2015-03-22
        • Themenplanung mit drei Panels: Netzpolitik, Digitale Bürgerbeteiligung, Digitale Wirtschaft.
        • Suche nach guten Referenten; Thema Industrie 4.0 unterbesetzt.
      • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": 3. Treffen mit der FDP Bayern in Q1/2015; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/ (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
  • TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • siehe oben.
  • TERMIN mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 25.3., München, PresseClub München: Bayerischer Journalisten-Verband mit Streitgespräch Prof. Sigmund Gottlieb (BR), Richard Gutjahr (Blogger, BR), Paul Katzenberger (SZ), Jutta Müller (BJV); Teilnahme PolGF BY.
    • 28./29.3., Kipfenberg-Arnsberg, Klausurtagung Bezirksvorstände: zweitägige Tagung der sieben bayerischen Bezirksvorstände mit dem LaVo BY.
  • SONSTIGES
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 2.4.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 2.4.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich gerne hier im Mumble und/oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen

tut dinge

BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69

  • nach wie vor wenig Basisarbeit auf Landesebene, am Sontag Landestreffen in Potsdam mit Thema "WIR Piraten in Brandenburg" mit Themen#

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/2015-03-29

Erfahrungsberichte der in den Kommunalparlamenten vertretenen PIRATEN
Strukturreform und Abeitfähigkeit in geschrumpften Gliederungen der PIRATEN bei gleichzeitiger Neugliederungen der Landkreise in Brandenburg
eventuell Verkauf des Gläsernen Mobil (derzeit im Wahlkampfeinsatz, aber dauerhaft ist der Unterhalt zu teuer), allerdings haben schon zwei Untergliederungen Interesse angemeldet - aber gerne melden, wenn es andere gibt, die Interesse haben
  • Verantwortlich für Presse ist: Michael Hensel mit Lutz Bommel und Pressebeauftragter Harry Hensler.
  • Frage: Einladung Ende Mai zu einem Kongress oder so Ende Mai an Kristos - worum gehts da? https://dos.piratenbrandenburg.de/2015/03/15/marina-dos-am-30-31-mai-2015/ Antwort: Das ist vom Regionalverband DOS udn die lokale Marina der Basis - ist nicht mit dem LaVo abgesprochen, aber wird halt von der Basis organisiert

BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh

s. Wahlkampf oben

HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian

tut Dinge

  • Verantwortlich für Presse ist:

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

  1. Vergangenes
    • BGE Thementag, Frankfurt
    • Blockupy EZB, Frankfurt/Main - gute Berichterstattung, war am Tag danach in Stuttgart und Austausch mit PiratenBW
    • Erwähnung in der Presse, bei heute.de Piratenpartei ruft zur friedlichen Teilnahme auf..
    • http://www.heute.de/vor-ezb-eroeffnung-wird-frankfurt-zur-sicherheitszone-37601042.html (weitere Artikel siehe Wiki Pressespiegel vom 17.03.)
    • Versammlungsleiter bei KPTs
    • PEGIDA läuft wieder in Frankfurt unter neuem Namen "Freie Bürger für Deutschland", aber weiterhin #nofragida, habe deshalb gestern Termin Bündnis "Freiheit statt Angst" Frankfurt ausfallen lassen.
    • Einige in Hessen haben vor, das Piratenpartei Island Programm für Hessen umzuschreiben
  2. Kommendes:
    • Keine Aktion zum Document Freedom Day geplant
    • Zusammen mit Britta von Piraten RLP am Samstag, 28.3. und im April Aktionstage gegen PNR am Flughafen Frankfurt
    • StopTTIP-Bündnis Dinge
    • LaVo-Dinge
  3. Kontakt zu isländischen Piraten, um den Programm-Reset wie in Island auch in Hessen durchzuführen

Hinweis Kristos: Wir haben Island auch im Blick und sehen, was wir uns davon abschauen können :)

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

  • Verantwortlich für Presse ist:

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow @tomvomizh

  • Nichts Neues von der MdB-Briefaktion, keine weiteren Eingänge
  • Keine Aktionen zum Document Freedom Day geplant
  • Presseverantwortlich im LaVo: Christian Koch @AutoreNonGrata
  • Hab mal ein wenig die LV´s nach Programmideen für unsere 2018er LTW durchsucht Ist ordentlich was zusammengekommen https://nds.piratenpad.de/IdeensammlungWP2018 Als nächstes erfolgt ein Aufruf an die Basis, sich einzelne Abschnitte da rauszusuchen und hinsichtlich Relevanz für Niedersachsen zu untersuchen. Letztendlich sollen daraus bei uns Programmanträge werden. Und dabei hatten wir doch schon 96 Seiten Programm zur LTW 13...
  • Was machen eigentlich die Bundesländer aus den Vorgaben von EU und Bund? Diese Frage beschäftigt mich seit ein paar Tagen.

Denn ich bin auf die niedersächsische "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung (ZILE)" http://www.recht-niedersachsen.de/78350/zile.htm gestoßen. Die fußt letztendlich auf EU-Mitteln. Die Länder sind sozusagen ausführende Stellen.Derartige Ausführungsbestimmungen muss es aber auch in den meisten anderen Bundesländern geben. Die Idee ist nun zu gucken, was denn die einzelnen Regelungen voneinander unterscheidet, wo sich gute und weniger gute Bestimmungen finden und wie deren Auswirkungen sind. Warum das Ganze? Wir haben als Partei ein Problem. In den Städten sind wir in den allermeisten Gegenden besser aufgestellt, als in den ländlichen Räumen. Wenn wir nun landesspezifisch Ansatzpunkte finden, wie die Umsetzung von derartigen Förderprogrammen zu stärkeren Impulsen führen, bringt uns das doch bei richtiger Kommunikation auch dort Zuspruch. Als originäre Aufgabe der PolGefs sehe ich das nicht. Vielmehr bräuchten wir dazu wenigstens ein, zwei Menschen in jedem betroffenen LV, die sich damit beschäftigen wollen. Die zu organisieren könnte schon die Aufgabe der PolGefs sein. Was haltet ihr davon? Birgitt Piepgras schickt aus SH http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/umdrucke/4100/umdruck-18-4190.pdf


Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

hat noch Sitzung

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Nächsten Sonntag Presse-/ÖA-Treffen in der LGS, dabei evt. neuer Presseverantwortlicher. * Reisebudget für Landespiraten zur Unterstützung beim Wahlkampf Bremen vom LVor beschlossen.
  • letzten Sonntag RL-Kommunalpolitikertreffen mit LVor
  • sonst nichts neues bekannt, auch nichts zum Document Freedom Day.

SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix

Bei uns nichts neues

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper

  • derzeit ist es recht ruhig im LV

In Neumünster trafen sich am Wochenende 14. + 15. März 2015 die Piraten aus Schleswig-Holstein zu einem programmatischen Landesparteitag. LPT spricht sich klar gegen Facebook-Nutzung aus LPT spricht sich klar gegen Olympia-Bewerbung aus LPT spricht sich für die Einführung einer Landesvermögenssteuer aus http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/03/landesparteitag-2015-1-wohin-geht-die-fahrt/ http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/03/landesparteitag-schleswig-holstein-und-wohin-geht-die-fahrt-zweiten-tag/

  • morgen (25.03.2015) Infoveranstaltung zum Thema Fracking mit dem Umweltminister Robert Habeck in Henstedt-Ulzburg. Die Piraten werden vor Ort sein.
  • Am Montag KIGIDA-Gegendemo in Kiel #Kielweltoffen 2.0 - bisher haben auf Facebook 1920 Menschen zugesagt zu kommen.
  • 14. und 15.04. G7-Außenministertreffen in Lübeck.

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

Sügida fimiert jetzt mit neuer Taktik als Thügida Redner für 1.Mai in Saalfeld gesucht.

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

tut Dinge

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Antrag an den BuVo zur Unterstützung der Osterkartenaktion der Sozialpiraten gegen Altersarmut.

Infos im PAD: https://sozialpiraten.piratenpad.de/234?

  • Flyer: Deine Rechte im Jobcenter, in Vorbereitung

AG-BGE

  • Flyer zum Thema Grundeinkommen. Am Freitag 27.3.15 spezielle Mumble-Sitzung zu diesem Thema.

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • nix neues, nächster Termin mumble 02.04.2015, 20:00-21:00

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Daten von Dr. Schneller, TenneT TSO, zur Südlink-Trasse erhalten. Daten zwar noch nicht ausreichend zur Beurteilung des Bedarfes an der Südlink-Trasse, aber es besteht offensichtlich Bereitschaft zur Diskussion, weitere Daten werden angefordert,

Kollege aus der AG Energiepolitik wartet auf Daten von Amprion zur Beurteilung der Gleichstromtrasse von NRW nach Baden-Württemberg/Bayern

  • Konsultation der Bundesnetzagentur zu überarbeiteten Netzentwicklungsplänen (Strom) 2014 (26.000 Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Konsultation!):

http://www.netzausbau.de/cln_1411/DE/Bedarfsermittlung/Charlie/NEP-UB_Charlie/NEP-UB_Charlie-node.html, Teilnahme an einer der fünf Veranstaltungen am 05. Mai in Hannover: http://www.netzausbau.de/cln_1411/SharedDocs/Termine/DE/Veranstaltungen/2015/150505_InfotagHannover.html;jsessionid=5ED30C8A93585E7DDAF405D24BEA6B69?nn=500092, Stromnetztechniker aus der AG Energiepolitik besucht die parallele Veranstaltung der Bundesnetzagentur am 24.04.15 in Erfurt

  • onshore-Ausbau Ostfriesland: Dritte Gemeinde des Landkreises Ostfriesland fasst Beschlüsse gegen weiteren onshore-Windkraftanlagen, am 25.03.15 öffentliche Veranstaltung von drei BIs in Arle/Ostfriesland mit NDR-Fernsehteam

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

Urlaub

Asylpolitik:Leonie Tonsen, @CptLeto

tut Dinge Am 27.03. findet in NRW eine öffentlichkeitswirksame Aktion statt. Wir planen für Freitag Abend eine Demonstration in Marl. Worum geht es dabei genau? Hintergrund sind die schlimmen Zustände im hiesigen Asylbewerberheim: http://melaniekern.de/2015/03/24/eine-fluechtlingsunterkunft-zum-davonlaufen/ Um auf diese skandalösen Zustände aufmerksam zu machen, haben wir aus dem Kreis Recklinghausen eine Demo für Freitag Abend angemeldet. Denn zeitgleich wird in Marl der Grimme-Preis verliehen. Dort wird unter anderem die "Anstalt" dafür ausgezeichnet, dass sie die Flüchtlingsproblematik aufgegriffen hat. Das bedeutet, dass wir jede Menge Presse vor Ort haben werden und auch die Möglichkeit haben, mit dem ein oder anderen TV-Promi über das Thema ins Gespräch zu kommen. Gerade in Marl ist die Situation der Flüchtlinge in den Sammelunterkünften unzumutbar. Wir würden uns dabei sehr über Eure Unterstützung freuen. Wir treffen uns dazu um halb sechs in Marl am Theater. Das ist ca. 5 Gehminuten vom Marler Busbahnhof/Hauptbahnhof entfernt. Wer aus Richtung Düsseldorf mit dem Zug anreist, wird am Hauptbahnhof Sinsen ankommen. Wer von dort einen Shuttle braucht(natürlich fahren auch Busse, die brauchen aber etwas länger) möge sich bitte frühzeitig bei mir melden. Wir werden dann organisieren, dass ihr möglichst zeitig bei uns am Demostand sein könnt. Für alle Autofahrer: Um diese Uhrzeit müssten noch genügend freie Parkplätze am gegenüberliegenden Finanzamt (fürs Navi: Brasserstraße 1, 45768 Marl) vorhanden sein. Kontakt: @pirat_mel.

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

tut Dinge

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Freie Netze

Unser neuer Themenbeauftragter ist Daniel Wagner (@_einstein_) aus NRW.

  • Daniel hat sich zusammen mit Lukas Lamla und Florian Otto beworben.
  • Alle drei haben im Bereich Freinfunk schon Dinge gemacht und sind auch entsprechend vernetzt (allerdings hauptsächlich NRW).
  • Daniel Wagner ist aber der Beauftragte und das ist auch so von dem Team gewünscht.
  • Ich zitiere an dieser Stelle mal einfach einen kleinen Abschnitt aus der Bewerbung, um aufzuzeigen, was dieses Team so vorhat:
    • "Das Thema "Freie Netze" ist viel mehr als nur 'reine' Netzpolitik. Mit

seinen Auswirkungen auf die Gesellschaft, Infrastruktur und Wirtschaft können wir Piraten es zu einem unserer programmatischen Grundpfeiler ausbauen. Daher habe ich im Hintergrund an einem kleinen Team gearbeitet, welches im Stande ist diesen Themenkomplex angemessen zu bearbeiten. Betrachtet diese Bewerbung also als eine "Team" Bewerbung."


Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

Anstehende Termine und Projekte:

  • Wahlkampfvorbereitung in den Ländern:

Ohne Termin:

  • Zusammenarbeit der AG mit der AG Soziales, AG Kultur, AG Familie und der AG Inklusion.
    • hier gerade bei der Erarbeitung eines neuen Antrages zur Medienkompetenz für das Parteiprogramm, dieser ist bereits in Arbeit und soll auf dem BPT 2015.1 laufen oder ins BEO eingebracht werden, Hinderungsgrund: das BEO wird von den Bildungspiraten nicht so angenommen.
  • Anträge werden hier eingetragen:
  • Derzeit Überarbeitung der Bildungsflyer.

Öffentlichkeitsarbeit

freie Diskussion zentrale Sammelstelle oder jeweils einzeln?


Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 22:16 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

24

Mär. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

31

Mär. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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