2015-03-17 - Protokoll Team polGF
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. Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: alle Moderation: Joffrey Aufzeichnung: @SysadmAtNbg TOP NULL: OrganisatorischesLiebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?
TOP 1: laufende ProjekteAktionsblog„Frag Deinen MdB“: Wir ernten erste Früchte: https://www.piratenpartei.de/2015/03/12/wirtschaftsminister-sigmar-gabriel-verweigert-piraten-antwort-auf-ttip/ http://www.blick-aktuell.de/Politik/Piraten-befragen-ihre-Bundestagsabgeordneten-zu-TTIP-und-CETA-124616.html http://www.blick-aktuell.de/Politik/Kein-Ausverkauf-europaeischer-Werte-126717.html Aktion läuft noch weiter. Wahlkampf BremenPiraten Bremen sind nun offiziell zur Wahl in beiden Städten zugelassen. Wahlkampfauftakt in Bremerhaven war gut. Presse war auch da. Weiter werden nun die Plakate geplant und werden bestellt. Wahlkampfportale sind 1 von 2 online: https://bremerhavenwahl.piratenpartei.de/ Bremen ist fast fertig. 2./3. Mai wird es Wahlkampfendspurtparties geben (2. Mai in Bremen, 3. Mai in Bremerhaven) - selbes Konzept wie in Hamburg, aber diesmal hoffentlich mehr Beteiligung (Landesverbände sollten mit Ständen vertreten sein) also bitte Termine blocken! Flyeraktion für den sozialen Bereich: Es ist in Planung, im Problem-Stadtteil Bremerhaven-Lehe an drei Wochenenden jeweils 20.000 Flyer zu verteilen. 1. Flyer: "Deine Rechte im Jobcenter" müsste bis 18./19. April fertig sein 2. Flyer: "Deine Rechte auf Sozialhilfe im Alter" 3. Flyer: "BGE" Es soll darauf geachtet werden, Bildmaterial für Social Media an die Bundespresse weiterzugeben. FreiheitsserverKonzept, Umsetzung, Bilder, mündliches, streambares Briefing: https://libertyserver.piratenpad.de/technicalconcept (leider noch nicht public) Das PAD soll weiterhin vertraulich bleiben, das ist Absicht. Status quo: 2 Stellenausschreibungen zwecks Umsetzung an noch nicht auf http://vorstand.piratenpartei.de/ , aber sobald dort veröffentlicht, dann bitte, bitte stark verbreiten Auf Anfrage 1 Person an Buvo zwecks Teilnahme an Webseiten-Team verwiesen Status IT-Treffen Weiß ich nicht; Pakki wollte mich gestern sprechen, aber wir verfehlten uns und er rief bis jetzt noch nicht zurück; meine Telefon-Nummer hat er Trailer-Video: Story-Board: Steht grob Recherche: Material-Beschaffung (News-Meldungen) Nächste Schritte: Veröffentlichung & Verbreitung der 2 Stellenausschreibungen Software-Bundle-Erstellung Bundes-IT-Treffen Urheberrechts-Reform aktivistisch begleitenCALL YOUR MEPs - http://www.laquadrature.net/en/urgent-the-positive-reform-of-copyright-is-being-pirated-in-the-european-parliament copywrongs-Initiative: Next mumble date is Wed. 18. March 20:00 @ Young Pirates EU Mumble mumble.young-pirates.eu - https://piratenpad.de/p/copywrongs2 Infos zur Reform: https://reformcopyright.eu/ SG Presse Bund
Frage: Kann nur einer mit oder auch noch ein zweiter und dritter? Antwort: Weitere Teilnehmer sind möglich, da es wohl nicht alle Landesverbände schaffen, jemand zu entsenden. Einfach anfragen. Frage: Auch Pressesprecher der Fraktionen? Antwort: Natürlich, sehr gerne! Wir wollen gern alle dabei haben, die für Presse zuständig sind! TOP 2: Polgf BerichteBund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreinertun Dinge Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat--> Benutzer im Musterpad bitte ändern!
tun Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
BerlinBE: Gregor Schröder, @Kei_nen
tun Dinge BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69
tun Dinge BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh
Weiter siehe Wahlkampf Bremen HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian
tun Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi
Entschuldigt Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild
tun Dinge NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh
Nordrhein-WestfalenNRW: Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
Antrag Piraten Kennzeichnung Bisphenol A http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8107.pdf Antrag Piraten "Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden!" http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8110.pdf http://www.hhhhmmmmasch.de/generalangriff-auf-freie-wlan-netzwerke-stoppen-verschaerfung-der-stoererhaftung-muss-verhindert-werden/
SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix
SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunktut Dinge
Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud
(*fertig wird sowas ja nie^^)
Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper
wichtigste Ergebnisse: Für 100% Unterrichtversorgung, mehr Polizisten auf dem Land, Landesvermögenssteuer, gegen Olympia in Schleswig-Holstein http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/03/nolympia-schleswig-holstein/ Wahl einer Programmkommission für LTW 2017
http://landesportal.piratenpartei-sh.de/ploen/2015/02/buergerbegehren-in-leichter-sprache/ ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
TOP 3: Themenbeauftragte BerichteUrheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKrammheute Bericht von Michael Berndt https://www.piratenpartei.de/2015/03/17/ttip-pirat-bruno-kramm-wirft-eu-kommission-in-anhoerung-intransparenz-vor/ WWF-Auftragsstudie zum CETA-Abkommen "Dieser Vorwurf irritiert" Christian Tietje im Gespräch mit Jule Reimer http://www.deutschlandfunk.de/wwf-auftragsstudie-zum-ceta-abkommen-dieser-vorwurf.697.de.html?dram:article_id=314362 Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
Telefonliste soll wieder online gestellt werden, nach Überarbeitung Landesverband Hessen ist bereit den Server zu stellen Projektgruppe ist geplant, Mitarbeiter gewünscht, Listen gewartet und regelmäßig aktualisiert werden Frage: letztes Mal gab es teilweise sehr negatives Feedback, was macht ihr diesmal? Antwort: Dazu haben wir auch Pläne, wir sind uns des Problems bewusst und wollen das diesmal ausreichend transparent machen.
Flyer sind geplant: Deine Rechte im Jobcenter, Deine Rechte auf Sozialhilfe im Alter, BGE-Flyer
Gut besucht, ca 50 Teilnehmer, auch Nichtpiraten Ca. 8 Stunden Videomaterial (Aufzeichnung), Vorträge und Diskussion sollen auf YouTube gesetzt werden. -> solche Veranstaltungen könnten auch auf der Webseite angekündigt und nachbereitet werden. Sind ja nur ein paar Tausend Klicks am Tag ;) Termine: 16.04.15 "AufRecht bestehen - 10 Jahre Hartz-IV sind genug" in Frankfurt. AK-Soziales unterstützt diese Kampagne vor Ort. Infostand zum Thema BGE in Zusammenarbeit mit einer Initiative aus Frankfurt. -> Bitte Text für die Webseite vorbereiten. Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b
Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreinertut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net- Tagung „Boden und Energiewende“ am 12.03.2015 in Hannover http://www.lbeg.niedersachsen.de/aktuelles/veranstaltungen/tagung-endergiewende-am-12032015-129428.html ca. 200 Teilnehmer, BGR und LBEG von der Resonanz sehr positiv überrascht! Rede Umweltminister Stefan Wenzel: Forderung nach Datentransparenz erhoben, um den Bedarf der Südlink-Trasse beurteilen zu können (Aussage von Minister Wenzel: Südlink-Trasse seiner Meinung nach in der Zukunft erforderlich, da wir im Rahmen der Energiewende (auch in der Wärmeerzeugung Ersatz von fossilen Energieträgern) mehr Strom benötigen. Vortrag Frau Dr. Heimann, Bundesnetzagentur: Frage nach der Datenqualität des weiteren Ausbaus von Landkreisen (Bundesnetzagentur hatte auf einer Veranstaltung vor ca. zwei Jahren selbst die Qualität der übermittelten Daten sehr bemängelt!) Gespräch mit Dr. Schneller, TenneT TSO: Er will mir Daten übermitteln. Die den Bedarf der Südlink-Trasse belegen. Im Problemfall Konverterstation Halbemond scheint sich eine Lösung abzuzeichnen. Gespräch mit Herrn Sikorski, Präsident des LBEG und Moderator der Veranstaltung: Er wird sich für eine ähnliche Veranstaltung zum Thema Fracking einsetzen. - Gespräch mit MDL Hans-Dieter Haase (SPD) über Erweiterung der Konverterstation Emden-Ost und damit Verzicht auf eine neue Konverterstation in Halbemond: er unterstützt diesen Ansatz grundsätzlich und hat zugesagt, dass diese Möglichkeit, die wir bereits seit 1½ Jahren immer wieder ins Gespräch bringen, jetzt von der Landesregierung geprüft wird. Hinweis aus der letzten Sitzung, das Grünbuch auch auf der Bundeswebsite zu veröffentlichen, wurde aufgegriffen, aber bisher noch keine Reaktion von der SG Onlineredaktion. SG Onlineredaktion: Wo ist das Grünbuch? Was ist das Grünbuch? Wie ist die Lizenz? Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15Urlaub Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLetotut Dinge Kultur & Medien: La Lioness, @La_lionesstut Dinge Datenschutz: Patrick Breyertut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBiAm 18.03.2015 um 17:00 Uhr spricht Glenn Greenwald Live auf der CeBit Messe in Hannover, Edward Snowden wird aus Moskau live per Videostream dazugeschaltet. Der Norddeutsche Rundfunk überträgt alles live im Fernsehen und auf seiner Internetseite gibt es den stream: http://www.ndr.de/nachrichten/netzwelt/cebit/CeBIT-Snowden-spricht-per-Videoschalte,cebit2826.html Livestream: http://www.ndr.de/fernsehen/livestream/index.html öffentliche Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses am Donnerstag den 19.03.2015 um 11:30 Uhr https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ua/kw12_pa_1ua/365136 Tagesordnung: http://www.bundestag.de/blob/365148/59d2c37059afc5ea2d8f20334e9f93b9/41--sitzung_2015_03_19-data.pdf Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000Vergangene Woche: -Teilnahme am Thementag BGE Anstehende Termine und Projekte:
Ohne Termin:
Informationen
Vermutlich am besten Michael Melter kontaktieren, der ist Themenbeauftragter und sitzt in Berlin Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:12 MESZ. Protokoll wurde Counter deaktiviert mal angesehen. |