2015-02-04 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Anwesend
- 3 Organisatorisches
- 4 Festlegung der Tagesordnung
- 4.1 TOP: Einmal im Monat einen Artikel für die Bundeswebseite verfassen
- 4.2 TOP: Links zu den EuWiKon Aufnahmen
- 4.3 TOP: Grillabend Vollgeldkritik
- 4.4 TOP: zukünftige Termine für Kaminzimmerabende
- 4.5 TOP: Offener Brief der Piraten an griechische Regierung
- 4.6 Neuer Vorschlag aus Athen: Griechen wollen Schulden gegen Bankaktien tauschen
- 4.7 TOP: Sonstiges
- 5 Ende der Sitzung:
Eckdaten
- Was: Wöchentliches Treffen
- Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
- Datum: 04.02.2014
- Uhrzeit: 20:30 Uhr MESZ
Anwesend
AG Mitglieder
- Michael (AMT)
- StephanO
- Arne Pfeilsticker
- Bunki
- Paul Weiler
- Exile
- Gerhard (citoyen) ab 21:05
- Rolf Müller
Gäste
- ---
Organisatorisches
- Bis 20:39 Uhr obligatorischer Smalltalk
Orga-Hinweis: keine Abstimmungen nach 22:30 Uhr
Festlegung Versammlungsleiter
- Vorschlag: AMT
- so beschlossen
Aufnahme und Wortmeldungen
- Aufnahme macht: Michael (AMT)
- Aufnahme der heutigen Sitzung: (Link Aufnahme)
- Wortmeldungen bitte hier:
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
- Aufnahme der letzten Sitzung:
- so beschlossen
Übersicht offene Aufgaben/Projekte
Festlegung Protokollführer
- Vorschlag: alle
- Ins Wiki: Bunki
- so beschlossen
Festlegung der Tagesordnung
(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)
TOP: Einmal im Monat einen Artikel für die Bundeswebseite verfassen
AMT regt an, den aktuellen Vorschlag des griechischen Finanzministers näher zu beleuchten und die Thematik evtl. für diesen Top zu nutzen. Paul hätte das für die Pirate Times ( www.piratetimes.net ) gerne auf Englisch im Nachgang.( genau )
TOP: Links zu den EuWiKon Aufnahmen
Sind die schon da? Noch nicht verfügbar
TOP: Grillabend Vollgeldkritik
Link zum Paper von Benedikt und Herr Sauber: https://www.dropbox.com/s/jr2t1kb10anlt9u/2014_Sauber-Weihmayr-Wirtschaftsdienst_Vollgeld.pdf?dl=0 Terminvorschlag: 25.2.2015 noch keine Rückmeldung - kommt noch (viel Arbeit aktuell) Roman Huber und Thomas Mayer von MehrDemokratieEV dazu als Extra-Termin einladen um auf die Kritik zu reagieren - Stephan spricht die beiden an.
TOP: zukünftige Termine für Kaminzimmerabende
Mumble Fachgespräch Theorie Ökonomischer Globalmengengefüge - Rolf: Wann soll das stattfinden? https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6242 Vorschlag: 14-tägig. Mi.11.02.: +1+1+1i, Do.12.02.: oder Fr. 13.02.: 1 dafür Web-Multimedia-Plattform "openmeeting" verwenden http://wigbold10.piratenpartei-bayern.de:5080/openmeetings/signin?0
TOP: Offener Brief der Piraten an griechische Regierung
Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis scheint mir den Ideen der Piraten sehr nahe zu stehen: https://www.youtube.com/watch?v=iVxaTC7Qp44
- Web-Seite von Varoufakis: http://yanisvaroufakis.eu/
https://www.youtube.com/watch?v=A3uNIgDmqwI
- der offene Brief entsteht hier: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/offenerBrief
Unser erster offener Brief / Artikel dazu:
- Ja: +1+1+1+1+1+1+1+1 = +8
- Nein: +1 = +1
weiteres Meinungsbild: Eine Einladung eines Varoufakis-Beraters in die AG zu einer Diskussion generieren? Arne fragt über den BuVo an
- Ja:+1+1+1+1+1 = +5
- Nein:+1 = +1
Den Bundesvorstand ansprechen um Theodoros Paraskevopoulos (ökonomischer Berater bei Syriza in Griechenland) für eine Diskussion zu gewinnen. Wie die “Springer”-Presse Yanis Varoufakis zum Judenfeind macht http://misik.at/2015/02/wie-die-springer-presse-yanis-varoufakis-zum-judenfeind-macht/
- Varoufakis: „Ich bin Finanzminister eines bankrotten Staats. Wir mögen unerfahren sein, aber wir sind nicht Teil des Systems" http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/griechenland/griechenland-varoufakis-nach-gespraech-mit-draghi-zuversichtlich-13408581.html
- Griechenland: Pläne der neuen Regierung geben Grund zur Hoffnung https://www.piratenpartei.de/2015/02/04/griechenland-plaene-der-neuen-regierung-geben-grund-zur-hoffnung/
- Griechische Regierung schafft Minister-Limousinen ab Griechischer Minister: "Syriza wird TTIP niemals ratifizieren" http://www.euractiv.de/sections/eu-innenpolitik/griechischer-minister-syriza-wird-ttip-niemals-ratifizieren-311727
- Griechischer Minister: "Syriza wird TTIP niemals ratifizieren" http://www.euractiv.de/sections/eu-innenpolitik/griechischer-minister-syriza-wird-ttip-niemals-ratifizieren-311727
„Die Deutschen sind mittlerweile völlig out of touch mit dem Rest der Welt und der Wirklichkeit.“ http://www.carta.info/77108/im-tal-der-ahnungslosen/
- Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa http://www.europa-neu-begruenden.de/
Die deutschen Medien versagen in der Griechenland-Berichterstattung auf ganzer Linie http://norberthaering.de/index.php/de/newsblog2/27-german/news/230-medien-griechenland#1-weiterlesen
- Tsipras halbiert das Kabinett http://www.tagesschau.de/ausland/griechenland-243.html
- Absperrungen vor dem Parlament in Griechenland wurden entfernt https://www.griechenland.net/nachrichten/chronik/17692-absperrungen-vor-dem-parlament-in-griechenland-wurden-entfernt
- http://www.flassbeck-economics.de/im-zentrum-griechenlands-wahl-europas-qual/
Das 40-Punkte-Programm der SYRIZA
- Überprüfung der Staatsschulden und Neuverhandlung der Zinsforderungen unter Einstellung der Zahlungen, bis die Wirtschaft sich erholt hat und Wachstum und Arbeitsplätze wiederhergestellt sind.
- Aufforderung an die EU, die Rolle der EZB so zu ändern, dass sie Staaten und öffentliche Investitionsprogramme finanziert.
- Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 75% für alle Einkommen über 500'000 Euro.
- Steuererhöhungen für Grossunternehmen bis hin zum europäischen Durchschnitt.
- Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer sowie einer Luxussteuer.
- Verbot von Finanzderivaten.
- Kampf dem Bankgeheimnis und der Kapitalflucht.
- Erhöhung des Mindestlohnes auf das Vorkrisenniveau, 750 Euro monatlich.
- Verstaatlichung der Banken.
http://blog.fdik.org/2015-01/s1422653301 Hier der Aufruf: Solidarität mit Griechenland – Austeritätspolitik stoppen! Am morgigen Donnerstag, den 05.02.2015, kommt der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis nach Berlin, um sich mit Bundesfinanzminister Schäuble und Bundeswirtschaftsminister Gabriel zu treffen. Wir wollen die berechtigten Forderungen der neuen Regierung Griechenlands unterstützen und laden Euch deshalb zu einer Kundgebung vor dem Bundesfinanzministerium ein. Wir fordern: • Für eine EU-weite Vermögensabgabe! • Kürzungsdiktate beenden! Schluss mit der Austeritätspolitik! • Für einen Schuldenschnitt für Griechenland! Wir unterstützen die Forderung, dass alle griechischen Auslandskonten mit einem Wert über 200 000 Euro der griechischen Steuerbehörde gemeldet werden müssen, damit endlich eine gerechte Besteuerung der Reichen durchgesetzt werden kann. Wir treffen uns Donnerstag, 05.02.2015 11.00 Uhr Vor dem Bundesfinanzministerium, Wilhelmstr. 97 NaturFreunde Berlin
Neuer Vorschlag aus Athen: Griechen wollen Schulden gegen Bankaktien tauschen
"Die Forderungen des EFSF-Fonds aus der Bankenrettung betragen rund 30 Milliarden Euro, hinzu kommen 10,9 Milliarden Euro für weitere Rekapitalisierungen. Auch diese Mittel will die Regierung Tsipras in das Tauschgeschäft einbeziehen. Im Gegenzug soll der EFSF Anteile an den griechischen Banken erhalten, die allerdings nach Schätzungen aus Berliner Regierungskreisen nur 8 Milliarden Euro wert sein sollen. „41 gegen 8 Milliarden Euro, das wäre kein gutes Geschäft“, hieß es in Berlin."
TOP: Sonstiges
StephanO (fight_DYStopia) tweets - zum retweeten =)
- Julia Reda bei ihrer Ausfüllung der Aufgabe des Berichterstatters fürs EU-Parlament
- @derarchitektBDA @sekor @brunokramm Andersdotter kritisiert @Senficon Reda wegen Entwurf zum EU-Urheberrecht >>Angela Merkel hätte es genauso gemacht<< http://goo.gl/anCyT1
@ beliebiges BuVo Mitglied was meinste dazu? das O.K. welche Akzente Julia Reda für uns als Berichterstatterin mit einbringt? http://piratten.de/2015/01/25/piratenpartei-mdep-scheitert/ …
SYMPOSIUM: Wer regiert die Welt – wir oder das Geld?Oder: Ist das Vollgeld das Geldsystem der Zukunft? - Roman Huber
Richard A. Werner: FIlM: Princess of the YEN -https://www.youtube.com/watch?v=p5Ac7ap_MAY
Translation ins Deutsche - wer machts? deutsch schon untertitel?!
http://yanisvaroufakis.eu/euro-crisis/modest-proposal/
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2334926/%22Meinungsmathematik%22
http://misik.at/2015/02/syriza-bashing-ein-versuch-den-deutschen-irrsinn-zu-verstehen/
https://www.youtube.com/watch?v=A3uNIgDmqwI Varoufakis Corbett Report zu wirtschaftlichen und geopolischen Analysen: https://www.corbettreport.com/
Die Anstalt: Max Uthoff und Claus von Wagner - Folge 9 vom 03.02.2015 https://www.youtube.com/watch?v=yhrOAybOFp4 Ausschnitt (6 Min.) Meinungsmathematik: Medienkritik | Lügenpresse | Terroranschlag - Die Anstalt 03.02.2015 https://www.youtube.com/watch?v=0lLPh1Pn_Lw
Mit dem Projekt "Neuer Anfang" (=Schuldenerlass) will Kroatien die Ärmsten der Armen unterstützen. http://derstandard.at/2000011093565/Kroatien-erlaesst-den-60000-aermsten-Buergern-die-Schulden
Diplomarbeit von Nicolas Hofer zum Thema Kryptogeld/Bitcoins http://www.dasgelbeforum.net/img/up/user/Nicolas_Hofer-
A_Software_Engineering_Perspective_on_Cryptocurrencies-DA_Uni_MA.pdf
Dirk Müller und Heiner Flassbeck zur Wirtschaft und Politik 25.01.2015 - Bananenrepublik https://www.youtube.com/watch?v=BSOTgQoz20g
Ende der Sitzung:
21:46 Uhr