2015-01-20 - Protokoll Team polGF
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Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: Scara Moderation: Joffrey Aufzeichnung: saiberjan TOP NULL: Organisatorisches(heute wieder Sitzung der AG Energiepolitik ab 21.00 Uhr) Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? TOP 1: laufende ProjekteAktionsblogWahlkampf HamburgJoffrey soll ein Pad anlegen für die Orga (Done: siehe Zeile 66) -Plakate sind zu 95% aufgehangt. -PK hat stattgefunden mit Presse und auch Kandidatenvorstellung Wahlkampfportal wurde Präsentiert. . https://hamburgwahl.piratenpartei.de/ Kandidaten: https://hamburgwahl.piratenpartei.de/kandidaten/ Planungspad zur Wahlkampfendspurtparty: https://team_polgf.piratenpad.de/HH-Wahlkampfendspurtparty nächste Phase ist das Flyern, und Infostände Fernsehspot steht und wird nächste woche im NDR ausgestrahlt. - zeitnah wird es über den ACC PPHH gesendet. Julia Reda wird nach HH kommen. http://piraten-hh.de/2015/01/20/eu-netzpolitik-aufmischen-julia-reda-in-hamburg/ Für HH brauchen wir ab nächste Woche Helfer die Infostände und Flyern. Jeden Donnerstag gibt es WK Sitzung, Di. Besprächung. Es wird noch eine zweite Plakatkampagne geben, für jeden Bezirk mit den eingenen Kandidaten, auf A-Plakaten Sven ist Koordinator, Kontakt: http://helfen.piratenpartei-hamburg.de Flyer werden auch verteilt Kampagne gegen Olympia http://hamburgwahl.piratenpartei.de für detailiertere Terminübersicht.
Wahlkampf BremenWahlkampfkoordinationstreffen im Mumble Montags 19 Uhr Orga im Raum Bremen am WE Parteitag, wo das Programm beschlossen wird aktuell Suche nach Aktionen, da kann jeder Vorschläge machen Pressearbeit läuft an Vorbereitung seitens BuVo Freiheitsserverjetzt auch auf Englisch Thomas G gibt das dann an die anderen International Coordinators weiter wie es dann weitergeht, ist noch offen - Thomas G müsste da dann in nächster Zeit Einblicke geben Projektgruppe Freifunk@pr02 21.01 um 20Uhr im Raum der AGNetzpolitik. Wäre schön wen alle Landesverbände vertreten wären also bitte ladet fleissig zur Sitzung ein! https://ag-netzpolitik.piratenpad.de/Freifunk
Bundeskampagne "Fragen an die MdB"
Artikel in der Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/01/12/bundesweite-piratenkampagne-geplant-fragt-euren-bundestagsabgeordneten-nach-ttip/ Presse AGs der Landesverbände über die Aktion informiert Fragen den oben Genannten „abgesegnet“ Pirates Without Borders
TOP 2: Polgf BerichteBundKristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreinerBernd ist noch auf einer Baustelle Kristos: VDS-Schwerpunkt, TTIP mehrere PMs Piraten werden wieder wahrgenommen am WE SeKon, da haben sich zwei Kamerateams angekündigt (ARD, ntv), Teilnehmerzahlen hoch, danke an LV Bayern und AG Außen- und Sicherheitspolitik demnächst Klausur Saarbrücken am Mitwoch/Donnerstag mit Fraktionsbesucht. Neujahrsempfang KV Kassel am 28.01 -29.01. NSA Ausschuß -04-02-06.02 in Berlin Bildungsministerium Baden-WürttembergBW: (Sebastian Sproesser, @elzoido), vertreten durch @s3sebastian
BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nenarbeitet BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69
BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnhAm 26.1 Bremer Anti-Pegida Am 25.1. Programmparteitag mit Erstellung des Landtagswahlprogramms http://wiki.piratenpartei.de/HB:Landesverband_Bremen/Landesparteitag_2015.01 HamburgHH: Hauke Uphues, @LofwyrianHessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappiScheint wohl ne DSL Störung mit #congstar n #Frankfurt zu geben. Kann nicht ins Internet mit PPPoE. Nun offline @TeamPolGf (Kurzer Bericht vom Wochenende: Michael Kittlaus)
Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild
==NiedersachsenNDS: Maik Saunus, @hippi4one== bis auf weiteres vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh -> muss 21 Uhr in ein anderes Mumble, wird also sein.
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmaschvertreten durch Pakki Pegida-Gegendemo(s) mit riesiger Teilnehmerzahl und wenig Rechten GenSek ist zurückgetreten LPT wird am 25./26. April stattfinden (nach hinten verschoben) Im Landtag haben die Plenarwochen angefangen, Details stehen auf der Fraktionsseite Heute fand die 2. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses (von Piraten angestoßen) im Landtag statt.Vorstoß zu Internetministerium Interviews: http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/eins_zu_eins/videoeinszueinsdiepiratenvorderwendeoderamende100.html
*** 20.02.2015 / 19:30 Uhr / Mumble, NRW-Server Raum Rheinland-Pfalz -> Offenes Treffen. * Erweiterung der TTIP/CETA Aktion ** Wir werden versuchen allen 35 BT/EU-Abgeordneten in RLP persönlich einen Ordner mit den CETA Unterlagen zu überreichen. Dokumentiert mit einem Foto entweder mit Abgeordneten oder wenigstens Foto vor/in einem Bürgerbüro des Abgeordneten ** Dazu Michaels Daten in einem Pad erweitert: https://rlp.piratenpad.de/TTIP-Ordner-Aktion * regionale Anti-Pegida Demos * RLP Regierung (rot-gruen) dort spricht sich MP und Innenminister für VDS aus, aber mit sehr diffusen Antworten - Piraten RLP geben da Hilfestellung. ** http://www.piraten-rlp.de/2015/01/dreyer-und-lewentz-zu-vorratsdaten-piraten-bieten-landesregierung-grundrechte-nachhilfe-an/ SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNixbei uns nichts neues SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk
Sachsen-Anhalt LSA: [Benutzer:Dschud|Dschud](Fahrplan: Landtagswahl 2016)
Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJaspertut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjannichts neues aus dem LV zu berichten AFD-Mann übernimmt Vorsitz vom Migrationsausschuss Sügida ca.1000 Teilnehmer/Nosügida 500 Menschen TOP 3: Themenbeauftragte BerichteUrheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKrammJulia Reda in der Süddeutschen Zeitung: http://www.sueddeutsche.de/digital/reform-des-urheberrechts-piratin-veroeffentlicht-liste-aller-lobby-anfragen-1.2308550 http://www.sueddeutsche.de/digital/europa-abgeordnete-julia-reda-ich-wurde-mit-bankraeubern-und-trickbetruegern-verglichen-1.2308283 zur geplanten Reform des Urheberrechts, für das Julia berichterstatterin ist Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiratentut Dinge AG BGE: Manfred Wolter, @sozialpiratenAG Inklusion: Manfred Wolter, @sozialpiratenGesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_btut Dinge (wegen Teilnahme an Konferenz des Bundesverbands Managed Care inkl. Vortrag zu Patientenorientierung heute verhindert) nächster Termin der AG Gesundheitspolitik am 05.02.2015 ab 20:00 Uhr, Gäster gern gesehen, wird um eHealth-Gesetz und eGK gehen Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreinerEnergiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15entschuldigt Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLetoDie AG Migration/Asyl http://wiki.piratenpartei.de/AG_Migration soll neu durchstarten. Interessierte sind herzlich willkommen, bitte am besten direkt die ML (https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-migration ) abonnieren. Ein fixer Termin wird in den nächsten Tagen gedoodlet. Das nächste gesetzte Treffen findet am 02.02. um 21 Uhr im Mumble statt, Verstärkung ausdrücklich erwünscht! Kultur & Medien: La Lioness, @La_lionessder wünschen wir gute Besserung. Sie hustet. Datenschutz: Patrick Breyertut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBiDer CDU-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss Roderich Kiesewetter tritt zum 1. März zurück. Hintergründe: http://www.golem.de/news/zu-viele-krisen-unions-obmann-im-nsa-ausschuss-hoert-auf-1501-111813.html Roderich Kiesewetter auf Twitter (falls Ihr ihn dann gebührend verabschieden wollt): https://twitter.com/RKiesewetter Auch in 2015 finden die Sitzungen wieder in allen Sitzungswochen des Deutschen Bundestages statt http://bundestag.de/bundestag/plenum/sitzungskalender/bt2015/263200 KW03, 15./16.01.2015 KW05, 29.01.2015 KW06, 05.02.2015 KW09, 26.02.2015 KW10, 05.03.2015 KW11, 12.03.2015 (Welttag gegen Internetzensur) KW13, 26.03.2015 KW17, 23.04.2015 KW19, 07.05.2015 KW21, 21.05.2015 KW24, 11.06.2015 KW25, 18.06.2015 KW27, 02.07.2015 Sommerpause Citizenfour gibt jetzt hier zum Download: http://www.datalove.net/citizen-four-movie Ja, Hacker aus dem Umfeld von Wikileaks / CCC / Citizenlab wirken bei den Snowden Veröffentlichungen des Spiegel mit: http://www.spiegel.de/spiegel/spiegelblog/spiegelblog-warum-sich-bild-ueber-eine-spiegel-enthuellung-aufregt-a-1014040.html Artikel: http://www.spiegel.de/international/world/new-snowden-docs-indicate-scope-of-nsa-preparations-for-cyber-battle-a-1013409.html Jacob Appelbaum https://twitter.com/ioerror Leif Ryge https://twitter.com/wiretapped Claudio Guarnieri https://twitter.com/botherder Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1kommt erst nach nächster Queeraten-Sitzung wieder Bildung, Forschung, Wissenschaft:Michael Kittlaus @Yeti_2000Info von Twitter: haben um 21 Uhr Sitzung zum Sondermuble Mi. 28.01. Vergangene Woche:
Anstehende Termine und Projekte:
TOP x: InfosKoordinatorenkonferenzhttps://koko.piratenpad.de/KO-Konferenz-2014-10-24 Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:19 MESZ. Protokoll wurde Counter deaktiviert mal angesehen. |