2014-12-30 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 30.12.2014 Sitzung eröffnet um 20:05 Protokoll: Scara Moderation: Joffrey Aufzeichnung: Smellcaster, Natural_Born_Chiller TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? TOP X: laufende Projekte Aktionsblog (Michael Berndt) Aktion "Fragen zu den Freihandelsabkommen an die MdBs" - Fragen an MdBs und Lokalredaktionen in den Bundestagswahlkreisen - Termin 1. Februarwoche (heiße Wahlkampfphase LTW Hamburg) - Auswertung der Antworten und Veröffentlichung der Analysen (eventuell Anfang Mai 2015 - heiße Wahlkampfphase LTW Bremen) - umfangreiche Wikiseite für die teilnehmenden Piraten in den Wahlkreisen in Vorbereitung Freiheits-Server-Initiative (international aufgestellt) Link: https://libertyserver.piratenpad.de/technicalconcept - Zugang gibt's nach Anmeldung Status-Quo: Konzept in deutsch von oben bis unten fertig mündliches Briefing eingesprochen – sowohl in deutsch als auch in englisch Übertragung in's englische Pad ausstehend (zu 10 % fertig) technisch wird HIlfe noch benötigt, das heißt gerne intern Unterstützung suchen (interne Maillisten wie Newsletter, aber keine öffentlichen MLs) aber es ist noch nicht ausreichend ausgestaltet, um es darüber hinaus zu bewerben Wahlkampf Hamburg in Hamburg müssten Plakate fertig sein und gehen in Druck Bruno hat Gelegenheit zum Wahlkmapfwerbespot vermittelt, Dreh läuft Kleinigkeiten (z. B. Störer auf Wahlplakate kleben) => hier wird dringend Hilfe benötigt!!! Wahlkampf Bremen Michael Ebner hat eine Mail an Niedersachsen geschrieben mit Bitte um Unterstützung Niedersachsen hat Fahrtkostenbudget beschlossen und die Mail auch weitergeleitet TOP 1: Polgf Berichte Bund Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner Kristos und Bernd sind für heute entschuldigt. Bund hat Weihnachten gehabt. Baden-WürttembergBW: (Sebastian Sproesser, @elzoido), vertreten durch @s3sebastian "Winterferien" Geschenkefestfeier in der LGS war am 22.12. BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Bundesaktion "Weihnachten statt Angst", 20.12.: Info-Stand der PIRATEN in Regensburg mit Verstärkung durch LaVor BY und PolGF BY, insg. zehn PIRATEN vor Ort; thematische Schwerpunkte OpenAntrag, "Volksbegehren für eine unabhängige Justiz in Bayern", TTIP; trotz eisiger Kälte gute Stimmung; prima, dass die PIRATEN außerhalb der Wahlkampfzeit Präsenz zeigen. Strategie-Workshop 16.12., LGS MUC: drittes Real Life-Treffen des Teams; Diskussion eines Verfahrensvorschlags, wie eine Strategie entwickelt werden kann; Workshop wurde aufgezeichnet (Ansprechpartner: Ron/@pirat_ron). Jahresplanung 2015 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist in der Abschlussphase. Schwabenplenum 2015.1: In Vorbereitung mit Themen Energiepolitik, Drogenpolitik/Cannabis (Ansprechpartner: Thomas Blechschmidt). Bundesveranstaltung PIRATEN-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach Snowden", 24./25.01.2015, München: Orga läuft, Flyer (EN/DE) fertig, Website online; http://pirate-secon.org/ (Ansprechpartner: Alexander Kohler/@alexkohler1). Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": 3. Treffen mit der FDP Bayern in Q1/2015; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/ (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY). TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert) Urlaubszeit (Weihnachten und Neujahr, bis KW02). siehe oben. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 6.1., ab 14:00 Uhr, Erlangen, Dreikönigstreffen 2015 mit Feier zum 8. Gründungstag und Neujahrsempfang der @PiratenBayern; Reden angekündigt vom Bundesvorsitzenden, PolGF Bund, LaVor BY, PolGF BY und Kommunal-PIRATEN aus BY; Themen sind Datenschutz, Freihandelsabkommen, Aspekte der Digitalen Revolution; http://piraten-erlangen.de/dreikoenigstreffen-der-bayerischen-piraten/ (Ansprechpartner: Astrid Semm/@Frau_Semm, stv. LaVor BY). 20.1., 19:00 Uhr, Rosenheim: Neujahrsempfang der Stadt Rosenheim; Teilnahme PolGF BY. SONSTIGES Team PolGF BY und SG Presse BY, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 08.01.2015, 19:45 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 08.01.2015, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. Der Landesvorstand Bayern wünscht allen PIRATEN einen angenehmen Rutsch ins Neue Jahr und ein erfolgreiches 2015. BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen heute vertreten durch Bruno Kramm Invitecodes für SMV wurden verschickt Positionsvorschläge und Anträge werden gerade eingetragen in nächster Zeit Vorstellung in der Presse ansonsten Weihnachtskoller Teile des LaVo sind auf dem 31c3, der Rest ärgert sich, nicht dort zu sein Hinweis: Bitte bei der Vorstellung kein BEO-Bashing! Antwort: Kein Grund dazu, es wird nur um die SMV gehen. Presse: Viele Stories zu LaVo Wahl. In der Mopo großes IV am 31.12. Am ersten WE im neuen Jahr ist Klausur geplant BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69 tut Dinge BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh tut Dinge HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian tut Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi tut Dinge Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild tut Dinge NiedersachsenNDS: Maik Saunus, @hippi4one heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Beginn Programmüberarbeitung LTW13 für LTW18 Versch. PMs (SPD - Wahlrechtsänderungsvorschlag, Staatsvertrag mit muslimischen Verbänden, 10-jährige Schließung der Landeszentrale f. pol. Bildung) Letzte Eingaben zur Neufassung des Landesraumordnungsprogramms Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch heute vertreten durch Patrick Schiffer Treffen mit den Kommunalpiraten (Jahresrückblick, Frohes-Fest-Wünschen) Leerstunde im Landtag - Piratenabgeordneter Dr. Joachim Paul hält Rede sehr kurz, sodass Hannelore Kraft ans Rednerpult musste, als die anderen MdLs noch Pause gemacht haben - Blogpost ging im Internet viral, 150.000 Views - danke an den Pressesprecher der Fraktion! Außerdem PM zur Unterbringung von Flüchtlingen ansonsten gerade viele im Urlaub Reaktivierung des AK Arbeit und Soziales, Vernetzung mit Sozialpiraten Hollywood-Regisseurin Lexi Alexander hat vor kurzem einen Artikel geschrieben, der auch in der Flaschenpost veröffentlicht wurde und auch in der Piraten Times veröffentlicht wird - evtl Planung zu Veranstaltung im Europaparlament? Link: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2014/09/10/die-nachricht-einer-hollywood-regisseurin-an-die-piraten/ NRW hat neuen, zweiten stellv. Pressesprecher (timecodex) aber noch keinen Pressesprecher, das macht derzeit Pakki (erster stellv. Pressesprecher ist BerndPirat) Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Unterstützung der Piraten mit kommunalen Mandaten muss verstärkt werden. Basisdemokratie - Alleinstellungsmerkmal oder totes Pferd? Diskussionen zur Demokratie (elektr. Abstimmungen; Delegationen, One Man - One Vote, etc) - erste Termine sowohl Live in der LGS in Mainz als auch in Mumble am 23.01.2015 um 19:30 Uhr im Rahmen einer Podiumsdiskussion Anknüpfend an diese Diskussion wird es am 30.01.2015 und am 06.02.2015 Arbeitstreffen geben, ebenfalls ab 19:30 Uhr im Mumble LTW Vorbereitung läuft sonst nichts Neues; Feiertage; Ferienzeit Hinweis: Stiftung Demokratie Saarland bietet gute Seminare an! Antwort: Wissen wir, werden wir nochmal veröffentlichen Link: http://www.stiftung-demokratie-saarland.de/ SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix Termin LPT 15.1 verschiebt sich um eine Woche auf den 15.3. Wir haben die Struktur unserer politischen AGs komplett reorganisiert. Hier ein Link zu einem Überblick über die neue Arbeitsweise: http://wiki.piratenpartei.de/So_funktioniert_die_AG SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: vertretungsweise: Angelika Saidi/zora Es gibt ab 01.01.2015 eine LGS: Lüneburger Str. 23, 39106 Magdeburg Öffentlichkeits- und Pressearbeit wurden neu beauftragt und werden derzeit neu strukturiert Januar: 2 Gebietsversammlungen & 1 Aufstellungsversammlung zur Oberbürgermeister-Wahl in Wernigerode/Harz & 2. SMV-Akkreditierungsveranstaltung Rückgabe und Austritte einiger Beauftragungen - aktuell Versuch, wieder auf die Füße zu kommen Gibt es wenigstens einen Ansprechpartner für Presse und ÖA? Ja, Jens Bartel Pressesprecher: Jens Barthel jens.barthel@piraten-lsa.de Es wurden neue Vorstandsmitglieder gewählt, IndyZ ist hier nicht mehr dabei, einen neuen dauerhaften Vertreter gibt es noch nicht Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper vertreten durch Christian Thiessen Problem: GenSek hat grad keinen Internetzugriff derzeit ist Christian auf Sylt sehr eingespannt im Wahlkampf, am 11.1 ist Stichwahl, großes Medienecho Piraten Sylt unterstützen Gabi Pauli ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan Vertretung K.S Derzeit Winterschlaf Gerüchte über #TÜGida vermutlich am 12.01 in Suhl. Scooterverbot im ÖPNV in Erfurt derzeit aktuell.siehe auch AG Inklusion http://piraten-erfurt.de/blog/3-dezember-2014-ist-internationaler-tag-der-menschen-mit-behinderung/ TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm UrhR: 2 Seiten Artikel im neuen Melodie&Rhythmus 1/2015 GEMA Verfahren Kramm vs. GEMA wg. Verlagsbeteiligung - neuer Wind da Vogel vs. VG Wort Urteil BGH -> EUGH Luksan Urteil Generell: Viele Piraten lehnen UrhR Thematik ab./Mehr Infoveranstaltungen zu UrhR in LVs planen TTIP: Politik&Kultur Replik zu Lammerts Pro TTIP/CETA Artikel für kommende P&K Radiofeature ARD Studio Washington zu ISDS@TTIP/CETA (wird im Januar gesendet) Treffen Kulturrat zu Aktionstage vs. TTIP TTIP-Aktionswoche im Mai (Aufruf vom dt. Kulturrat), Bruno weiß aber nicht genau, welche Woche - bitte Termin auch an Joffrey weitergeben, damit er im Newsletter landet. 18.4. Internationaler Aktionstag gegen TTIP, aber nicht mehr gegen CETA, TISA etc. - Frage: siehst du Möglichkeiten, dass es gegen alle geht? Antwort: Das hat der dt. Kulturrat schon im Blick und stellt sich da auch dagegen, konzentriert sich aber auf TTIP, weil es da gerade großes Interesse gibt Frage: Hat sich Hamburg schon gemeldet wegen Termin? Antwort: Bisher noch nicht. Hinweis: Michael Ebner gibt Kontaktdaten weiter. 21.5. intl.Tag kulturelle Vielfalt ruft Deutscher Kulturrat zu Aktionstag gegen #TTIP, #CETA, #TISA auf. Bitte Dr. Michael Berndt unterstützen (Fragen zu TTIP/CETA) Sozialpolitik: Manfred Wolter, @sozialpiraten AG arbeitet an einer Artikelserie zum SGBII (HartzIV), monatlich ein Artikel in der Flaschenpost mit toller Unterstützung von Christiane vom Schloß) Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner entschuldigt Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net - Anfrage von Anita: Die wichtigsten drei energiepolitischen Themen aus unserer Sicht: 1) Stromnetzaus- und –umbau 2) Kohle- und Atomausstieg 3) Energiespeicher Fragen zu den Themen beantwortet. Geplantes Investitionsprogramm der EU: „Atomkonzerne wollen 80 Milliarden Euro abgreifen“ http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-investitionspaket-viele-anfragen-fuer-atomprojekte-a-1007467.html - AG Energiepolitik arbeitet weiter an der Website, AG-Flyer: https://energiepolitik.vogone.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/6/2014/11/Bund_ENERGIEFLYER_DINLang6Seiter_4c_20141008_druck.pdf - erste vorläufige Energiedaten für 2014 vom BMWI: http://www.bmwi-energiewende.de/EWD/Redaktion/Newsletter/2014/35/Meldung/rueckgang-energieverbrauch-meldung.html „Niedrigster Energieverbrauch seit der Wiedervereinigung“ „Primärenergieverbrauch in Deutschland 2014 gegenüber dem Vorjahr um 4,8 Prozent zurückgegangen. Ursache ist vor allem die milde Witterung.“ „Primärenergieverbrauch liegt damit knapp 9 Prozent unter dem Wert des Jahres 2008. Das Jahr 2008 ist als Bezugsjahr für das Effizienzziel der Bundesregierung wichtig: Bis 2020 soll der Energieverbrauch verglichen mit 2008 um 20 Prozent sinken.“ „Erneuerbaren Energien: Anteil am gesamten Primärenergieverbraúch 11,1 Prozent. Anteil am Bruttostromverbrauch 27,3 Prozent – neuer Rekord. Weniger Strom und Wärme aus Steinkohle und Erdgas erzeugt. Die energiebedingten CO2-Emissionen sinken nach ersten Abschätzungen gegenüber dem Vorjahr um gut 5 Prozent. Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge AG BGE: Manfred Wolter, @sozialpiraten BGE-Aktionstag im März beim KV Frankfurt liegt der Antrag auf Etat beim BuVo schon vor? Michael Ebner weiß nichts davon, aber macht keine große Hoffnungen - die LVs kriegen den Großteil, daher werden die auch solche Events finanzieren sollen. Also LV Hessen anfragen. Open Government:? Demokratie/Wahlrecht:? Asylpolitik:? Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer:TB ist gewählt neuer TB (Michael Melter) ist gewählt, aber noch nicht beauftragt (==Bildung, Forschung, Wissenschaft: Wilk Spieker @wilk_s , Michael Kittlaus @Yeti_2000==) AG Inklusion: Manfred Wolter, @sozialpiraten Aktion zum Ausschluss von Electro-Scootern im ÖPNV http://piraten-erfurt.de/blog/3-dezember-2014-ist-internationaler-tag-der-menschen-mit-behinderung/ TOP 3: Infos Das Team der Internationalen Koordination trifft sich am 17./18.01.2015 in Prag. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Bitte wegen Planung und Info bei international@ piratenpartei.de melden. Beginn ist Sa und So um 10:00 Uhr im Hauptquartier der CZ-Piraten. Bitte macht Werbung für Sicherheitskonferenz in München machen! http://pirate-secon.org/security-politics-since-snowden/program/ Spätestens am 01.01.2015 kommen die nächsten Updates auf der Webseite. Koordinatorenkonferenz https://koko.piratenpad.de/KO-Konferenz-2014-10-24 ??? Letzte Koko 12.12.2014 http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-12-12 Nächste Koko am 09.01.2015 https://koko.piratenpad.de/KO-Konferenz-2015-01-09 Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:44 MESZ. Protokoll wurde Counter deaktiviert mal angesehen.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 30 Dez. 2014 AG Mumblesitzung 20:05 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Olaf Konstantin Krueger Jürgen Grothof Thomas Gaul Int. Koord. Thomas Ganskow @Klausch_Th @NeeSonstNix Joffrey Manfred Corinna Michael Berndt brunokramm Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Montag 6 Jan. 2014 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}