2014-10-02 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.10.2014
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Aktuell
- 4 Anträge an den LVor
- 4.1 Wiedervorlage
- 4.2 Sonstiger Antrag - #119551: [Ticket#2014082910001654] Antrag auf finanz. Unterstützung Demo Glücklich ohne Überwachung
- 4.3 Sonstiger Antrag - #120276 Tool für Umlaufbeschüsse / Workflows abbilden
- 4.4 Neu
- 4.5 Finanzantrag - #120016 Zusammenfassung (Unter)Mietvertrag Berti bzw. KV Düsseldorf Ernie149
- 4.6 Finanzantrag - #120951 Begrenzung der Beteiligung des LV NRW am innerparteilichen Finanzausgleich
- 4.7 Finanzantrag - #119991 Antrag Gestaltung LGS
- 4.8 Sonstiger Antrag - #121518 Beauftragung des LaVos für eine Beo/Verifizierung - StädteRegion Aachen
- 4.9 Sonstiger Antrag - #121611 Antrag: aLPT am WE des TdpA
- 4.10 Finanzantrag - #121883 Lehrgang zur Datenschutzbeauftragten
- 4.11 Finanzantrag - #121232 - vKV Nachantrag
- 5 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 5.1 Finanzantrag - #121052 Verwaltungsfoo/Bürobudget virtuelle Geschäftstelle
- 5.2 Finanzantrag - #121053 Finanzantrag auf Erhöhung Kostenbeteiligung Nutzung Wahlkreisbüro im,Rhein-Kreiss Neuss (RKN)
- 5.3 Sonstiger Antrag - #121305 BEO Verifizierung Erweiterung Bereich
- 5.4 Finanzantrag - #121232 Budget Antrag vKv Olpe
- 5.5 Sonstiger Antrag - #121657 Beauftragung Schatzmeisterteam
- 5.6 Sonstiger Antrag - #121663 Weitergehende Beauftragung Claudia Hagenschulte für Landesverwaltung
- 5.7 Sonstiger Antrag - #121704 Finanzantrag für eine Aktion gegen TTIP/CETA/TISA in Witten
- 6 Sonstiges
- 7 NÖ Teil
- 8 Nächster Termin
- 9 Ende der Sitzung/des öffentlichen Teils
Organisatorisches
- Datum: 02.10.2014
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Jens Ballerstaedt Patrick Schiffer
- Protokollant: wako und Michael
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer später
- Daniel Neumann
- Maja Tiegs
- Jens Ballerstaedt
- Tim Reuter
- Daniel Rasokat
- Bianka Milios
- Dennis Deutschkämer
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 18.09.2014 angenommen
- Dafür: Stahlrabe, Rony, Winnie, Maja, Jens
- Dagegen: DanielSan
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
- Klausur Lavo in Düsseldorf
- Stammtisch KV Düsseldorf
- AG ÖA Sitzung
- Orgafoo LGS Düsseldorf
- Tickets & Umlaufbeschlüsse
- Berti Abwicklung
- Interview WDR
- Mumble Moderationsregeln mit Maja
- diverse Telefonate & Mails
Daniel Neumann
- 02.10.14
- Kleinkram
- Vorstandssitzung
- 01.10.14
- Erledigt: RT Account Password reset
- Erledigt: Namensänderung
- Erledigt: Anschrift HF im Sage ändern
- Bearbeitung Verwaltungsqueue
- 30.09.14
- Bearbeitet: Keine info mehr
- Erledigt: 7 alte Anfragena aus dem Fraktionstracker
- Erledigt: 3 Mumble Tickets
- Aktualisierung Mumble Hilfeseiten
- Erledigt: 15 alte Anträge zum LPT
- Queue FAX im RT überarbeitet und Gruppe FaX geschlossen
- Bearbeitet: Beitragsminderung
- Bearbeitet: 2 Austritte
- Bearbeitet: Austritt
- Bearbeitet: Austritt
- Queues Antrag LPT und Antragskomission überarbeitet
- Schatzmeisterqueues reorganisiert
- Bearbeitet: Neue LGS - Änderungen des Postfachadresse
- ReOrganisation Verwaltung
- Erledigt: Neue Vorstand Rhein-Erft-Kreis
- Erledigt: RT-Benutzer wurden gesperrt
- Erledigt: Änderungen Zugang RT Krefeld / Krefeld Vorstand
- Erledigt: RT Account Password reset
- Erledigt: Schatzmeisterqueue fehlende Belege
- Bearbeitet: RT-Queues
- Überarbeitung Queue Ausschreibungen
- Überarbeitung Queue Direktkandidaten
- Überarbeitung Queue E-Mail
- Überarbeitung Queue E-Mail Undelivered
- Überarbeitung Queue Kontakt
- Überarbeitung Queue Gensec
- Überarbeitung Queue Sitzungskomission
- Überarbeitung Queue Sitzungskomission-NÖ
- Überarbeitung Queue Umlaufbeschlüsse
- Überarbeitung Queue Verwaltung Vorstand Wahlprüfsteine
- Überarbeitung Queue Verwaltung Vorstand
- Überarbeitung Queue Verwaltung Umzug
- Überarbeitung Queue Verwaltung Posteingang
- Überarbeitung Queue Verwaltung Mitglieder
- Überarbeitung Queue Verwaltung Kündigungen
- Überarbeitung Queue Verwaltung Inventar
- Überarbeitung Queue Zahlungserinnerungswesen
- Queue und Gruppe Vorstand (alt) deaktiviert
- Erledigt: Beauftragung Schatzmeisterteam
- Bearbeitet: Neuwahl Büropirat Herne
- Erledigt: Einladung_Netzwerktreff
- Euskirchen:
- Erledigt: Altes Ticket wegen Wahlkampfmaterial
- Erledigt: Rechenschaftsbericht 2013
- Erledigt: Wahl zum Europäischen Parlament und Kommunalwahlen
- Erledigt: Podiumsdiskussion
- 5 Spam/Werbung
- Bearbeitet: Austritt
- Gelsenkirchen:
- Erledigt: Test
- Erledigt: Einladung AV 2014-3 zur Kommunalwahl
- Bearbeitet: Verwaltungsliste
- 29.09.14
- Erledigt: RT-Zugang
- Änderungen Schatzmeisterzugriff
- Anpassungen Postfachadresse im Wiki und auf Website
- Überarbeitung Beauftragungen
- Aktualisiert: http://www.piratenpartei-nrw.de/mitmachen/spenden/
- Aktualisiert: http://www.piratenpartei-nrw.de/mitmachen/pirat-werden/
- Aktualisiert: http://www.piratenpartei-nrw.de/impressum/
- Aktualisiert: http://www.piratenpartei-nrw.de/presse/
- Aktualisiert: http://www.piratenpartei-nrw.de/kontakt/
- Infomail wegen neuer Postfachadresse
- Erledigt: KMV Ticket Düsseldorf: Protokoll gesichtet, alte Zugänge im VP entfernt, neue Vorstandsmitglieder kontrolliert, Tracker Düsseldorf umgebaut, Reporting erstellt etc.
- 28.09.14
- Bearbeitet: Richter braucht Zugriff auf Mitgliederdaten
- Zugänge aufgrund des Schatzmeister Rücktritts entsprechend angepasst; Wiki und Website aktualisiert
- 25.09.14
- Erledigt: KMV Ticket Neuss -> Protokoll gesichtet, Zugänge im Portal und im Tracker kontrolliert, angepasst und verschickt, Queue kontrolliert, Reporting erstellt)
- Erledigt: 2 Nachfragen zu einer KMV
- Erledigt: Neuwahl Hagen
- Bearbeitet: Piratenbüro Herne
- Erledigt: KMV Ticket Krefeld -> Protokoll gesichtet und gelesen, Zugänge aus dem Portal und dem RT entfernt, neue Zugänge eingerichtet im Portal und RT und entsprechend versendet, Reporting erstellt
- Erledigt: Levelanpassung bei einem Mitglied
- 23.09.14
- AG ÖA Mumble
- Überarbeitung Queue Heinsberg
- Erledigt: Offizieller Briefbogen
- Bearbeitet: Catering 2012.3
- Abschaltung Queue Vorstand Dokumente
- Abschaltung Queue Vorstand Gesprächstermine
- Überarbeitung Queue Mediatoren
- Erledigt: alte Mediationsanfrage
- Überarbeitung Queue Herne
- Überarbeitung Queue Höxter
- Heinsberg
- Erledigt: 2 alte Tickets wegen nem Stammtisch
- Erledigt: 3 alte Testtickets
- Erledigt: Alte Anfrage aus Januar
- Erledigt: Alte Anfrage zur Kommunalwahl aus Februar
- Erledigt: Alte Anmerkung zur AV Heinsberg aus Februar
- Erledigt: Hinfällige Anfrage wegen Luftballons
- Hinweis auf Arbeitsliste NRW
- Herne
- Erledigt: Alte Info von Claudia
- Erledigt: Alte Anfrage wegen Pressekontakt
- Erledigt: 2 Antworten auf Einladung ner AV
- 22.09.14
- Erledigt: Beschwerde eines Mitglieds
- Antrag auf Sperre gestellt
- Erledigt: Wie weiter mit LQPP
- Erledigt: RT-Leichen
- Erledigt: Neuwahl Hagen
- Erledigt: Umsetzung einer Sperre
- AG Technik Mumble
- Queue Hagen: 56 Spam rausgefischt
- 20.09.14
- Erledigt: Entziehung der Mumblerechte für einen User
- Bearbeitet: Protokoll KMV des RKN
- 18.09.14
- Erledigt: Passwortanforderung für das Verwaltungsportal
- 19.09.14
- NRW Info Moderation überarbeitet und instruiert
- Erledigt: Gestaltung LGS
- 20.09.14
- Bearbeitet: Addressänderung
- Erledigt: Reminder Einladung KMV
- Bearbeitet: Änderung von bestätigten Protokollen
- Erledigt: Mitgliedsausweise
- Erledigt: Anfrage
- KMV Neuss 2014.2
Maja Tiegs
- PiKo KoMa Treff
- Treffen mit pakki im Mumble wg. Mumble Moderationsregeln
- AG ÖA Sitzung
- Eröffnung der Fraktionsgeschäftsstelle in Essen
- Vorbereitung LaVo Klausur
- LaVo Klausur
- Tickets, Mails, Gespräche, Foo, Dinge, Wie üblich halt
Jens Ballerstaedt
- Klausur
- Vorbereitung Klausur MdL
- Gatekeeping
- KMV Neuss
- Interview Sat1
- Pressegespräche
- Beginn Planung AKA3 Eröffnung
- Diverse Mumbles, Telefonate, Mails etc.
Volker Neubert
- alte Vorgänge
- Finanzamt
- Banken
- Klausurtagung
Tim Reuter
- Verwaltungsmumble Termin Doodle und Einladung
- LGS Technik
- LaVo Klausurtagung
- berti Technik abgebaut und transportiert
- Diverse Telefonate
- Datenschutz Besprechung mit LDSB
- AG Technik Sitzung
- Besprechung und Planung von diversen Tools und Umstellungen
- Planung zur inventarisierung
Daniel Rasokat
- 19.09.2014 Stammtisch Düsseldorf, Planung
- 20.09.2014 Berti Umzugsplanung, aufräumen
- 23.09.2014 FAT-Treffen
- 25.09.2014 Berti Dinge verschenken (Aufräumaktion)
- 27.09.2014 Berti aufräumen und vorsortieren, Dinge verschenken, Dinge in die LGS
- 28.09.2014 LaVo Klausur
- 30.09.2014 End of #Berti149, Umzug #LGS
- 01.10.2014 BEO Mumble
- alle möglichen Schatzmeister Tickets
- alle möglichen Umlaufbeschlüsse etc.
Bianka Milios
- Podcasten der UBs der letzten und heutigen Sitzung
- Tickets
- LaVo Klausur
- Mumbletreffen mit Britta zwecks Unterstützung Verwaltungsfoo
Dennis Deutschkämer
- Stammtisch Herford (Satzungsfoo und KMV Planung)
- LaVo Klausur
- Vorbereitung zur Fraktionsklausur
- Tool-foo
Berichte Statistik
- Mitglieder
25.09.2014 - 5097/2218 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
01.10.2014 - ?
- GLS - Giro-Konto
01.10.2014 - 1.830,85 €
- GLS - Zinsertragskonto
01.10.2014 - 37,46 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
01.10.2014 - 125.364,03 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
01.10.2014 - 189.250,48 €
Davon sind ca. 251.738,01 € Guthaben anderer (teilweise virtueller) Gliederungen, im Einzelnen:
- Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 €
- Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):
28.010,17 €
- Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Bundespartei abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C5-C6):
ca. 74.960 €
- Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Kreise abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C11+C12):
ca. 56.220 €
- Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.
vKV Aachen: -1410,03 € vKV Borken: 1481,18 € vKV Bottrop: 438,03 € vKV Düren: 2620,33 € vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 € vKV Essen: 802 € vKV Hamm: 266,59 € vKV Heinsberg: 2357,43 € vKV Herne: 489,96 € vKV Hochsauerlandkreis: 3192,49 € vKV Höxter: 1938,04 € vKV Leverkusen: 329,79 € vKV Märkischer Kreis: 2517,71 € vKV Mettmann: 2306,78 € vKV Mönchengladbach: 1588,34 € vKV Mülheim: 1234,21 € vKV Oberbergischer Kreis: 2672,31 € vKV Oberhausen: 1403,49 € vKV Olpe: 2339,25 € vKV Paderborn: 2677,07 € vKV Recklinghausen: 408,27 € vKV Rhein-Kreis Neuss: 1550,49 € vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3986,77 € vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 € vKV Solingen: 1040,73 € vKV Steinfurt: 4649,36 € vKV Unna: 2862,82 € vKV Viersen: 1382,57 € vKV Warendorf: 453,15 € vKV Wuppertal: 446,98 €
Aktuell
- Jens berichtet über die Vorstandsklausur in der aka3:
u.A. gab es ein Gespräch mit Volker: die Gründe für den Rück/Austritt werden nicht öffentlich besprochen. Der Austritt erfolgte schriftlich, somit ist eine Neuwahl erforderlich.
- Vorschlag von Jens: vor dem TdpA am 01.11. in Kleve einen aLPT für die Neuwahl des Schatzmeisters.
- Volker: Ist nach eigener Aussage nicht zurückgetreten.
- Jens: Austritt = Rücktritt
- Jens: Es gab Datenschutzverletzungen seitens Volker, auf die mehrfach hingewiesen wurde, während des Schatzmeistertreffens. Laut Einschätzung unsere Datenschutzbeauftragten ist das ein schweres Vergehen. Nach Aussprache darüber hat Volker seine Austrittserklärung vor Ort unterschrieben.
Diskussion über die "Art der Übergabe" des Austrittes.
- Volker sagt, dass er in deutlicher Erregung evtl. überreagiert hat. Er habe diese Überreaktion sehr schnell widerrufen.
- Volker merkt an, dass die möglichen Verstöße nicht auf seinen Ideen beruhen und andere Mitglieder des LaVo waren ebenfalls anwesend.
- pakki: Es wurde darüber diskutiert und eine Ordnungsmaßnahme beschlossen. Die anwesenden Mitglieder inklusive Volker des Vorstandes hatten sich darauf geeinigt, dass Volker zurücktritt
- Volker betont, dass er die möglichen Verstösse nicht zu verantworten habe und keinerlei Verständnis für die Reaktionen des Vorstandes hat. Der Austritt etc. sei eine deutliche Überreaktion aufgrund der Vorwürfe.
- Susanne (Datenschutzbeauftragte): Ihr wurde berichtet, dass Volker die Verantwortung für die Veranstaltung hatte, und hätte verhindern müssen, dass sensible Daten über den Beamer auf eine Leinwand und von außen auch sichtbar projeziert wurden.
- Volker sagt, er habe die Hinweise auf mögliche Verstöße nicht vernommen.
- Jens: Volker, wir haben dich gefragt, ob du noch einmal über deinen Austritt nachdenken möchtest, du sagtes nein.
- Rony: die Situation war bedrückend, aber für mich war der Austritt auch deutlich. Frage: Was wirft man dem Vorstand denn vor, welche Intension.
- Winnie: Volker wurde mehrfach gefragt, ob er sich das noch überlegen möchte. Den Vorwurf, es wurde ihm nicht geholfen, ist nicht nachvollziehbar. Ihm wurde mehrfach Hilfe angeboten.
- Volker bestreitet die o.g. Aussage. Jens widerspricht entschieden.
Öffnung des Gesprächs:
- CptLeto merkt an, dass generell der Datenschutz und der Zugriff auf Daten überprüft werden sollte um Risiken zu vermeiden.
- Jens: das wird gerade überprüft und Susanne ist da mit im Boot und schaut dem Vorstand auf die Finger
- Danebod bittet darum, den Austritt etc. zu überdenken. Hinweis auf fehlenden Vorsatz aufgrund fehlender Erfahrung.
- Jens: es gab noch weitere Datenschutzverstöße, Volker widerspricht dem
- Flow erläutert, dass der Austritt korrekt erfolgte und er ausgetreten sei. Siehe Bundessatzung. Nachfrage zu den ebenfalls bei dem Schatzmeisterteam Treffen anwesender Vorstände.
- Stahlrabe: ich war anwesend als Mitglied des Schatziteams, so gesehen war ich an dem Datenschutzvergehen beteiligt und habe dafür auch eine OM dazu bekommen.
- Maja fragt nach dem Sinn und Zweck der Diskussion.
- Volker betont seine Überreaktion und stellt die Vorwürfe zur Diskussion. Es wirkte für ihn wie ein "tritt zurück, oder wir werfen dich raus".
- Jens: wir haben dir Zeit gelassen und mehrfach gefragt, du sagtes nein, du brauchst nicht mehr Zeit und hast es verschriftlicht
- Samy: Datenschutz vs. Transparenz. Frage nach den weiteren Teilnehmern des o.g. Treffens. Bitte um outing.
- Jens: teilt mit, dass nur Stahlrabe und Volker vor Ort waren.
- Stahlrabe: die Anwesenheit bei dem Treffen fällt nicht unter Datenschutz, es gibt Protokolle u.a.
- Phörmchen: Bitte aufhören, das hier zu diskutieren, bevor beteiligte Menschen verletzt werden
- nixus: ist verwirrt. Man kann das leider nicht ohne den Zusammenhang sehen, dass Volker offensichtlich von Anfang an nicht gewollt war, daher sind die Aussagen nicht umbedingt glaubwürdig. Bitte Jens, überdenke dein Aussage zu dem Thema. Jeder der anwesend war und verstanden hat, dass dort Datenschutzvergehen begangen wurden, hätte esvor Ort verhindern können.
- pakki bittet darum, die Diskussion an dieser Stelle abzubrechen, bevor hier nachhaltig Menschen beschädigt werden.
- Danebod bittet um Stellungnahme zu Volkers Aussagen.
- jens: es wurde über Ordnungsmaßnahmen gesprochen
- Volker: ich bin nicht als Schatzmeister zurückgetreten, ich war aufgewühlt.
- pakki: wir beenden da Thema hier, wir haben unsere Version, Volker hat sein, ggf über Schiedsgericht klären. Der Rücktritt ist für mich Fakt. Wir müssen einen neuen Schatzmeister wählen. Also noch mal: Vorschlag am 01.11. vor dem TdpA auf einem aLPT in Kleve einen neuen Schatzmeister zu wählen.
- DanielSan: Es fand ein Austritt statt, das kann man eventuell zurücknehmen, aber damit hat mein sein Amt nicht wieder zurück. Weitere Fragen zum Thema aLPT?
- Samy: reicht ein halber Tag für den TdpA oder besteht die Möglichkeit, die Halle noch den Sonntag mitzumieten.
- Pakki erwöhnt die Möglichkeit ggf einen weiteren Tag anzuhängen. Sehr günstig.
- Maja: findet den Vorschlag gut, also Kleve am 01.11.
- Stahlrabe sieht nicht die finanz. Möglichkeiten für zusätzliche Parteitage. Möglichst an einem Tag.
- DanielSan schließt sich dem an. Kurzer Rahmen für die Neuwahl eines Amtes.
- rony ebenfalls.
- Jens erwähnt die Ladungsfrist von 7 Tagen.
- Stahlrabe: nächsten DO ist Vorstandssprechstunde. Wer Diskussionbedarf hat oder Ideen ist herzlich eingeladen.
- Pakki äussert seine Gedanke, bzw. erwähnt die anstehende LaVo Klausur.
- nixus: setzt euch zusammen, holt euch extern Beratung, ob es wirklich einen Autritt gab und damit ein aLPT notwendig ist.
- Schlumpf wirft in den Raum, dass wir ggf einen weiteren TdpA machen könnten, da diese günstiger als ein LPT sind.
Anträge an den LVor
Wiedervorlage
Sonstiger Antrag - #119551: [Ticket#2014082910001654] Antrag auf finanz. Unterstützung Demo Glücklich ohne Überwachung
Datum:
- 29. August 2014
Antragsteller:
- Piratenpartei Hessen KV Frankfurt
Antrag:
Liebe Vorstände :) Die Piratenpartei Hessen plant eine größere Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01. November in Frankfurt am Main. Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:GlücklichohneÜberwachung Dafür suchen wir noch finanzielle Unterstützung, da wir auch eine Bühne mit Bands und Rednern für die Abschlusskundgebung aufstellen möchten. Zusätzlich mieten wir einen 7,5 Tonner mit Beschallungsanlage und entsprechender Deko, der die Demo begleiten soll. Voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 2500,- Euro. Der LV Hessen hat bereits 350,- Euro Budget zur Verfügung gestellt. Außerdem werden wir auch Bündnispartner außerhalb der Piraten suchen, die sich finanziell beteiligen. Den Betrag im Antrag selbst haben wir offen gelassen, damit Ihr, falls Ihr diese Veranstaltung unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt. Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir Euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo-Sitzung besprochen werden kann. Antrag: Hiermit beantrage ich, dass der LV-XY mit der Summe xxx die Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main unterstützt.
Diskussion:
Volker möchte sich zunächst einen besseren Überblick verschaffen, meint aber das dafür wohl kein Geld zur Verfügung steht. pakki meint, dass zumindest ein kleiner Zuschuss von 100-200 EUR möglich sein sollte. Der Posten Rest-Budget müsste noch Spielraum für den Rest des Jahres bieten. Den Beschluss zu diesem Antrag wird vertagt, auch um die genaue Einschätzung der Schatzmeisterei einholen zu können. wurde vertagt.
- Haben wir Geld dafür? Stahlrabe würde sich darum kümmern, den Budgetplan aktualisiert zu betrachten, seine Empfehlung zum Antrag, ablehnen, wir haben kein Geld und auch keinen ganz konkreten Überblick.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür:
- Dagegen: Stahlrabe, rony, Winnie, pakki, Maja, Timmy, DanielSan, Jens
- Enthaltung:
- Antrag abgelehnt.
Sonstiger Antrag - #120276 Tool für Umlaufbeschüsse / Workflows abbilden
Datum:
- 9. September 2014
Antragsteller:
- Fulleren
Unterstützer: @KhainsHand
Antrag:
Der Landesvorstand beschießt, dass seine Mitglieder ein Profil beim Kandidatenportal anlegen und versuchen in Zukunft das Tool für Umlaufbeschlüsse zu benutzen.
Beschreibung:
Im Piratenportal entsteht gerade ein Tool um Umlaufbeschlüsse effizient zu erledigen. Nach Anlegen eines Antrags mit diesem Tool, kann der Antrag per Mail allen Vorstandsmitgliedern zugestellt werden und per Klick auf einen Link abgestimmt werden. Die Seite auf die der Link führt, bestätigt eure Abstimmung. Die Piratenportalaccounts der LaVo-Mitglieder werden dann autorisiert Anträge zu bearbeiten. Damit es richtig nützlich wird, brauche ich jetzt euren Input. Damit das aber wird brauche ich Euer Feedback: - Wann ist ein Umlauf angenommen? Reichen 5xDafür oder 5xDagegen? - Braucht es weitere Abstimmungsoptionen? Welche? - Braucht das LaVo-Team/Finanzteam Zugriff? Welchen? - Durchlaufen Anträge Workflows, wie sind sie (dann kann ich sie abbilden) Geplante Erweiterungen: - Interaktion mit dem RT - Jeder Portalnutzer darf Anträge anlegen. - Aus vKV Finanzanträgen wird es möglich sein eine Aufstellung der genehmigten Anträge anzuzeigen. - Anträge nach Antragsteller suchen etc... - Generieren der TO einer Vorstandssitzung aus den Anträgen per Mausklick - automatische Veröffentlichung der Beschlüsse - automatische Benachrichtigung des Antragstellers - normale Nutzer können Ihre Anträge auf ihrer eigenen Seite sehen und so wiederfinden Hinweis: Wer einen Kandidatenportal-Account hatte, der gilt weiter!
Diskussion:
Der Antragssteller bitte darum den Antrag auf die nächste Sitzung zu schieben, damit er für die Diskussion auch selbst anwesend sein kann. http://service.piratenpartei-nrw.de
- Fulleren stellt den Antrag vor
- Timmy hat sich das schon mal angesehen und ist begeistert
- DanielSan findet die Idee gut, aber es muss noch weiter geprüft/entwickelt werden
https://service.piratenpartei-nrw.de/piratenportal/index.jsf
- Stahlrabe erwähnt die Notwendigkeit des RT für das Schatzmeisterteam.
- Frage von Jens: Ist das Tool schon der Datenschutzbeauftragten vorgestellt worden. Ja.
- Der Schlumpf äussert bendenken und spricht eine Empfehlung für Redmine aus. Angst vor Eigenlösungen die im Nachgang bereits bekannte Probleme brachten.
Beschluss des Vorstands
- Antrag behandelt und erledigt.
Anmerkung des Vorstands
Neu
Finanzantrag - #120016 Zusammenfassung (Unter)Mietvertrag Berti bzw. KV Düsseldorf Ernie149
Datum:
- 5. September 2014
Antragsteller:
- Piratenschlumpf
Antrag:
Moin, dieses Ticket bezieht sich auf folgende Tickets: 1. #106968 Untermietvertrag KV Düsseldorf Ernie149 2. #91097 Finanzantrag Co-Finanzierung der Berti http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-17_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2391097:_Co-Finanzierung_der_Berti Korrigiert mich bitte wenn ich falsch liege: 1. 2013-Mar bis 2013-Sep (=7 Monate) (#106968 Untermietvertrag KV Düsseldorf Ernie149 ) Nach meinen Unterlagen hatte ich am 23.6. die Info bekommen das der Untermitvertrag unterschrieben vorliegt. Wer den unterschrieben hat kann ich nicht sagen. Untermiete ist am 6.8.2014 auf dem Konto eingegangen: 7x 215,00 EUR = 1.505 EUR Alles gut. 2. 2013-Okt bis 2014-Jun (=9 Monate) Auf diese Zeitspanne bezieht sich #91097 (#91097 Finanzantrag Co-Finanzierung der Berti, LaVoSi 17.10.2013) „Der Landesvorstand NRW gibt für eine finanzielle Beteiligung an der Anmietung der ehemaligen Wahlkampfzentrale Berti ein Budget in einer Höhe von bis zu 250€ monatlich - maximal bis einschliesslich Juni 2014 frei.“ und „Der Grossteil der zukünftigen Miete ist [..] zugesagt worden: Gesamte monatliche Zusagen ab sofort: 950€/Monat“ Das macht also 9 Monate zu je 950€ = 8.550 EUR Ich hab dann mal auf dem Sparkassenkonto geschaut und nach „Berti“ gesucht und Spendeneingang von insgesamt 5.000 EUR gefunden (zum Abgleich für euch/Volker und ohne Namensnennung: 10 mal 300, 1x1500 und 1x500). „Fehlt“ also die Einhaltung der Zusage über 3.550 EUR. Danke Wako & Nixus gestern im Mumble für den Hinweis auf dieses Ticket. Die Formulierung im FA ist zwar nicht IMHO wirklich rechtssicher und eindeutig (da steht die Mehrzahl von Mitmietern trägt die Kosten), aber ich hab kein Problem damit das der KV Düsseldorf für 2013-Okt bis 2014-Jun keine Untermiete zahlen muss, sofern denn die Voraussetzungen eingehalten sind (d.h. die Spenden auch wie zugesagt reinkommen). 3. 2014-Jul bis 2014-Sep (=3 Monate) Für diesen Zeitraum gilt #91097 nicht mehr. Ich erinnere mich eine LaVoSi in der über die Verlängerung der Miete gesprochen wurde, aber bin mir nicht mehr sicher ob es wirklich einen Finanzbeschluss gibt. Die Miete wurde natürlich trotzdem bezahlt, weil bis zum LPT keine verbindliche Info über die Vertragskündigung beim FAT einging und der Dauerauftrag am 1.9. fällig wurde. Falls es keine Finanzbeschluss gibt könntet ihr ja das ja z.B. nachholen und in eine Begründung reinschreiben, dass der Beschluss nur ne Formalie ist und in den LaVoSis vom xxxxx bis xxxxxx sowie der LaVo Sprechstund vom xxxxx das Thema neue LGS & Berti ausführlich behandelt wurde und Einigung bestand auch die Berti bis zum voraussichtlichen Umzug im 2014-Sep weiter zu mieten und das man jetzt das nur noch aus formalen Gründen nachbeschliesst. Dann hätten die Kassenprüfer ggf. nichts zu meckern. Überwiesen wurde 3x 1.384,00 = 4.152€ / 2014-Jul bis 2014-Sep Budgetposten wäre eh 3.1 Miete oder 4.0 Neue LGS (geschätzt waren 5 Monate Berti & 8 Monate neue LGS, aber das ist ja nur ne Schätzung bzw. Zuordnungfrage bzw. verschiebt sich von A nach B und macht in der Summe keinen Unterschied) Fazit: 1. Aus #91097 fehlen irgendwie noch 3.550 EUR zugesagte Spenden für den Zeitraum 9 Monate Würde man den Untermietbetrag aus der Zeit 2013-Mar bis 2013-Sep ansetzen, so wären es 9x215 = 1935 EUR. 2. Mindestens für 2014-Jul bis 2014-Sep finde ich die Beschlusslage nach meinem Kenntnisstand unzureichend. Aber vielleicht hab ich auch hier nen Beschluss übersehen - dann zieh ich das natürlich zurück. Ansonsten steht da oben ne Beschlussempfehlung, muss man nur ggf. umformulieren. Würde mich über ne Klärung der Problem und insbesondere Eingang der Spenden freuen, weil meines Wissens der LV das „Handling“ der Miete übernommen hat und mit vollen Mietzahlungen in Vorleistung getreten ist. Ggf bitte Weiterleitung der Infos an Rechnungsprüfer. Danke Ergänzung vom 15.09.2014 Ich korrigiere: Show quoted text Am 19.8.2014 und 12.03.2014 kamen noch eine Spende in Höhe von 1x 1.000€ und 1x500€ mit VWZ "Zweckspende fur Miete Raume Dusseldorf an LV NRW" rein. Die hatte ich nicht gefunden als ich nach "Berti" suchte... Der Spender ist übrigens der gleiche der vorher schon mal "Berti" im VWZ hatte.. insgesamt also die gleichen zwei Spender. D.h. der Punkt "2." reduziert sich um 1.500€ Der LV NRW ist also "nur" mit 2.050€ Miete in Vorleistung gegangen. Für diese Gelder der Zeitspannt 2013-Okt bis 2014-Jun gibt es IMHO keinen Beschluss (es gibt nur einen Beschluss über 250€ monatlich). Ich bitte übrigens auch darum, dass irgendwann abschliessend finanziell zu klären, ggf. in einer LaVoSi zu thematisieren.
Diskussion:
Schlumpf stellt seinen Antrag bzw. Anfrage vor, für die letzten 3 Monate und € 2.050 fehlt noch ein Beschluss. pakki: es fehlt noch eine Spende, aber da bin ich dran. pakki hatte selber eine Zusage gemacht, es gab noch eine weitere Spendenzusage.
_Solsken erinnert an den Budgetplan und die finanz. Situation im LV. Deutliche Einsparungen nötig.
Beschluss des Vorstands
- Antrag behandelt und erledigt.
Anmerkung des Vorstands
pakki und Stahlrabe kümmern sich. Die VL wurde während der Diskussion an Pakki übergeben. 21:50 Uhr
- Gültigkeitsdauer:
- Budget: 04 Landesgeschäftsstelle
Finanzantrag - #120951 Begrenzung der Beteiligung des LV NRW am innerparteilichen Finanzausgleich
Datum:
- 18. September 2014
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand möge die Begrenzung der Beteiligung des LV NRW am innerparteilichen Finanzausgleich (LFA 2014) gemäß [1] auf 80% (statt 100%) des in § 15 Bundessatzung festgelegten Differenzbetrages beschliessen.
Beschreibung:
Durch Landesfinanzausgleich reduzieren sich die zur Verfügung stehenden Mittel des LV NRW. Wie von der scheidenden Landesschatzmeisterin auf dem LPT mündlich vorgetragen, schätzt sie das verfügbare LV-Guthaben zum Jahresende auf etwa EUR 137.000. Bei einer Reduzierung der LFA Zahlung auf 80% wäre die Zahlung NRWs in den Länderfinanzausgleich in Höhe von etwa EUR 104.500 im März 2015 zu leisten. Wird der Anteil nicht auf 80% reduziert, so ergäbe sich eine Summe von etwa EUR 130.625, d.h. EUR 26.125 mehr. Damit wäre das zur Verfügung stehende LV-Guthaben bis auf ca. EUR 6.375 aufgebraucht. Die im Februar 2015 zufliessende Parteienfinanzierung gewährleistet zwar den Cashflow & die Liquidität des LV, dieser Gutschrift auf dem Konto steht jedoch eine Ausschüttung der Parteienfinanzierung?14 an die Kreise im März 2015 in Höhe von geschätzt ca. EUR 60.000 entgegen. Insgesamt ergibt sich dabei folgende Schätzung: bei 100% LFA: EUR -53.625 (137000-130625-60000) bei 80% LFA: EUR -27.500 (137000-104500-60000) Mittelfristig sollte der LV dieses Defizit ausgleichen. Die volle 100 prozentige Ausschüttung in den LFA kann sich meiner Meinung nach der LV angesichts obiger Berechnung nicht erlauben. Um höhere Planungssicherheit zu gewinnen und auch weiterhin wichtige über NRW hinausgehende politische Veranstaltungen gezielt unterstützen zu können (z.B. FSA?15) empfehle ich dringend die Begrenzung auf 80%. Quellen: [1] Bundessatzung http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_15_staatliche_Teilfinanzierung § 15 staatliche Teilfinanzierung (3): »Landesverbände, deren Festsetzungsbeträge nach § 19a (6) PartG für das Anspruchsjahr die Eigeneinnahmen nach § 24 (4) Nr. 1 bis 7 PartG des entsprechenden Rechenschaftsjahres übersteigen, zahlen diesen Differenzbetrag zu 100% in den innerparteilichen Finanzausgleich. Ein Landesverband kann durch begründeten Beschluss bis zum 30. November des Anspruchsjahres den einzuzahlenden Anteil an diesem Differenzbetrag erhöhen oder verringern, aber nicht auf unter 80% senken.«
Diskussion:
Schlumpf stellt den Antrag ausführlich vor. Diskussion aufgrund Rückfrage über das Budget, bzw dessen Höhe. Solsken bittet um umfangreiche Informationen bzgl der Ausgabenhöhen etc. Pakki bittet den Schlumpf um weitere Ausführungen. Schlumpf: Es geht um den LFIA. Ja, der Finanzplan muss überarbeitet werden. Wir brauchen das Geld. Reserve und für die LTW.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: DanielSan, Maja, Winnie, Stahlrabe, Tim, pakki
- Dagegen:
- Enthaltung: Jens, rony
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #119991 Antrag Gestaltung LGS
Datum:
- 1. Oktober 2014
Antragsteller:
- Stahlrabe
Unterstützer: Gaga, Artgerechtpirat
Antrag:
Der Landesvorstand beschliesst, die SG-Gestaltung damit zu beauftragen, das von ihnen entworfene Gestaltungskonzept nach eigenem Ermessen in der Variante durchzuführen, die sie für sinnvoll erachtet. Dabei möge sie das Feedback der befragten Personen angemessen berücksichtigen. Der Landesvorstand stellt hierfür ein Budget von 1.000,- € aus dem Budgetposten 04.0 "Landesgeschäftstselle" zur Verfügung. Umsetzungszeitraum: bis spätestens 24.10.2014 (Eröffnungsfeier!) Gültigkeit für Einreichung von Rechnungen: 6 Monate ab Beschluss
Diskussion:
pakki: Eröffnungsfeier soll am 25.10. stattfinden.
Stahlrabe: Es gibt mehrere Konzepte und es geht um die Außendarstellung unserer LGS. Sparsam ja, aber es sollte nach etwas aussehen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Timmy, DanielSan, rony, pakki, Winnie, Stahlrabe
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
- Budget: 04.0 "Landesgeschäftstselle"
Sonstiger Antrag - #121518 Beauftragung des LaVos für eine Beo/Verifizierung - StädteRegion Aachen
Datum:
- 26. September 2014
Antragsteller:
- Bertram
Antrag:
Lieber Vorstand, ich beantrage hiermit Kai Baumann, Herzogenrath Bertram Eckert, Aachen für die Beo/Verifizierung in der StädteRegion Aachen zu beauftragen, um die Verifizierung der Parteimitglieder regional durchführen zu können. Beste Grüße Bertram
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: DanielSan, Maja, pakki, Winnie, rony, Stahlrabe, Timmy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Sonstiger Antrag - #121611 Antrag: aLPT am WE des TdpA
Datum:
- 28. September 2014
Antragsteller:
- Lennart
Antrag:
Hallo lieber LaVo, hiermit beantrage ich die Durchführung des jetzt nach § 6b Absatz 10 Satz 3 der Landessatzung durch den Rücktritt des Landesschatzmeisters unverzüglich einzuberufenden außerordentlichen Landesparteitag am Wochenende des geplanten Tag der politischen Arbeit am ersten oder zweiten November 2014 durchzuführen, entweder taggleich mit dem Tag der politischen Arbeit oder am anderen Tag des Wochenendes. Gruß Lennart
Beschluss des Vorstands
- Antrag vertagt.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #121883 Lehrgang zur Datenschutzbeauftragten
Datum:
- 25. Dezember 2024
Antragsteller:
- nanunana249
Antrag:
Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich stellvertretend für Susanne Holzgraefe (natürlich nach telefonischer Rücksprache mit ihr) die Übernahme der Kosten für den Lehrgang zur Datenschutzbeauftragten. Kosten Schulung: 1880,20 (inkl. USt) Kosten Prüfung: 285,60 (inkl. USt) Gesamt: 2165,80 Euro Der Kurs findet in Bielefeld beim TÜV statt und ist Voraussetzung dafür, das Susanne ihre Beauftragung als Landesdatenschutzbeauftragen vollständig nachkommen kann. Viele Grüße, Britta Stephan
Diskussion:
pakki: Wir haben altuell dafür kein Budget. Frage Stahlrabe: Welche Aufgaben können von der Datenschutzbeauftragten nicht übernommen werden, wenn die Schulug erst nächstes Jahr stattfindet. Susanne: Braucht die Zertifizierung. Alternative: Der Bundesbeauftragte hat angeboten, die Schulung durchzuführen, dann entständen nur die Prüfungskosten anfallen. Er macht diese Schulungen auch beruflich. Der Vorstand macht sich kundig.
Beschluss des Vorstands
- Antrag vertagt.
Finanzantrag - #121232 - vKV Nachantrag
Datum:
- 1. Oktober 2014
Antragsteller:
- Bastian Halbe
Unterstützer: Wolfgang Schmidt, Willi Hempelmann
Antrag:
ich danke für die Genehmigung des Budgetantrages unter der Ticketnummer
- 121232. Leider habe ich eine Position vergessen.
Und zwar haben wir den Text des Bürgerbegehrens für Infostände vergrößern lassen. Die Kosten hierfür betrugen 52,71€."
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: DanielSan, Maja, pakki, Winnie, rony, Stahlrabe, Timmy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
- virtueller Kreisverband vKV Olpe
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Audioversion der Umlaufbeschlüse: https://archive.org/details/Ub02.oktober werden auch mit der Gesamtaufnahme der Sitzung veröffentlicht
Finanzantrag - #121052 Verwaltungsfoo/Bürobudget virtuelle Geschäftstelle
Datum:
- 20. September 2014
Antragsteller:
- @piratenschlumpf (Finanzpirat RKN)
Unterstützer: @Gloegg (Vertretungspirat RKN), @artgerechtPIRAT (Vertretungspirat RKN), @Bista100
Antrag:
Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 200,-- aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss. Die Mittel sind zweckgebunden für Verwaltungsfoo/Bürobedarf, Streaming (Kosten mobiles Internet), Umschläge, Porto, Bastelzeug/Papier und anderes Kleingedöns... was man halt als Büropirat so braucht ;-P
Beschreibung:
Zeug für unsere Büropiraten. Ausserdem (Teil)Nachfolgebudget unseres StreamingBudget (war #75049). Falls wir wirklich mal etwas reparieren müssen für nen Infostand, dann ist Kleingedöns wie WD40 und Gafferband das Werkzeug der Wahl ;-) Und damit das nicht nur für 6 Monate sondern für die ganze Amtszeit der neuen Büropiraten passt, machen wir das abweichend vom Standartzeitraum gleich mal prophylaktisch bis zum Ende des nächsten Jahres. Und ja, ich hab das mit dem Budgets im Griff und Überblick. Dokumentation erfolgt unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Piratenschlumpf/Finanzpirat Der Antrag basiert auf einen Meinungsbild/Beschluss der KMV vom 20.09.2014.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, DanielSan, Volker, Timm3y, pakki, Winnie
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: bis 31.12.2015
- virtueller Kreisverband: vKV Rhein-Kreis Neuss
Finanzantrag - #121053 Finanzantrag auf Erhöhung Kostenbeteiligung Nutzung Wahlkreisbüro im,Rhein-Kreiss Neuss (RKN)
Datum:
- 20. September 2014
Antragsteller:
- @piratenschlumpf (Finanzpirat RKN)
Unterstützer: @Gloegg (Vertretungspirat RKN), @artgerechtPIRAT (Vertretungspirat RKN), @Bista100
Antrag:
Wir beantragen die Erhöhung der Finanzmittel von EUR 60,00 auf EUR 120,00 monatlich für den Nutzungsvertrag des Wahlkreisbüro der MdLs Joachim Paul und Lukas Lamla in der Erftstrasse 114, Neuss aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss. Dem Antrag liegt ein Beschluss der KMV 2014.2 zugrunde.
Beschreibung:
Die Piraten im RKN Neuss nutzen das Wahlkreisbüro im Rahmen des bestehenden Nutzungsvertrags intensiv. Wir würden die Nutzungsgebühr gerne angemessen erhöhen. Ja, der vKV hat genug Budget dafür. Nach Genehmigung dieses Finanzantrags wäre der Nutzungsvertrag zu ändern. Unsere Empfehlung lautet, dass der LaVo das mit Hugo Hoff, @noregred regelt.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Volker, Winnie
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- virtueller Kreisverband: vKV Rhein-Kreis Neuss
Sonstiger Antrag - #121305 BEO Verifizierung Erweiterung Bereich
Datum:
- 23. September 2014
Antragsteller:
- Martin Böckel
Antrag:
Hallo! Nach gerade erfolgreich abgeschlossener Schulung haben wir uns entschlossen, eine Erweiterung unseres Verifizierungs-Bereich zu beantragen. Hiermit beantragen wir, Martin Kesztyüs (Clay) und Martin Böckel (Hammartin) die BEO Verifizierung für alle NRWler vornehmen zu dürfen. Martin Böckel
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: DanielSan, pakki, Maja, Volker, Stahlrabe, Timm3y
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #121232 Budget Antrag vKv Olpe
Datum:
- 22. September 2014
Antragsteller:
- Bastian Halbe
Unterstützer: Willi Hempelmann, Wolfgang Schmidt
Antrag:
Hallo Zusammen, gemäß unserem Protokoll vom 26.08.2014 stelle ich für den vKv Olpe einen Finanzantrag auf 122,82€ (Flyer 91,04€+ Plakate 31,78€) Mit diesem Werbematerial wollen wir Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen den Neubau des Olper Rathaus mobilisieren.: Infos über die Aktion: https://blog.piratenpartei-nrw.de/olpe/2014/09/04/soll-die-stadt-olpe-auf-den-bau-eines-neuen-rathauses-verzichten/ http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Olpe/Stammtisch/Olpe/Protokolle/2014-08-26 Das Plakat wurde von den Kreativen NRW erstellt. Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung :)) Liebe Grüße Bastian Halbe
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, Volker, Dennis, pakki, Winnie, Timm3y
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
- virtueller Kreisverband: vKV Olpe
Sonstiger Antrag - #121657 Beauftragung Schatzmeisterteam
Datum:
- 29. September 2014
Antragsteller:
- Stahlrabe
Antrag:
Hallo Kollegen, ich möchte Euch hiermit bitten, zu beschliessen, mireanor@piratenpartei-nrw.de (wieder) zur Mitarbeit im Schatzmeisterteam zu beauftragen!
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Stahlrabe, DanielSan, Maja, Winnie, jens
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #121663 Weitergehende Beauftragung Claudia Hagenschulte für Landesverwaltung
Datum:
- 29. September 2014
Antragsteller:
- DanielSan
Antrag:
Der Landesvorstand NRW möge beschließen, Claudia Hagenschulte auch weiterhin über die Übergangsphase hinaus mit den nötigen Befugnissen auszustatten, den Landesverband in der Verwaltung zu unterstützen und eine entsprechende dauerhafte Beauftragung auszusprechen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: DanielSan, Timm3y, Winnie, pakki, Stahlrabe
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #121704 Finanzantrag für eine Aktion gegen TTIP/CETA/TISA in Witten
Datum:
- 29. September 2014
Antragsteller:
- Stefan Borggraefe
Unterstützer: Sabine Orzel, Mike Karst
Antrag:
Anlässlich des Europäischen Aktionstages am 11.10.2014 gegen TTIP, CETA und Co. wollen wir in der Wittener Innenstadt einen Infostand machen und Infotafeln und Banner aufstellen, so dass auch von Weitem zu erkennen ist, worum es geht. Die Infotafeln sollen insbesondere darüber aufklären, welche kommunalen Auswirkungen die genannten Abkommen haben könnten, wenn sie denn abgeschlossen werden. Dafür beantragen wir pauschal 100€ aus dem Budget des vKV Ennepe-Ruhr-Kreis, um dieses Material bezahlen zu können. Es kann gut sein, dass wir unter dieser Summe bleiben, hätten aber gerne Planungssicherheit, was das finanzielle angeht.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Maja, jens, Winnie, DanielSan, Stahlrabe
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
- virtueller Kreisverband vKV Ennepe-Ruhr-Kreis
Sonstiges
#119951-Einrichtung einer SG interne Revision/Wiedervorlage
Hallo Vorstand, Der BuVo richtet eine SG interne Revision ein. Ich halte dies für eine sehr gute Idee und rege an, eine ähnliche SG auch in NRW zu installieren. http://vorstand.piratenpartei.de/2014/08/24/ausschreibung-sg-interne-revision/ Grüße Michael Daniel möchte das Thema in der nächsten Sitzung wieder mit auf die TO nehmen. Der Antrag wurde demnach vertagt.
- wird verschoben auf die LaVo Sprechstunde
121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen - Never ending Story again
Hallo LaVo, ja sorry - schon wieder das gleiche leidige Thema. Aber ihr oder wir hattet in drölfzig mal beschlossen das der LV nicht mehr die Nebenkosten der Satelliten trägt und das die Mietzuschüsse des LVs auch am 31.12. enden. Und ich bin mir nicht sicher ob das schlussendlich auch an alle Kreise kommuniziert wurde. Ich bitte daher um die Beantwortung der folgenden Fragen und zwar solange wiederkehrend jede LaVo-Sitzung bis das Thema endgültig geklärt ist: (Und falls hier Arbeit zu vergeben ist dann wäre mein Vorschlag: Verschont den Stahlraben, der hat mit der Schatzmeisterei genug zu tun - da das Generalsekretariat eh alle Verträge digitalisieren wollte wären diese Aufgaben dort ggf. besser aufgehoben)
1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?
2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?
3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?
4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?
5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet) 6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?
7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übermommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?
8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das? Sorry für das Rumgenerve aber ich kann mich noch gut an das Echobot-Kündigungsdesaster erinnern das den LV einen schmerzhaften Betrag gekostet hat. Zugegeben, das war niemand von euch aber bei den Satelliten geht es
- a) um mehr Geld insgesamt und
- b) frag ich lieber einmal zuviel nach als das das hinterher nicht der LV zum 31.12. aus den Mietverträgen draussen ist.
Danke für die Infos, LG Stephy
- Anmerkung vom Vorstand:
- pakki: Wer im Vorstand kann sich darum kümmern.
- Stahlrabe hatte sich schon angeboten und wird es tun.
Kurze Info
DanielSan bitte darum, die einzelnen Blogs und Wikiseiten zu aktualisieren.
- Piratenpartei Deutschland
- Landesverband Nordrhein-Westfalen
- Akademiestraße 3
- 40213 Düsseldorf
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 16.10.2014 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung/des öffentlichen Teils
- 22.50 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad