2014-09-16 - Protokoll AK Kommunalpolitik
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 16.09.14
Ort und Zeit
- Beginn: 20:07Uhr
- Ende: 20:50 Uhr
- Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
- Aufzeichung: j (Bitte die TOP für die Aufzeichnung mit kleiner Pause und Nennung ansagen!)
Teilnehmer
- Entschuldigt:
- Peter
- Carsten Nyga
- Gäste:
- Melano
- Mitglieder:
Versammlungsämter
- Leitung: Lars
- Protokoll: Sabine
- Mitglieder Zu-oder Abgänge:
- Rüdiger möchte Mitglied werden => Wiederspruch möglich bis 30.09.
- Beschlußfähigkeit: ja
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung
Aufzeichnung ja oder nein Wahl der VL und Protokollführer Feststellung der Beschlußfähigkeit
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
TOP 3. Wiedervorlagen
Bestätigung des Protokolls [Alle] Open Antrag [Lars] Allgemeines aus dem Rat [Michael,Ralf] - Ralf? Wieso ICH??? Müllverbrennung Bielefeld / Frag den Staat [Ralf, Lars, Balli] Ralf: nix Neues! Kann erstmal von der WVL runter... Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo] Bahnhof Hillegossen [Pablo,Ralf] Ralf: nix Neues. Haushaltsvisualisierung [Lars,Sabine] Anfrage Jugendamt LimeSurvey [Ralf] - Ralf: Nichts Neues! Warte auf Klärung Nutzung KV-Mitglieder-Liste bzw. Einsatz für AK Kommunal und Freiwillige
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
TOP 5. Nächstes Treffen
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1. Formalia
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
- Ratssitzung
- 18.9. 17 Uhr neues Rathaus
- 25.9. 17 Uhr Sitzung Bezirksvertretung Mitte, neues Rathaus
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls [Alle]
- http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-02_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
- 1 Enthaltung
- Rest dafür
- Open Antrag [Lars]
- noch abwarten letzter Infos
- sollte bis zur nächsten Sitzung durch sein
- Allgemeines aus dem Rat [Michael,Ralf]
- Nichtanerkennung der Ratsgruppe geht vor Gericht, liegt beim Anwalt
- https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Frankenfeld/ProvisorischeRatsgruppenseiteBUERGERNAEHE-PIRATEN
- nächste Gruppensitzung: Montag ab 20 Uhr
- Wahlvorschläge der Ausschussbesetzung eingereicht: sachkundige Bürger sollten bei Ratsgruppensitzung dabei sein
- Pablo muss früh ins Bett!
- Müllverbrennung Bielefeld / Frag den Staat [Ralf, Lars, Balli]
- nichts neues
- Ballis Bericht wird auf nächstes Treffen verschoben
- Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
- Erste Zusammenstellung erfolgt:
- nichts neues, Treffen musste wegen niedrigerer Priorität ausfallen
- verschoben auf neuen Termin 11.30 , 20.09., Mumble -> Bielefeld
- Bahnhof Hillegossen [Pablo,Ralf]
- nichts neues
- Bürgernähe ist dran, Kontaktaufnahme erwünscht
- Haushaltsvisualisierung [Lars,Sabine]
- Sabine kriegt den Code
- Aufwand einer Neuimplementation wird analysiert, Bericht beim nächsten Treffen
- Lars versucht nochmal die neuen Daten in das alte System zu integrieren
- Anfrage Jugendamt
- Emailanfrage erfolgt, Antwort wird erwartet
- Kurzer Statusbericht auf dem Treffen am Samstag
- https://ak_komm_bi.piratenpad.de/6
- LimeSurvey [Ralf]
- Antwort bezüglich Nutzungsrechten wird noch erwartet
- erster Einsatz wird noch erwartet
- momentan Teilnehmer: alle AK KoPo Mitglieder + vereinzelt zusätzliche Teilnehmer
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
- Rüdiger will Mitglied werden => Widerspruch möglich innerhalb der nächsten 2 Wochen (30.09.)
- Unterschied Schloß-Holte Stukenbrock / Bielefeld => Bernd ist dran, bald kommt ein Ergebnis
- verwendet: Strukturdaten beider Städte
- Übersicht der vergleichbaren Datensammlung: http://scholand.de/download/Kommunalprofile/
- Hervorragende Aufbereitung des Haushaltsplans SHS: http://scholand.de/download/Kommunalprofile/SHS%20Haushaltsplan/
- erhalten von Landesdatenbank NRW
- Startseite: https://www.landesdatenbank.nrw.de/ldbnrw/online/logon
- Kommunalprofile: http://www.it.nrw.de/kommunalprofil/
- verwendet: Strukturdaten beider Städte
TOP 5. Nächstes Treffen
Nächstes Treffen: 30.09.2014, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld
---
Protokoll eingestellt von Bernd Scholand (Diskussion)