2014-07-09 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik
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Mitglieder
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
- Was: Wöchentliches Treffen
- Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
- Datum: 09.07.2014
- Uhrzeit: 20:37 bis 22:00 Uhr MESZ
Anwesend
AG Mitglieder
- Michael (AMT)
- Thomas Weiß
- Piratos
- Wischer
- Monika
- Rudi
- Arne Pfeilsticker
- StephanO
- Hetti
- schulym
- PAUL
- ThomasB
Gäste
Organisatorisches
- Bis 20:30 Uhr obligatorischer Smalltalk
Orga-Hinweis: keine Abstimmungen nach 22:30 Uhr
Festlegung Versammlungsleiter
- Vorschlag: Bunki
- so beschlossen.
Aufnahme und Wortmeldungen
- Aufnahme macht: Wischer
- Aufnahme der heutigen Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13857
- Wortmeldungen bitte hier: Mumble-Chat
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
- http://wiki.piratenpartei.de/2014-05-28_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
- Aufnahme der letzten Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13812
- so beschlossen
Übersicht offene Aufgaben/Projekte
Festlegung Protokollführer
- Vorschlag: alle
- Ins Wiki:Piratos
- so beschlossen
Festlegung der Tagesordnung
(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)
TOP 1: Kleine Anfrage Landesregierung S-H
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/anfrage-schulden-SH Was ist daraus geworden? Link vom Jahresbereicht S-H 2013: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/umdrucke/3000/umdruck-18-3083.pdf Offene Fragen:
- Wie ist die Struktur der Wertpapierschulden im Detail?
- Wieso sind Gläubigerstruktur der Schuldschein- und Vertragsdarlehen die öffentlich-rechtlichen Institute nicht vermehrt beteiligt?
- Wieso steigt der Anteil der Finanzierung über Wertpapiere ggü. der über Schuldscheindarlehen? Gab es dazu eine Grundsatzentscheidung und wie begründet man dieses Vorgehen?
(Rudi:) Ich habe PBreyer jetzt eine Mail mit folgendem Inhalt geschrieben: "Hallo Patrick, einige Fragen sind beantwortet. Wir haben aber in dem Pad weitergearbeitet. Evtl. kommt da auch noch mehr. Ich bleibe dran und melde mich dann wieder."
TOP 2: Neuausschreibung der Koordinatoren
Nach http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Antraege/Ergebnisse#Koordinatorenwahl_2013.1 endet die Amtszeit von AMT, Cosmic und Wischer demnächst. Die drei Koordinatorenposten sollten neu ausgeschrieben werden. Sollen neue Koordinatoren gewählt werden? Zustimmung durch Enthaltung.:-) Ablauf und Kandidat*enliste: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6241 Zur Info die Liste von Aufgaben der Koordinatoren: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/AG-Orga
TOP 3: Arne berichtet von seinem Projekt
Ich komme nicht so schnell voran wie erwartet, aber Schwierigkeiten sind in solchen Projekten normal. Suche Diskussionspartner. zu Fragen wie z.B.:
- Sind Steuern Produkte der Gemeinden?
- Nach Auffassung des NKF und der Landesdatenbank NRW sind Steuern eine Produktgruppe, nach meiner Auffassung sind Steuern die Gegenleistung für die Produkte, die die Gemeinden für ihre Bürger bereitstellen.
- Sollten Teilbereiche wie, Leistungsbereich, Steuern und Abgaben sowie Verschuldung separat auswählbar sein?
- Versionskontrollsystem GitHub statt Wiki?
- Gute Bezeichnung für das Projekt: Open Government Infrastruktur, Transparenz-Infrastr.
Kommunale Verwaltungsinfrastruktur, Haushalt als Einstiegsprojekt
TOP 4: Vision weiterbearbeiten
Terminfindung für die weitere Erarbeitung: https://piratenpad.de/p/einleitungstext zur aktuellen Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/gesellschaftliche_Vision Nächste Idee zur Diskussion innerhalb der Vision: Steuergerechtigkeit - Erbschaftssteuer, Substanzsteuer Wenn sich 3 Leute außer mir bereit erklären am Dienstag mitzuarbeiten, dann findet der Dienstagstermin ( https://piratenpad.de/p/einleitungstext ) statt um für den Mittwoch schonmal Ideen zu brainstormen. Ansonsten machen wir auf jeden Fall in der nächsten Mittwochssitzung eine Arbeitssitzung
TOP: Sonstiges
- ISIPE- Manifest - Follow-Up Konferenz 18.-21. September, Weltethos-Institut, Tübingen
- http://demokratische-wirtschaft.de/
- 19. & 20. September 2014 im Abgeordnetenhaus von Berlin
- Jahresbericht der BIZ: http://www.bis.org/publ/arpdf/ar2014_ov_de.htm
- hat jemand Pikettys Buch gelesen? Hilfreich?
- Flassbeck hats gelesen: http://www.flassbeck-economics.de/thomas-piketty-und-die-kapital-einkommens-relation-much-ado-about-nothing/
- sogar mehrfach ;-) http://www.flassbeck-economics.de/langfristig-sind-wir-alle-tot/
zu Piketty - Kapital im 21. Jahrhundert:http://piketty.pse.ens.fr/files/Piketty2014Capital21c.pdf
- http://www.youtube.com/watch?v=KC9-j8OF02k (Georg Schramm alias Lothar Dombrowski, GLS-Bank)
Ende der Sitzung:
22:00 Uhr
Nächstes AG-Treffen:
Wer: AG Geldordnung und Finanzpolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Mi den 16 Juli 2014 um 20:30
Ansprechpartner: Rationus
Thema: Wöchentliche AG-Sitzung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Name
Protokoll abgezeichnet von: Name durch Beschluss der Sitzung vom <Datum>