2014-05-14 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken
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Dieses Protokoll wurde von Mirco Lukas erstellt und ist noch nicht genehmigt.
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Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
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Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 14.05.2013
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 14.05.2013
- 1.1 Teilnehmer
- 1.2 Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung
- 1.3 Tätigkeitsberichte
- 1.4 Fragen an den Vorstand
- 1.5 Diskussion und Anträge
- 1.6 Sonstiges
- 1.7 Nächstes Treffen
- 1.8 Anträge
- 1.8.1 Beschluss: 32 des 6. Vorstand Unterfranken - AntiNPD Plakate
- 1.8.2 Beschluss: 33 des 6. Vorstand Unterfranken - Rechnung "Würzburg macht Spaß" 2010
- 1.8.3 Beschluss: 34 des 6. Vorstand Unterfranken - Rechnung "Würzburg macht Spaß" 2013
- 1.8.4 Beschluss: 35 des 6. Vorstand Unterfranken - Budget Bezirkssekretär
Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Mirco Lukas
Verantwortlich für die Aufnahme: Maximilian Winkler
Aufnahme Aufzeichnung:
- LINK ZUR AUFZEICHNUNG ***
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Sitzungsort: Mumble
Beginn: 21:00 Uhr
Ende: 23:18 Uhr
Teilnehmer
Vorstand anwesend
- Gernot Gerlach
- Benjamin Wildenauer
- Maximilian Winkler
- Patrick Thyen
- Michael Hartrich
- Falk Bräcklein
- Mirco Lukas
Vorstand abwesend
Gäste
- DU?
Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung
- http://wiki.piratenpartei.de/2014-04-30_-_Protokoll_der_Vorstandssitzung_Bezirksverband_Unterfranken
- Der Antrag zu den Farben wird hinzugefügt
- Das geänderte Protokoll wird genehmigt
Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Vorstand
Gernot Gerlach
- 01.05.2014 - Infostand und Demo DGB 1. Mai
- 01.05.2014 - Plakate bauen für GMM und letzte Orga
- 02.05.2014 - Plakate bauen für GMM und letzte Orga
- 03.05.2014 - Durchführung der GMM Demonstration
- 04.05.2014 - Teilnahme am Stammtisch Würzburg
- 09.05.2014 - Materialbeschaffung und Logistik für Infostand
- 10.05.2014 - Teilnahme am Infostand Würzburg
- 10.05.2014 - Plakatierung Hassberge
- Zwischendrin: Telefonate mit Mitgliedern, Wanninger
Benjamin Wildenauer
- 02.05.2014: Infostand NES nach WÜ gebracht
- 03.05.2014: Transportarbeiten und Ordner für GMM Würzburg
- 05.05.2014: Inaugenscheinnahme Sinnbrücke Bad Brückenau-Wernarz und Festhalten der offensichtlichen Schäden mithilfe Fotodokumentation
- 06.05.2014: Konstituierende Stadtratssitzung Bad Brückenau mit anschließendem Sektempfang und lockerer Gesprächsrunde
- 07.05.2014: Anliegerversammlung Erschließung Eichendorfweg Bad Brückenau
- 08.05.2014: Offenes Donnerstagsgespräch (Stammtisch) Bad Brückenau
- 09.05.2014: Plakatierung Landkreis Bad Kissingen
- 10.05.2014: Plakatierung Landkreis Bad Kissingen
Zwischendurch: Wanninger
Maximilian Winkler
- Vorbereitung TTIP (Banner Masken)
- Pressearbeit TTIP
- TTIP Demo
- Pressearbeit GMM
- Materialbestellung
- 1. Mai DGB
- GMM
- Stammtisch WÜ
- Infostand 10.05. WÜ
- sonstige Pressemitteilungen und Social Media Content
Michael Hartrich
- 4h Tagesgeschäft
- Plakatständer bestellt und bezahlt
- Einnahmen aus GS werden vom Bund als wGB gebucht. Dazu müssen Kopien aller Belege an die Bundesbuchhaltung geschickt werden.
- Telefonat mit Bundesbuchhaltung wegen wGB
- TTIP-Demo: Es liegen zwar Belege vor, aber kein Antrag irgendwas an irgendjemanden auszuzahlen. Da das Budget abgelaufen ist, müssen wir ggf. einen neuen Beschluss fassen. Es ist kein Geld von Bündnispartnern eingegangen.
- GMM-Demo: Es ist kein weiteres Geld von Bündnispartnern eingegangen.
- Topf Öffentlichkeitsarbeit: Wir müssen klären, für welche Ausgaben wir Erstattung haben wollen.
Patrick Thyen
- Plakate aus dem Keller geräumt
- Plakate und weiteres für die beiden Demos gestaltet
- Infostände an den beiden Demos betreut
- Infostand am 10.05.2014
- Verständigung mit dem LV über die fehlenden Mitgliedsanträge
- Plakatierung MSP / WÜ
- Stammtische in Kitzingen und Würzburg
- Tagesgeschäft
- Wanninger
Mirco Lukas
- 01.05.2014: Plakatierung MSP (Patrick)
- 01.05.2014: Abrechnung TTIP (Renate, Jürgen)
- 09.05.2014: HSG-Treffen
- 10.05.2014: Plakatierung MIL (Samuel)
Falk Bräcklein
Kurz-Bericht Schatzmeister
Haben Konto 5.510,18 (6.999,89) Ausstände (ca) 500 (1100) Bar (ca) 200 (40)
--------
Summe 6.210,18 (7699,89) Hinweise: - Auf dem Konto sind auch 1018 Eur vom LV für Kosten der Kommunalwahl. - Auf dem Konto sind auch 300 Eur vom DHV für GMM - Auf dem Konto sind auch 30 Eur von Agentur Sowjet für GMM - Es sind 53,31 Eur Parteienfinanzierung vom LV eingegangen Soll An LV (ca) 2900 (7900) An BV (ca) 1700 (1300) Farben 150 (150) Europawahl (offenes Budget) 189,98 (902,72) Reisekosten Q2/14 (offenes Budget) 1000 (-) Schatzmeister (offenes Budget) 100 (100) Ape (1 Jahr ca) 770 (770)
--------
Summe 6.809.98 (15283,72)
Kredit Ape 4212,95 (4212,95)
Kurz-Bericht Bezirkssekretär
- Mitglieder gesamt: 547 (genau 513)
- Mitglieder stimmberechtigt: 63
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 484
- Kein Mitglied da Zustimmung fehlt: 1
- Kein Erstbeitrag: 33
- Mitglieder eingetreten: 0
- Mitglieder ausgetreten: 0
Berichte der Beauftragten
IT
- entfällt
Mailinglisten
- entfällt
Kassenbeauftragter
- nichts
Berichte aus den Regionen
Aschaffenburg
- entfällt
Bad Kissingen (Bad Brückenau)
- 05.05.2014: Inaugenscheinnahme Sinnbrücke Bad Brückenau-Wernarz und Festhalten der offensichtlichen Schäden mithilfe Fotodokumentation (Benjamin Wildenauer)
- 06.05.2014: Konstituierende Stadtratssitzung Bad Brückenau
- 07.05.2014: Anliegerversammlung Erschließung Eichendorfweg Bad Brückenau
- 08.05.2014: Offenes Donnerstagsgespräch (Stammtisch) Bad Brückenau
- 09.05.2014: Plakatierung Landkreis Bad Kissingen
- 10.05.2014: Plakatierung Landkreis Bad Kissingen
- Pachtvertrag Sinntalbahn ist unterschrieben
- Einladung Besichtigung Truppenübungsplatz Wildflecken am 24.05.
- TOP 1 kommende Stadtratssitzung: Antrag auf Freistellung der Sinntalbahn von Bahnbetriebszwecken
Rhön-Grabfeld (Bad Neustadt)
- entfällt
Würzburg
- Plakate
- viele Plakate beschädigt (2/3 aller Plakate!)
- wurden durch neue ersetzt (Samuel, Patrick)
- an einigen Stellen, bei denen jetzt AFD-Plakate hängen, waren Piratenplakate
- Folgen folgen
- Infostand am 17.05.2014
- es werden Piraten benötigt, die mithelfen
Schweinfurt
- Jörg hat mich (Benjamin) telefonisch darüber informiert, dass er gerne die Utensilien aus der ehemaligen GS loswerden oder den Bestand zumindest minimieren möchte. Ich habe ihn gebeten, eine Liste zu machen, in der alles erfasst ist, damit wir darüber entscheiden können, was aus Aktualitätsgründen entsorgt werden kann (alte Kaperbriefe z.B.) und was woanders untergebracht werden muss. Bislang ist keine Liste bei mir eingegangen.
Fragen an den Vorstand
- Lagerraum-Suche
- Leider keine günstigen Lagermöglichkeiten vorhanden
Diskussion und Anträge
- Plakataktion Sinti und Roma
- NPD-Plakate: "Mehr Geld für Oma statt für Sinti und Roma"
- Gegenentwurf: (s. links)
- Antrag
- Rechnungen und Anwaltskosten Würzburg macht Spaß / Stadtfest
- Schatzmeister empfieht Zahlung
- Mahnungen liegen nicht vor?
- auf Stadtfest angewiesen
- möglicherweise zur Mahnungszeit keine ladungsfähige Anschrift
- Antrag
- Dokumentenmanagement
- Dokumente an Nachfolger übergeben
- an Mirco schicken; er sortiert sie ein
- Ladungsfähige Anschrift fehlt
- wir benötigen einen Briefkasten
- Aktion "Hühnchen" gegen TTIP
- Wasser in Wanne, Gummihühnchen dazu
- alternativ: Chlor
- Meinungsbild:
- Gernot: dafür
- Benjamin: dafür
- Max: dafür
- Patrick: dafür
- Michael: Enthaltung
- Mirco: Enthaltung
- Falk: abwesend
- Samuel: dafür (aber nicht Klorix) Hauptbestandteil: http://de.wikipedia.org/wiki/Natriumhypochlorit (Umwelt-gefährlich) (vielleicht gibts ja auch Bio-Chlor, das nur so riecht, aber irgendwie doch kein Chlor ist...)
- Termin: Mi, 21.05.
- Teilnehmer:
- Max
- Mirco
- Patrick
- Samuel
- evtl. Kooperation mit der Tierschutzpartei
- Benjamin soll Anfrage stellen
- Verantwortlicher: Max
- meldet auch an
- Material
- Europawahl-Budget für Werbematerial ausgeben
- Änderung der GO im Punkt Einladungen
- (zurückgezogen)
- Topf Öffentlichkeitsarbeit: Wir müssen klären, für welche Ausgaben wir Erstattung haben wollen.
- GMM?
- Werbeanzeige in MP einen Tag vor der Wahl
- Max fragt Preise an
- Umlaufbeschluss
- QR-Code auf Programm
- Datenschutzschulung der Vorstandsmitglieder
- http://tinyurl.com/nuake9o (Benjamin hat sich per Mail für 28.05. angemeldet)
- Raum: BY/Datenschutzbeauftragter
- Aktion Paperstorm
- Kaperbriefe mit Flyern versehen und austragen
- Termin zum Austragen: Anfang nächster Woche
- Plakatierung
- Plakatierung mit Lars in AB-Stadt
- andere Gebiete größtenteils fertig
- Antrag Budget Bezirkssekretär
Sonstiges
- Forderung aus TTIP/GMM
- Es wird in den nächsten Tagen eine freundliche Zahlungserinnerung verschickt
- Entwurf durch Max
- Wahlparty
- Meinungsbild:
- alle anwesenden: dafür
- zuständige Person: Max
- Meinungsbild:
- (nichtöffentlicher Teil)
Nächstes Treffen
- Datum: 27.05.2014
- Uhrzeit: 21:00 Uhr
- Ort: Mumble
Anträge
Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:
Beschluss: 32 des 6. Vorstand Unterfranken - AntiNPD Plakate
- Beschluss Nr.
- 32|6
- Antrag Nr.
- 36
- Beantragt von
- Gernot Gerlach
- Betrifft
- AntiNPD Plakate
- Text
- Der Bezirksvorstand Unterfranken möge beschließen, sich an der Plakataktion ("Meine Oma mag auch Sinti und Roma") des breiten Bündnis aus den Parteien (SPD, Grüne, Linke, FW, ödp) zu beteiligen und diese mit max. 50 € finanziell zu unterstützen. Von diesem Betrag sollen Plakate gekauft werden, welche gezielt in die Umgebung ähnlicher NPD-Plakate gehängt werden. Das Budget verfällt am 15.06.2014.
Nicht mehr Teil des Antrags: Bild zum Plakat siehe PadChat.
- Ergebnis
- angenommen
Gernot Gerlach
Benjamin Wildenauer
Maximilian Winkler
Patrick Thyen
Michael Hartrich
Mirco Lukas
Falk Bräcklein
Beschluss: 33 des 6. Vorstand Unterfranken - Rechnung "Würzburg macht Spaß" 2010
- Beschluss Nr.
- 33|6
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- Michael Hartrich
- Betrifft
- Rechnung "Würzburg macht Spaß" 2010
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die Rechnung vom Verein "Würzburg macht Spaß" für den Infostand auf dem Stadtfest Würzburg 2010 in Höhe von 124,27 EUR zu bezahlen.
Der Betrag setzt sich zusammen aus 37,75 EUR für den Infostand zzgl. 2,98 EUR Verzugszinsen und 83,54 EUR Anwaltsgebühren.
- Ergebnis
- angenommen
Gernot Gerlach
Benjamin Wildenauer
Maximilian Winkler
Patrick Thyen
Michael Hartrich
Mirco Lukas
Falk Bräcklein
Beschluss: 34 des 6. Vorstand Unterfranken - Rechnung "Würzburg macht Spaß" 2013
- Beschluss Nr.
- 34|6
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- Michael Hartrich
- Betrifft
- Rechnung "Würzburg macht Spaß" 2013
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die Rechnung vom Verein "Würzburg macht Spaß" für den Infostand auf dem Stadtfest Würzburg 2013 in Höhe von 149,82 EUR zu bezahlen.
Der Betrag setzt sich zusammen aus 65,45 EUR für den Infostand zzgl. 0,83 EUR Verzugszinsen und 83,54 EUR Anwaltsgebühren.
- Ergebnis
- angenommen
Gernot Gerlach
Benjamin Wildenauer
Maximilian Winkler
Patrick Thyen
Michael Hartrich
Mirco Lukas
Falk Bräcklein
Zahlungserinnerungen / Mahnungen / Schriftverkehr bitte nachträglich als PDF oder Brief anfordern
Beschluss: 35 des 6. Vorstand Unterfranken - Budget Bezirkssekretär
- Beschluss Nr.
- 35|6
- Antrag Nr.
- Beantragt von
- Patrick Thyen
- Betrifft
- Budget Bezirkssekretär
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, dem Bezirkssekretär ein Budget i. H. v. 100
EUR für Büromaterial und Porto einzuräumen, um laufende Kosten zu decken. Die Ausgaben müssen durch den Bezirkssekretär an den Schatzmeister mit Belegen nachweisbar sein. Sofern nicht aufgebraucht, verfällt das verbleibende Budget bei der nächsten Vorstandswahl.
- Ergebnis
- angenommen
Gernot Gerlach
Benjamin Wildenauer
Maximilian Winkler
Patrick Thyen
Michael Hartrich
Mirco Lukas
Falk Bräcklein