2014-04-23 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Organisatorisches: Selbstverständnis der AG | Ziele der AG | Geschäftsordnung | Kommunikationsmittel | Protokolle | Pads | Podcasts
Inhaltliches: Mehrheitsmeinung in der AG | Aufbereitete Themen | Podiumsdiskussionen | Grillfeste | Bildungsveranstaltung | AG-Videos | Abstimmungen und Ergebnisse
Sonstiges: Quellen | Zusammenarbeit mit anderen Gruppen | Blog | Mitglieder

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

  • Was: Wöchentliches Treffen
  • Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
  • Datum: 23.04.2014
  • Uhrzeit: 20:30 bis 22:16 Uhr MESZ

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

  • Bis 20:30 Uhr obligatorischer Smalltalk

Orga-Hinweis: keine Abstimmungen nach 22:30 Uhr

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschlag: Wischer
  • so beschlossen

Aufnahme und Wortmeldungen

Verabschiedung Protokoll der vorletzten Sitzung

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

Übersicht offene Aufgaben/Projekte

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: alle
  • Ins Wiki: Piratos
  • so beschlossen

Festlegung der Tagesordnung

TOP1: Feedback von SG InterneBildung wegen Kostenübernahme "Youtube Video"

  • Generell möglich, aber noch kein Finanzplan vorhanden, daher noch keine Aussage.

TOP2: Montagsdemo

Wie verhalten sich Piraten? Was machen wir? Diskurs? Ergebnis? Stellungnahme zur FED-Kritik erarbeiten und auf Blog veröffentlichen https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6237 Aus diesem Grund lehnen wir als Piratenpartei Deutschland die so genannten »Montagsdemonstrationen« am Brandenburger Tor in Berlin ab und fordern dazu auf, nicht an diesen Veranstaltungen teilzunehmen. https://www.piratenpartei.de/2014/04/17/friedensbewegung-2-0-lasst-uns-auf-die-strasse-gehen-aber-nicht-dort/

  • Sonntag wahrscheinlich 20Uhr Mumble-Treffen und Text zu Zinsthesen entwickeln

TOP3: Thema für Systemisches Konsensieren (SK)

Brainstorming für geeignete Projekte für einen Testlauf "SK"

  • Ort für nächsten BPT (Entenhausen, Mordor, ..., Laber am Sülz?)
  • welche Steuer erhöhen oder lieber Ausgaben kürzen

http://www.konsensieren.eu/

  • Vorschlag: Einfach mal ein Projekt anlegen und auf ML dazu einladen und sagen, was die Leute machen sollen. Nächste Woche dann Auswertung und weitere Anwendung o.ä. .

TOP4: nächstes Arbeitstreffen Wirtschaftsvisionen

Durchführung eines Gemeinwohl-/Geldkonvents bei uns:

  • Test des systemischen Konsensierens als Methode
  • Diskussion wesentlicher Inhalte des Geldsystems in systematischer Weise

- erstmal Vorbereitungssitzungen - 1 Mal pro Monat Arbeitssitzung Vorschlag zum Ablauf in 5 Phasen: Problemanalyse Fragen finden Antworten finden Einigung finden Ergebnis dokumentierenn

  • Nächster Termin am 28.04. als letzter TOP in der AG Wirtschaft

TOP 5: Anfrage zur Stellungnahme

Benötigte Stellungsnahmen:

  • (die zu geringe) Unternehmenssteuer in Deutschland
  • Das Schufa-System
  • Die Schufa verschweigt bei Selbstauskunft Teile der personenbezogenen Daten. Zum Beispiel wie lange ein Konto, Meldeadresse etc. der Person existiert. Auch diese Informationen fliessen in das Scoring mit ein. Das die Formel mit der das Scoring berechnet wird geheim ist, ist noch zu verstehen jedoch nicht die zugrundeliegenden Daten.
  • Das Schufa System ist intrasparent
  • Wohnort als Scoring beeinflusser ist fragwürdig...?
  • es existieren auch andere Auskunfteien, z.B. Avarto-Infoscore (Tochter der Bertelsmann AG), die inzwischen ähnlich einflussreich sind, jedoch nicht einmal Selbstauskunft zulassen

http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/2014/04/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-2-wichtigsten-steuern-im-internationalen-vergleich-2013.html

Antwort: Alles auf den Stand von 1955 zurücksetzen und alles wird gut. benötigen ein intelligentes System, das Probleme löst Freibeträge, Vermögensabhängig, Gewinnsteuer, Umsatzsteuer, Erbschaft, Kapitalerträge, Einkommen

  • EU-Wahlprogramm "Mehr Kooperation statt Steuerwettbewerb zwischen Mitgliedsländern":

https://www.piratenpartei.de/grenzenlos-europa/eu-wahlprogramm-2014/#Mehr_Kooperation_statt_Steuerwettbewerb_zwischen_Mitgliedsl.C3.A4ndern

  • Rede von Nico Kern zu Unternehmenssteuern:

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/09/plenarrede-nico-kern-zu-lizenz-boxen-in-der-eu/

  • Postion Bernd Schlömer zur Schufa:

https://www.piratenpartei.de/2012/06/07/schufa-arbeitet-am-glasernen-burger/

TOP: Sonstiges

  • Thomas Piketty Kapitalismuskritik

https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/der-gescheiterte-kapitalismus http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/buch-ueber-kapitalismus-kapitalrendite-schlaegt-wirtschaftswachstum-1.1940636

Fragesteller: Zentralverband des Deutschen Handwerks

Ende der Sitzung:

22:16 Uhr

Nächstes AG-Treffen:


Wer: AG Geldordnung und Finanzpolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 30 April 2014 um 20:30
Ansprechpartner: Rationus
Thema: Wöchentliche AG-Sitzung
Tagesordnung: Pad
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