2014-02-28 - Protokoll Arbeitskreis Flüchtlingspolitik, inkludierende Integration und Antidiskriminierung

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Sitzung 26.02.2014 (18:00-19:20 Uhr)
Teilnehmer:

• CptLeto
• Kapetanio
• Michael Gugat
• zeitweise Dave

Berichte aus Bielefeld (Frankenfeld)

• http://www.piraten-bielefeld.de/2013/12/12/bericht-von-der-regionalkonferenz-der-mobilen-beratung-gegen-rechtsextremismus/
• Bericht vom Besuch in zwei Einrichtungen für Geflüchtete in Bielefeld http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Crews/TeutoCrew/Besuch_Gefl%C3%BCchtetenheim_Teichsheide_2014-02-13
  • Offiziell als Piraten dagewesen
  • Verwaltung, Sozialarbeiter, Sozialamt/-dezernat waren dabei.
  • Strom muss selbst bezahlt werden
  • Eigentlich ist gleicher Standard wie für "normale" Wohnungen der Baugesellschaft gewollt.
  • Unterbringung für 6-12 Monate, danach Privatwohnungen angestrebt.
  • Widerstand gegen Neue Einrichtung in Stadtteil, in dem es auch schon Erstaufnahmeeinrichtung gibt
• Wie lief die Kontaktaufnahme ab?
  • Zusammenarbeit mit Vorsitzendem der Grünen, vorher wurde schon Erstaufnahmeeinrichtung besucht (Land zuständig), über AL-Behörde Infos über Träger der anderen Einrichtungen
  • Sozialdezernat als Ansprechpartner, kommunale Arbeitskreise zum Thema o.a. Hilfsorgas.
  • Noch geplant: Besuch der Einrichtungen für minderjährige Flüchtlinge
  • Kontakt war gar nicht unangenehm, Betreiber auch positiv eingestellt.
  • Tipp: Erst mal aufgeschlossen Infos einholen, statt direkt auf Konfrontation eingestellt zu sein. Nicht einfach vorbeigehen.
• Bericht vom Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung Bielefeld am 06.11.2013
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Crews/TeutoCrew/Besuch_Erstaufnahmeeinrichtung_Brackwede_06-11-13

Integrationsrat Duisburg (Kapetanio)

• Hürden (sich zur Wahl zu stellen) können Städte individuell festlegen
• IR ist tatsächlich teil des Rates, allerdings in beratender Form. Muss aber angehört werden.
• Deutsche ehemalige Ausländer können stimmen, wenn sie Einbürgerungsurkunde in Kopie mitbringen.

Internationale Wochen gegen Rassismus (10.03. bis 23.03.)

http://www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de/

• Aktionen kriegen wir wegen zu vielen anderen Sachen nicht (zentral/groß) hin.
• Ideen:
  • Straßenmalerei, zB Schulklassen einladen. Geht schnell, man muss nur die Malsachen besorgen..; Sprühkreide
  • Stichwort "bunt", Handabdrücke etc.
  • Piratensymbole? - Hängt von der Lage vor Ort ab, bei Bündnissen etc Rücksicht nehmen.
  • Noch mal Ideen auf der ML sammeln und Über Vernetzungslisten schicken/im Regiomumble ansprechen?

Internationaler Tag gegen rassistische Diskriminierung (21.03.)

• Blogpost/PM gegen Rassismus zum 21.03.
  • https://fiia.piratenpad.de/zerodisc
  • Themen:
• PM (bis zum 14. fertig stellen)
• http://www.proasyl.de/de/home/nein-zum-rassismus-in-europa/ Aufruf als LV unterstützen?

Argumentationshilfen

• Welche Problemfelder sind aktuell? https://fiia.piratenpad.de/themen
• Auf Bundesebene: https://contentstrategy.piratenpad.de/europa2014-asyl
• Flyer mit guten Argumenten gegen Hetze erstellen (für Infostände, Gegendemos...)
• In Pads arbeiten

Sonstiges

• Material
  • http://www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de/wp-content/uploads/Aufruf_Nein_zum_Rassismus_in_Europa.pdf
  • Entwurf für Plakate gegen Nazis/Rassismus/... bzw. für Toleranz... --> Mal die Kreativen anhauen
• Kommunale Programmanträge aus Bielefeld: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kommunalwahlantraege2014#Refugees_welcome_-_Gefl.C3.BCchte_Willkommen
• Interessantes Zeug auf Wiki(unter)seite sammeln
• Interne Übersicht unserer Kontakte/Situation vor Ort, bitte füllen: https://fiia.piratenpad.de/staedte
• Kurz angerissen: Konkurrenzkampf "wohltätiger" Organisationen; wenig Geld, das unten ankommt

Regiomumble

• Seht euch mal an, wie die Unterbringungssituation in euren Städten ist. Wie ist die Anbindung an ÖPNV, Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe?
• Wochen gegen Rassismus & Ideen vorstellen

Nächstes Treffen

Doodle für Ende März (19.-31.03.)

Termine

• 05.03. Regio-Mumble (20h)
• 10.-23.03.: Internat. Wochen gegen Rassismus; bundesweite Veranstaltung, auch eigene anmeldbar http://www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de/veranstaltungen/
• 05.04. "Für ein Europa ohne Rassismus", Düsseldorf
  • Hier ist das Veranstaltungsprogramm abrufbar: http://www.fes.de/lnk/138
  • Hier geht`s zur Anmeldung: http://www.fes.de/lnk/13a
  • (Kapetanio hat sich bereits für das Forum Sinti/roma angemeldet)
• 06.04. Refugees-Welcome Demo spätnachmittags (vermutlich 16 Uhr) in Bielefeld (LPT-WE) (noch inoffiziell)
• 01.05. Duisburg
• 08./09.05. Tag des Gedenkens und der Versöhnung für die Opfer des 2. WK