2014-01-10 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

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Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Benjamin Wildenauer
Verantwortlich für die Aufnahme:
Aufnahme Aufzeichnung: [1]

Sitzungsort: Mumble
Beginn: 20:20 Uhr
Ende: 21:40 Uhr

Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 10.01.2014

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsleitung: Gernot Gerlach
Protokoll: Benjamin Wildenauer
Verantwortlich für die Aufnahme:
Aufnahme Aufzeichnung: [2]
Sitzungsort: Mumble
Beginn: 20:20 Uhr
Ende: 21:40 Uhr

Teilnehmer

Vorstand anwesend

Vorstand abwesend

Gäste

Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung

2013-12-20_-_Protokoll_der_Vorstandssitzung_Bezirksverband_Unterfranken

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Vorstand

Gernot Gerlach

    • 06.01.2014 - Teilnahme am Dreikönigstreffen in Würzburg
    • 08.01.2014 - Korrektur des Textes des Mitgliederanschreibens + Wanninger
    • 09.01.2014 - Teilnahme an der Vorstandssitzung des LV Bayern + Redmine Kontaktdatenpflege mit Tobias Stenzel

Benjamin Wildenauer

    • Vorbereitungen zur Aufstellunsgversammlung Kom.-Wahl Bad Brückenau

(u.a. Gespräche mit potenziellen Kandidaten, Erkundigungen Formal-Foo, Organisation des Donnerstagsgesprächs)

    • Bearbeitung meines Profils (für Kandidaturen, etc.)
    • Mitgliederaufruf für Bad Brückenauer Kandidaten (wurde durch P. Thyen verschickt)

Maximilian Winkler

    • Vorbereitung 3KT
    • BPT/AVEU
    • 3KT
    • Pressekram
    • Unterschriften

Michael Hartrich

    • Telefonat mit Landesschatzmeister
    • Besprechung mit Landes- und Bundesschatzmeister bzgl. Reisekosten und Geschäftsstelle
    • Verschiedene Anträge zu Reisekosten geschrieben
    • Telefonate mit Banken
    • Erklärung wegen Kontozugriff aufgesetzt und verschickt
    • Mehrere Mails geschrieben
    • Fahrtkosten in BeSager eingetragen

Patrick Thyen

    • 04.01.2014 Kandidatenseite für Würzburg bearbeitet
    • 05.01.2014 Kandidatenseite für Würzburg bearbeitet
    • 06.01.2014 3 Königstreffen besucht
    • 06.01.2014 Anschreiben für die Mitglieder im Bezirk
    • 07.01.2014 Wiki-Gärtnerei und unser Bankkonto auf die Wiki-Seite verlinkt
    • 08.01.2014 – 10.01.2014 Mitgliederanschreiben und Folgen daraus
    • 10.01.2014 Kurzzeitig beim Unterstützerunterschriften sammeln

Mirco Lukas

Falk Bräcklein

    • 6.1. Dreikönigstreffen (Vorfeld FB-Mobi)
    • 3 PMs (3KT, Mainfrankentheater,Zeller Bock)
    • 10.1. UUs sammeln
    • Mitgliederanschreiben Neujahr
    • Mitgliederanschreiben UU mit Pady heute noch
    • Teilnahme Dominik an Podiumsdiskussion StuV gesichert

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Girokonto: 503 EUR 03.01.2014
  • Tagesgeld: -0,77 EUR 03.01.2014
  • Summe: 502,23 EUR
  • Letzter Stand: ca. 500 EUR
  • Veränderung: ca. 2,23 EUR
  • frei verfügbar: 0 EUR
  • Defizit: > 6500 EUR (!)
  • Lastschrift der WVV über 551 EUR wurde abgewiesen

Kurz-Bericht Bezirkssekretär

  • Mitglieder gesamt:584
  • Mitglieder stimmberechtigt: keine Angabe
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: keine Angabe
  • Mitglieder eingetreten: 2
  • Mitglieder ausgetreten: 4

Berichte der Beauftragten

IT

  • Derzeit "Aufräumen" der Altlasten, Mailadressen und Domains
  • Rechte im Mumble für Unterfrankenraum

Mailinglisten

  • 4 Abmeldungen, ansonsten nichts erwähnenswertes
  • Die Liste "Unterfranken" hat derzeit 190 Mitglieder

Kassenbeauftragter

Berichte aus den Regionen

Aschaffenburg

letzte Stammtische jeweils 3 Teilnehmer, geplante "Projekte" für mehr Transparenz

Bad Kissingen (Bad Brückenau)

SPD-Liste (Stadtrat) mit Piratenkandidat wird am 16.01. offiziell aufgestellt

Rhön-Grabfeld (Bad Neustadt)

'Dan Frey (gecko) wurde auf Platz 9 (von 24) der SPD-Liste (Stadtrat) gewählt

Eisingen

Stand gestern 51/80 Unterschriften für freie Liste \o/

Würzburg

3Königstreffen veranstaltet, Unterschriftensammlung (siehe dazu unten)

Fragen an den Vorstand

Diskussion und Anträge

USER: ersterbuchstabe vorname.nachname
Passwort: vergessen drücken
Nur mit DSV nutzbar aktuell
    • WIKI: Parteiorgane
    • Mailadressen
    • AV MSP (Gernot fährt sicher hin)

Sonstiges

  • Aktionen für mehr Unterschriften (Hessen hilft, Webseite etc)
  • 12.01. Stammtisch Würzburg, 15.01. Mumble-Konferenz, 19.01. Stammtisch Würzburg
  • IDP14 (http://wiki.piratenpartei.de/IDP14)
  • 01.02. Protestaktion mit anschließendem Hinweis UU abzugeben

Nächstes Treffen

  • Datum: 21.01.2013
  • Uhrzeit: 20:00 Uhr
  • Ort: Mumble
  • Ende der Sitzung: 21:40 Uhr

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:


Beschluss: 9 des 6. Vorstand Unterfranken - Antifa-Flagge für den Bezirksverband

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Beschluss Nr.
9|6
Antrag Nr.
12
Beantragt von
Jürgen Neuwirth
Betrifft
Antifa-Flagge für den Bezirksverband
Text
Hiermit beantrage ich eine Antifa-Flagge für den Bezirksverband anzuschaffen und sie bei jeder Parteiveranstaltung im Gebiet Unterfranken aufzuhängen

solange die Versammlung nichts anderes beschließt. Link: http://www.nixgut-onlineshop.de/product_info.php?products_id=2656

Ergebnis
abgelehnt


Beschluss: 10 des 6. Vorstand Unterfranken - Aufgabe Kommunalwahlkampf Würzburg

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Beschluss Nr.
10|6
Antrag Nr.
13
Beantragt von
Maximilian Winkler
Betrifft
Aufgabe Kommunalwahlkampf Würzburg
Text
Der Vorstand möge beschließen, bei nicht ausreichender Zahl an Piraten, die verbindlich ihre Unterstützung bei der Sammlung von Unterstützungsunterschriften zusagen, am kommenden Montag den 13.01.2014 die Wahlvorschläge für die Stadtratsliste und den Oberbürgermeister in Absprache mit den Kandidaten zurückzuziehen.
Ergebnis
abgelehnt


Beschluss: 11 des 6. Vorstand Unterfranken - Aufhebung alte Reisekostenordnung

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Beschluss Nr.
11|6
Antrag Nr.
14
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Aufhebung alte Reisekostenordnung
Text
Der Vorstand möge beschließen den Beschluss 8 des 4. Vorstands "Unterfranken - Reisekostenordnung für den Bezirk Unterfranken" rückwirkend zum 01.01.2014 aufzuheben.
Ergebnis
angenommen


Beschluss: 12 des 6. Vorstand Unterfranken - Aufhebung alte Sammelbeförderung

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Beschluss Nr.
12|6
Antrag Nr.
15
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Aufhebung alte Sammelbeförderung
Text
Der Vorstand möge beschließen den Beschluss 15 des 4. Vorstands Unterfranken - "Erstattung von Reisekosten im Rahmen von Sammelbeförderungen" rückwirkend zum 01.01.2014 aufzuheben.
Ergebnis
angenommen


Beschluss: 13 des 6. Vorstand Unterfranken - Aufhebung Unterstützung der Kandidaten Kommunalwahl

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Beschluss Nr.
13|6
Antrag Nr.
16
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Aufhebung Unterstützung der Kandidaten Kommunalwahl
Text
Der Vorstand möge beschließen den 11. Beschluss des 6. Vorstands "Finanzielle Unterstützung der Kandidaten" aufzuheben.
Ergebnis
angenommen


Beschluss: 14 des 6. Vorstand Unterfranken - Reisekostenordnung

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Beschluss Nr.
14|6
Antrag Nr.
17
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Reisekostenordnung
Text
Der Bezirksvorstand möge die folgende Reisekostenordnung rückwirkend zum 01.01.2014 beschließen.
Zudem wird für alle Anträge auf Erstattung, gemäß dieser Reisekostenordnung, pro Quartal ein Budget von 1000 EUR festgelegt. Dieses wird prozentual aufgeteilt, wenn die Anträge auf Erstattung das Budget überschreiten. Spenden erhöhen das Budget und fallen nicht unter die prozentuale Aufteilung.
Reisekostenordnung


A. Erstattungsfähig sind Kosten, die Mitgliedern der PIRATEN Unterfranken oder anderen, vom Bezirksparteitag oder anderen, von satzungsgemäß berechtigten Organen, beauftragten Personen entstehen, bei der Wahrnehmung von

1. Ämtern, in die sie vom Bezirksparteitag oder anderen, satzungsgemäß berechtigten Organen gewählt wurden, oder
2. Aufgaben im Rahmen einer Kandidatur bei öffentlichen Wahlen, für die sie von einer Aufstellungsversammlung der PIRATEN aufgestellt wurden, oder
3. Aufgaben, mit denen sie vom Bezirksparteitag oder anderen, satzungsgemäß berechtigten Organen betraut wurden.

B. Erstattungen erfolgen nur auf Antrag. Der Antrag ist beim zuständigen Schatzmeister einzureichen. Für die Erstattung ist nur das vorliegende Standardformular zu verwenden. Für nicht im Formular berücksichtigte Sachverhalte und Belege sind dem Formular Anlagen beizufügen.
C. Die erstattungsberechtigten Personen werden gebeten, den erstattungsfähigen Betrag oder einen Teilbetrag dem Bezirksverband Unterfranken der Piratenpartei Deutschland zu spenden. Die entsprechende Zuwendungsbestätigung erstellt der Schatzmeister.
D. Die Kostenerstattung soll innerhalb eines Monats nach Entstehung der Ansprüche auf dem dafür vorgesehenen Standardformular beantragt werden.
E. Erstattung von Kosten

1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
a) Bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel die mit Beleg/Fahrkarte nachgewiesenen Kosten. Bei Bahnreisen höchstens die Kosten der 2. Klasse bei gleichzeitiger Nutzung von Sparangebot und (eigener) Bahncard.
b) Bei Benutzung eines PKW soll anderen Personen die Mitfahrgelegenheit eröffnet werden. die Erstattung beträgt 0,30 EUR pro gefahrenem Kilometer, zuzüglich 0,02 EUR pro gefahrenen Kilometer für jeden weiteren Mitfahrer. Zum Nachweis ist auf Anforderung durch den Schatzmeister eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Kilometer vorzulegen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 EUR pro gefahrenem Kilometer erstattet, zuzüglich 0,01 EUR pro gefahrenen Kilometer pro Mitfahrer. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
d) Flugreisen werden nur soweit erstattet, wie aus einer Kostenvergleichsrechnung eine vergleichsweise günstigere Reise mit der Bahn (2. Klasse) möglich ist.

Darüber hinaus sind die Regelungen der R 8.5 LStR entsprechend anzuwenden.

2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt bei Reisen in Deutschland bei einer Abwesenheit
a) von 24 Stunden pauschal 24,00 EUR
b) von 8 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 EUR
Zur Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand sind die erforderlichen Angaben, insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten, in der Reiskostenabrechnung anzugeben. Darüber hinaus sind die Regelungen der R 9.6 LStR entsprechend anzuwenden.
3. Übernachtungsaufwendungen werden nach Beleg abgerechnet. Ohne Beleg können pauschal 20,00 EUR pro Übernachtung erstattet werden. Ist das Frühstück im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Übernachtungspreis je Übernachtung um 4,80 EUR gekürzt. Darüber hinaus sind die Regelungen der R 9.7 LStR entsprechend anzuwenden.
4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit der abzurechnenden Tätigkeit stehen.
F. Die Erstattung der Reisekosten erfolgt quartalsweise nach Ablauf einer verlängerten Einreichungsfrist von 30 Tagen. Alle Anträge für ein Quartal, die mehr als 30 Tage nach dem Ablauf dieses Quartals beim Schatzmeister eingehen, sind grundsätzlich nicht mehr erstattungsfähig.
Ergebnis
angenommen


Beschluss: 15 des 6. Vorstand Unterfranken - Reiskostenerstattung für Sammelbeförderung

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Beschluss Nr.
15|6
Antrag Nr.
18
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Reiskostenerstattung für Sammelbeförderung
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass Reisekosten, die Mitgliedern der PIRATEN Unterfranken, die im Rahmen der Sammelbeförderung zu Parteitagen oder sonstigen in unserem Interesse liegenden Veranstaltungen entstehen, gemäß der Reisekostenordnung der PIRATEN Unterfranken erstattet werden.

Die Erstattung nach diesem Beschluss unterliegt dem jeweils gültigen Budget für Reisekostenerstattungen.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: 16 des 6. Vorstand Unterfranken - Reiskostenerstattung für Plakatierung

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Beschluss Nr.
16|6
Antrag Nr.
19
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Reiskostenerstattung für Plakatierung
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass Reisekosten, die Mitgliedern der PIRATEN Unterfranken im Rahmen der Plakatierung und Deplakatierung für die PIRATEN zur Kommunalwahl 2014 oder der Europawahl 2014 entstehen, gemäß der Reisekostenordnung der PIRATEN Unterfranken erstattet werden.

Die Erstattung nach diesem Beschluss unterliegt dem jeweils gültigen Budget für Reisekostenerstattungen.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: 17 des 6. Vorstand Unterfranken - Reiskostenerstattung für Kandidaturen zur Kommunalwahl 2014

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Beschluss Nr.
17|6
Antrag Nr.
20
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Reiskostenerstattung für Kandidaturen zur Kommunalwahl 2014
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass Reisekosten, die Mitgliedern der PIRATEN Unterfranken im Rahmen einer Kandidatur zur Kommunalwahl 2014 in Unterfranken entstehen, gemäß der Reisekostenordnung der PIRATEN Unterfranken erstattet werden.

Die Erstattung nach diesem Beschluss unterliegt dem jeweils gültigen Budget für Reisekostenerstattungen.

Ergebnis
angenommen


Beschluss: 18 des 6. Vorstand Unterfranken

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschluss Nr.
18|6
Antrag Nr.
21
Beantragt von
Michael Hartrich
Betrifft
Text
Der Vorstand möge beschließen beim Landesvorstand einen Kredit bis zu 6000EUR zu beantragen, damit der BzV seine dringensten Verbindlichkeiten begleichen kann und wieder Geld zum Arbeiten hat.
Ergebnis
angenommen
Detailergebnis
Pictogram voting neutral.svg
Pictogram voting neutral.svg
15yes.png
15yes.png
15yes.png
Pictogram voting wait blue.svg
15yes.png

Betrag sehr knapp kalkuliert 
zu wenig 
Betrag sehr knapp kalkuliert 
 
 
 
 


Beschluss: 19 des 6. Vorstand Unterfranken - Änderung der GO

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Beschluss Nr.
19|6
Antrag Nr.
22
Beantragt von
Gernot Gerlach
Betrifft
Änderung der GO
Text
Der BzVorstand möge beschließen den §3 Abs. 3 der GO zu ändern. "Jedes Mitglied des Bezirksverbandes" soll durch "Jedes Mitglied einer Piratenpartei weltweit" ersetzt werden.
Ergebnis
angenommen


Beschluss: 20 des 6. Vorstand Unterfranken - FSFE-Flagge für den Bezirksverband

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Beschluss Nr.
20|6
Antrag Nr.
23
Beantragt von
Sven H.
Betrifft
FSFE-Flagge für den Bezirksverband
Text
Hiermit beantrage ich eine FSFE-Flagge (www.fsfe.org) für den Bezirksverband anzuschaffen und sie bei jeder Parteiveranstaltung im Gebiet Unterfranken aufzuhängen solange die Versammlung nichts anderes beschließt.
Ergebnis
abgelehnt


Beschluss: 21 des 6. Vorstand Unterfranken - Mitgliederaktivierung in Schrift und Ton für UU Sammlung in Würzburg

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Beschluss Nr.
21|6
Antrag Nr.
24
Beantragt von
Benjamin Wildenauer
Betrifft
Mitgliederaktivierung in Schrift und Ton für UU Sammlung in Würzburg
Text
Zur Erlangung der benötigten Unterstützungsunterschriften soll ein personalisiertes Mitgliederanschreiben verschickt werden, in dem alle Mitglieder aufgerufen werden, ihre eigene Unterschrift zu leisten. (Und Freunde und Familie mitzunehmen)

Daneben werden alle Mitglieder aus Würzburg und Umgebung, welche eine Telefonnummer hinterlegt haben angerufen. Am Telefon wird ihnen die schwierige Lage erklärt und sie werden gebeten selbst und mit Familie und Freunden zu unterschreiben. Idealerweise folgt im Anschluss an das Telefonat eine Mail mit den Öffnungszeiten des Eintragungsortes. Noch idealerweise folgt ein zweiter Anruf vor dem 3. Februar als Reminder.

  • Beispiel aus München:
Betreff: Wir Piraten brauchen deine Hilfe zur Kommunalwahl

Hallo $Name, damit wir Piraten am 16. März bei der Stadtratswahl in München auf dem Wahlzettel stehen, müssen 1000 Münchner Bürgerinnen und Bürger im Rathaus für unsere Liste unterschreiben.
Viele Piraten stehen daher zur Zeit auf der Strasse und sprechen Passanten an. Um dabei zu helfen, sprich bitte Thomas Ranft (Telefonnummer oder tr@muenchen.piratenpartei.de) an, welcher die Koordination übernimmt. Auch nur ein oder zwei Stunden deiner Zeit helfen uns weiter. Bisher haben ca. 100 Personen für uns unterschrieben.
Leider werden die Unterschriften die wir auf der Strasse sammeln nicht ausreichen.
Daher brauchen wir deine Hilfe!
Bitte gehe zu einer der Eintragungsstellen und unterstütze unsere Liste mit deiner Unterschrift. Die Orte mit ihren Öffnungszeiten findest du auf unserer Homepage: http://muenchen.piratenpartei-bayern.de/eintragungsorte/
Nur wenn unsere Mitglieder (und ihre Familien und ihre Freunde) für uns den Weg ins Rathaus auf sich nehmen, haben wir eine Chance die nötigen 1000 Unterschriften bis zum 3. Februar zu bekommen. Daher gibt dir einen Ruck und gehe mit deinem Personalausweis oder Reisepass zu einem Eintragungsort (Du muss über 18 Jahre alt sein, mit Wohnsitz in München und einer europäischen Staatsbürgerschaft).
Bestenfalls packst du deine Familienmitglieder und deine Freunde gleich mit ein. ;-)
Bei der Kommunalwahl gibt es keine 5% Hürde, bereits bei einem Wahlergebnis von 1% sind wir im Stadtrat. Es sind daher realistisch mehrere Stadträte möglich, wenn wir die erste große Hürde der 1000 Unterschriften mit deiner Hilfe schaffen.
Liebe Grüße und vielen Dank für deine Unterstützung,
Dein Vorstand

  • Florian Deissenrieder
  • Dietmar Hölscher
  • Ali Yalpi
  • Stefan Dirnstorfer
  • Alp Sezen
  • Christine Harenberg
  • Thomas Ranft
Ergebnis
angenommen


Beschluss: 22 des 6. Vorstand Unterfranken - Aktiv um Unterschriften Helfer für Würzburg aus Hessen werben

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Beschluss Nr.
22|6
Antrag Nr.
25
Beantragt von
Benjamin Wildenauer
Betrifft
Aktiv um Unterschriften Helfer für Würzburg aus Hessen werben
Text
Infos von Würzburg werden in folgendes Pad eingetragen. https://hessen.piratenpad.de/Hessenhilft Daneben versucht sich $Person um Übernachtungsplätze in Würzburg für Helfer zu kümmern. (Wobei auch Hin- und Rückfahrt z.B. von Frankfurt an einem Tag möglich ist, Reisekosten übernimmt Hessen). Dazu kontaktiert $Person aktiv Piraten aus Hessen und wirbt für solche Reisen.
Ergebnis
angenommen


Beschluss: 23 des 6. Vorstand Unterfranken - Erhöhung des Darlehens beim Landesverband

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Beschluss Nr.
23|6
Antrag Nr.
26
Beantragt von
Maximilian Winkler
Betrifft
Erhöhung des Darlehens beim Landesverband
Text
Der Vorstand möge beschließen, die Summe des zu beantragenden Darlehens beim Landesverband auf bis zu 8.000 € zu erhöhen.

Kostenplan: https://www.piraten-ufr.de/owncloud/public.php?service=files&t=6ce7f9b0121fb4469bb4d47f7e2fef09

Ergebnis
angenommen


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