2013-12-14 - Protokoll Mitgliederversammlung 13.1

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Protokoll der Mitgliederversammlung der Piratenpartei im Bezirksverband HH-Harburg vom 14.12.2013

Begrüssung

Constanze Peschke begrüsst die Versammlung und eröffnet die Veranstaltung um 15:02 Uhr.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 4 Akkreditierte anwesend. Die Versammlung ist damit beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiters

Sebastian Seeger stellt sich zur Wahl. Er wird einstimmig gewählt.

Bestimmung des Protokollführers

Markus Pöstinger stellt sich zur Wahl. Er wird einstimmig gewählt.

Wahl des Wahlleiters

Nico Ecke stellt sich zur Wahl. Er wird einstimmig gewählt.

Beschluss über die Geschäftsordnung

Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

Thomas stellt den Antrag, vor den Satzungsänderungsanträgen sich über die Fortführung des Bezirksverbands Gedanken zu machen. Und zwar vor den Neuwahlen. Das wird einstimmig angenommen.

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit der Änderung einstimmig angenommen.

Diskussion über die Fortführung des Bezirksverbands

• 3 von 4 Anwesenden müssen Ämter übernehmen. Da Hauke wegen Schiedsrichteramt nicht darf, sind es sogar 3 von 3.
• Thomas: In Harburg passiert nicht so viel. Er hatte auch nicht viel Zeit wg. Arbeit. Da BZV wohl nicht in der Lage, neuen Vorstand zu wählen, wird heute keiner gewählt. Was ist für den LV die sinnvollste Sache in puncto Umgehen mit dem BZV? Was passiert, wenn heute kein Vorstand gewählt wird? Hofft man darauf, daß in einem halben Jahr wieder mehr Aktivität vorhanden ist? Es gab die Option der Vereinigung mit Bergedorf. Er hält das für keine gute Idee.
• Hauke: Alter Vorstand bleibt kurzzeitig im Amt, wenn heute keiner gewählt. Ansonsten geht Vorstand irgendwann qua Satzung an LV. Es gibt vier Wochen Einladungsfrist für die Mitgliederversammlung. Der LV muss zeitnah einladen. Es wäre möglich, das bis nach den Bezirkswahlen zu schieben, weil Vorstand erst noch eine eigene Sitzung haben muss, etc. Vor den Bezirkswahlen wäre es das falsche Zeichen, den BZV aufzulösen.
• Sebastian: Macht es Sinn, nur wegen Arbeitsaufwand BZV aufzulösen?
• Thembi: So viel Arbeit ist da nicht.
• Thomas: Macht es Sinn, dass der LV den Vorsitz übernimmt?
• Sebastian: Auf Dauer nicht.
• Katja: Es macht keinen Sinn, den BZV auf Dauer aufrechtzuerhalten, wenn keine Piraten da sind, die dahinter stehen. Es ist sicher das falsche Signal den BZV aufzulösen, aber wird sowieso kaum einer mitbekommen.
• Hauke: Auflösung ist aufwendig. Es muss dafür nochmal eingeladen werden, dann muss noch ein Urentscheid aller Mitglieder gemacht werden. Swanhilds Antrag ist nicht gut, die Hürden sind nicht ohne Grund hoch. Der SÄA ist eine Entmachtung aller ca. 60 Mitglieder, die heute oder sonst bei Mitgliederversammlungen nicht da sind oder sein können.
• Gordon: Um Dinge zu tun, braucht man keinen Verband. Man kann immer, wenn man das möchte, einen neuen Verband gründen. Man könnte hier tatsächlich eine SÄA beschließen, und in der nächsten MV den Verband auflösen.
• Katja: Wir haben einen BZV, der nicht aktiv ist. Die Mitglieder lassen sich nicht blicken. Warum soll man den Verband denn dann am Leben erhalten? BZV auflösen, die Mitglieder können ja trotzdem mitmachen, aber wir müssen dann nicht die Ämter besetzen.
• Thomas: Ist für Auflösung mit der SÄA. Oder es wird heute unter den Vieren einen Vorstand gewählt, damit Verband weiterläuft und man wartet ein Jahr, ob wieder mehr Aktivität resultiert.
• Hauke: Nicht aktive Mitglieder haben Recht zu Inaktivität. Haben auch Recht zur Mitentscheidung über Dinge. Wenn es irgendwann wirklich nicht mehr gehen soll, muss LV irgendwann Auflösung entscheiden. Aber SÄA ist nicht der Weg.
• Constanze: Heute Vorstand erwählen aus den Vieren. Was passiert, wenn ein Mitglied des Vorstands zurücktreten sollte?
• Gordon: - zitiert die Satzung -
• Niklas: BZV am Leben erhalten, weil wichtig, dass von unten nach oben Dinge gemacht werden und nicht vom LV vorgegeben. Schwebezustand mit altem Vorstand und immer wieder neu einladen, ist keine gute Lösung. Lieber heute SÄA beschließen oder Vorstand wählen.
• Sebastian: Mit einem guten Ergebnis bei den Bezirkswahlen könnte wieder ein Schub passieren.

Antrag auf Pause von zehn Minuten. Einstimmig angenommen.

Während der Pause lässt sich ein weiteres Mitglied akkreditieren.

Bei Wiederaufnahme der Versammlung sind nun 5 Akkreditierte anwesend.

Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffen

Antrag von Swanhild Goetze - S002

• Gegenrede von Hauke: Urabstimmung notwendig zwecks Gerechtigkeit. Aufwand ist aber richtig, da man nicht einfach so eine Auflösung beschließen können soll.

Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Constanze stellt ihren Tätigkeitsbericht vor.
• Thomas stellt nicht vor, was er gemacht hat. War laut eigener Aussage nicht so viel, da aus Arbeitsgründen inaktiv.
• Thembi stellt kurz die Zahlen in Vertretung von Swanhild für den BzV vor.

Entlastung des Vorstandes

• Constanze wird einstimmig entlastet.
• Thomas wird einstimmig entlastet.
• Swanhild wird einstimmig entlastet.

Wahl des Vorstands

Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden

• Niklas Grebe stellt sich zur Wahl. Er ist seit 2 Monaten Harburger, war vorher im KV Stade. Seit 2008 in der Partei. Kann noch nicht viel sagen zu Harburger Themen, sieht aber die fehlende Motivation der Mitglieder. Hofft, dass das in den nächsten zwei Jahren verbessert werden kann. Und will für Bezirkswahlen Mitarbeiter motivieren für Informationsveranstaltungen etc.
• Hauke: Teilnahme an BV und den Wahlen? Deine Meinung? -> Nicht über Biegen und Brechen Kandidaten aufstellen. Will die Schwerpunkte herausfinden, dass wir wenigstens einen Wahlkreis aufgestellt bekommen.
• Constanze: Aufgaben des Vorsitzenden. Siehst Du für Dich zeitliche Kapazitäten zur Übernahme? -> Arbeitstätig 40 Stunden die Woche. Ansonsten ist Partei mein Hobby in der Freizeit.
• Gast: Vorstandsaufgaben in Stade? Wie viele waren dort aktiv? -> 50 Menschen im KV, aktiv 8-10.
• Sebastian: Deine persönlichen Schwerpunkte? -> Mitgliedermotivation. Thematisch: Straßen- und Verkehr. Hat mal OpenStreetMap als Problem Map gemacht für gefährliche Punkte.

Es gibt keine weiteren Kandidaten. Niklas hatte genug Zeit sich vorzustellen. Sebastian schließt die Kandidatenliste.

Wahl des Vorsitzenden

Wahlleiter bestimmt Katja Falkenbach als Wahlhelferin. Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren. Ergebnis: 5 Stimmen, 5 gültig. Gewählt wurde Niklas Grebe einstimmig. Er nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stellv. Vorsitzenden

• Constanze Peschke stellt sich zur Wahl. Bis heute Vorsitzende gewesen. Will wieder mehr inhaltlich, politisch arbeiten als stellv. Vorsitzende. Will weniger Verwaltungsarbeit machen. 43 Jahre, seit 2012 bei Piraten. Thematische Schwerpunkte: Familien- und Genderpolitik. Stadtentwicklung. Will Aufgaben im BzV verteilen.
• Max: Wie lange schon in Harburg? -> Seit 2006, vorher in BS.

Es gibt keine weiteren Kandidaten. Constanze hatte genug Zeit sich vorzustellen. Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Wahl des stellv. Vorsitzenden

Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren. Ergebnis: 5 Stimmen, 5 gültig. Gewählt wurde Constanze Peschke einstimmig.

Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters

Thomas Wittleben stellt sich zur Wahl. Bisher stellv. Vorsitzender.

• Max: Wie lange wohnst Du in Harburg? -> 20 Jahre. Vorher nördlich der Elbe.

Es gibt keine weiteren Kandidaten. Thomas hatte genug Zeit sich vorzustellen. Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Wahl des Schatzmeisters

Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.

Ergebnis: 5 Stimmen, 5 gültig. Gewählt wurde Thomas Wittleben einstimmig.

Sonstiges

Einladung zu Stammtischen von Constanze. Jeden zweiten Montag im Monat, also am 13. Januar z.B. - im Old Dubliner, Lämmertwiete.

Ende der Veranstaltung

Sebastian beendet die Veranstaltung um 17:11 Uhr.

Hamburg, d. 14.12.2013