2013-10-17 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Protokoll für den Bielefelder Stammtisch und Mitgliederversammlung

17.10.2013 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Formales

Versammlungsleitung, Anwesenheit & Protokollant

• Tagesordnung
• Eröffnung ca 20:14 Uhr durch Uwe
• Anwesende: 10, später 13 Piraten, 1 Gast
• Versammlungsleitung: Uwe
• Protokoll: Lars
• Eine Akkreditierung findet nicht statt da keine Anträge vorliegen
• Die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung wurde nicht festgestellt

Mitgliederversammlung

Tagesordnung

• keine

Ende der Mitgliederversammlung um 20:14

Stammtisch

Gäste fragen, Piraten antworten

• keine Fragen

TdpA

• Vorstellung, TdpA laut Satzung notwendig
• Meinungen:
  • Vorschlag: Nicht im November, sondern im Dezember
  • Trennung von TdpA und MV sinnvoll, Anträge können dann später auf der Donnerstag-MV eingebracht werden. Im November gibt es auch noch nicht genug zu tun (Vorbereitung von Themen bis dahin unwahrscheinlich)
  • "Soll nicht" (Satzung) bedeutet, es bedürfte eines guten Grundes, TdpA und MV doch zusammenzulegen. Im Dezember sind Weihnachtsfeiern, viele Leute haben dann wenig Zeit
  • Für Dezember-Termin könnten die AGs/AKs noch etwas vorbereiten. Im November würde sehr wahrscheinlich nicht viel vorliegen
  • Vorschlag: Terminfindung vertagen?
  • Nächster Stammtisch erst am 7.11, daher sollten wir uns jetzt einigen. Tangente könnte direkt angefragt werden
  • Tag, an dem man sich nur mit Politik, nicht mit Satzung o.ä. beschäftigen, ist sinnvoll und notwendig - daher von MV trennen
  • Anmerkung: Am 16.11 trifft sich die Teuto Crew zum Workshop
• Meinungsbild:
  • Wer ist für November? Wenige
  • Wer ist für Dezember? Mehr
• Terminfindung für Dezember über Doodle, Pad und Wikiseiten werden eingerichtet (Vorstand muss sich kümmern oder dafür sorgen, dass es gemacht wird)

Besuch der Rats- und Ausschusssitzungen

• Es ist wichtig, auch im Hinblick auf die Kommunalwahl, dass wir (bzw. Personen aus den AKs) die Ausschusssitzungen besuchen.
• Meinungen:
  • nicht unbedingt notwendig um des Besuchs wegen, nur sinnvoll wennn auch etwas dabei herauskommt
  • in jedem Fall von Vorteil: man kann dort eingies mitnehmen und lernen
  • Ist sinnvoll, um Input mitzunehmen und weiterzugeben
  • In den Ausschüssen kann man mitbekommen worum es geht, in Ratssitzungen wird oft nur abgestimmt/durchgewunken, nichts mehr inhaltlich behandelt
  • Gibt es eine Liste, mit der die Termine thematisch zugeordnet werden können, damit sich die entsprechenden Personen darum kümmern?
    • Zuständigkeit / Zuordnung sollte aus den jeweiligen Ausschüssen klar werden
  • Problem bei den Sitzungsterminen sind die Zeiten: Beginnt oft um 15 oder 17 Uhr
  • Wenn wir 2014 in Fraktionsstärke einziehen sollten, werden wir in jedem dieser Ausschüsse einen Sitz haben, der auch belegt werden muss. Da die 5%-Hürde fehlt, könnte das Ergebnis durchaus besser sein als bei der BTW. Wenn wir die besetzen wollen, sollten wir zumindest mal reinschnuppern
  • Frage: Können wir nicht verlangen, dass das jemand macht?
    • ist grundsätzlich schwierig, auch wegen Erwerbstätigkeit und Ehrenamt in der Partei. Verpflichtend funktioniert nicht.
  • Frage: Wie können wir mehr für eine Teilnahme werben?
    • Es könnte von denjenigen, die hingehen, angekündigt und berichtet werden
    • Wir können die Termine in den Kalender eintragen, und über die ML ankündigen
    • Einwand: Könnte zu "spam-ig" werden
    • automatische Sendung der Termine über Mailigliste wird von ÖA geprüft
    • Kann man eine ICS-Datei erstellen, um den Kalender dann zu abbonnieren
      • Da wäre die ML der bessere Verteiler, größere Reichweite
      • Über Google Kalender wären die Termine direkt abbonnierbar

Stand Vorbereitung Kommunalwahl 2014

• Vorstellung des Themas
• Wie viele haben sich bereits eingetragen (in Pad für die Ratswahlbezirke?)
  • 8 Bezirke sind besetzt. 25 fehlen noch
• Man muss nicht in dem Kreis antreten, in dem man wohnt. Das gilt für Rats- wie Bezirkswahl.
• Aufforderung an alle (die es noch nicht getan haben), sich einzutragen
• Richard hat für Paderborn eine Karte der einzelnen Stadtteile erstellt, wo man sich eintragen kann. Für Bielefeld hat er dies bereits vorbereitet, muss aber noch eingerichtet werden.
• Frage: Wie kriegen wir Personen zur Aufstellung motiviert?
  • Wir sollten eine Mitgliedermail rumschicken, und das Prozedere / die Situation erklären; wenn das nicht wirkt, müssen wir im Bekannten/Verwandten/Freundeskreis motivieren.
• Anmerkung: Wir können nur dort Stimmen bekommen, wo wir Direktkandidaten aufgestellt haben. Diese werden jedoch wohl kaum direkt gewählt, am Ende kommt es auf die Liste an. Die ersten sechs Plätze sind wichtig, weil im Zeitraum von 5 Jahren durchaus ein Ausscheiden und Nachrücken passieren kann
• Meinungsbild: Doodle zur Terminfindung für Aufstellungsversammlung machen?
  • Mehrheitlich positiv
• Thema Bezirksvertretung
  • Wir haben 10 Bezirke, wennn wir dort antreten, kann es durchaus sein, dass wir dort einziehen
  • Es sollten jeweils mindestens 2 auf der Liste stehen
• Vorstand kümmert sich um Mitglieder-Anschreiben
• Hans-Immanuel (Bad Salzuflen) ist fit in diesem Bereich, es wird noch genauere Infos zu den anderen zur Wahl stehenden Ämtern (Bezirksregierung, Landschaftsverbände, ... ) geben.
• Frage: Wollen wir das nicht im Rahmen einer Aufstellungsparty machen?
  •  ?
• Wir sollten mal darüber sprechen, ob wir einen OB-Kandidaten aufstellen.
  • Wäre durchaus werbewirksam. Keine realistischen Chancen, aber durchaus Auswirkungen auf das Stimmenverhältnis SPD/CDU.
    • Wird wahrscheinlich eh Stichwahl geben
  • Entweder gestandene Persönlichkeit, die z.B. mit einem Thema verbunden ist, oder jungen Menschen, der sich so schon abhebt von der Konkurrenz.

Angebot für Vorträge durch Beate Niemeyer

• Vorstellung Thema
• Meinungen
  • Dafür: Wenn, dann BGE
  • Wenn Beate Vortrag hält, dann nicht zum BGE, weil das sowieso unser Thema ist. Dann lieber "Lotse durch das Sozialsystem". Demokratie ist ebenfalls eher ein Piraten-besetztes Thema, können wir selbst behandeln, haben wir eigene Leute für
• Meinungsbild: Wollen wir einen Vortrag?
  • Mehrheitlich positiv
• Welches Thema? Jetzt beschließen? Doodle Umfrage? Stimmen für ...
  • BGE: 5
  • Bertelsmann: 7
  • Demokratie: 1
  • Sozialsystem: 5
• Anmerkungen: PiKo bietet derzeit bis Ende des Jahres kostenlose Vorträge an.
• Könnten am Mittwoch, 30.10 Extra-Stammtisch machen, da Oliver Beyer hier sein könnte
• Meinungen
  • Sollten abwarten, was bei der PiKo rauskommt, dann weiter abstimmen
  • Ab Januar bitte nur noch Kommunalpolitik, eventuell Europa, aber keine Nebenschauplätze
  • Vorschlag: Mit Beate erstmal verschieben, am Mittwoch 30.10 Extra-Stammtisch mit Oliver und jemanden zum Thema Stadtbahnausbau, gibt diesbezüglich verschiedene Ansprechpartner
    • Kein Widerspruch
• Meinungsbild: Wer kann am Mittwoch, 30.10.
  • Mehrheitlich positiv
  • Tangente ist reserviert, Michael kümmert sich

Sonstiges

OWLMV 2013.2

• Waren ca 30 Piraten vor Ort aus allen (v)KVs
• Posten wurden gewählt: Verwaltungspiraten, Pressepirat, Ombudspiraten
• Michael ist Pressepirat!
• Bericht ist auch auf dem Blog der Bielefelder Piraten

Besuch im Landtag am 16.10

• Der Kuchen war gut!
• Bericht im Blog kommt
• Auch viele Nicht-Piraten dabei
• Empfang, Bericht, Filmvorführung, Gespräch mit Frank Herrmann (1 Stunde)
• Fragen wurden gestellt, z.B. "Warum sind so wenig in den Sitzungen?"
• Frage: Wurde Personalie Robert Stein thematisiert?
  • Ja, kurz
  • Diskussion, ob Mandat zurückgegeben werden sollte
  • Ist nicht der erste Fall dieser Art auf der politischen Bühne...

LPT 2013.2

• Ankündigung

Beamer

• Beamer-Lampe ist kaputt, neue Lampe lohnt kaum
• Für 75€ gibt's bereits gebrauchte Beamer, voll einsatzfähig
• Vorschlag: Finanzantrag zum Kauf eines Beamers an MV beim nächsten Mal. Reichen 100€?
• Bitte, dann aber groß eine Warnung zur richtigen Behandlung / Abschaltung drauf zu kleben!

2. Bielefelder Klimaschutzkonferenz

• Uwe war da. Ist der Bericht interessant für Piraten hier?
• "Handlungsprogramm Klimaschutz 2012", Michael postet es auf ML

NW Artikel von Uwe

• Qualitätsmanagement in Einrichtungen für behinderte Menschen
• Uwe scannts und schickts über die Liste

Besuch im Bundestag von Uwe

• hat Christina Kampmann für Treffen angefragt, etwas mitnehmen (thematisch)?

Schließung des Stammtisches um 21:35

Nächster Stammtisch

• Sonder-Stammtisch am Mittwoch, 30.10.2013, 20 Uhr, Tangente (mit Oliver Beyer, weiteren Personen zum Thema Stadtbahnausbau)
• Nächster Termin: 7. November 2013, 20 Uhr, Tangente (Feiertag)
• Zuständiger für den nächsten Stammtisch (Anwesenheit ab 19.30 Uhr): niemand
• Akkreditierungspirat für die nächste Mitgliederversammlung: Ralf oder Lars

Protokoll erstellt von Abraham 23:48, 17. Okt. 2013 (CEST)