2013-06-13 - Protokoll AG Kommunale Vernetzung Baden-Württemberg
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll vom 13.06.2013
heute - Quo vadis AG: Doodle, wurde über ML BaWü und per Mail an die AG-Mitglieder geschickt
Beginn der Sitzung: 13.06.2013, um 20:14 Uhr
Ort: Mumble-NRW / BW / Raum Kommunale Vernetzung
Teilnehmer:
- Erik/Adremdico, Stellvertretender Vorsitzender KV Karlsruhe-Land
- Cotillo, Vorsitzender KV Rastatt/Baden-Baden
- Dieter Schreiner, Beisitzer im KV Reutlingen-Tübingen
- Peter Laskowski, Politischer Geschäftsführer BW
- Stimmbürger
- Ulan
Entschuldigt:
- Niemand
Gäste:
Versammlungsleitung: Heinz/Cotillo
Protokollant: Erik/Adremdico
Pad der letzten Sitzung -> https://kommunale-vernetzung-bw.piratenpad.de/10
Legende: V=Verantwortlich, WV=Wiedervorlage, B=Bericht, T=Termin
Kurzvorstellung der anwesenden Teilnehmer
Top 1 Aktuelles
Offene Diskussion, unformelles Gespräch zu
- Diskussion über aktuelle Situation
- Verweis auf Piraten in Glückstadt, Schleswig-Holstein
- Bedeutung der AG für Kommunalwahl 2014 usw.
- Bedeutet geringes Interesse an der AG geringes Interesse an der Kommunalpolitik?
- Aufstellungen zur Kommunalwahl 2014
- Beteiligung der Bürgerschaft
- Informationsfreiheitssatzung (IFS) in den verschiedenen Gemeinden im Land, u.a. Stuttgart, Karlsruhe-Stadt, Karlsruhe-Land, Rastatt/Baden-Baden, aber auch Hamburg
- Karlsruhe-Stadt: http://ka-stadt.piratenpad.de/Informationsfreiheitssatzung-Formuliert
- Karlsruhe-Land - Dettenheim: https://karlsruhe-land.piratenpad.de/IFS-Entwurf
- Kommunal-Marina, Referent u.a. aus Frankfurt, die dort eine sehr schlechte IFS haben - Thema u.a.: Wie sollte eine IFS nicht aussehen?
Top 2 Rückblick seit Gründung
- Aufbau, Strukturierung & Terminpflege AG-Wiki
- Aufbau der Unterseite-Wiki »Termine & Rechtliches
- Benchmarking: Kommunalprogramme der politischen Konkurrenz
- Erstellung kommunalpolitischer Leitsätze für Heilbronn als Vorlage für Baden-Württemberg (LPT13.1)
- Gespräch mit IM Gall zur Informationsfreiheit in BW
- Informationen über lfd. Bürgerbeteiligungsprojekte in BW (HD, PF, HN etc.)
- Vorstellung Tools: HNwatch (HN), BasDEM, Findeco (Entwicklung Justus & Sven)
- Vorbereitung AG-Referat für die Marina KV im Bühlertal
- Personalsuche: Kommunalwahlrecht-Beauftragter
- Einladung "6"-Piratenstadträte aus BW und ein Kreisrat aus Konstanz (zwischenzeitlich ausgetreten)
- Gemeinderatsfraktion Tübingen?
- kommunale Beteiligungsberichte
- Vorschläge Kooperationen für die kommunale Arbeit der Piratenpartei
- Stellenausschreibung Kommunalwahlrecht- Beauftragter (Beschluss des LV 2013 ist im Protokoll)
- Einladung des Wahlrechtsexperten Stefan Urbat, Stuttgart; Diskussion zum Kommunalwahlgesetz
- Entwürf von IFS im Bereich des KV KA-Stadt
- Vorstellung von IFS im Bereich des KV KA-Land
- aktuelle Ausarbeitung von IFS im Bereich des KV Rastatt/Baden-Baden
Top: 3 Quo vadis AG
- KV Marina BW, 29.06.2013
- http://wiki.piratenpartei.de/BW:KV-Marina_2013_2
- https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=338745
- Wer nimmt teil?
- Es nehmen sicher teil: Peter
- Es nehmen wahrscheinlich teil: Ulan, Dieter, Cotillo
- Es nehmen vielleicht teil:
- Es nehmen nicht teil: Erik
- Sammlung Kommunalprogramme:
- Ehemaliger Bezirk Karlsruhe:
- Calw/Freudenstadt:
- Karlsruhe-Land: BW:Kreisverband_Karlsruhe-Land/Kommunalprogramm
- Karlsruhe-Stadt: Ulan
- Mannheim: [1]
- Pforzheim/Enzkreis: Ulan
- Rastatt/Baden-Baden: Cotillo // [2]
- Rhein-Neckar/Heidelberg: Erik
- Bezirk Stuttgart: @kpeterlka
- Böblingen:
- Heidenheim:
- Heilbronn:
- Ludwigsburg:
- Schwäbisch Hall:
- Stuttgart:
- Bezirk Tübingen: Erik
- Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis: Erik
- Kreisverband Reutlingen-Tübingen: Erik
- Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis: [3] (muss noch redaktionell überarbeitet werden)
- Bezirk Freiburg: Erik
- Kommunalprogramm des Landesverbandes: Erik
- Ehemaliger Bezirk Karlsruhe:
- Kommunalprogramme der KVen ins Wiki stellen
- Moderator der AG
- Cotillo steht als Moderator nicht zur Verfügung.
- Erik steht als Moderator nicht zur Verfügung.
- Vertagt.
- Wiki-Control
- Macht @Adremico gerne
- Unterstützung von Cotillo
- Adremico und Cotillo werden/wollen weiterhin an Bord sein
- Zukünftige Themen-TO-DOs:
- Bürgerbeteiligung
Top 4: Sonstiges
- Keine weiteren Fragen
- Nächste Treffen:
- 29.06.2013, Kommunal-Marina in Stuttgart
- 11.07.2013, 20:00 Mumble
- Sitzungsende: 13.06.2013, um 21:54 Uhr