2013-05-30 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Piratenpartei Hamburg-Nord Piratentreffen: 30.05.2013 im Café "Erdgeschoss", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr, Bus Linie 23) Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:45 Anwesende: 12 Gäste: 4

Begrüßung

Marinke Da viele Gäste da sind, gibt es eine kurze Vorstellungsrunde

Protokoll

Hartwig

Berichte aus den Sitzungen und Ausschüssen

Turmbau zu Barmbek: Aktueller Stand

Das letzte Treffen war am Montag, den 24.05.; das Bürgerbegehren soll in der ersten Juni-Woche angemeldet werden. Ab dann können Unterschriften gesammelt werden. Es wird den anwesenden Gästen das bisherige Verfahren und die Problematik erläutert.

Bericht von der Bürgerversammlung der Initiative "Wir sind Eppendorf"

Die INI hat mehrere Projekte; der Begriff der „Verwertungskündigung“ ist neu und greift offenbar, wenn der Verkauf mehr bringt als die Vermietung. Ev. will die INI eine eigene Partei gründen. Die INI ist sauer auf die SPD und das Bezirksamt. Bei der Veranstaltung waren rund 80 Leute da; Piraten sollten in Eppendorf und in der INI präsent sein. Piraten könnten Material mit verteilen.

Bericht aus der 39. StekA am 23.05.2013

Die Sitzung war vorgezogen; Themen waren das Pergolenviertel; es waren keine Gäste zu diesem Thema vor Ort; Winterhude 41 (vorhabenbezogener B-Plan); es geht um Nachverdichtung in die Höhe; weiteres Thema: Handlungskonzept Groß-Borstel; dort ist nach einem Gutachten offenbar eine Bebauung nicht sinnvoll.

Bericht aus dem JHA vom 22.05.2013

Die Verteilung der 800T€ wird neu diskutiert. Es könnte eine „Brennpunktkarte“ geben, auf der Bürger Stellen eintragen können, wo Investitionen oder Verbesserungen notwendig wären. Es hat wohl so etwas schon gegeben? Wir forschen mal…

Bericht HH-Ausschuss

Der Antrag der SPD zur Sanierung des Giebels ging glatt durch; das Gelände daneben gehört wohl ebenfalls der Gemeinde, der Schaden durch Baumaßnahmen ist wäre demnach bei sich selbst geltend zu machen. Die Piraten hoffen auf auf eine Debatte in der BV; Piraten sollen zeigen, an welchen anderen Stellen Zuschüsse abgelehnt wurden. Die Kosten für eine Sportanlage von 10.000 schienen auch besonders hoch zu sein. http://mobil.abendblatt.de/hamburg/article116682665/10-000-Euro-fuer-Seiltanz-im-Stadtpark-Kritik-von-der-CDU.html?cid=hamburg 40T€ für Migranteneingliederung wurden abgelehnt. Wir müssen darauf achten, dass beim Gegenüberstellen nur Maßnahmen des Gestaltungsfonds gewählt werden.

Bericht von der Veranstaltung „Wahlrecht für Migranten“

Es waren alle Parteien vertreten und viele Vertreter von Interessenverbänden da; Konsens bestand über kommunales Wahlrecht (außer CDU); Es gibt ev. eine Lücke im Piratenprogramm: kommunales Wahlrecht für alle Migranten, nicht nur EU; muss diskutiert werden.

Organisatorisches: Infostände und Straßenfeste

Plakatieren für Infostände?

Die Regeln sind klar; andere Parteien halten sich nicht daran; es sollen Plakate aufgestellt werden, die von Einzelnen betreut werden. Der Störer muss wohl A2 (bei Plakatgröße A0) sein. http://www.hamburg.de/Dibis/form/pdf/6405-2.pdf

Kundenstopper bei Erdgeschoss-Terminen?

Es soll ein Kundenstopper (A1) im Erdgeschoß gelagert werden und bei Veranstaltungen auf die Straße gestellt werden. Heino spricht mit dem Wirt. Ein Plakat A1 muss produziert werden (Vorstand: Umlaufbeschluss zu den Kosten)

Infostandplanung

Die INI Turmbau macht (nach Einreichung des Bürgerbegehrens) eigene Stände. Infostände könnten auch in der Woche, z.B. auf Wochenmärkten gemacht werden. Wir richten ein Pad mit einer Übersicht über alle Wochenmärkte im Bezirk ein. Im Juni soll es keine Infostände geben (Straßenfeste!); eine Entscheidung über weitere Stände im Juli / August soll am 27.06.2013 auf dem Stammtisch getroffen werden.

Piraten-Veranstaltung Sicherheits- und Friedenspolitik 24. Juni

Der BTW-Spitzenkandidat Sachsen (Hauptmann BW, „Altstadtpirat“) hat konkrete Vorstellungen von einer Armee der Zukunft; er wurde eingeladen, eine Veranstaltung am 24.06. 19:00 Uhr Wandsbeker Kulturschloss zu machen. In Wandsbek gibt es durch BW-Krankenhaus und die ehemalige Kaserne ev. Reichlich interessiertes Publikum; Wandsbeker Piraten sollen um Unterstützung gefragt werden. Die Anzahlung für den Raum muss bis 10.06. gezahlt werden. Es gibt Leerplakate, auf die Störer geklebt werden. Die Organisation für das Plakatieren erfolgt über die ML Nord.

Wollen wir zum Stadtteilfest "100 Jahre Langenhorn", 9.-11.August 2013

Als Info-Stand mit Jakkolo; zusagen !

Wollen wir zum Methfesselfest 2.-4.August 2013

(ist Eimsbüttel, aber sicher das "politischste" unter den Straßenfesten): Macht Eimsbüttel Am gleichen Wochenende ist auch CSD

Sonstiges

Entwicklung unseres Bezirksflyers

Der Flyer soll in Ruhe entwickelt werden. Es soll kein Thema auf dem Bezirksworkshop werden, aber ein eventuelles Workshop-Ergebnis soll einbezogen werden.

Neues Logo?

Auf dem Stammtisch gibt es eine deutliche Mehrheit für das neue Logo. http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/54/Pp_hhnord_logo2013_4c.svg Es fehlt insgesamt an Aufstellern, die Kosten liegen bisher bei rd. 8 € / Stück; die Winterhuder Werkstätten können so etwas ev. günstiger machen (nachfragen, LV weiß Bescheid).

Form, Zeitpunkt und Zielsetzung der Mitgliederansprache

Markus hat einen Text entwickelt; der jetzt verschickte Text ist insgesamt zu hochschwellig. der Link geht mit über das Protokoll. https://hamburg-nord.piratenpad.de/mitgliederansprache

Nutzung der Mailingliste Nord

Über die ML wird gerade zunehmend auch Spam geschickt; eine gesonderte Smalltalk-Liste für Nord soll es aber erst mal nicht geben. Der Link zum Sync-Forum soll auf die Homepage und ins Wiki.

INTERMISSION Crash Kurs Piratenschwerter ;-))

Fällt aus wegen fehlender Luftpumpe (Anm.d.P.: Alle, die auf dem Eppendorfer Landstraßenfest waren, können das jetzt)

Vorschlag zur Nachwahl eines Beiratsmitgliedes für Sport und Bewegungskultur im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Dieser Punkt wird noch über die ML besprochen.

Kontakt auf Wiki

Es gibt keinen Kontakt auf der Wikiseite; es soll die Vorstandsadresse drauf, dazu Dorles Telefonnummer (410 97 122).

Idee einer Erweiterung des Sortimentes

Die Idee zu 'Give-aways' mit Lollis in PIRATEN-Verpackung und einem Aufdruck Logo + Spruch z.B. 'Dieser Drops ist lange noch nicht gelutscht' wird vorgestellt.

Positionierung zur Abschaffung des Pflichtfachs Informatik

http://www.welt.de/print/welt_kompakt/hamburg/article116640160/Hamburg-schafft-trotz-Kritik-das-Pflichtfach-Informatik-ab.html Eine PM hat der LV bereits gemacht. Es entsteht der Eindruck, dass Schulen ohnehin das Fach ohne Plan unterrichten. Art und Qualität des Informatikunterrichtes hängt allein vom Lehrer ab. Es gibt auf LV-Ebene eine AG, die sich positionieren will.

Flüchtlingspolitik

Rd. 300 Schwarzafrikaner (Flüchtlinge aus Libyen) sind aus Italien nach Hamburg geschickt worden; der Senat will sie nun zurück nach Italien schicken. Fr., 31.05. Veranstaltung der SPD im Museum der Arbeit, gleichzeitig Kundgebung.

Aufruf zur Mitarbeit

Die Wahlkampfgruppe trifft sich in 2 Wochen; es sollen sich jetzt schnell so viele wie möglich zu den Plakaten äußern. Eine Stellungnahme soll so schnell wie möglich per Mail an die Wahlkampfgruppe geschickt werden.

Bezirksworkshop

Der Termin 29./30.Juni 2013 ist festgelegt. In rd. zwei Wochen geht die Einladung raus, dabei wird eine Beschreibung sein, was gemacht werden soll.