2013-04-04 - Protokoll vom Stammtisch Herford

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Protokoll zum Stammtisch im Kreis Herford
04.04.2013 ab 20:00 Uhr im Brückenhaus – Casa del Ponte; Schützenstr. 17, 32584 Löhne

Anwesenheit, Versammlungsleitung & Protokoll

• 9 Anwesende
• Versammlungsleitung & Protokollführung: Hannes

Tagesordnung für den 04.04.2013

Bestandsdatenauskunft

• Gesetz ist beschlossen worden am 21.3.
• Wir wollen was machen: Informieren
• Aktionstag: 14. April, bislang sind in NRW Demos in Köln, Düsseldorf (http://bda.protestwiki.de/wiki/Orte)
• Frage: Wollen wir was in HF machen, oder eine Riesendemo in Bielefeld?
  • Thorben fragt beim FoeBud
  • Am 12. April werden die BigBrother-Awards verliehen
  • Am 13. April machen die Bielefelder Piraten einen Infostand
    • Dennis meldet das bei der Stadt an
    • 10.30 Uhr Treffen, Ende offen.
  • Am 14. April ist die OWL-MV in GT
    • Iwo schriebt Mail an OWL-Mailingliste
• Flyer: https://pshop.igelity.de/printarchive/flyer_bestandsdaten/Bund_BestandsdatenFlyer_DINLang_4c_pfade.pdf

Lukas Lamla

• https://kreisherford.piratenpad.de/lukas
• Kommt das nächste Mal am ... ersten Donnerstag im nächsten Quartal.

Kommunikation mit der Basis (NRW-weit / Kreis Herford)

• Entscheidungen werden im Landtag weniger regions- sondern eher themenbezogen getroffen
• Lukas möchte gerne Sprachrohr für die Basispiraten sein
• Lukas würde gerne wissen, wie wir die Kommunikation von seiner Seite aus wünschen, beispielsweise hinsichtlich Themenpräferenzen
• Die Frage nach dem richtigen Tool zur Abfrage der Meinung der Basis ist noch offen
• Anträge zum Plenum müssen immer am Dienstag eingereicht werden, das Plenum ist am Mittwoch.
• Die meisten Anträge stehen aber schon etwa eine Woche im Voraus fest.

Besuch im Landtag NRW

• Lukas sagt Sandra bescheid, dass Sie uns Termine schickt.

Transparenzgesetz-Initiative

• Aktion der 20 Piraten ( http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/03/ich-wills-wissen/ )
• Postkarten gibt es einige bei Balli in Bielefeld
• Phillipp holt einige Postkarten von Balli ab

Fracking

• Position der Piraten ist eindeutig
• Wird mittelfristig nochmal Thema werden und sollte von uns entsprechend vorbereitet werden

Pferdesteuer

• Es gibt und gab keine Bestrebungen im Landtag eine Pferdesteuer einzuführen.
• Falls wir dazu einen Beschluss brauchen, sollten wir einen entsprechenden Antrag stellen.

E.ON Privatisierung

• Bürgerbegehren gegen den EWA-Kauf in Bad Oeyenhausen und Löhne
• Kai Schmalenbach kontaktieren als Anpsrechpartner für Energie, evtl. eine kleine Anfrage an die Landesregierung weitergeben

Direkte Demokratie

• Besuch des Schweizer Botschafters am 11.3.2013 bei der NRW-Piratenfraktion
• Video: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/03/diskussionsrunde-direkte-demokratie-utopie-oder-vision/
• Das Schweizer Modell ist deutlich basisdemokratischer, da können wir uns einiges abgucken.
• Ein Ziel: Hürden für Bürgerbeteiligung senken

Gutachten zur AV Pampa

• Es gab ein Gutachten zur Rechtmäßigkeit der AV Pampa, da die Einladungsfrist zur Versammlung in einigen wenigen Einladungen unterschritten wurden. Dieses wurde allerdings bis vor wenigen Tagen nicht veröffentlicht und hierin sehen einige Piraten einen Verstoß gegen die geforderte Transparenz der Partei.

Nächster Stammtisch

Nächster Stammtisch im Kreis Herford:
Themenschwerpunkt: Ziele
11.04.2012 ab 20:00 Uhr im Brückenhaus – Casa del Ponte; Schützenstr. 17, 32584 Löhne