2013-02-18 - Protokoll AG Friedenspolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 18.02.2013

Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik):

• Udo Fischer
• Volker Melchers
• Harald
• Christoph
• Markus Hoffmann
• Dude
• StephanO partiell

Mitglieder sollten sich auch auf der Wiki-Seite eintragen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik

Gäste:

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20.00Uhr durch Harald

TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters

alle gemeinsam

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle gemeinsam

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki

http://wiki.piratenpartei.de/2013-02-11_-_Protokoll_AG_Friedenspolitik

Anmerkung von Harald verweist auf einen neuen Baustein der ins Wiki auf eine Kalender aktuell verweist, da dann dort die Termien automatisch fortgeschrieben wird.

Ansonsten gilt das Protokoll als so genehmigt.

TOP 5 Vorstellungsrunde

alle sind allen bekannt.Insofern kann auf eine Vorstellungsrunde verzichtet werden.

TOP 6 Beschluss über die Tagesordnung

Vorschlag zur neuen Presseerklärung: Dieser Punkt soll als ständiger Punkt in jedem Pad verfügbar ein. Es solle ein separates Pad für Pressemitteilungen in den Protokollen hinterlegt werden. Ebenfalls wurde besprochen auf aktuelle Anlässe schnell und ohne zögern zu reagieren. Pad für Pressemitteilungen (zum Benutzen geeignet): http://piratenpad.de/p/AG-Friedenspolitik-Pressemitteilung

Derzeit stehen keine aktuellen Pressemitteilungen an, wir sollten uns aber darin üben, Pressemitteilungen zu verfassen. ACHTUNG! Der Ton macht die Musik!

TOP 7

Email von Gestern von Joshibär

Hallo Piraten, ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen. Ihr seid eine aktive Gruppe von Piraten, die sich mit Themen inhaltlich auseinandersetzen. Anträge etc. erarbeiten und in die entsprechenden Gremien, und Tools einbringen. Was sind aus eurer Sicht die drei wichtigsten Themen aus eurem spezifischem Bereich?

Angenommen, die Presse will euch befragen. Was denkt ihr sind die ersten 5 inhaltlichen Fragen die an euch gerichtet werden? Was sind eure Antworten auf diese Fragen? Welches Thema bearbeitet ihr derzeit?

Seit ihr innerparteilich, in den vergangenen 6 Monaten, um fachkundigen Rat gebeten worden? Wenn, ja, kamen die Fragen von Piraten, aus der BVV, aus dem AGH/ Landtag, Vorstand oder von Piraten die sich z.B. auf ein Interview vorbereiten?

Habt ihr einen Sprecher für eure Gruppe? Kann jedes Mitglied eurer Gruppe sich öffentlich mit euren Ergebnissen äußern? Ich frage euch aus dem Grund weil ich in meinem Bezirk beobachten, dass immer weniger Piraten mitmachen. Von engagierten Piraten bekomme ich mitgeteilt, dass sie inhaltlich arbeiten jedoch diese Ergebnisse nicht durch andere Piraten abgerufen werden. Das ist in meinem Augen sehr frustrierend.

Hier ist der Link zum SammelPAD: http://piratenpad.de/p/umfrage+an+AG Antwort der AG Friedenspolitik

• Deine AG.......

Was sind aus eurer Sicht die drei wichtigsten Themen aus eurem spezifischem Bereich?

Krisenprävention / Aussöhnung

Militärische Interventionen

Rüstungsproduktion und -exporte

Angenommen, die Presse will euch befragen. Was denkt ihr sind die ersten 5 inhaltlichen Fragen die an euch gerichtet werden?

Wie ist die Stellung Eurer AG in der Piratenpartei?

Wie steht Ihr zu militärischen Interventionen?

Wie steht Ihr zu einem militärschen Engagement in Mali?

Wie steht ihr zum Nahostkonflikt bzw. Saudi Arabien?

Was sind eure Antworten auf diese Fragen?

Wir decken inhaltlich ein umfassendes friedenspolitisches Spektrum ab und haben die meisten thematische Schnittmengen zur AG Außen- und Sicherheitspolitik sowie zur UG Verteidigungspolitik und zur Entwicklungspolitik. .

Wir wollen das friedenspolitische Programm der Piratenpartei aktiv prägen und voranbringen. Militärische Interventionen mit deutscher Beteiligung lehnen wir grundsätzlich ab. Wir können sie uns nur in begründeten Ausnahmefällen, nach einem UNO-Beschluss, nach Beurteilung durch ein unabhängig von politischen Mehrheiten zusammen gesetztes Expertengremium - nach Art einer Enquete-Kommission - und zusätzlich nach einem Beschluss des Bundestages mit 2/3-Mehrheit vorstellen. Zuletzt haben wir als Minderheitenschutz gefordert, dass mind. 10% der Abgeordneten des deu

Wir sehen ein militärisches Engagement in Mali als Durchführung, Unterstützung oder Vorbereitung einer militärischen Intervention und lehnen es ab. In der Tradition der UN-Resolutionen 181 und 242 setzen wir uns für eine Zweistaatenlösung Israel und Palästina ein. Nachdem Israel bereits anerkanntes Mitglied der UNO ist, setzen wir uns für eine Anerkennung Palästinas als Mitglied ein. ( http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/P032 )

Welches Thema bearbeitet ihr derzeit?

Ausarbeitung von Programmanträgen für das Wahl- und Grundsatzprogramm. Seid ihr innerparteilich, in den vergangenen 6 Monaten, um fachkundigen Rat gebeten worden? nein

Wenn, ja, kamen die Fragen von Piraten, aus der BVV, aus dem AGH/ Landtag, Vorstand oder von Piraten die sich z.B. auf ein Interview vorbereiten? Habt ihr einen Sprecher für eure Gruppe?

Wir haben 2 Sprecher, Jo Menschenfreund und Calushy (Volker Melchers) Kann jedes Mitglied eurer Gruppe sich öffentlich mit euren Ergebnissen äußern? Im Prinzip ja. Die AG-Friedenspolitik ist in ihrer Meinungsäußerung nicht auf einzelne Personen beschränkt. Es steht jedem Mitglied frei, die Positionen der AG nach außen zu vertreten.

Für öffentliche Äußerungen sind primär unsere beiden Sprecher zuständig. Außerdem haben wir 2 Koordinatoren.

Vorschlag: 123, 124 und 127 Text wurde so angenommen Rudi (piratenraz) http://piratenpad.de/p/umfrage+an+AG

TOP 8

Markus und ich haben diesen Rohtext erstellt. Siehe hier: http://koko.piratenpad.de/KO-Konferenz-2013-02-08? und hier: https://piratenmagazin.piratenpad.de/Tagespad?

https://friedenspolitik-ag.piratenpad.de/22 Harald nimmt Verbindung zum Kompass auf.

TOP 9 Wahlprogramm, LQFB

Initiative Gemeinsames Wahlprogramm, Markus stellt zusätzliche Punkte ein. Info schickt er dann rum. http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm

Liquid Feedback Initiativen, insbesondere

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5666.html

TOP 10 Sonstiges

Termin Euwikon am 9. und 10.03 2013 in Frankfurt/Main Darstellung der AG im Kompass

TOP 11 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um22.54 Uhr durch Harald

Wer: AG Friedenspolitik
Wo: Unser Mumble AG Friedenspolitik findet im Raum AG-Friedenspolitik statt.
Wann: Mo den 25 Februar 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Markus Hoffmann
Thema: Friedenspolitik
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:calushy/Volker Melchers
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.