2013-01-15 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 15.01.2013.

Teilnehmer

Vorstand:

• Jürgen Neuwirth
• Gernot Gerlach
• Albert Barth
• Beate Kesper
• Maximilian Winkler
• Waldemar Nebolsin

Abwesend (entschuldigt)

• Michaela Keupp

Gäste:

• Ralph
• Sven H.
• Michael Hartrich
• Falk Schulteß

Sitzungsleitung:Jürgen Neuwirth
Protokoll:Gernot Gerlach
Verantwortlich für die Aufnahme:Maximilian Winkler
Sitzungsort: Mumble & Telefonkonferenz - Raum #2204
Beginn: 20:13 Uhr
Ende: 22:36 Uhr

Tagesordnung

Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2013-01-03_-_Protokoll_der_Vorstandssitzung_Bezirksverband_Unterfranken

Tätigkeitsberichte Vorstand

• Jürgen Neuwirth
  • Stammtisch Hanau
  • Konzept 1Mio
  • Besichtigung GS
  • Stammtisch WÜ
  • Bildungs-Mospa
  • Plakatierung VB Studiengebühren
  • Stammtisch Aschaffenburg
  • PK VB Studiengebühren
  • LaVor-Sitzung

• Gernot Gerlach
  • 04.01.13 Stammtisch Aschaffenburg
  • 06.01.13 Treffen Kreativteam Piratestarter
  • 06.01.13 Stammtisch Würzburg
  • 07.01.13 Bündnisgründung Studiengebühren Bad Kissingen
  • 10.01.13 Bündnisgründung Studiengebühren Rhön-Grabfeld
  • 11.01.13 - 13.01.13 Landesparteitag Unterhaching
  • 14.01.13 Bildungsspaziergang
  • 15.01.13 Mitgliedergespräch Ufr
  • Mitarbeit am offenen Brief an die FDP

• Albert Barth
  • 21.12.12 Stammtisch Haßfurt
  • 04.01.13 Stammtisch Haßfurt
  • 12.-13.01.13 LPT 2013.1 am Livestream verfolgt

• Beate Kesper
  • Stammtisch Würzburg
  • Stammtisch Kitzingen
  • Besichtigung Räume in der Stephansgasse
  • Landesvorstandssitzung am 09.01

• Maximilian Winkler
  • Medienarbeit für BzPT
  • Stammtisch Würzburg
  • Stammtisch Aschaffenburg
  • Richtigstellung FDP
  • Bündnisgründung Bad Neustadt
  • LPT
  • Bezirksvorstände-Treffen
  • Bildungsspaziergang

• Waldemar Nebolsin
  • Grüne Jugend Würzburg
  • Stammtisch Würzburg
  • Bündnisgründung gegen Studiengebühren Bad Kissingen
  • Büdnistreffen - Studiengebühren Würzburg
  • Wikiarbeit - Verlängerte Öffnungszeiten
  • Landesparteitag Bayern
  • Bezirksvorständetreffen
  • Bildungsspaziergang Würzburg

• • Sämtliche Termine findet man auch unter:

http://waldemar-nebolsin.de/?page_id=134

• Michaela Keupp
  • ABWESEND

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Girokonto: 407,25 €
• Tagesgeld: 14.076,38 €
• Summe: 14.483,63 €
• Letzter Stand: 16.717,69 €
• Veränderung: -2.234,06 €
• frei verfügbar: 2.000,00 €

Geld vom Landesverband ist nicht gekommen, es fehlen noch ca. 8.000 €.

Kurz-Bericht Bezirkssekretärin

• Mitglieder gesamt: 592
• Mitglieder stimmberechtigt:noch keine aktuellen Daten
• Mitglieder nicht stimmberechtigt:s.o.
• Mitglieder eingetreten: 1
• Mitglieder ausgetreten: 2

Infos aus den Regionen

Besuch bei der Mainpost des Direktkandidaten Würzburg Stadt und Land Michael Hatrich berichtet von seinem Gesprächstermin bei der Mainpost - War letzten Freitag bei der Mainpost, ein langes Gespräch mit Herrn Schmitt-Raiser. Inhalt waren die üblichen Fragen. Michael Hatrich sprach noch über die Vorratsdatenspeicherung sowie dien anstehenden Bezirksparteitag.

Stammtisch Würzburg: Max Winkler berichtet, das es ein sehr interessanter Stammtisch war. Themen waren neben der Geschäftsstelle auch das Modell der Planungszellen sowie die Thematik des Öffentlichen Rundfunks und dessen Finanzierung. Protokoll führte Michael Kindermann und folgt in kürze.

Stammtisch Aschaffenburg: Protokoll des Stammtisches unter: https://wiki.piratenpartei.de/2013-01-04_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Aschaffenburg

Stammtisch Kitzingen: Interessierter Bürger aus Iphofen, kam zum Stammtisch. Der interessierte Bürger ist kommunalpolitisch sehr aktiv, fühlt sich aber auf verlorenem Posten in der Opposition zu den bestehenden Verhältnissen in Iphofen. Möchte sich uns eventuell anschließen.

Berichte der Beauftragten

Bericht vom Stammtisch Hanau:

Es waren ca 12 - 15 Leute anwesend diese aber nicht durchgängig, viele gingen vor dem Ende oder kamen erst später hinzu. Themen waren Aufstellungsversammlung, und der fahrscheinlose ÖPNV. Dieser wurde von Johannes Büttner vorgestellt. Sein Konzept wurde vom Stammtisch kritisiert, da es noch nicht bis ins letzte Detail ausgearbeitet sei, dennoch wurde das Konzept interessiert betrachtet. Der Stammtisch Hanau läuft ohne Themenliste und ist daher unstrukturierter und nicht so strukturiert wie die unterfränkischen Stammtische. Jürgen und Johannes wurden freundlich aufgenommen.

TOP BzPT

• Kinderbetreuung wird wahrscheinlich nicht benötigt, evtl. bräuchten wir vormittags nur eine Notfallbetreuung, falls jemand spontan mit Kids vorbeikommt. Gernot klärt mit Eli ab ob sie auch als Standby-Kraft zur Verfügung stehen würde.

TOP Budgetplanung

Max hat einen groben Plan zum Wahlkampfbudget entworfen. Link: https://www.dropbox.com/s/p45qmgn1rz1ga71/Kostenaufstellung_Wahlkampf_UFR.odt Wahlkampf: 19.990 € Geschäftsstelle: 18.000 € Summe: 37.990 €

Auf dem Konto liegen aktuell: 14.483,63 € + Mittel aus dem Landesverband. Da noch Geld beim Landesverband liegt und dieses nicht regelmäßig eingeht kann Albert dieses nicht in eine redliche Kostenrechnung kalkulieren. Hochrechnung 2012 gingen ca 5.000 € ein, im Jahr 2013 wahrscheinlich auch noch einmal so viel. Spenden die beim Bezirksverband direkt eingehen nicht eingerechnet. Zahlungsmoral des Landesverbands ist einzuschätzen

TOP Geschäftsstelle

Diskussion Geschäftsstelle, im Moment fehlen noch ca 10.000 € um die Geschäftsstelle finanziert zu haben. Waldemar möchte durch Sachspenden den Fehlbetrag verkleinern, Beate sieht durch die Geschäftsstelle den Posten Veranstaltungen (4.000€) als zu Groß an. An diesem Posten kann ihrer Meinung nach eingespart werden um dien Fehlbetrag weiter zu verkleinern. Max spricht die Bereitschaft der Mitglieder an monatlich fix für eine Geschäftsstelle zu spenden. Albert erklärt die Bereitschaft einer Geschäftsstelle nicht im Wege zu stehen solange diese seriös finanziert ist. Kündigungsfrist der Liegenschaft: 3 Monate Jürgen schlägt Vertagung des Themas vor um weiter suchen zu können, Max und Beate sind gegen eine Vertagung.

Beate möchte das Objekt zusagen, Albert soll das veranschlagte Geld blocken und wir sehen wie weit wir mit dem Rest kommen. Beate würde die Räume von Seiten der Stiftung aus mieten. Albert äußert Bedenken, das der Kostenplan richtig skizziert werden muss ansonsten dürften wir uns nicht darauf verlassen.

Albert ist der Verhandlungsführer, bei den Mietverhandlungen mit der Maklerin. In einem Fall, dass die Verhandlungen mit Albert scheitern führt Beate die Verhandlungen weiter. Mittwoch (16.01.13) soll ein Telefonat mit der Maklerin geführt werden, dieses soll gegen 14 Uhr stattfinden.

Kritikpunkte an dem Angebot ist das die Ablöse der Küche (1200€) zu hoch ist und die Größe des WC. Der Preis des Objekts ist als normal einzuschätzen (ca. 10 € pro qm; warm), Das Objekt liegt in einer Streulage in der Stephanstraße 7, 97070 Würzburg. Wäre durch eine angebrachte Reklametafel gut und weit zu sehen.

Kritik aus der Basis:

Sandra Grätsch gibt zu bedenken, dass der Bezirk im September Konkurs sei. Das Geld solle lieber für den Wahlkampf verwendet werden, außerdem sollte nicht über Geld Ralph Metzger findet es eine Frechheit was der Bezirksvorstand beschlossen hat, da dies nur den Würzburgern was bringt.

TOP LPT

Mit Gast: Alex "Belze" Ferstl

Schlafmöglichkeiten

In Gemünden am Main und Umgebung gibt es einige Schlafmöglichkeiten:

• • Zeltplatz am Main
  • Gasthof Imhof
  • Jugendherberge (Burg Rieneck)
  • Hotel an die Veranstaltungshalle angebunden.

Zimmerreservierung sowie Spezialkontingente müssen noch vom Vor-Ort-Team abgeklärt werden. Dies würde Beate erledigen.

Neben den kostenpflichtigen Übernachtungen soll noch kostenlose Übernachtungsmöglichkeiten (z.B. in der Halle) abgeklärt werden. Kostenlose Übernachtung wird abgeklärt. Zimmerreservierung müsste vom Vorort-Team geklärt werden.

Catering

Der Caterer in der Halle ist nicht empfehlenswert. Ein anderer externer Caterer soll beschäftigt werden, dann sollte auch die Möglichkeit bestehen sich in der Halle selbst zu versorgen wenn man dies möchte. Einkaufsmöglichkeit: Ein Edeka Markt liegt in Fußreichweite.

Räumlichkeiten: Halle

Im Moment ist nur die Haupthalle gemietet (180 €). Es werden Nebenräume für Presse, Fotoshootings etc. benötigt. Die große Halle kostet 180 € pro Tag, kleinere Räume können mitgemietet werden. Die Zumietung der Nebenräume stellt bei den veranschlagten 3.000 € kein Problem dar. Als Nebenräume werden drei mittelgroße Räume (je ca 20 qm) benötigt. Die Größe der Halle entspricht in etwa der von der Stadthalle in Maxhütte-Haidhof, weißt aber einen quadratischeren Grundriss auf.

Technik

Das technische Equipment des Parteitags kommt von Tobias "Kalle" Mc Fadden, Alex "Belze" Ferstl muss aber noch mit ihm näheres planen. Vor Ort wäre es geschickt eine Person zu haben die sich mit der Veranstaltungstechnik auskennt. Jürgen fragt unterfränkischen Experten für Tontechnik an.

Konzept

Das Konzept des LPT's in Unterhaching (Pro & Contramikros) soll in Gemünden fortgesetzt werden.

Internetverbindung

Ansprechpartner für die Internetverbindung steht in der Bewerbung im Wiki - Alex "Belze" Ferstl ruft den Verantwortlichen der Halle an.

Status

Halle ist reserviert, Beate kontaktiert morgen früh aber den Hallenbetreiber.

Kommunikation

Eine Mailingliste zur Organisation wird von Alex "Belze" Fersl erstellt, die Zugangsdaten macht er dann der VorOrt-Koordination zugänglich.

TO DO

• • Wikidaten (Details) werden ins Wiki eingepflegt (Waldemar?)

• • Bevor die Hotels ins Wiki eingetragen werden soll es einen Rundruf bei den Hotels geben um Kapazitäten abzufragen (Beate!)

Fragen an den Vorstand

Es wurden keine Fragen an den Vorstand gestellt.

Nächstes Treffen

• Datum: 24.01.13
• Uhrzeit: 20.00 Uhr
• Ort: Mumble

Anträge

Beschluss: 8 des 5. Vorstand Unterfranken - Geschäftsstelle

Beschluss Nr.

8|5

Antrag Nr.

Beantragt von

Jürgen Neuwirth

Betrifft

Geschäftsstelle

Text

Der Bezirksvorstand möge beschließen, eine Geschäftsstelle in Würzburg zu mieten. Der Beschluss steht unter Finanzierungsvorbehalt.

Ergebnis

angenommen

Detailergebnis

Jürgen Neuwirth
Gernot Gerlach
Albert Barth
Beate Kesper
Maximilian Winkler
Waldemar Nebolsin
Michaela Keupp

Bemerkung 1 
Bemerkung 2 
Bemerkung 3 
Bemerkung 4 
Bemerkung 5 
Bemerkung 6 
Bemerkung 7 

Zusätze
Zusatz

Antrag: 2 - APE Schweinfurt

APE Schweinfurt

Antragsnummer

2

Antragsteller

Sandra Grätsch

Gesamtwert

Euro

Text

Der Bezirksvorstand sollte beschließen, für den Wahlkampf eine APE anzumieten. Die APE soll von April bis September für 67 € pro Monat gemietet werden (Mietkauf mit möglicher anschließender Rückgabe der APE) unter Finanzierungsvorbehalt bis maximal 150 € monatlich)

Begründung

Verantwortlicher im Vorstand

Albert Barth

Beschluss: 9 des 5. Vorstand Unterfranken - APE Schweinfurt

Beschluss Nr.

9|5

Antrag Nr.

2

Beantragt von

Sandra Grätsch

Betrifft

APE Schweinfurt

Text

Der Bezirksvorstand sollte beschließen, für den Wahlkampf eine APE anzumieten. Die APE soll von April bis September für 67 € pro Monat gemietet werden (Mietkauf mit möglicher anschließender Rückgabe der APE) unter Finanzierungsvorbehalt bis maximal 150 € monatlich)

Ergebnis

angenommen

Detailergebnis

Jürgen Neuwirth
Gernot Gerlach
Albert Barth
Beate Kesper
Maximilian Winkler
Waldemar Nebolsin
Michaela Keupp

Bemerkung 1 
Bemerkung 2 
Bemerkung 3 
Bemerkung 4 
Bemerkung 5 
Bemerkung 6 
Bemerkung 7 

Zusätze
Zusatz

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Drei Umlaufbeschlüsse auf Beitragsminderung wurden positiv beschieden, aufgrund der Tatsache das diese Beschlüsse persönliche Daten beinhalten werden diese hier nicht öffentlich gemacht.