2012-11-21 - Protokoll AG Entwicklungspolitik

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Sitzung der AG Entwicklungspolitik am Mi 21. November 2012 19:00

Teilnehmer:

TOP 1 Begrüßung

Beginn: 19:11 Uhr

TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers

Versammlungsleitung: Anna, Rilo

Protokoll: Gemeinsam

TOP 3 Vorstellungsrunde

nicht benötigt

TOP 4 Themen

1. Erstellung eines Antragskondensat Falls unser Antrag dran kommt, brauchen wir ca. 5-10min Zusammenfassung, Begründung, Erläuterung, ohne den Antrag, der dann ja wohl angebeamt sein wird, einfach nur zu verlesen (hört kein Mensch zu), was - wie besprochen - Alfred und ich dann mündlich vorstellen können. Im Anschluss Diskussion.

  • Otla sieht es pessimistisch, dass die Arbeit etwas bringt.
  • Anna möchte es für alle Fälle etwas vorbereiten.
  • Rainer Schäfer macht eine Rohfassung/Kondensat für eine Vorstellung.
  • Meinhard möge diesen bitte dann ergänzen/verbessern.
    • Mache ich gerne, habe morgen Do auch gut Zeit dafür!
    • Kann jemand auch ein paar Punkte zur Abgrenzung zu den entwicklungspolitischen Positionen anderer Parteien recherchieren (stichworte reichen)?

Mehr Transparenz, Erreichung des 0,7% Zieles in der naechsten Legislaturperiode

    • Rilo recherchiert über das Internet Parteiprogramme der anderen Parteien und was sonst das Internet hergibt. Würde ca. 3-4h dran setzen. Kann nicht versprechen, das da viel rauskommt. Donnerstag abend würde ich die Ergebnisse über Mailingsliste schicken. super dass Du da was machst, ein paar Eckpunkte bzw zentrale Thesen reichen sicher aus.


2. Terminfindung AG EP auf BTP Wer ist Freitag bei der Aussprache schon da? wer kommt zum BPT: Alfred, Otla, Meinhard, Anna, Sascha, Altstadtpirat, Rainer und RiloKiley Mehrheit ist für Samstag, weil man kann dann noch Samstag abend oder Sonntag dann Zwiegespräche führen. - Uhrzeit: 15 Uhr, markanter Punkt, Teppich von Alfred, Otla mit HUUUUUTTTT Auf BPT abchecken ob Chancen fuer eine Kandidatur aus der AG Entwicklungspolitik (moeglicherweise NRW Landesliste+Direktkandidatur) bestehen.

TOP 5 Sonstiges

5.1 Angebot der Untergruppe Verteidigungspolitik https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=AG_Außenpolitik/UG_Verteidigung 5.-6. Januar 2013 Dresden Verteidigungspolitisches Plenum Möglichkeit für die AG Entwicklungspolitik sich und ihre Inhalte vorzustellen 2 Stunden - Samstag 05..13 1630 - 1830 Uhr

Vorläufige TO Stand 21.11.12 5. Januar 2013 Samstag - Arbeitstag

08:00 Vorbereitungsteam
09:00 Anmeldung 1. Akkreditierung 2. Akkreditierung Presse 3. Taschenausgabe mit Programmflyern, Button, Aufkleber 4.Tagungsbeitrag
10:00 Beginn - Eröffnungsveranstaltung im Stadtteilhaus Vorstellung UG - Prezi Onlinepräsentation 10 Minuten Vorstellung Teilnehmer 20 Minuten
10:30 Wechsel zu den Veranstaltungsorten
11:00 Phase 1 - 1 Vortrag (Stadtteilhaus) + 1 Workshop (K13) + 1 Workshop Reserve (K52)
Vortrag: Lagefeststellung Sicherheitspolitik - Vergleich mit anderen Parteien
Workshop K13: Verteidigungspolitische Richtlinien
Workshop K52: Nachbereitung BPT: Transparenz in der Verteidigungspolitik
13:00 Mittagspause - freie Wahl in der Neustadt
14:00 Phase 2 - 1 Vortrag (Stadtteilhaus) + 1 Workshop (K13 Podiumsdiskussion: Völkerrecht und Sicherheitspolitik Vertreter von IALANA + Rechtslehrer OSH + Professor TU Dresden Alternative suchen (Prof. Dr. Ulrich Fastenrath) + Moderator
Workshop K13: Alternative zur Bundeswehrreform - Struktur der Bundeswehr (AK DS)
16:00 Wechsel zu den Veranstaltungsorten
16:30 Phase 3 - 1 Vortrag (Stadtteilhaus) + 1 Workshop (K13) + 1 Workshop Reserve (K52) Vortragsreihe: Afghanistan aus unterschiedlichen Perspektiven - Entwicklungszusammenarbeit (HELP Alfred Horn oder Welthungerhilfe Timo Christians) - Einsatzerfahrung (Altstadtpirat) - Diaspora jeweils 30 Minuten + 30 Minuten Fragen
Workshop K13: Auslandseinsätze der Bundeswehr außer ISAF - Lagefeststellung & Positionierung
Workshop K52: Vorstellung der AG Entwicklungspolitik
18:30 Zusammenfassung und Feedback
Vorstellung der Ergebnisse jeweils 5 Minuten Feedback
19:30 Ende Tag 1
20:30 Essen - Location Wenzel - Königsstraße

6. Januar 2013 Sonntag - Vernetzungstag

09:00 Frühstück in der LGS
11:00 Phase 4 - 1 Vortrag (Stadtteilhaus) + 1 Workshop (K13) + 1 Workshop Reserve (K52)
Podiumsdiskussion: Schutzverantwortung (R2P) Option: Linke, Grüne, Piraten, Wissenschaftler, NGO, CDU, SPD
Workshop K13: Attraktiver Arbeitgeber Bundeswehr?
Workshop K52: - Wunschthema -
13:00 Mittagspause
14:00 Ausblick auf Veranstaltungen 2013 - Vorstellung Arbeitsweise Piraten
14:30 Abschlussverstaltung
Feedback und Fazit
15:00 Ende und Abreise

5.2 BTW13 Kandidaten aus der AG Entwicklungspolitik

  • Roli würde sich zur Verfügung stellen und aus dem Ausland zurückkommen, er würde die Landesliste NRW in Erwägung ziehen, wenn eine Chance da ist
  • Altstadtpirat kandidiert in Sachsen für die Landesliste/Direktkandidat, Rennen ist völlig offen

Bis Bochum. :D

TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin: Mi 05. Dezember 19:00 pünktlich
  • Realtreffen Sa 24. November, 15:00 am BPT Bochum
  • Ende der Sitzung: 20:05
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