2012-11-07 - Protokoll Kreisverband Saarlouis Vorstandssitzung

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Protokoll zur 10. Vorstandsitzung des Kreisverbandes Saarlouis

Ort: Hotel Europa, Rodener-Str. 56, 66740 Saarlouis Zeit: Mittwoch, 07.11.2012, um 18:30 h

Teilnehmer: Bernd Ney, Thomas Brockmann, Markus Best

TOP 1 Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Bernd Ney eröffnet die Sitzung pünktlich und begrüßt die Anwesenden. Die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit wird durch den Vorstand festgestellt.

TOP 2 Wahl eines Protokollanten

Herausgekuckt wurde Markus Best, der einstimmig gewählt wird und die Wahl annimmt.

TOP 3 Wahl eines Versammlungsleiters

Thomas Brockmann schlägt Bernd Ney vor. Der wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 4 Anträge zur Tagesordnung

- Beim LPT am 03. und 04.11.12 wurde beschlossen, dass künftig die erzielten Wahlergebnisse aus den Landkreisen, den Kandidaten der Landesliste zugute kommen sollen. Bernd Ney möchte den Antrag stellen, dieser Regelung zu widersprechen und eine neue zu beschließen. Nach eingehender Diskussion stimmt der Vorstand dem Vorschlag einstimmig zu. Beim nächsten LPT in Dillingen wird der entsprechende Antrag von Bernd Ney und Thomas Brockmann gestellt.

- Die Geschäftsordnung sieht vor, dass Anträge bei Parteitagen, denen grundsätzlich zugestimmt werden könnte, die aber in Details verändert werden müssen, nochmals online zur Diskussion gestellt werden. Bernd Ney möchte beantragen, dass dies künftig nicht mehr notwendig ist und der Parteitag in Abstimmung mit dem Antragsteller, den Antragstext verändern kann. Thomas Brockmann äußert juristische Bedenken und möchte dies durch Holger Gier prüfen lassen, bevor dem Antrag zugestimmt wird.

TOP 5 Aussprache über LPT vom 03. – 04.11.2012

Während der Besprechung über die Anträge aus TOP 4 wurde ausgiebig über den LPT gesprochen.

TOP 6 Anschaffungen

Thomas Brockmann möchte den KV für künftige Wahlkämpfe, Infoveranstaltungen etc. besser ausstatten und schlägt daher u.a. vor, einen gebrauchten KFZ-Anhänger zu kaufen und diesen so auszustatten, dass er als Infostand dienen kann. Um die finanzielle Belastung für den KV gering zu halten, bespricht sich Thomas Brockmann mit dem Kreisverband Merzig, um eine gemeinsame Investition zu prüfen. Der Vorschlag findet die allgemeine Zustimmung des Vorstandes. Als kostengünstigere Alternative schlägt Thomas Brockmann die Anschaffung von Kunststofftischen mit Sonnenschirmen vor – dies käme in Frage, wenn die Prüfung des 1. Vorschlages eine finanzielle Unterdeckung ergäbe.

TOP 7 Termine

Auf gemeinsamen Vorschlag findet am 09.01.2013 um 18:30 eine Vorstandsitzung und am 19:30 ein Infoabend im Hotel Europa in Saarlouis statt.

Am 13.01.2013 um 15:00 h (Akkreditierung ab 14:30 h) bis ca. 17:30 h soll die nächste Mitgliederversammlung mit Wahl des Vorstandes des KV Saarlouis im Hotel Europa stattfinden.

Beide Terminvorschläge wurden einstimmig angenommen.

TOP 8 Verschiedenes

- Thomas Brockmann bemängelt die unzureichende Eigenständigkeit der Kreisverbände und möchte einen Antrag stellen, die KV`s von der Landespartei zu emanzipieren. Bis zur nächsten Vorstandsitzung prüft er den erforderlichen Handlungsbedarf.

- Bernd Ney möchte beantragen, dass die Landespartei zukünftig, in regelmäßigen Abstanden, den KV den Stand ihrer finanziellen Mittel mitteilt. Thomas Brockmann möchte sich mit dem KV Merzig besprechen, ob ein gemeinsamer Antrag erfolgen kann.

- Bernd Ney beantragt, dass Termine und sonstige Bekanntmachungen organisatorischer Art des KV, ohne Rücksprache und Genehmigung durch den LV veröffentlicht werden. Dazu sollen Peter Janssens gute Verbindungen zu diversen Verlagen genutzt werden. Der Vorstand stimmt einstimmig zu.

In Absprache mit dem Vorstand schließt Bernd Ney um 20:40 h die Sitzung.