2012-10-25 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

Piratenpartei Hamburg - Bezirksverband Nord Fortlaufende Tagesordnung (diese Tagesordnung wird fortgeschrieben; erledigte TOP werden gelöscht, neue ergänzt) Piratentreffen: 25.10.2012, 19:00 Uhr im Cafe "Erdgeschoss", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr, Bus Linie 23) Anwesende: 13 Beginn: 19:00 Ende: 21:15

Begrüßung

Sebastian begrüßt die Anwesenden

Protokoll

Hartwig

Bericht aus dem Vorstand

Keine Sitzung – kein Bericht

Fragen der "Neupiraten"

Keine Neupiraten – keine Fragen

Sonstiges

Landesparteitag (LPT) am : 10.11.2012 in Bergedorf

Alle Anwesenden wollen kommen; die Veranstaltung findet am Samstag den 10. November 2012 ab 11:00 Uhr im “Gasthaus Am Pool”, Am Pool 41, Hamburg-Bergedorf statt. Die Akkreditierung beginnt um 10:21 Uhr. Geplantes Ende der Veranstaltung ist 20:00 Uhr. Der LPT wird Neuwahl von Landesvorstand und Landesschiedsgericht zum Schwerpunkt haben. Es wird eine Ausschilderung vom Bahnhof geben; WLan wird mager sein. Die Anträge aus dem BV Nord (betr. Konzept zur Bebauung) wurden eingestellt; offenbar gibt es für alle Anträge genug Unterstützer; die Begründung kommt auf dem LPT mündlich; Neuer TOP für nächste Sitzung: Delegation im LQFB Es gibt bereits eine Fahrgemeinschaft: 9:15 Uhr Barmbeker Bahnhof Globetrotter, Sebastian richtet ein Pad zur weiteren Koordination ein.; Die Antragsfrist für den LPT ist abgelaufen; für BPT läuft die Frist noch bis Fr., 26.10. 23:59

Bundesparteitag

Sascha (?) hat noch Plätze in der Jugendherberge; eine Fahrgemeinschaft gibt’s bisher nicht. SH mietet einen Zug, wer mitfahren möchte, sollte dort nachfragen; Gruppenticket für Hamburger ? Alternative Anbieter (HKX)? Einige Piraten aus der Runde wollen hin.

Infostände

Am 04.11. ist verkaufsoffener Sonntag, an diesem Tag soll ein Platz vor dem U-Bahn Mundsburg beantragt werden. (Anm.d.P.: erledigt) Vorschlag: alle 2 Wochen Barmbek, die Woche dazwischen wechseln, z.B. Goldbekmarkt oder aktuell Weihnachtsmärkte (Anm.d.P.: auch erledigt; auf dem Markt selbst darf man allerdings nicht stehen); Grundsätzlich sind 5-6 Leute am Stand, Beteiligung und Resonanz ist gut; Falls es während des Urlaubs von Kai neue Infos gibt, hat er (Kai) die Daten für den Flyer usw. an Philipp weitergeleitet; derzeit gibt‘s keine neue Infos, also auch kein neuer Flyer; Sebastian schickt Dorle den Flyer der SPD;

Ehemaliges Hertie-Gelände

Unter Hinweis auf das Transparenzgesetz soll eine Anfrage an die Finanzbehörde / Liegenschaftsverwaltung erfolgen, um zu erfahren, wer aktuell Eigentümer des ehemaligen Hertie-Geländes ist. Kai fragt erst mal inoffiziell, falls das ergebnislos bleiben sollte, gibt es ein Schreiben über den Vorstand;

Werbung über Stellschilder

Dorothee Martin bewirbt einen Infostand ? Zulässigkeit solcher Werbung ? Wie weit ist die Idee für Fahrräder als Werbungsträger gediehen? Ein Fahrrad ist schon da;

Kaperbrief

Jedem Nordpiraten ist es selbst überlassen sich am Kaperbriefe verteilen zu beteiligen.

Direktkandidaten

Ohne Direktkandidaten erscheinen Parteien nicht auf allen Wahlzetteln. Das Thema soll bei einem der nächsten Stammtische diskutiert werden. Es werden auch Kandidaten gesucht für die Liste (BTW); das Problem der abweichenden Wahlkreise bei Bundeswahlen / Landes- und Bezirkswahlen wird angesprochen.

Klabauterstammtisch

Die Piraten aus den Bezirken, die bei der BTW einen Wahlkreis bilden (hier: Nord und Wandsbek), sollten z.B. auf dem LPT mal in Kontakt treten; es soll eine Einladung an die Wandsbeker gehen; der nächste Klabauterstammtisch Mitte November soll in Wandsbek als Wahlkreisstammtisch stattfinden. Heino organisiert Klabauterstammtisch mit Wandsbek Mitte November.

LPT in HH-Nord

Die Orga und den Ort für einen LPT möchte der neue LV vergeben; das Museum der Arbeit als Örtlichkeit geht, den Zwang zur Nutzung des örtlichen Catering könnte man wohl wegverhandeln; falls nicht, könnte man eine Umlage erheben ? Ein LPT kann plakativ beworben werden; Thema beim nächsten Stammtisch;

GB 25

Hamburg1 wollte mit Sebastian sprechen, das hat aber aus zeitlichen Gründen nicht geklappt. Eine Delegation war aus terminlichen Gründen ebenfalls nicht möglich;

Am Mittwoch, 24.10.2012, war Termin im Kleingartenverein mit dem Kommunalverein Hamburg, 200 Leute anwesend. Politik meint, GB 25 soll auch ohne Verkehrskonzept gebaut werden; das anwesende Publikum wollte wohl einen Teil der Kleingärten erhalten, es sollten weniger Wohnungen nur auf dem alten Eisenbahngelände entstehen, Politik verspricht 30% sozialer Wohnungsbau ? Es bleiben Zweifel. Die Kleingärtner G sind grundsätzlich bereit, Wohnungen „zuzulassen“ – aber sinnvoll. Der Investor gilt als „irische Heuschrecke“; es bestehen Zweifel an den Zahlen zum Verkehrsaufkommen; der Zugang zum örtlichen Baumarkt scheint unterschätzt zu werden. Die Sache passiert auf der Grenze zu Eimsbüttel – Kontakt zu den Eimsbüttler Piraten ? Es sind verschiedene Baupläne in verschiedenen Stadtteilen. Ist es nicht Aufgabe der Piraten, B-Pläne bezirksübergreifend zu betrachten? AG Stadtentwicklung ist überfordert; der Zeitplan für die Umsetzung des GB 25 ist noch unkonkret

Off Topic

Dorle kümmert sich um Wimpel, Sebastian fragt Andrea

Frohe-Botschafts-Kirche Dulsberg

Lt. HA hat sich eine INI neu gegründet; Piraten sollen den Termin nächste Woche (30.10.12) nutzen und präsent sein; Kirche stellt Alternativkonzept vor, Erweiterung der KITA, s. HA 10.05.2012; Warum gibt’s da eine INI ? Wollen Piraten zu so einer INI gehen? Es werden 2 Piraten dort hingehen und sich schlau machen; für diesen Besuch gibt es keinen Auftrag und kein Mandat des BV;

Stockflethweg

Es gibt einen weiteren Kommentar zum Artikel; um eine Antwort kümmert sich Dorle.

Grundsätzliches zu Pressemitteilungen

Die letzte ist ziemlich schiefgegangen; die letzte wurde so verändert, dass sie inhaltlich falsch war; das Ganze soll mit den verantwortlichen Leuten noch mal thematisiert werden.

Veranstaltung in der Fraktion Mitte u.a. „Wie geht Bezirk“

Sonnabend Veranstaltung in der Fraktion Mitte „Wie geht Bezirk“; vorher im Julius-Leber-Forum Workshop zum gleichen Thema;

Steka

Haushaltsplanentwurf 13/14 vorgestellt; Hartwig verschickt den Plan im Original Anm.d.P.: Hier der Link: http://www.hamburg.de/contentblob/3540220/data/einzelplan-1-2-1-8.pdf

Vorstellung in der BV

Der Bezirksverband soll sich in der BV vorstellen? Größere Gruppe im Zuschauerraum;; es herrschen Zweifel, ob eine Vorstellung sinnvoll ist. Sondermittel für politische Parteien werden wohl nicht vergeben; für eine Beantragung gibt es auf unter den Anwesenden keine Mehrheit.

Bergedorf

Nico berichtet aus Bergedorf