2012-09-26 - Protokoll AG Entwicklungspolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Sitzung der AG Entwicklungspolitik am Mi 26 Sept.2012 19:00

Teilnehmer:

• Alfred
• Rainer Wüllner
• Sascha
• Anna
• Meinhard

entschuldigt

• Heino

TOP 1 Begrüßung

Beginn: 19:00 Uhr

TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers

Versammlungsleitung: Meinhard

Protokoll: Gemeinsam

TOP 3 Vorstellungsrunde

Nicht gewuenscht

4.2 - Koordination mit anderen AGs und die Rolle von AGs insgesamt

BPT wird höchstwahrscheinlich Anträge der AGs nicht priorisieren, aber es gibt wahrscheinlich ein Verfahren mit Kurzfassungen von max 250 Zeichen. Deshalb mein Vorschlag fuer die Kurzfassung unseres Antrags: (251 Zeichen)

"Grundaussagen zur EZ in Zeiten globaler Krisen und Herausforderungen darf Entwicklungspolitik nicht mehr als Spielwiese von Dilettanten oder Anhängsel klassischer Aussenpolitik behandelt werden. Vielmehr ist eine solidarische Nord-Süd Politik gefordert, die politisch im BMZ gebündelt wird."

Koordination zwischen den 5 relevanten AG unklar, Statement AG Aussen ist eher abwartend, nicht zuletzt weil die AG selbst Identitaetsprobleme hat / genaueres werde ich -Alfred - berichten die AG Wirtschaft hat sich auch noch nicht geauessert Vorschlag: Kooperation mit den "willigen" AGs ueber die Brueck-Piraten darin, Erarbeitung gemeinsamer Anträge mit Modulstruktur (ähnlich wie Leitplanken) und evtl. auch geminsamer Aktionen, Alfred bleibt für uns am Ball und wird beim nächsten mumble ein Update mitbringen

Info: Die website des Deutschen Insitutes fuer Entwicklungspolitik in Bonn, darauf zu finden ein besonders interssanter Artikel von Prof. Leggewie " Fuer ein anderrs Europa der Regionen" und ein Vorschau auf wichtige Termine, z.B. zu den Vorbereitungen der MDG fuer die Zeit ab 2015: http://www.die-gdi.de/

Termin: 5. Oktober nächster KoKo Termin

4.3 Status Koordination von Anträgen

• Antragskonferenzen

   (z.B. 13.10. Berlin, sollen wir da unseren Antrag schon mal vorstellen / diskutieren? aber sicher ! 
   

Termine und Ansprechpartner http://ako.piratenpad.de/antragskonferenzen

Mailingliste nachfragen, wer wo hinkommen kann.

- welche Anträge von uns werden nun auf der EUWIKON behandelt? nur "Rainers"? - Anträge werden nicht wie gewünscht behandelt AG Europa (Gilles) hat mir angeboten, von der AG einen Stunde zum Vortrag/Brainstorming zu Reform EU-Agrarmarkt zu gewähren. Ich werde für Samstag eine Art Referat zu EU-Agrarsubventionen vorbereiten Struktur: Agrarsubventionen 1.1Wirtschaftsstruktur der Entwicklungsländer!!! Afrikas 1.2Vergleich Europa-Nordamerika 19.Jahrhundert 2 Was sind Agrarsubventionen 2 1 Zölle 2.2 Exporterstattungen 2.3 Direkte Zahlungen, evtl. indirekte Zahlungen 3 Folgen 3.1 Vermögenseffekte 3.2 Lebensmittelpreise 3.3 Versorgungssicherheit 3.4 Entwicklungsmöglichkeiten der Entwicklungsländer!!! Länder 4 Subvention als Meritorisches Gut 4.1 Umweltschutz 4.2 Gewässerschutz 4.3 Kulturlandschaft 4.4 Indirekte Regionalförderung 5 Kritik 5 Größte Nutznießer der Agrarsubventionen

Zentrale Forderung ist die Öffnung der Agrarmärkte.

- was ist mit Otlas das war Alfreds Vorschlag der Kurzbeschreibung in 255 Zeichen? Hier nochmal der Text: (251 Zeichen) Grundaussagen zur EZ In Zeiten globaler Krisen und Herausforderungen darf Entwicklungspolitik nicht mehr als Spielwiese von Dilettanten oder Anhängsel klassischer Aussenpolitik behandelt werden. Vielmehr ist eine solidarische Nord-Süd Politik gefordert, die politisch im BMZ gebündelt wird.

- Frauen und EZ: Entwurf von Alfred ist ja sehr afghanisch; Wer schreibt mit an allg. Entwurf? War ja wirklich nur als Anregung gedacht !

- * Antrag der AG Entwicklungspolitik auf Änderung des Grundsatzprogramms

TOP 5 Programm- und Antragsentwicklung

wie beim letzten Mal beschlossen: Schwerpunkt der mumble Sitzung!

5.1 Diskussion des Entwurfs von Alfred "Grundaussagen zur EZ"

Nach Ende der Diskussion und ggf. Abstimmung hätte ich gern eine Version, die "öffizieller" ist und nicht nur auf Alfreds Seite liegt, damit mensch die auch mal in weiteren Kreisen verlinken etc kann Geaenderte, beschlosene Fassung wird von Meinhard auf der List rumgeschickt., unter dem neuen Titel

"Fuer eine solidarische und transparente Entwicklungszusammenarbeit"  

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsfabrik

fuer den Text gegen: Enthaltung: Einstimmig angenommen, eine Gegenstimme beim Antragstitel

5.3 weitere Anträge

a) Grundsatzprogramm: Globales Handeln / Praeambel: Leitmotiv des globalen Handelns der Piratenpartei ist das Engagement für Menschenrechte und eine gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Wir treten weltweit für die Förderung der Zivilgesellschaft und die Lösung von Konflikten mit friedlichen Mitteln ein.

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_067

Beschlussantrag: Die AG Entwicklungspolitik unterstützt den vorliegenden Antragsentwurf. dafuer: dagegen: Enth:

b) Änderung Digitale Gesellschaft weltweit - Entwicklungszusammenarbeit http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_068 (wie beim letzten Mal beschlossen)

c) Globales Handeln http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_067 Die AG Entwicklungspolitik stimmt dem Entwurf einstimmig zu.

Diskussion über etwaige Wirtschaftsanträge

TOP 6 Sonstiges

6.1 Alfreds Beitrag zu einer Diskussion in der Liste der Ausen AG (25Sep12): re: "...ich halte Otlas Idee einen gesammelten Antrag als AG auf dem BPT einzureichen für gut. Auch die Sammlung zu einem Gesamtentwurf finde ich gut. Wir müßten diesen aber in einer oder mehr Mumble-Sitzung durchgehen und abstimmen..".

Liebe Freunde, Ralf und Otla, ich verweise darauf, dass es

a - bereits 2 Grundsatzantraege zum Thema Globales Handeln gibt. Der eine die recht holprige Fassung aus Potsdam, der andere thematisch erweitert und von 2 AGs EP und Frieden sowie einzelen Piraten aus der AG Aussen unterstuetzt : http://lfpp.de/t2531 . Nachdem eine knappe Mehrheit der AG Aussen dennoch darauf bestanden hatte, auch ihre Fassung einzureichen ( frei nach dem Motto: Konkurrenz belebt das Geschaeft oder sowas ...) ist ein 3. Antrag verlorene Liebesmueh - so gerne ich Otlas Intention zustimmen moechte.

b - die AG Aussen wird nach dem mumble - Fiasko vom letzten Mittwoch (bei dem mal wieder ein Antrag eine einfache Satzung oder GO zu beschliessen miit einer Zufallsmehrheit abgelehnt wurde ) derzeit wohl kaum in der Lage sein, irgendwas sinnvolles zu beschliessen - einfach weil die serioesen Leute ihre Zeit nicht mehr fuer dieses Gelaber verschwenden wollen. Fragt mal Nils Schaede, der hat den Antrag eingebracht, die Sitzung geleitet und ist - wie ich auch - stinkesauer.

Die Konsequenz kann nur sein, dass funktionsfaehige AGs Antraege zu ihrem Fachgebiet - und hoffentlich auch mit einem Blick ueber den Tellerrand und auf das Ganze - einreichen, und wir stimmberechtigten Mitglieder diesen Arbeitgruppen einen gewissen Vertrauensvorschuss geben. Die AG Enwicklungspolitik / EP / wird das fuer ihren Bereich machen; wir hoffen die anderen AGs auch. Im uebrigen sollten AGs endlich als wichtige Elemente der PP-Kultur in der Satzung verankert werden - was die KoKo ja schon lange fordert! Diskussionen wirds darueber und ueber einzelne Antraege sowieso geben; also lasst uns die Redezeit begrenzen, damit am Ende was rauskommt. Gruss - weltalf

TOP 7 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

• Nächster Termin: Mi 10. Oktober 19:00 pünktlich

• Ende der Sitzung: 21:07