2012-09-12 - Protokoll AG Entwicklungspolitik

Dies ist die Entwurfsseite für die Tagesordnung der jeweils nächsten Sitzung!

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Sitzung der AG Entwicklungspolitik am Mi 12 Sept.2012 19:00

Teilnehmer:

• Alfred
• Rainer Wüllner
• Otla Pinnow
• Sascha
• Anna
• Meinhard

Gaby (PP-FR)

TOP 1 Begrüßung

Beginn: 19:00 Uhr

TOP 2 Wahl eines Versammlungsleiters/Protokollführers

Versammlungsleitung:

Protokoll: Gemeinsam

TOP 3 Vorstellungsrunde

Wird auf Wusch überprungen

TOP 4 Organisatorisches

4.1 Status Koordination mit anderen AGs

Frage: Konnte das folgende geklaert werden ?: 1. Die AG muss dringend im Verzeichnis / Hauptwiki der PPD unter E gelistet werden - nicht als "ruhend" - sonst findet uns kein Mensch ! Falls Du http://wiki.piratenpartei.de/AG-Liste meinst: Die Liste geht nach Reihenfolge der Gründung, wir sind 50 und noch immer aktiv :) Da steht aber - mit Stand von 2010 - zu lesen, dass die AG inaktiv ist, keine Koordinatoren und auch kein Programm hat. WER kann das aendern ? ah, auf den "mehr" Link bin ich noch nie gegangen :) http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften#AG_Entwicklungspolitik Klärung der Listung unter "E" auf Hauptseite durch Meinhard http://wiki.piratenpartei.de/AG-Liste

4.2 - Koordination mit anderen AGs und die Rolle von AGs insgesamt:

BPT wird höchstwahrscheinlich Anträge der AGs nicht priorisieren, aber es gibt wahrscheinlich ein Verfahren mit Kurzfassungen von max 250 Zeichen. Deshalb mein Vorschlag fuer die Kurzfassung unseres Antrags: (251 Zeichen)

"Grundaussagen zur EZ In Zeiten globaler Krisen und Herausforderungen darf Entwicklungspolitik nicht mehr als Spielwiese von Dilettanten oder Anhängsel klassischer Aussenpolitik behandelt werden. Vielmehr ist eine solidarische Nord-Süd Politik gefordert, die politisch im BMZ gebündelt wird."

Koordination zwischen den 5 relevanten AG unklar, Statement AG Aussen ist eher abwartend, nicht zuletzt weil die AG selbst Identitaetsprobleme hat / genaueres werde ich -Alfred - berichten die AG Wirtschaft hat sich auch noch nicht geauessert Vorschlag: Kooperation mit den "willigen" AGs ueber die Brueck-Piraten darin, Erarbeitung gemeinsamer Anträge mit Modulstruktur (ähnlich wie Leitplanken) und evtl. auch geminsamer Aktionen, Alfred bleibt für uns am Ball und wird beim nächsten mumble ein Update mitbringen

===Info: Die website des Deutschen Insitutes fuer Entwicklungspolitik in Bonn, darauf zu finden ein besonders interssanter Artikel von Prof. Leggewie " Fuer ein anderrs Europa der Regionen" und ein Vorschau auf wichtige Termine, z.B. zu den Vorbereitungen der MDG fuer die Zeit ab 2015: http://www.die-gdi.de/

4.3 Aufgabenverteilung der innerhalb der AG (Koordinatoren/Themenkoordinatoren

Aktueller Stand: https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/7 Jeder ist herzlich eingeladen, die Liste zu ergänzen ;) Personaldecke ist dünn, Aufgabenverteilung dementsprechend, zukünftig auf mehr Schultern verteilen,

Liste wird mit Stand von heute als eigene Unterwikiseite eingepflegt. Das Pad bleibt erhalten.

TOP 5 Programm- und Antragsentwicklung

5.1 Diskussion des Entwurfs von Alfred "Grundaussagen zur EZ", basierend auf Leitplanken und "Frauen und Entwicklung", konkrete Diskussion daürber vertagt vom 12.Sept auf diese Mumble-Sitzung Text steht u.a. nachzulesen im wiki von Alfred / weltalf und wird von Meinhard auch ins Wiki (mit Formatierung) eingepflegt. Wird Schwerpunkt beim nächsten mumble Termin.

5.2 Bericht von Rainer u.a. ueber die Konferenz in Esssen ( hier insbesondere: Positionen der AG EP zur Entwicklungs-Politik der EU ) Rainer hat das einstimmige "Mandat" die AG EP in Essen zu vetreten,

Unsere Hauptziele in Essen waren - wie beim letzten mumble beschlossen: - Problematik der Economic Partnership Agreements / siehe dazu wikipedia - Grundlegende Reform der EU-Agrarpolitik - WTO-Abkommen um Sozial- und Umweltpakt erweitern - Kampf gegen Korruption - Ächtung von Steueroasen/ Nummerkontosystem einzelner Staaten - Korruption grenzüberschreitend bestrafen (Ratifizierung und Umwandlung der UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) in nationales Recht - Beschlagnahmung von illegal erworbenen Geld vereinfachen - Gleichstellung von Terrorismus/Korruption und Organisierter Kriminalität (plus Ergänzung durch die Ini von Thomas Wied) - Untersuchung von Firmen, die gentechnisch verändertes Saatgut verkaufen (vor allem die daraus resultierenden Abhängigkeitsverhältnisse) - evtl. Ablehnung von Partenten auf Leben (http://www.transgen.de/recht/patente/)

5.1 Zeitplan und Strukturierung

Rainer erhält Mandat der AG, uns im Bereich der Aussenwirtschaft auf der Euwikon in Essen zu vertreten. Basis bilden seine E-Mails. und die heutige Diskussion mit zusaetzlichem Schwerpunkt EPA

5.2 Derzeitiger Stand der Inititiativen:

Antrag "Grundsatzaussagen der AG EP" / gegenüberstellen dem Antrag auf Abschaffung der EZ, der von einem bayrischen Einzelpiraten bereits zum BPT in Neumuenster eingebracht worden war, aber dort nicht behalndelt wurde.

Meinhard berichtet von Sprechstunde der Antragskommision: noch keine klaren Aussagen, aber Wunsch übermittelt EP nicht nur als Unterpunkt von Aussenpolitik zu behandeln, nach Moeglichkeit im Rahmen des Oberpunkts #Globales Handeln# weil so ein wichtiger Gesamtrahmen auch fuer EP geschaffen waere Antrag "Abschaffung der E-hilfe" als mögliche Grundlage für unseren "Gegenantrag" Meinhard erkundigt sich - und berichtet - über Stand der entsprechenden Anträge

5.3 Beschluss Änderung Grundsatzprogramm

Antrag der AG Entwicklungspolitik:

Der Bundesparteitag der Piratenpartei möge auf Initiative der AG Entwicklungspolitik folgende Änderung im Grundsatzprogramm beschließen:

Der Aufbau freier Kommunikationsnetzwerke muss – wo immer sinnvoll –zu einem Teil der Entwicklungszusammenarbeit werden.

Zum Vergleich der bisherige Text: Der Aufbau freier Kommunikationsnetzwerke muss – wo immer sinnvoll –zu einem Teil der deutschen* Entwicklungshilfe** werden.

Begründung: Wegfall deutsch: Die Piraten sehen sich als internationale Bewegung und unterstützen daher auch multinationale Ansätze in der Entwicklungszusammenarbeit. „Entwicklungshilfe“ klingt aus unserer Sicht paternalistisch. Die AG Entwicklungspolitik nutzt sttattdessen generell den Begriff „Entwicklungszusammenarbeit / EZ“

Einstimmig angenommen. Meinhard pflegt es als Antrag ein.

==TOP 6 Sonstiges mehr Leute gewinnen, wer kann Kontakte zu Fachschaften im Bereich EZ, Ethnologie, Weltwirtschaft herstellen ? Alfred ist bereit zu einigen Terminen an Unis zu reisen, oder via Mails die Kontakte zu pflegen. Anna schreibt Mail an Duisburger EPler

zur Info: laut einer Umfrage zu Struktur und Zusammensetzung der Waehler von Parteien kommt fuer die Piraten raus, DASS 1/3 der jungen Akademiker (!) geneigt sind Piraten zu waehlen. Das ist nicht nur die halbe Miete bei einer Wahl, sondern vorallem ein grosses Mitmach-Potenzial mit hoher Kompetenz. DIE muessen wir gewinnen / Alfred Twitter für mehrere Leute freigeben, Mail an Kegelklub zu Frauen und EZ

Bildersammlung Meinhard (wiki) und Alfred (habe derzeit noch technische Schwierigkeiten der Uebermittlung solch grosser Dateien)

TOP 7 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

• Nächster Termin: Mi 26. eptember 19:00 pünktlich

• Ende der Sitzung: