2012-07-25 Protokoll Vorstand BY OBB KV MÜ

5. Vorstandssitzung des 1. Vorstandes des KV Mühldorf am Inn (öffentlich)

• Datum: 25.07.2012
• Uhrzeit: 19:00
• Ort: Lindenstraße 36, Obertaufkirchen

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Anwesend waren:

   1. Vorsitzender: Hans-Peter Rotter
   2. Stellvertr. Vorsitzender: Joachim Pollok
   3. Generalsekretär: Wkb-Faxe
   4. Beisitzer Benutzer:x

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Unentschuldigt fehlte:

• Hermann Metzner
• Christian Seibold
• baysat

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Gäste:

• 1 Gast

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Tagesordnung

• • Top 1 Besuch bei Bgm. Knoblauch am 23.07.12 in MÜ
  • Top 2 Vorbesprechung "Besuch bei Fr. Kristin Hüwel" vom KJR in Wkb. am 26.07.12 um 17:00 Uhr
  • Top 3 Stammtischbesuch AÖ am 24.07.12
  • Top 4 Aufstellungsversammlungen für den Stimmkreis MÜ und dem Wahlkreis MÜ/AÖ um einen Direktkandidaten zu finden.
  • Top 5 Ortsverbandsgründung in Wkb.
  • TOP 6 Sonstiges / Aktuelles

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Vorstandssitzung

• Hans-Peter eröffnet die Vorstandssitzung mit 20 Minuten Verspätung um 19:20 Uhr und stellt die Beschlußfähigkeit fest.
• Das Gremium stimmt zu das Gäste zugelassen sind.

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Themen

• • Top 1: Besuch bei Bgm. Knoblauch am 23.07.12 in MÜ:
• Das Gespräch hatte eine angenehme Stimmung. Anfänglich war Hr. Knoblauch eher distanziert, taute dann aber mehr und mehr auf. Herr Knoblauch fand die Thematik "Kinderlieder ohne Gema" sehr interessant und möchte dazu mehr Infos.

Aufgabe Hans-Peter -> H.-P. eruiert wo diese Kinderliederbücher zu erwerben sind.

• • Top 2: Vorbesprechung "Besuch bei Fr. Kristin Hüwel" vom KJR in Wkb. am 26.07.12 um 17:00 Uhr:
• Frage von Fr. Hüwel im Vorfeld nach Mithilfe durch uns PIRATEN bei der aktuellen "Gartenpflege".

Aufgabe für x -> Hilfsbedarf ermitteln. Am Gespräch wird Hans-Peter, Jochen und optional x teilnehmen.

• • Top 3: Stammtischbesuch AÖ am 24.07.12
• Unsere Altöttinger PIRATEN Kolleginnen/Kollegen fühlen sich von uns "Mühldorfern" dominiert und durch unsere Besuche am Stammtisch "ausgebremst", weil wir immer wieder auf das Thema KV Gründung zurückkommen, um die anstehende Wahlen bestmöglich vorzubereiten und wir wenigstens einen festen Ansprechpartner in AÖ brauchen. Die Meinung der Altöttinger scheint jedoch nicht einstimmig zu bestehen, da Hans-Peter nach diesem Stammtisch von einem AÖ-Piraten kontaktiert wurde um eine eventuelle Zusammenarbeit zu besprechen.

Jochen schlägt vor eine gemeinsame "Wahlkampfmannschaft" zu gründen um sich auf den Wahlkampf im gemeinsamen Wahlkreis (AÖ/MÜ) vorzubereiten. Dazu möchte Jochen, in Funktion als Generalsekretär, zu einer gemeinsamen Arbeitsversammlung einladen, um 2 Wahlkampfkoordinatoren (einer aus AÖ und einer aus MÜ) zu benennen und die gemeinsame Vorgehensweise festzulegen.

Die Altöttinger PIRATEN haben uns aufgefordert nicht mehr bei den Stammtischen aufzutauchen, so das dort ungestört "gearbeitet" werden kann. Jedoch können und möchten wir auf diese Bitte nicht eingehen, da dies nicht wirklich "piratig" ist und mit Transparenz nichts mehr zu tun hat. (Siehe Nachtrag am Ende des Protokolls)

• • Top 4: Aufstellungsversammlungen für den Stimmkreis MÜ und dem Wahlkreis MÜ/AÖ um einen Direktkandidaten zu finden.
• Terminvorschläge für eine gemeinsame Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2013 die wir an den BZV melden möchten:
• 20. oder 21. Oktober 12, alternativ am 27. oder 28. Oktober 2012

Die Einladung dazu sollte mindesten 2 Wochen vorher erfolgen!

• Aufgabe JHL und Hans-Peter -> Regularien für die Aufstellungsversammlung (Bund und Land)recherchieren
• Versammlungstermin zum festlegen der Wahlkampfmannschaft sollte 2 Wochen vor der aufstellungsversammlung stattfinden.
  • Top 5; Ortsverbandsgründung in Wkb.:
• Vorschlag von x, einen Ortsverband in Waldkraiburg zu gründen! Hans-Peter und Jochen sind dagegen, da wir vor den anstehenden Wahlen mehr als genug zu tun haben und die Mitgliedezahl in Wkb. noch zu gering ist. Trotzdem wollen wir dies im Auge behalten, um eventuell nach den Wahlen 2013 dieses Thema für die Kommunalwahlen 2014 wieder aufzugreifen.
  • TOP 6: Sonstiges / Aktuelles
• Auf Vorschlag von Hans-Peter, soll Jochen sich intensiver um die Vorbereitung (z. B. TO) und Koordination der Strukturen für die kommenden Vorstandssitzungen kümmern. Jochen ist ab sofort für die "Reminder" zu den Einladungen (Vorstandssitzung und Stammtische ect.) verantwortlich. Gemeinsamer "Tenor": Wir brauchen mehr Propaganda für die "Stammtische"!!
• Schaukasten Mühldorf Stadtplatz. Aufgabe Jochen ->Info beim Ordnungsamt in MÜ einholen.
• Mühldorf Logo Aufgabe Tom -> Beim Treffen mit Bgm. Knoblauch hat dieser vor 3 Zeugen bestätigt, dass wir PIRATEN das Mühldorf-Logo verwenden dürfen. Aufgabe Tom -> Bedanken bei den Verantwortlichen in Mühldorf für die Freigabe des Logos!
• Veröffentlichung der Kreisfinanzen - TOP für die nächste Vorstandssitzung.
• Kennenlerntermin mit Bgm. Klicka aus Wkb. planen - Themen vorbereiten. Aufgabe -> Jochen Anschreiben verfassen und verschicken.
• Hans-Peter schlägt vor, alle anderen Parteien zu kontakten, um das Projekt "Mühldorf ist bunt" voranzutreiben. Aufgabe -> Hans-Peter
• Unseren Politischen Geschäftsführer Hermann, bzgl. Engagement im Vorstand, ansprechen - Die PIRATEN sind eine "Mitmachpartei"...
• Die nächsten Stammtische finden am 01.08.12 um 20:00 Uhr in Waldkraiburg (Gasthof "Graf Toerring Hof") u. am 19.08.12 um 16:00 Uhr in Mühldorf (Gasthof "Steer").
• Die Wirtin des Gasthofs "Toerring Hof" ansprechen, ob wir nach wie vor gern gesehen sind oder nicht. Aufgabe -> Jochen
• Die Schäden von unserer Gründungsversammlung sind immer noch nicht repariert - dies wirft ein sehr schlechtes Bild auf uns "Inn-PIRATEN". Hermann wollte sich darum kümmern, ist aber nichts erledigt worden!

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Anträge von Piraten an den Vorstand

Antrag:

Antragsnummer

Antragsteller

Gesamtwert

Text

Begründung

Verantwortlicher im Vorstand

Beschlüsse des Vorstands

Beschluss Nr.

Beschlussnummer

Antrag Nr.

Antragsnummer

Beantragt von

Antragsteller oder leer

Betrifft

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Text

Antrags bzw. Beschlusstext

Detailergebnis

Hans-Peter Rotter		Bemerkung 1
Joachim Pollok		Bemerkung 2
baysat		Bemerkung 3
Jochen Hiebendahl		Bemerkung 4
Hermann Metzner		Bemerkung 5
x		Bemerkung 6
Christian Seibold		Bemerkung 7

Zusätze
Zusatz

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Nächste öffentliche Vorstandssitzung

• Datum: 08.08.2012
• Uhrzeit:19:00 Uhr
• Ort: Lindenstraße 36, 84419 Obertaufkirchen

Übernächste öffentliche Vorstandssitzung

• Datum: 05.09.2012
• Uhrzeit:19:00 Uhr
• Ort: Lindenstraße 36, 84419 Obertaufkirchen----

Vorläufige TO für 08.08.2012:

• Moschee-Situation in Waldkraiburg
• Moralverständnis bzw. Engagement im Vorstand
• Veröffentlichung der "Kreisfinanzen"
• Weitere
• Sonstiges / Aktuelles

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Nachtrag

• Folgenden Satz habe ich so ins Protokoll geschrieben und damit unabsichtlich nicht die tatsächliche Einstellung des KV Vorstands wieder gegeben:

• "Jedoch können und möchten wir auf diese Bitte nicht eingehen, da dies nicht wirklich "piratig" ist und mit Transparenz nichts mehr zu tun hat".

• Richtig ist: Wir finden zwar, daß das "Ansinnen" aus AÖ nicht wirklich "piratig" ist und mit Transparenz nichts zu tun hat, jedoch werden wir den Wunsch der Altöttinger nachkommen und uns erstmal zurückhalten und die nächsten Stammtische (AÖ) von Vorstandsseite nicht besuchen.
• gez. Jochen Hiebendahl (GenSec)

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Protokollant: Wkb-Faxe 2012-07-26