2012-06-20 Protokoll Vorstand BY OBB KV MÜ

des KV Mühldorf am Inn

• Datum:20.06.2012
• Uhrzeit:20:00
• Ort:Gasthaus "Graf Toerring Hof",Berliner Str. 20a, 84478 Waldkraiburg

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Anwesend waren:

   1. Vorsitzender: Hans-Peter Rotter
   2. Stellvertr. Vorsitzender: Joachim Pollok
   3. Schatzmeister: baysat
   4. Generalsekretär: Wkb-Faxe
   5. Polit. Geschäftsführer: Hermann Metzner
   6. Beisitzer x
   7. Beisitzer Christian Seibold

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Gäste:

• Rainer Obermeier Landesdatenschutzbeauftragter Bayern
• 1 weiterer Gast

Tagesordnung

• • 1) Datenschutzbelehrung durch den Landesdatenschutzbeauftragen Reiner Obermeier
  • 2) Aufarbeitung Themenvorschläge vom Arbeitsessen
  • 3) Infostände
  • 4) Mitarbeit "Mühldorf ist bunt"
  • 5) Bericht KV Gründung Traunstein
  • 6) Nichtzahlende Mitglieder
  • 7) Landes- und Bezirksparteitag

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• Hans-Peter eröffnet die Vorstandssitzung um 20:10 Uhr und stellt die Beschlußfähigkeit fest.
• Das Gremium stimmt zu das Gäste zugelassen sind.

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• 1) Beginn der Datenschutzschulung durch den Datenschutzbeauftragten der Bayerischen Piraten "Rainer Obermeier" um 20:15 Uhr.

Jedes Vorstandsmitglied erhält eine "Belehrung zur Verpflichtung auf das Datengeheimnis für Mitglieder und Mitarbeiter der Piratenpartei Deutschland gem. §5 BDSG", sowie eine "Verpflichtungserklärung" diese Gesetzesvorschriften nach bestem Wissen und Gewissen einzuhalten und unterschreibt diese.

Ende der Datenschutzschulung um 21:30 Uhr.

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Hans Peter verlässt die Vorstandssitzung mit Rainer Obermeier um 21:30 Uhr, um den Datenschutzbeauftragten zum Bahnhof nach Ampfing zu fahren. Ab 21:50 Uhr ist Hans-Peter wieder anwesend.

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• 2) Es gab keine Themenvorschläge vom letzten Arbeitstreffen außer den Infoständen, die als TOP 3 auf der Tagesordnung stehen.

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• 3) Infostände

Vorschlag von Christian, um auf Spenden am Infostand vorbereitet zu sein. Das Gremium ist mehrheitlich dafür keine Barspenden am Infostand anzunehmen, da Barspenden grundsätzlich nur vom Vorsitzenden und Schatzmeister angenommen werden dürfen und immer mit einer offiziellen Spendenquittung quittiert werden müssen. Um zukünftig die Themen aufgreifen zu können die regional interessant sind, soll ein Abfragebogen erstellt werden, der von den Infostandmitarbeitern ausgefüllt werden soll. Dieser 'Abfragebogen wird bei einem der nächsten Treffen erarbeitet.

Auf Grund der knappen Zeit bis zu den Sommerferien, planen wir nur 1 Infostand entweder in MÜ oder Wkb. vor den Ferien, und verlegen die anderen Infostände auf noch zu benennde Termine nach den Sommerferien.

Helmut schlägt vor auch auf Stadt- und Gemeindefesten mit Infoständen Präsenz zu zeigen.

To Do Liste:

• Infostand in Orange hat Hans-Peter
• Fahnen und Banner haben Hans-Peter, Jochen und Hermann ausreichend
• Infomaterialien bestellen oder aus der LGS holen
• Grundsatz- und Wahlprogramme bestellen oder aus der LGS mitnehmen.

Themen die wir an den Infoständen fundiert beantworten können müssen:

Bundesthemen:

BGE - wird von Christian übernommen

Drogenpolitk - wird von Jochen übernommen

Energiewende - wird von Helmut übernommen

Urheberrecht - nn

ACTA - nn

Regionalthemen:

Schulproblematik - wird von Joachim übernommen

Verkehrspolitik, A94 u. Zeigleisiger Schienenausbau München - Passau - wird von Jochen übernommen

Gen-Technik - wird von Christian übernommen

Energiepolitik - wird von Helmut übernommen

Intergrationspolitik - nn

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• 4) Mitarbeit "Mühldorf ist bunt"

Eine Stellungnahme bzgl. der Bereitschaft zur Mitarbeit an der Aktion "Mühldorf ist bunt" durch uns PIRATEN ist bereits an den den Organisator dieser "Aktion" Herrn Fischer verschickt worden. Eine Reaktion durch Herrn Fischer gibt es noch nicht.

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• 5) Bericht zur KV Gründung in Traunstein am 17.06.2012

Als Gäste aus unserem KV waren anwesend: Hans-Peter, Helmut, Roland, Christian, Tom, und Jochen.

Roland übernahm bei der Gründungsversammlung die Funktion des Protokollführers.

Jochen übernahm bei der Gründungsversammlung die Funktion des Wahlleiters für den 1. Vorstand des KV Traunstein.

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• 6) Nichtzahlende Mitglieder

Tom berichtet über die gängige Praxis in der Piratenpartei auf "nichtzahlende" Mitglieder zu reagieren. Es wird in der Regel eine 1. und 2. Mahnung verschickt, die 3. Mahnung oder gar ein Inkassoverfahren wird nicht initiert. Nichtzahlende Mitglieder werden auf "inaktiv" gesetzt, was bedeutet, daß diese Mitglieder nicht mehr an jeder Wahl oder an Parteitagen als stimmberechtigt teilnehemen können.

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• 7) LPT und BzPT

Der Bezirksparteitag Obb. findet am 28.07. in Peißenberg statt. Jochen wird Christoph Schmidt bei der Akkreditierung unterstützen. Jochen ist als Beisitzer für den neuen Bezirksvorstand als Kandidat für einen der Beisitzerposten vorgeschlagen worden. Des Weiteren denkt Jochen darüber nach als GenSec zu kandidieren, auch dafür möchte christoph Jochen als Kandidat vorschlagen.

Der zweite Landesparteitag 2012 der Piratenpartei Bayerns wird am 15.09. und 16.09. in Maxhütte-Haidhof stattfinden. An diesem Parteitag wird turnusmäßig der Landesvorstand gewählt sowie die programmatische Arbeit fortgesetzt.

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Anträge von Piraten an den Vorstand

Antrag:

Antragsnummer

Antragsteller

Gesamtwert

Text

Begründung

Verantwortlicher im Vorstand

Beschlüsse des Vorstands

Beschluss Nr.

Beschlussnummer

Antrag Nr.

Antragsnummer

Beantragt von

Antragsteller oder leer

Betrifft

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Text

Antrags bzw. Beschlusstext

Detailergebnis

Hans-Peter Rotter		Bemerkung 1
Joachim Pollok		Bemerkung 2
TQ		Bemerkung 3
Jochen Hiebendahl		Bemerkung 4
Hermann Metzner		Bemerkung 5
x		Bemerkung 6
Christian Seibold		Bemerkung 7

Zusätze
Zusatz

Sonstiges

• Hans-Peter möchte unbedingt die Domainnamen "InnPiraten" für uns gesichert haben. Tom kümmert sich darum.

• Jochen berichtet, dass er das BFZ Peters in Waldkraiburg als Veranstaltungsort für Parteitage gewinnen konnte. Die Raumkosten liegen bei ca. 300;- Euro. Jochen wird sich schlau machen, ob diese Location für eine Aufstellungsversammlung geeignet ist.

• Jochen schlägt vor einen festen Schriftführer zu wählen und schlägt Christian als Schriftführer des Vorstandes vor.

Nächste Vorstandssitzung

• Datum: 04.07.2012
• Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: Tiefenstätt, bei TOM - genaue Adresse wird noch bekannt gegeben

• Vorläufige TO:

• • Top 1 Weiteres Vorgehen Infostände
  • Top 2 Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Gruppierungen
  • Top 3 Auf AÖ zugehen, Mithilfe anbieten
  • TOP 4 und Weitere ???

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• • Hans-Peter beendet die Vorstandsitzung um 22:45 Uhr und lädt zur nächsten Vorstandssitzung am 04.07. ein.

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Protokollant: Wkb-Faxe