2012-04-26 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll des Stammtisches der Piraten in Hamburg-Nord am 26.04.2012, 19:00 Uhr im "Erdgeschoß", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg

Ort: "Cafe Erdgeschoß" Beginn: 19:00, Ende: 22:15 Anwesende: 33 (Anm.d.Prot: damit war die Kapazitätsgrenze der Örtlichkeit erschöpft…)


1) Begrüßung: Sebastian begrüßt die Anwesenden


2) Wahlkampf in Norderstedt

  • a) Bericht: Sebastian berichtet vom Wahlkampf; Benny (Kandidat in Norderstedt) stellt sich vor und berichtet vom Wahlkampf in Norderstedt; er bittet um Hinweise, welche Sprüche noch auf den Plakaten veröffentlicht werden sollen;
  • b) Wie können wir die Stände bis zur Wahl besetzen ? Bitte hier auf dem Pad eintragen und dann zur angekündigten Zeit zum Wahlkampfstand kommen: http://piratenpad.de/p/Norderstedt_SH_Wahlkampf2012
  • c) Kandidat Benny stellt sich vor: s. 2a)


3) Homepage der Piraten im Bezirk Nord

  • a) Adresse festlegen: Adresse der Homepage: nord.piratenpartei-hamburg.de
  • b) Festlegen des Layouts: Mehrere Vorschläge zum Layout werden gemacht; Übernahme von der AG Technik / Landesverband

Christian: andere BV können nicht gezwungen werden; eigenes Layout hat Charme, aber angelehnt an LV
Dennis: verschiedene Layouts wirken unprofessionell
Hartwig: Kommentare, Beiträge und Kalender sollten dabei sein
Dennis: nicht nur Mitglieder sollen Kommentare schreiben können
Jan: Verwendet wird Wordpress, Teilnahme ist steuerbar
Christian meldet sich als Kommentarmoderator

Beschluss: das Layout des LV (ggf. mit leichten Anpassungen) soll verwendet werden 

      Einstimmig bei 6 Enthaltungen:
  • b) Wer betreut die Homepage?
  • c) Wer sorgt für Inhalte ? Wie entscheiden wir, was auf die HP soll?

Dennis: Inhalte über Beteiligung, Abstimmung unter Mitgliedern
Christian: Hinweis auf die Mailingliste
Stefan: Teampad anlegen, Vorstände entscheiden, was auf die Seite kommt
Florian und Andrea: AG bilden
Hartwig: BV und Ausschüsse sollten besucht werden, um Themen zu finden
Dirk: auf HP: Pirat für Dummies - Anleitung, macht Dirk
Andrea: Mentorenprogramm für JuPis gibts schon, Newbieschulung, u.a. mit Fritz Sebastian und Brian: Dokument gibts schon
Jan: AG Technik ist derzeit unterbesetzt
Kai: AG Homepage; kann Unterstützung im Grafikbereich bieten; Logo-Entwurf liegt vor, weitere Entwürfe sollen erstellt werden


4) Stammtische der Nordpiraten

  • a) Regelmäßigkeit/Frequenz

Kai: 14tägig mit wechselnden Orten
Sebastian: irgendwann fehlen Inhalte
Florian: ein offener und ein „geschlossener“ Termin, verschiedene Orte für den festen Termin

Beschluss: alle zwei Wochen Stammtisch mit TO: 1 Stimme
alle zwei Wochen im Wechsel mit/ohne TO, mit TO wechselnde Orte: mit deutliche Mehrheit angenommen

  • b) Alternative Veranstaltungsorte

Kai: Kulturhaus Eppendorf bis 25 Personen; Goldbekhaus zu teuer; Guido: Kulturhof Dulsberg
Marko: Räume am Borgweg / bisher von den Grünen genutzt
Andrea: bei schönem Wetter im Landhaus Walter
Sebastian: ev. Räume vom CCC


5) Politische  Agenda – was bedeuten die Themen der Piratenpartei Hamburg (z.B. Demokratie, Digitale Gesellschaft, Bildung, Umwelt und Energie, Stadtentwicklung, Verkehr, Innere Sicherheit, Gender, Integration) für den Bezirk Nord?
Joachim: Welche Aufgaben und Kompetenzen haben wir als Nordpiraten; Meinungsbildung zu allen (auch übergreifenden) Themen
Jan: Hinweis auf die AGs im LV
Hartwig: Ausschüsse, Verbände, Vereine besuchen
Peter: würde BV übernehmen
Christian: Link veröffentlichen
Guido: Bildung, Kultur und Sport
Dorle: BV, RegFuLa

  • a) Welche Themen sind für uns als Bezirk besonders relevant?

Harald: Ini gegen Verkauf Freibadfläche Schwimmbad Ohlsdorf; Übergang von Protest zu eigenen Plänen schwierig; Bund hat übergreifende Pläne; Bäderland unterstützt die Ini; SPD und Grüne wollen 1/3 bebauen; neue Planung soll aufgesetzt werden
Peter Müller: Schützenverband, Piraten setzen sich für Schützen ein? 22Tsd. Schützen in HH und Umgebung
Sebastian: unbekannt; keine Idee; Vorstand prüft
Peter Müller: Stammtisch in Poppenbüttel? Ist Bezirk Wandsbek, dort wird Ort und Termin gesucht
Kai: Seite zu Ohlsdorf ? Derzeit nicht, wenn Programm vorliegt; Fest der Ini soll gepostet werden
Dennis: Barrierefreie Bahnhöfe?
Marko (Eimsbüttel): außerhalb der TO; Kanufahrt zum Jungfernstieg/zur Alster, Segelboot; Anlass? z.B Transparenzgesetz, Pressekontakte vorhanden
Andrea: Aktionscamp Mitte August / September

PAUSE

  • b) Wo können wir als Bezirk den Landesverband unterstützen?

Stefan: Programm-Parteitag in Bergedorf, Anträge stellen; LV möchte das in die Bezirke geben und von dort Anträge aufnehmen; Diskussion auf den programmatischen Stammtischen
Sebastian: HVV für lau als Beispiel; Infostände bei gutem Wetter, Stammtische auch mal draussen
Cevi: Themen, in denen wir schnell was verändern können; schneller Schulterschluß unter den Verbänden; z.B BGE
Sebastian: schwierig
Marko: Ziele können derzeit noch ohne konkrete Umsetzungsvorschläge gemacht werden
Guido: man muss für die Themen Mehrheiten schaffen
Florian: an alle neuen Piraten: macht euch vorher schlau
Kai: Mummle und AGs für Bundesthemen und Grundsatzfragen! Wir (BV HH-Nord) sollten vor der Haustür schauen

  • c) Gibt es konkrete Forderungen, Vorschläge, Probleme im Bezirk?
  • S.2a) und b)

Die Frage der konkreten Bedeutung der Themen der Piraten für den Bezirk wird vertagt


6) Bundesparteitag

Sebastian kündigt BPT an; 7 Piraten wollen hin
Jan: MFZ auf Wiki
Hartwig: keine Übernachtungsmöglichkeiten


7) Grundsätzlicher Kontakt zur Verwaltung/BV/Stadtteilbeirat/Bürgervereine/-Initiativen

Florian: Möchte vorab TO und Protokolle haben; Open Plenum ist eher langsam; die Ausschüsse sind spannend! sein Thema ist Stadtentwicklung
Anm.d.P.: Tischvorlagen werden erst in der Sitzung verteilt (und enthalten oft die wirklich interessanten Dinge)); Termine und Ausschüsse gibt’s hier: http://www.hamburg.de/contentblob/3136466/data/termine-bv-2012.pdf Tageordnungen und Protokolle gibt’s hier (Geduld, Geduld…): https://ratsinfo.web.hamburg.de/oponline/startseite.do
Dorle: Die Vorgänge werden sehr schnell verhandelt; In der Bürgerfragestunde soll regelmäßig beantragt werden, den TOP vor der Entscheidung auch vorzulesen
Axel: Piraten sollen bis zur Wahl als "Transparenzstachel" wirken
Dorle: Abstimmen, ob Piraten Inis unterstützen
Florian: tritt an das BezA heran
Jan: AG Presse will in der Sache was machen?
Guido: nicht alles auf die HP nehmen - wir müssen greifbar bleiben
Harald: Thema Bebauung Santa Fu
Florian weist auf die zusätzliche Bebauung speziell in Nord hin


8) Neues von Langenhorn 73. Bericht vom Treffen mit Staatsrat Michael Sachs am 18.4.12

Sebastian: berichtet von Langenhorn 73; Treffen mit Sachs; alter Bauplan soll jetzt umgesetzt werden; Androhung eines Volksbegehrens Änderung des Evokationsrecht per Volksentscheid
Harald: die Stimmung in Hamburg verlangt so etwas


9) Bericht "Politische Partizipation von Migrantinnen und Migranten"- Runder Tisch Integration Bezirk HH-Nord am 19.4.12

Sebastian berichtet vom runden Tisch (Bezirksveranstaltung); Eindruck: SPD-lastig, falsche Infos über Status der BezAbg. Piraten sollen aktiv werden und Migranten helfen und sollen eine Veranstaltung zum Thema machen
Jörg Schneider: Gegenüber Karstadt Mö stehen Mütter aus dem Iran Mahnwache

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