2012-04-19 - Protokoll Stammtisch Datteln

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Stammtisch Datteln >> Alle Protokolle des Stammtisch Datteln

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Stammtisch Datteln
Ort: Café Central, Neumarkt 2, 45711 Datteln
Datum: 19.04.2012
Uhrzeit: 19:00 bis 23:00

Begrüßung

Zum erstem Male hat sich heute der Stammtisch Datteln zusammengefunden.

Mit 9 Teilnehmern war das Zeichen eindeutig klar:
Der Dattelner Stammtisch ist hiermit offiziell gegründet.


Ausgucken/Wahl des Protokollführers

Das heutige Protokoll wurde von Saphiera erstellt.

Monika hat sich bereit erklärt, sofern sie anwesend sein wird, das Protokoll künftig mitzuschreiben und zeitnah auf unserer Stammtisch-Seite zu veröffentlichen.


Webseite

Gestaltung und Betreuung:

  • Saphiera


JEDER ist zum Helfen eingeladen!!


Koordinator und Kontaktperson

  • Peter Hausmann


Pressekontakt

Recklinghausen@Piratenpartei-NRW.de

Intervall des Dattelner Stammtisches

Wenn möglich:
jeder 3. Donnerstag im Monat

Mailingliste

Wir nutzen die Kreis-RE Mailingliste
Eindeutiger Betreff ist notwendig! "Datteln" sollte im Betreff vorweg gestellt werden.

Vorstellungsrunde

Wurde durchgeführt.


Teilnehmer

[6] Piraten,
[2] Neupiraten, die ihren Mitgliedsantrag vor Ort abgegeben haben
[1] interessierter Bürger


Piraten:

  • Michael Levedag
  • Heriag (Hélder)
  • Saphiera (Claudi)
  • Peter Hausmann
  • Ansgar Flack
  • Christian Folke


Neupiraten:

  • Hermann und Monika Stehr


Gast:

  • Carsten Majewski


Allgemeines

  • Hermann hat sich grunsätzlich als Helfer, z.B. für die Infostände gemeldet.
  • Termine für Infostände, Aktionen, usw. werden an Saphiera gemeldet, damit diese auf der Webseite veröffentlicht werden können.
  • Freitags ist in Haltern Markt - Dort soll ein Infostand geplant werden

Themen

Steinkohlekraftwerk - Datteln IV

Ausgangssituation

  • Die "Grünen" möchten sich mit den Piraten zu diesem Thema zusammensetzen und die Standpunkte austauschen.

Zu klärende Fragen im Vorfeld:

  • Wie ist "unsere" Position zu diesem Thema?
  • Möchten wir uns mit den Grünen zwecks Meinungsaustausch treffen?
  • Welche Position vertreten die Grünen zu diesem Thema?
    Möchten Sie das Kraftwerk abreissen?
    • Es wird die Vermutung geäussert, dass die Grünen abreissen möchten
    • Aufgeschnappte Statements der Grünen: Ja, Alternative wäre Strommix aus dem Netz, ABER wir setzen auf die Energiewende mit erneuerbaren Energien
    • Mit dem KW hätte die Steinkohle mind. weitere 25-30Jahre eine Bedeutung (Kommi: Ist das was Negatives?)


Hierzu gab es eine kontroverse Diskussion!


Gesprächstermin mit den Grünen

  • Einem Treffen wurde zunächst offen gegenübergestanden.

Terminvorschlag war Freitag, der 27.04.2012
Christian kümmert sich um die Einladung an die Grünen.


Austausch

Es wurden neben "Fakten" auch kontroverse Meinungen ausgetauscht - Hier ein kurzer Auszug:



Anmerkung: Dies ist lediglich ein Gesprächsauszug von mehreren Personen und gibt weder vollständige Meinungen wieder, noch wird die Richtigkeit der geäußerten "Fakten" gewährleistet. Es soll lediglich dazu dienen, einen Einblick in die geführten Gespräche zu diesem Thema zu vermitteln, indem einzelne herausgegriffene Kommentare nachfolgend aufgeführt werden.


  • Die Stadt Datteln hat den Bau den Kraftwerkes genehmigt
  • Laut Landesrecht hätte das Kraftwerk aber wohl nicht genehmigt bzw. gebaut werden dürfen
  • EON hat, was durchaus im Kraftwerksbau üblich ist, bereits mit der vorläufigen Baugenehmigung begonnen zu bauen
  • Der Baubeginn bei vorläufiger Genehmigung geschieht auf "eigenes Risiko"
  • Nach "Verursacherprinzip" müsste aber die Stadt die entstehenden Kosten übernehmen, da EON keinen Fehler gemacht hat
  • Wenn aber nach Landesrecht nicht erlaubt ist, das Kraftwerk zu bauen, kann man doch jetzt nicht einfach sagen : Na wenn es halt schon da steht, können wir es auch anschliessen
  • Welchen Wirkungsgrad haben die verschiedenen Kraftwerke, gibt es natürliche Alternativen mit erneuerbaren Einsatzstoffen?
  • Welche Alternativen gibt es generell?
    • Import - z.B. Atomstrom aus Frankreich (Wollen wir das wirklich?)
    • Energieeinsparungen
    • Entwicklung großer und leistungsstarker Batterien, um z.B. tagsüber produzierte (Solar-)Energie nachts verfügbar zu machen
    • "Mix"-Strom aus dem Netz - Wärme aus Direktheizung - ("seeeehr" ökologisch)
  • Unternehmen werden bei negativen Beschluss (Abriss) doch keine derartigen Großprojekte mehr durchführen wollen. Sie investieren die Bau- und Planungskosten und dürfen dann anschliessend, noch für die Abrisskosten aufkommen. Hohes Risiko für Großprojekte (>5 Jahre Bauzeit)!


  • Vorschlag: Zukünftig vor der Genehmigung von Großprojekten eine Bürgerbefragung/ Bürgerentscheid durchzuführen. Danach sollen aber bei positiven Entscheid weniger rechtliche Möglichkeiten für einen etwaigen Einspruch zur Verfügung stehen. Das bietet Unternehmen etwas mehr Sicherheit bei Großprojekten.


  • Hans Jörg Rohwedder hat zu diesem Thema wohl bereits ein PAD aufgemacht.
    Es wurde Interesse bekundet, daran mitzuarbeiten.

Weitere Themen

Wir werden auf der Webseite einen "Platz" einrichten, wo wir Themen sammeln können. Hierzu werden wir Diskussions-PADs eröffnen. Die Erstellung von Positionspapieren zu diversen Themen wäre wünschenswert. Die PADs könnten hierfür als Grundlage dienen.

Aus sicherungstechnischen Gründen, werden wir parallel dazu eine zugehörige Wikiseite mit allen Themen erstellen, damit uns die Inhalte nicht verloren gehen.

Bereits angesprochene Themenwünsche:

  • Rieselfelder
  • Verlegung des städtischen Betriebshofes


Termine bis zum nächsten Stammtisch

Gesprächsrunde mit den Grünen

Vorgeschlagener Termin ist Freitag, 27.04.2012 ab 20Uhr

NRW-Landtagswahl 2012

Am 13. Mai wird der Landtag in NRW gewählt


Nächster Stammtisch

Was: Stammtisch Datteln
Ort: Café Central, Neumarkt 2, 45711 Datteln
Datum: 17.05.2012
Uhrzeit: 19:00 bis 23:00


Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden. Wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Heutiges Protokoll erstellt von: Saphiera