2012-03-29 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

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Anwesende Piraten: Florian, Sebastian, Dorle, Hartwig, , Ole, Björn, Samantha, Kai ab 19:15: Max, ab 19:30: Fritz Gäste: Rembo, Stefan Beginn 19.00 Uhr, Ende: 21:00 Uhr

Dorle berichtet aus der Bezirksversammlung: der BV – Fonds „barrierefreier Fonds“ – Es gibt einen Wettbewerb zum Thema, der Bezirk nimmt teil; Langehorn 73 war ebenfalls Thema, der vorgelegte Kompromiss der Ini wird nicht mehr verhandelt, Senat hat evoziert.

Dorle berichtet vom Ortsausschuss; Sebastian berichtet, dass die Grenzen innerhalb der Bezirke neu gezogen wurde.

Das Problem des fehlenden Mandates bei Sitzungen (Dorle bei der BV, Sebastian und Hartwig bei "Mehr Demokratie") wird angesprochen. Es herrscht die Meinung, dass bei einer gewissen Zurückhaltung jeder auf Versammlungen sprechen kann.

Hartwig und Sebastian berichten von der Sitzung bei „Mehr Demokratie e.V.“ und führen in das Thema Evokation ein. Der Konflikt zwischen Minderheitenschutz und Bürgerwille wird vertieft. Es stellt sicher heraus, dass eine einheitliche Meinung zum Thema Bürgerentscheide und Bürgerbegehren noch nicht existiert.

Das Saarland wird beglückwünscht.

Sebastian erinnert an den Wahlkampf in SH und bittet um Hilfe; die Gäste und die Mitglieder werden auf die verschiedenen Mailinglisten und Webseiten hingewiesen.

Sebastian bringt Material für Sonntag mit und erinnert an die Voraussetzungen, um die Wahl durchzuführen bzw. daran teilzunehmen.

Hartwig berichtet vom Hilferuf der Piraten im Bezirk Mitte.

Hartwig prüft, ob und wie O.Scholz sich zur Evokation (i.E. Langenhorn 73) geäußert hat.