2012-03-27 - Protokoll Crew Enterprise

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Crewtreffen der Enterprise am 27.03.2012

• Beginn : 20:10 Uhr
• Ende Thementeil: 21:40 Uhr
• Ort: AWO-Begegnungsstätte; Bergstr. 84

Anwesende

• Oliver
• Kai
• Monica
• Lür
• Bettina
• Natalie
• Eric
• Alex
• Alf
• Antonio
• Stefan
• Sven

Vorstellungsrunde

Und nun die TOP´s

1. Politische Arbeit im Bezirk (von Eric)

• Diskussion schweift öfters auf die Verkehrspolitik im Bezirk ab

a) Organisationsstrukturen

• Wie wollen wir die politsche Arbeit im Bezirk organisieren? (BVV-Squad?)
• Wie vernetzten wir die Partei im Bezirk ? z.B. Kontakte zu BI's/Vereinen etc.
• Bezirksliquid? -> allgemein noch in Arbeit, Ablehnung von Klarnamespflicht im Bezirk (wird momentan noch von den Friedrichshainern programmiert)
• Strukturen -> Pad? Forum?
• Interessierte für einzelne Themen, die den BVV´lern unter die Arme greifen?
• Wie z. B. Alf im Umweltausschuss

b) Entscheidungsfindung

• Wie wollen wir Entscheidungen treffen?

Bezirksliquid ? oder Mailingliste vs. Forum

c) Speziell BVV :

• Was wollen wir in den einzelnen Politikfeldern in den nächsten 4,5 Jahren erreichen ?
• In welchen Bereichen ist dringend Transparenz nötig und wie lässt sie sich erreichen ?
• Wie stellen wir uns Bürgerbeteiligung konkret im Bezirk vor ? Was für Möglichkeiten gibt es ? Was kann man mittelfristig machen ? Was für Probleme kann es geben ?
• Wie soll die Zusammenarbeit mit der BVV-Fraktion laufen ?

mögliche Themen

• Info-Stände
• Flyer
• Mailingliste vs. Forum
• Wochenendseminar zur parlamentarischen Arbeit in den Bezirken und im Abgeordnetenhaus 16./17. Juni 2012
• Politische Arbeit im Bezirk

Öffentlichkeitsarbeit: Wir haben bei den Süd-Seh-Piraten diskutiert, dass wir regelmäßig Infostände machen wollen / sollten. 1-2 Stände (Tisch mit Dach) werden von Georg und Arne gespendet (danke schon mal) Schirme sollen zusätzlich besorgt werden, evt. als Sammelbestellung mit anderen Crews zusammen Enterprise, seid ihr einverstanden, dass die Finanzierung der Schirme über das Bezirksbudget läuft? Liste der Standplätze: findet sich im Pad der Süd-Seh-Piraten https://piratenpad.de/p/neuecrewzehlendorf02032012 (bitte ergänzen) Infomaterial:

• Allgemeine Flyer, Aufkleber, Kaperbriefe holt Georg ei Bedarf aus der P9
• Für aktuelle Themen preiswerte s/w Flyer herstellen
• zeitloser Flyer "Piraten in Steglitz-Zehlendorf"

   Ideensammlung dafür bitte ins Pad eintragen:

   https://piratenpad.de/p/flyerentwurf-Steglitz-Zehlendorf-3-2012

Lür: keine Diskussion, nur zur Info Aus dem Mailverkehr vom 14.03. mit BuVo Matthias Schrade, zitiert mit Genehmigung:

1+2) „In der kleinen Crew in Steglitz war übrigens die Mehrheit für den Schuldenstopp und Null Nettokreditaufnahme, bei der Frage Opposition oder Regierung gab es dann ein Patt. Sorgen machten vor allem die ungelösten Fragen: Wie kommen wir zu (vernünftigen piratischen) Entscheidungen? Wie strukturieren wir eine positive Personalauswahl, die verhindert, dass Guttenbergwullffs nach oben kommen? zu 1.: intensive Diskussion und dann Abstimmung auf einem BPT. Hat bisher erstaunlich gut funktioniert. zu 2.: Angesichts unserer basisdemokratischen Strukturen, einer hohen Sensibilität unserer Mitglieder und intensivem "Grillen" von Kandidaten auf Parteitagen mache ich mir da keine ernsthaften Sorgen :-)

3) Würden wir uns im Ernstfall verbiegen wollen/müssen um den Schuldenstopp durchzusetzen? Sekundärfrage. Erstmal müssen wir in den Bundestag, und mehr als Druck machen werden wir in der ersten Legislaturperiode schwerlich - die anderen wären schön blöd, wenn sie uns mitregieren ließen, das wäre ein Ritterschlag für uns und ein Armutszeugnis aus deren Sicht ("die Piraten kommen zum ersten Mal rein und regieren gleich - können die anderen denn gar nix?"). Gruß Matthias https://twitter.com/#!/CDUNRW_de/status/179941736271982593/photo/1 Ab 2014 soll Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Das fordern 25 junge FDP-Abgeordnete in einem Strategiepapier (liegt BILD vor). Darin heißt es: „Die christlich-liberale Koalition sollte für den Bundeshaushalt 2014 bereits die „schwarze Null“ anstreben. Wir fordern daher den Bundesminister der Finanzen auf, im kommenden Jahr einen entsprechenden Haushaltsentwurf vorzulegen.“ http://www.bild.de/politik/inland/staatsverschuldung/fdp-fordert-keine-neu-schulden-mehr-ab-2014-23149966.bild.html http://www.christian-lindner.de/Lindner-Keine-Schulden-mehr-ab-2014/2587c14484i1p46/index.html Solms: Den Mutigen gehört die Zukunft! Mut und Rückgrat hat die FDP in NRW mit ihrem Nein zur Neuverschuldung in der Tat bewiesen. Die Landtagswahl Anfang Mai wird darüber entscheiden, ob NRW weiter in den Verschuldungssumpf rutscht oder zurück auf den Konsolidierungspfad findet. Ich bin mir sicher: Christian Lindner wird die nordrhein-westfälische FDP wieder in den Landtag führen. „Da hilft Baron Münchhausen.“

• Nachtrag Bahnergate:

Zitat von der Homepage Michael Rudolph <http://piratenpartei-mv.de> sagte am 14. März 2012 um 14:22 <http://vorstand.piratenpartei-mv.de/2012/03/landesvorstand-geht-im-parteiausschlussverfahren-gegen-matthias-bahner-in-berufung/#comment-10> : Die Frage, ob ein PAV vom Landesvorstand gestellt werden darf, stellte sich uns anfangs auch. Deswegen haben wir das juristisch prüfen lassen und haben bestätigt bekommen, dass eine erweitere entsprechende Regelung für den Landesverband gültig ist. Sollte es, entgegen der Meinung mehrerer Juristen, dennoch nicht möglich sein, wird das Bundesschiedsgericht keine andere Wahl haben, als das Verfahren abzulehnen. In diesem Fall bot sich der Bundesvorstand schon an, dieses zu übernehmen. Ein Verfahren wird es also unabhängig einer womöglich fehlenden Zuständigkeit des Landesvorstandes geben. Michael Rudolph Ende der Info von Lür BVV-Themen durchsprechen? Eric : Politische Arbeit im Bezirk+1+1 Wie wollen wir die politsche Arbeit im Bezirk organisieren ? BVV-Squad ? Wie wollen wir entscheidungen treffen ? Wie vernetzten wir die Partei im Bezirk ? z.B. Kontakte zu BI's Vereinen etc. Speziell BVV : Was wollen wir in den einzelnen Politikfeldern in den nächsten 4,5 Jahren erreichen ? In welchen Bereichen ist dringend Transparenz nötig und wie lässt sie sich erreichen ? Wie stellen wir uns Bürgerbeteiligung konkret im Bezirk vor ? Was für Möglichkeiten gibt es ? Was kann man mittelfristig machen ? Was für Probleme kann es geben ? Wie soll die Zusammenarbeit mit der BVV-Fraktion laufen ? Wenn eines der hier aufgelisteten Themen eurer Meinung nach behandelt werden soll, dann setzt bitte ein "+1" dahinter. Das Thema mit der meisten Zustimmung wird dann auf dem Crewtreffen besprochen. Themen- und Abstimmungsschluss: 26.03. 08:00 Uhr

Link zum Pad: https://piratenpad.de/p/enterprisecrewtreffen270313