2012-02-06 - Protokoll AG Kommunale Vernetzung Baden-Württemberg
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AG Kommunale Vernetzung Baden-Württemberg
Ergebnisprotokoll der letzten Mumble-Sitzung vom 09.01.2013 https://kommunale-vernetzung-bw.piratenpad.de/5
Beginn der Sitzung: 06.02.2012, 21:02 Uhr
Ort: Mumble-NRW / KV Karlsruhe Land
Teilnehmer:
Entschuldigt:
Gäste:
Versammlungsleitung: Moderation durch Cleanstrom
Protokollant: Gemeinsam
Legende: V=Verantwortlich, WV=Wiedervorlage, B=Bericht, T=Termin
Kurzvorstellung der anwesenden Teilnehmer
Inhaltsverzeichnis
Top1
Vorstellung Baden-Württembergischer Stadt- und Gemeinderäte der Piraten (schriftlich + persönlich durch Cleanstrom eingeladen) Fragen & Antworten an Michael Kreis- und Gemeindrat/ Konstanz. Schriftlich entschuldigt: Dr. Schönherr (Bruchsal), Jürgen Steinhilber (Tübingen)
http://www.statistik.baden-wuerttemberg.de/Pressemitt/2012315.asp
Top2
Vorstellung der Software BasDem und evtl. Nachfolger Findeco; Referent: Sven Krohlas, Listenkandidat BW Platz 2
Links
- BasDeM Karlsruhe-Land: http://kv-ka-land.basdem.de
Das ist ein Meinungsbildungstool. Jetzt neu: gemeinsames Projekt "Findeco" >Menüpunkt: Unterpunkt: Beispiel: AKW Phillipsburg Argumente, Pro/Contra
- Findeco-Mockups (bald Demo): http://demo.findeco.info
- Anträge, größtenteils in BasDeM diskutiert: https://wiki.piratenpartei.de/Kreisparteitag,_Kreismitgliederversammlung_KA-Land_13.1/Antr%C3%A4ge
- Bewertungsfunktionalität, User können Pro&Contra Argumente eintragen
- Anträge können auf F. debattiert werden
- Sven will beim Start Tutorial Videos einsetzen
- Vorstellung auf dem nächsten Landesparteitag in Rheinland-Pfalz
- Vorstellung auf dem nächsten Landesparteitag in Bayern
Vorteile
- F. gibt Debattenfeedback in strukturierter Form - Vorschlag von @cleanstrom: Mustereinsatz in großer Kreisstadt >20.000E. - F. kann Gruppen erkennen und Verhaltensänderungen von Usern Pro/Contra analysieren - F. soll stetig verbessert werden. Admin wollen Erfahrungen aufnehmen und lernen.
Top3
Gemeinderatsarbeit in der großen Kreisstadt Herrenberg; Referent: maik06, Unternehmer https://www.dropbox.com/s/46ehn89dcjwa16t/Herrenberg%20die%20mitmachstadt.pdf https://www.dropbox.com/s/sh0k9utlvucboww/B%C3%BCrgerinformationssysteme.pdf Vertagt auf nächste Sitzung WV
Top4
Vorstellung eines Haushaltsplanentwurfs (Musterstadt aus BW); Referent: Cleanstrom (5-10min) WV
Top5
- Kommunale Beteiligungsberichte - die Transprarenz im Rahmen der GO BW, Info WV - Status Quo Klage Immo, Info Stadt Baden-Baden sagt in der Klageerwiderung, dass der Kläger nicht in seiner eigenen Rechtsposition verletzt sei. Immo ist in erster Instanz ohne Rechtsbeistand. Der KV Rastatt/BAD unterstützt die Klage und der LV BW gibt dazu eine Pressmitteilung heraus. Ergänzender, aktueller Status
Top6
Thema Untergliederungen, Ansprechpartner und Feedback Bericht Immo: Info: KV Freiburg Bericht Cotillo: Info KV KA Land Bericht Cleanstrom: E-Mail an BV NW & MA, HD
Kommunalbeauftragter -> Hinweis von @Mart_101: Antrag auf Ausschreibung an den LVor BaWü; @cleanstrom V
Verschiedenes
S3 (V) hat uns einen Chatraum unter Arbeitsgemeinschaften BW eingerichtet; diesen können/sollten wir zukünftig nutzen / erledigt Mumble, Baden-Württemberg, Arbeitsgemeinschaften, Kommunale Vernetzung
- Protokoll diesmal ins Wiki stellen, @Mart_101, @cleanstrom
Neue Idee: (noch nicht besprochen): Landesmittel Baden-Württemberg für die Einrichtung einer kommunalpolitischen Vereinigung der BW Piraten Beispiel: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung_NRW https://kommunalpiraten.piratenpad.de/HowTo
Ende der Sitzung: 06.02.2012, 22:48 Uhr
Nächste Sitzung ist am 13.03.2013 um 20:00 Uhr, Mumble, Raum: kommunale Vernetzung