2012-02-02 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

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Formalitäten

  • Stammtischtreffen der Bielefelder Piraten
  • Ort: Tangente, Mühlenstrasse 2, 33607 Bielefeld.
  • Datum und Zeit: Donnerstag, 02.02.2012, 20:00 Uhr
  • Versammlungsleiter ist Christoph
  • Der Stammtisch beginnt um 20:15 mit einer kurzen Vorstellungsrunde.

Tagesordnung

Anwesenheit & Protokollant

Als Protokollant wurde Michael bestimmt
Anwesend: 24 Personen, darunter 13 Piraten und 11 Gäste

E-Mails / Post

  • Einladung des BJU (Junge Unternehmer)[1]
    • Der Verband fragte bei uns nach einem Referenten an. Thema: Die Piratenpartei. Diesen Termin wird Frank Roebers wahrnehmen.
  • Text von Robin "PIRATEN - TRANSPARENZ UND BUNDESPRÄSIDENT"
    • Hierzu gab es keine Wortmeldungen

Geschehnisse und Termine

  • Stop ACTA Demo: Torsten, Nico und Sabrina von der ACTA Demogruppe Bielefeld stellen ihre geplante Demonstration vor.
    • Informationen
      • Vorläufig wird die Demo über die Facebook Gruppe organisiert [2]
      • Geplant ist die Demonstration am 11.02.2012 von 13.00 Uhr bis 18.00 in der Bielefelder Innenstadt. Startpunkt voraussichtlich Hauptbahnhof. Es ist geplant, eine Bühne für Kundgebungen zu errichten.
      • Näheres/Aktuelles bitte der Facebook Gruppe oder unseren Mailinglisten entnehmen.
      • Ein anwesender Verteter von den Bielefelder Grünen sagte Unterstützung seiner Partei zu
    • Abstimmung des Antrags: "Die Bielefelder Piraten würden die Demonstration unterstützen und hierzu mit aufrufen" (-> Bemerkung: Konjunktiv, weil die Demonstration noch nicht angemeldet ist)
      • Abgestimmt haben alle anwesenden Personen
        • Mit "Ja" stimmten 22 Personen
        • Mit "Nein" stimmten 0 Personen
        • 2 Personen enthielten sich
      • Damit ist der Antrag angenommen


  • BPT Neumünster 28.04./29.04.2012 Bingsbahn (Halt in Paderborn)
    • Interessierte an einer Mitfahrt im Sonderzug nach Neumünster können sich hier Informieren: [3]
  • Sitzung des Stadtentwicklungsausschuß des Rates der Stadt Bielefeld am 24.01.2012
    • Bericht von Michael: Es ging im Wesentlichen um die geplanten Veränderungen der Stadtbahn (Mobiel 2030). Die beauftragte Karlsruher Firma stellte das Gutachten vor und stand den Ratsmitgliedern Rede und Antwort. Näheres in Zukunft durch unsere AG Stadtentwicklung und Verkehr. Zum Thema aus der NW: [4]
  • Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am 02.02.2012
    • Bericht von Christoph und Michael: Die Gruppe der Linken und Bürgernähe brachten einen 1 Jahr alten Entwurf für mehr Transparenz des Rates und Partizipation der Bürger in politischen Entscheidungsprozessen als Antrag ein. Der Rat verschob den Antrag in den Hauptausschuss. Die Mehrheit des Rates war der Meinung, daß der Antrag einerseits zu inhaltsleer sei und äußerte Bedenken, ob mehr Partizipation überhaupt vom Bürger gewünscht wäre. Desweiteren wurde über die Schließung der Südschule beraten und abgestimmt.
      • Balli mahnte an, daß wir solche Anträge als Bielefelder Piraten auch schon einbringen können/sollten.
      • Hannes und Michael verwiesen auf die demnächst erfolgende Kreisverbandsgründung. Es gibt derzeit keine eiligen Notwendigkeiten. Ansonsten könnte jeder Bürger, ob Pirat oder nicht, Anträge einreichen.
  • Der Bielefelder Rat wird demnächst bei Abegordnetenwatch aufgeführt sein
  • Einladung des Gastes der Grünen: Veranstaltung am 15.02.2012, 19-21 Uhr in der Heissbar in Bielefeld (Ritterstraße 6). Thema "Alles nur geklaut? Veranstaltung zum Urheberrecht".

Vorstellung der Entwürfe (Satzung des KV, GOGV, KVVGO)

  • Es wurden die Entwürfe für die Satzung des Kreisverbands Bielefeld, für die Geschäftsordnung der Gründungsversammlung des KV, sowie für die Geschäftsordung des Kreisverbandsvorstands angesprochen und auf die jeweiligen Piratenpad Seiten verwiesen

Diskussion über die Gründung des Kreisverbands

  • Es wurde über den Termin über die Gründungsversammlung des Kresiverbandes Bielefeld abgestimmt. Mit einfacher Mehrheit wurde Sonntag, 25.03.2012 beschlossen. Die Gründungsversammlung wird voraussichtlich in der Tangente stattfinden. Voraussichtlicher Beginn der Akkreditierung wird 09.30 Uhr sein, Beginn der Gründungsversammlung voraussichtlich 10.00 Uhr. Christoph, bzw. Hannes als Verwaltungspiraten werden hierzu offiziell einladen.
  • Am Donnerstag, 09.02.2012 treffen sich die Interessierten für die Organisation der Gründungsversammlung um 20.00 Uhr in der Tangente


Allgemeine Organisation

  • Balli erklärt sich dazu bereit, der Verantwortliche für den nächsten Stammtisch am 16.02.2012 zu sein. Er wird um 19.45 Uhr anwesend sein, die Tagesordnung schreiben, sowie die Kommunikation des Termins übernehmen (Mailingliste, Facebook, etc.)
  • Vorschlag: Einrichtung einer Skype-Vernetzung der Bielefelder Piraten
  • Der Themenbereich Tierschutz wird der Arbeitsgruppe Umwelt und Klimaschutz zugeordnet


Verschiedenes

  • Der nächste Stammtisch findet am 16.02.2012 um 20.00 Uhr in der Tangente statt.
  • 22.08 Uhr Protkollende, danach freie Diskussion
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