2012-01-31 - Protokoll Stammtisch Stralsund

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< Stammtisch Stralsund

Wann und Wo

  • Dienstag, 31. Januar 2012, 20:00 Uhr - 23:15 Uhr
  • Goldener Löwe

Teilnehmer

real

  • Olaf
  • Heinz
  • Norman
  • Friedrich
  • Eno
  • Jörn

online

Organistorisches

Ort Stammtischtreffen

  • Goldener Löwe ist heute gut besucht. Öffnungszeit deshalb offenbar kein Thema.
  • Chamäleon e. V. steht nicht für das regelmäßige Treffen (Di., 20 - 23 Uhr) zur Verfügung
  • Scheel's Labor testen wir ggf. beim nächsten Treffen.

Fortführung: Stralsund goes "auswärts" (zB Bergen, Barth)

  • Für Bergen hat sich ein 2er-Team gefunden. ... Wird sich entwickeln.
  • Auf Barth kommen wir wieder zu sprechen, wenn Markus dabei ist.

Politische Themen

Außenpolitik: Interventionen

Einführung/Moderation: Olaf

Außenpolitik ist (noch) nicht Bestandteil des Parteiprogramms. Aber: »Die Piratenpartei erweitert ihr Themenspektrum schrittweise unter breiter Einbeziehung aller Mitglieder.« (piratenpartei.de > Unsere Ziele)

LQFB (Bund): Außen, Internationales, Frieden · Thema #1263

Initiative: "Verantwortung zum Schutz" https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2392.html

Einsatz militärischer Gewalt Selbstverteidigung und Bündnisfall, im Rahmen friedenserhaltender Maßnahmen auf der Grundlage eines UN-Mandats (Blauhelme) sowie ohne UN-Mandat:

  • zur Verhinderung von Völkermord und
  • aus sonstigen humanitären Gründen (»Schutzverantwortung«).

Alternative Initiative: "Interventionskritische Außenpolitik" https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2394.html

Wie Initiative: "Verantwortung zum Schutz", ohne UN-Mandat jedoch beschränkt auf Einsätze zur Verhinderung von Völkermord (ohne Einsätze aus sonstigen humanitären Gründen, in "Schutzverantwortung").

Aus der Begründung für die Alternativinitiative:

"Das Kriterium einer humanitären Intervention ist wesentlich unschärfer als das Kriterium des Völkermordes. Völkermord schließt eine militärische Intervention zwar nicht grundsätzlich aus, aber begrenzt sie weitestgehend und ist bei weitem nicht so missbrauchsanfällig wie der Alternativvorschlag, der im Grunde genommen die jetzige außenpolitische Praxis der NATO mit all ihren Schattenseiten widerspiegelt.

Dieser Antrag stellt klar, dass militärische Abenteuer wie in Afghanistan oder im Kosovo mit den Piraten nicht zu machen sind."

Diskutierte Fragen:

  • Intervention gegen Staaten, die Völkermord zulassen oder verüben (Ruanda 1994, Srebrenica 1995)?
  • Intervention bei Verdacht der Aufrüstung eines Staates mit biologischen und chemischen Waffen (Irak) oder atomaren Waffen (Iran)?
  • Intervention bei bewiesenen entsprechenden Aufrüstungen?
  • Intervention gegen Staaten, die internationalen Terrorismus unterstützen (2001: Afghanistan)?
  • Direkte militärische Unterstützung von Staaten auf deren Hoheitsgebiet bei der Terrorismusbekämpfung (Pakistan)?
  • Intervention bei religiösen oder ethnischen Konflikten (Naher Osten, Kosovo)?
  • Unterstützung von Freiheitsbewegungen (Ägypten, Libyen, Syrien)?
  • Mit UN-Mandat? Ohne UN-Mandat?


Massaker von Srebrenica http://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Srebrenica

"Das Massaker von Srebrenica war ein Kriegsverbrechen während des Bosnienkriegs, das durch UN-Gerichte gemäß der 1951 in Kraft getretenen Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes als Völkermord klassifiziert worden ist.

In der Gegend von Srebrenica wurden im Juli 1995 ungefähr 8000 Bosniaken – vor allem Männer und Jungen zwischen 12 und 77 Jahren – getötet. Das Massaker wurde unter der Führung von Ratko Mladi? von der Armee der Republika Srpska (Vojska Republike Srpske, VRS), der Polizei und serbischen Paramilitärs trotz Anwesenheit von Blauhelmsoldaten verübt. …"

Völkermord in Ruanda http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord_in_Ruanda

"Als Völkermord in Ruanda werden umfangreiche Gewalttaten in Ruanda bezeichnet, die am 6. April 1994 begannen und bis Mitte Juli 1994 andauerten. Sie kosteten zirka 800.000 bis 1.000.000 Menschen das Leben, die niedrigsten Schätzungen gehen von mindestens 500.000 Toten aus. In annähernd 100 Tagen töteten Angehörige der Hutu-Mehrheit etwa 75 Prozent der in Ruanda lebenden Tutsi-Minderheit sowie moderate Hutu, die sich am Völkermord nicht beteiligten oder sich aktiv dagegen einsetzten. …

Im Verlauf und im Nachgang der Ereignisse wurden die Vereinten Nationen (UN) und Staaten wie die USA, Großbritannien und Belgien wegen ihrer Untätigkeit kritisiert. Dabei stand die Frage im Mittelpunkt, aus welchen Gründen eine frühzeitige humanitäre Intervention nicht erfolgte, beziehungsweise warum die vor Ort stationierten Friedenstruppen der Vereinten Nationen, die United Nations Assistance Mission for Rwanda (UNAMIR), bei Ausbruch der Gewalt nicht gestärkt, sondern verkleinert wurden. Gegen Frankreich wurde überdies der Vorwurf erhoben, sich an den Verbrechen beteiligt zu haben."


ACTA

  • Einführung: Norman
  • Diskussion
  • Flyer gedruckt verteilt

Wollen wir bei der eventuellen Demo unterstützen?

Ja.

  • Olaf: Rostock (An-/Abreise nicht mit Fahrgemeinschaft möglich)
  • ...

ACTA Positionspapier der Piratenpartei Deutschland: http://www.piratenpartei.de/papiere/2010/acta

Vertragstext: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2011:0380:FIN:DE:HTML

Flyer ACTA https://s3.amazonaws.com/access.3cdn.net/d75e290ef64cca58aa_ctm6bhsld.pdf



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