2012-01-19 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Formalitäten

• Stammtischtreffen der Bielefelder Piraten
  
• Ort: Tangente, Mühlenstrasse 2, 33607 Bielefeld.
  
• Datum und Zeit: Donnerstag, 19.01.2012, 20:00 Uhr
  
• Versammlungsleiter ist Georg
  
• Der Stammtisch beginnt um 20:15 mit einer kurzen Vorstellungsrunde.
  

Tagesordnung

Anwesenheit & Protokollant

Als Protokollant wurde Michael bestimmt
Anwesend: 21 Personen, darunter 11 Gäste

E-Mails / Post

• Diverse Mails

Geschehnisse und Termine

• keine

Änderung der TO

• Es werden die Punkte 7 + 8 der TO (Themen, AGs) vor die Punkte 4 + 5 + 6 der TO (Satzung) gezogen.

Vorstellung Bielefelder Themen

• Stadtentwicklung und Verkehr Michael
  • MoBiel 2030
  • Einkaufszentren Kaufhof, bzw. Arkaden (Kesselbrink)
  • Bau der L712n
  • Bau B61n
  • Fahrradwegenetz
  • Tempo 30 Zonen
  • Stadtentwicklung generell: Hoch- und Tiefbau
    • Ergänzungen:
      • Frank: Verlagerung der Uni in den Bielefelder Westen, Bielefelder Osten wird abgehängt

• Soziales, Arbeit & Kultur Alex
  • Arbeit und Leben Bielefeld e.V. (kontaktieren) Ein gemeinnütziger Verein, getragen vom deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und der Stadt Bielefeld.
  • Bundesfreiwilligendienst in Bielefeld
  • 1-Mahlzeit pro Tag und Schüler
  • Mindestlohn wie steht Bielefeld dar, welche Unternehmen haben den Mindestlohn, welche noch nicht
  • Leiharbeit in Verwaltungen der Stadt, wie schaut die Quote aus.
  • Arbeitslosenstatistik sinkende Zahlen (8,1 % für Bielefeld), aber bei jüngeren unter 25, Frauen und 50+ ist ein leichter Anstieg zu verzeichnen.
  • Einbindung von regionalen Unternehmen wir müssen es schaffen auch wenig oder geringqualifizierte Arbeitssuchende mit Unternehmen aus der Region in Kontakt zu bringen, besonders bei jungen Migranten ohne Schulabschluss.
  • Facharbeitermangel Maßnahmen zur Überwindung müssen unkompliziert stattfinden
  • Museen als Lern- und Erlebnisorte Schüler sollten Museen nicht als einen öden Ort den man besuchen „muss“ verstehen…sondern viel mehr mit Künstlern direkt in Kontakt treten zu können und auf diese Weise ggf. bestehende Talente zu entdecken
  • „Kultur für alle“ sollte meiner Meinung nach kostenlos sein. Damit man möglichst viele Bürger aus allen Schichten erreichen kann. Die Kosten hierfür sollte die Gesellschaft tragen sollen, siehe Nahverkehrskonzept Berlin.
    • Ergänzungen:
      • Frank: Arbeitslosenstatistiken sind geschönt, wichtiges Thema Stichwort Transparente Arbeitslosenstatistik, Facharbeitermangel gibt es nicht
      • Lars: ARGE versucht die Leute aus der Statistik zu bekommen, Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände kümmern sich u.A. um die Kinderarmut
      • Gast: Gibt es einen aktuellen Armutsbericht Bielefeld?
      • Gast: Bielefeld liegt mit den Arbeitslosenzahlen über dem Bundesdurchschnitt, Leiharbeitsthamtik
      • Claudia: Arbeit bei konfessionellen Arbeitgebern und die daraus resultierenden Schwierigkeiten, großes Thema in Bielefeld wg. der Bodelschwingschen Anstalten
      • Michael: Kostenlose Kultur ist manchmal bereits verwirklicht: in die Kunsthalle kann man am Sonntag vor einem Ausstellungsbeginn vormittags kostenlos, es gibt auch Sekt und Saft.

• Wirtschaft & Finanzen Mohammed
  • Bei der Erweiterung der FH werden kaum hiesige Unternehmen berücksichtigt
    • Ergänzungen:
      • Gast: Finanzhaushalt der Stadt Bielefeld sehr intransparent, Piratenthema: transparenter Haushalt
      • Lars: Nothaushalt, Konzepte, daß sich das ändert. Parallelwährungen (Bethelmark)
      • Christoph: Haushaltssicherungskonzept ist auf 10 Jahre festegelegt, Sind Unternehmensteuern zu hoch oder kann/will man die Erhöhen oder senken?
      • Frank: Abschaffung der Zwangsmitgliedschaften in IHK und Handwerkskammer

• Umwelt & Klimaschutz Isabelle
  • Klimaschutzziele der Stadt Bielefeld bis 2020
  • Lärmverschmutzung
  • Privatisierung von Abfall Abwasser
  • Lutterfreilegung
  • Rückkauf der Stadtwerke
  • Nationalpark Senne
    • Ergänzungen:
      • Christoph: Bielefelder Beteiligung an Grohnde
      • Frank: Biogasanlagenthematik
      • Christoph: Stadtbelüftung
      • Claudia: Zum Thema Nationalpark Teutoburger Wald Bürgerbefragung

• Kinder, Jugend, Schule, Sport Carsten (nicht anwesend, entschuldigt):
  • Offene Runde
    • • Christoph: wie sieht es mit Sekundarschulen aus, geplant waren z.B. Senne und Heepen, Bürger dagegen
      • Michael: Beleuchtete Laufstrecke um den Obersee
      • Michael, Christoph: Finanzielle Unterstützung von Arminia Bielefeld und gleichzeitige Schließung von öffentlichen Sportstätten

Diskussionen und Bildung von konkreten Arbeitsgruppen

• Christoph regt eine AG Kommunale Transparenz an. Begründung: Der Webauftritt des Rates ist beschissen, Protokolle der Sitzungen werden zu spät öffentlich gemacht (sollen die Bürger bewusst vertröstet werden?).
• Michael: Streaming der Sitzungen des Rates, der Ausschüsse zwingend notwendig
• Alex: Auch Einrichtung einer Mediathek, Ratssitzungen On Demand

• Folgende Arbeitsgruppen werden gebildet (in Klammern: AP, Koordination):
  • AG Kommunale Transparenz (Christoph - Kontakt )
  • AG Stadtentwicklung und Verkehr (Michael - Kontakt michael.gugat@unitybox.de)
  • AG Technische Gruppe (Isabelle - Kontakt )
  • AG Soziales, Arbeit & Kultur (Alex - alexandru.lungu@web.de Tel: 0151-12433730 )
  • AG Umwelt & Klimaschutz (Frank - Kontakt )
  • AG Wirtschaft & Finanzen (Mohammed - ammimo@web.de Tel: 0152 33827270)
  • AG Bildung, Kinder & Jugend (Carsten - balli@piratenpartei-nrw.de)
    • Gast fragt: wo wird der Tierschutz behandelt?

(Nachträgliche Anmerkung, es gibt nun auch eine Seite für die Arbeitsgruppen)

Verschiedenes

• Die Punkte 4 und 5 werden auf den nächsten Stammtisch vertagt. Jeder Interessierte möchte sich bitte im Wiki über die Entwürfe informieren, um dann gezielte Fragen stellen zu können, bzw. Anmerkungen zu machen.

• Die Kreisverbandsgründungsgruppe spricht sich informell ab, wann sie sich das nächste mal trifft. Weitere Interessierte an Mitarbeit können sich bei Michael melden (michael.gugat@unitybox.de)

• Der nächste Stammtisch findet am 02.02.2012 in der Tangente statt.

• Die Tagesordnung für den nächsten Stammtisch schreibt Michael

• 22.00 Uhr Protkollende, danach freie Diskussion