2012-01-17 - Protokoll Crew Enterprise
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Inhaltsverzeichnis
Crewtreffen der Enterprise am 08.11.2011
Beginn : 20:10 Uhr Ende: 22:10 Uhr Ort: AWO-Begegnungsstätte; Bergstr. 84
Tagesordnung
- Begrüßung/Vorstellungsrunde
 - Finanzpolitik
 - Parteispenden
 - Gebühreneinzugszentrale
 - BVV-Bericht
 
Anwesende
- Oliver
 - Siegfried
 - Lür
 - Alex
 - Georg
 - Kai
 - Nadine
 - Antonio
 - Fabian
 - Bettina
 - Eric
 - Alf (später)
 
Finanzpolitik
- Diskussionsthema von Lür: Rückkehr zur Sprachnormalität. Bsp. Sparen = Rücklagen aufbauen; statt wie es aktuell in den Medien und Politik genutzt wird (Schuldenaufnahme reduzieren).
 - Diskussion über Maßnahmen:
- Detaillierte Ausgabenprüfung
 - Steuererhöhungen
 - kritische Haushaltsbetrachtung und Abstimmungen über Liquid Feedback
 
 
Gebühreneinzugszentrale
Vorschläge:
- Deckelung der Gebühren pro Haushalt
 - unbegrenzte Freigabe von öffentlich Rechtlichen Inhalten (öffentlich rechtliche Produktionen)
 
Parteispenden
- Idee zur Untersagung von Parteispenden, da Unternehmen in ihren Satzungen i. d. R. Profitmaximierung stehen haben, was wider Parteispenden steht (da Ausgabe ohne Gegenleistung) --> Spenderecht an Wahlrecht/natürliche Person gekoppelt
 
BVV-Bericht
- Berichte aus den Ausschüssen in den öffentlichen Fraktionssitzungen
 
Ende des offiziellen Teils
Link zum PAD: http://piratenpad.de/enterprisecrewtreffen120117
Nächster Termin: 31.01.2012 20 Uhr