2011-11-29 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

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Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom 29.11.2011.

Teilnehmer

Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Jürgen Neuwirth
Protokoll: Lars Zillger
Beginn: 20:15 Uhr
Ende: 23:30 Uhr

Tagesordnung

1. Aktuelles

Ausbau von Internet ist schwierig, bei LTE wird viel gemauschelt, Ausbau auf dem Land wird halbherzig betrieben nur um "Lizenz" für lukrative Gebiete zu erhalten.

3. Allgemeine Absprache bzgl. Arbeitsweise und Verteilung innerhalb des Vorstands

polit. Geschäftsführer

Lars benötigt Unterstützung bei der Pressearbeit, aber er behält die Koordination. Zunächst wird den Helfern ein bisschen mehr auf die Finger geschaut, wenn ein entsprechendes Vertrauensverhältnis aufgebaut ist, kann ggf. eine offizielle Beauftragung erfolgen, sodass die Helfer eigenständig arbeiten können.

Vertretungsbefugniss

Generelle Aussprache über die Vertretungsbefugniss des Vorstandes nach innen und aussen. Der Schatzmeister versucht vorerst allein den Zugang zum Konto zu bekommen.

4. Beschluss einer Geschäftsordnung

Verfügungsvollmacht

Diskussion um Verfügungsvollmacht, bisher lag dieses bei 50€ je Vorstandsmitglied über das dieses ohne Beschluss je Sache bestimmen konnte. Nach einiger Diskussion über die Höhe und einen evtl. höheren Satz für den Schatzmeister einigte man sich vorläufig auf 100€.

Ergebnis der Abstimmung über die Geschäftsordnung

Beschluss: 1 des 4. Vorstand Unterfranken - Geschäftsordnung

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Beschluss Nr.
1|4
Antrag Nr.
Beantragt von
Jürgen Neuwirth
Betrifft
Geschäftsordnung
Text
Beschluss der Geschäftsordnung des 4. Vorstandes Bezirksverband Unterfranken

BY:Unterfranken/Vorstand/Geschäftsordnung

Ergebnis
angenommen



5. Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Beschluss: 2 des 4. Vorstand Unterfranken - Bestellung von Sven Henze als ehrenamtlichen Datenschutzassistent

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Beschluss Nr.
2|4
Antrag Nr.
Beantragt von
Betrifft
Bestellung von Sven Henze als ehrenamtlichen Datenschutzassistent
Text
Ergebnis
angenommen

Zusätze
Zusatz


6. Ernennung von Beauftragten

zurükgezogen

7. Bankverbindung

Adresse für Bank wird Privatanschrift von Jürgen Neuwirth, Gesetzlicher Vetreter der Schatzmeister.

8. Reisekosten / (Aufwands-)Spenden

Albert schlägt vor das wir unsere Ausgaben, Spesen, Aufwände und Reisekosten als Vorstand Rückspenden. Er klärt noch ab ob dies mit LV und BuVo klar geht. Albert würde einen Vorschlag für eine Reisekostenregelung entwerfen.

9. Zuwendungsbestätigung

Albert erstellt eine (neue)

10. Auslagenersatz

Auslagen werden nach den Regelungen der Geschäftsordnung erstattet. Belege sollten möglichst auf die Piratenpartei ausgestellt sein.

11. Geschäftsstelle

Albert: Eine Geschäftstelle ist ein ortsgebundender Raum in einem Gebäude Ein Anhänger/Wohnmobil o.ä. wäre trotzdem für Aktionen möglich, aber keine Geschäftsstelle.

12. Frankenplenum

Von den Mittelfranken wurde angefragt ob wir auch ein Frankenplenum organisieren wollen. Zunächst wollen wir uns sortieren, später (ca. ab Februar) wäre dies denkbar. Einstimmig Vertagt

13. Info Mappe

Vorschlag von Jan: Flyer von Bund/Land nach aktueller Auswahl, dazu kleines Infoblatt vom Bezirk mit Stammtischterminen und ähnlichem, ggf. (Bundes-)Programm als gedruckte Ausgabe. Dazu brauchen wir einen Fundus an Flyern, falls wir den zur Fragen passenden Flyer nicht haben muss halt notgedrungen aufs Internet verwiesen werden (oder ggf. einen auf Internetausdrucker machen).

Die Schwaben sollen bereits ein Konzept dazu haben.

TODO Jürgen : Erstellen / suchen einer Briefvorlage für den Bezirk : nächste Sitzung

14. Ansprechpartner

Kontaktpersonen für Stammtische existieren bereits bzw. sollen beauftragt werden. Stammtischteilnehmer sollen Neulinge aktiv ansprechen und einbinden.

Michael Meier will Kontaktperson für Neumitglieder sein und Nachbereitung/Kontakt halten zu Interessenten übernehmen und später unterfrankenweit koordinieren.

Anträge

Es lagen dem Vorstand keine Anträge vor.

sonstige Termine

Bündnistreffen

Am Mittwoch den 30. November 2011 findet im Veranstaltungsraum des Buchladen Neuer Weg das erste Treffen des Bündnisses "Würzburg ist Bunt nicht Braun" statt. Gernot Gerlach nimmt als offizieller Vertreter des

Vorstandssitzung LV

Waldemar Nebolsin wird an der morgigen LV Sitzung teilnehmen. [[Benutzer:Alba|Albert Barth] versucht auch vorbei zu schauen, sollte Waldemar wieder technische Probleme haben.


Nächstes Treffen

  • Datum: 6.12.2011
  • Uhrzeit: 20:00
  • Ort: Telko
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