2011-04-28 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

HINWEIS: Für Meinungsäußerungen et. al. zu den Anträgen bitte die Diskussionsseite benützen. Entsprechende "Ergänzungen" der Anträge werden kommentarlos dahin verschoben. Danke für die Beachtung aller Sicherheitsvorschriften.

Unterstützung des offenen Briefs des Gen-ethischen Netzwerks

Unterstützung des offenen Briefs des Gen-ethischen Netzwerks

Kopiervorlage fürs Blog:

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[antragsteller]Enigma 23:04, 26. Apr. 2011 (CEST)[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
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Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Deutschland den offenen Briefs des Gen-ethischen Netzwerks der der Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, am 23. Mai übergeben werden soll, mit unterzeichnet.

Begründung

Diese Mail erreichte uns vom Gen-thischen Netzwerk: "Am 23.Mai, dem Tag des Grundgesetzes, wollen wir einen Offenen Brief an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger übergeben. Dieser Brief soll unbedingt und schnell verbreitet werden und braucht möglichst viele UnterstützerInnen. Deshalb wenden wir uns heute an dich: Es wäre toll, wenn die Piratenpartei diese Forderungen mittragen und den Offenen Brief mit unterzeichnen würde! Da nicht mehr viel Zeit ist, bitten wir euch, möglichst bald darüber zu entscheiden (der Brief findet sich im Anhang).

Unabhängig davon freuen wir uns über Werbung für unsere Kampagne und die Verbreitung des Offenen Briefes. Er kann demnächst unter www.fingerwegvonmeinerdna.de/ online unterzeichnet werden; Unterschriften können auch an das Gen-ethische Netzwerk geschickt werden, entweder per Fax: 030 684 11 83 oder per Post: Gen-ethisches Netzwerk, Brunnenstr. 4, 10119 Berlin Im Netz kann außerdem unser Kinoclip zur Kampagne angeschaut werden: http//www.youtube.com/user/dnafingerweg. Unser Maskottchen, das Wattestäbchen Wilhelm Watte, hat sich auch auf Facebook und bei gmx angemeldet, wo es sich über Besuch freut: willi.watte@gmx.de, Passwort: fingerweg!

Sehr schön wäre es außerdem, wenn ihr unsere Informationsveranstaltung über eure Verteiler ankündigen würdet, die am 23.5. in Berlin stattfindet (siehe unten). [...] unsere geplante Kampagne gegen die DNA-Sammelwut der deutschen und europäischen Polizei(en) startet in den nächsten Wochen und soll im August in europaweiten Aktionen gegen das Inkrafttreten der Verträge von Prüm münden."

Antragsteller

Enigma 23:04, 26. Apr. 2011 (CEST)

Weitere Antragsteller

sind nicht notwendig

Julia

Stephan 14:25, 27. Apr. 2011 (CEST) Beisitzer LaVoBerlin

Kostenerstattung Flaschenpost Transkriptionssoftware

Kostenerstattung Flaschenpost Transkriptionssoftware

Kopiervorlage fürs Blog:

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[antragsteller]Gefion[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
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Text

Dem Piraten Matthias Schrade werden die Kosten von 205,57 Euro, die für den Kauf der Transkriptionssoftware Dragon Dictate für die Flaschenpost angefallen sind, erstattet. Der Betrag sollte bereits im Vorfeld durch zweckgebundene Spenden aufgebracht worden sein. Wenn die zweckgebundenen Spenden nicht ausreichen, so ist der Differenzbetrag zu nennen. Für diesen Differenzbetrag liegt eine Spendenzusage vor.

Begründung

Entgegen der mündlichen Zusage des Bundesschatzmeisters wurde der Beauftragten bisher weder der Spendenstand mitgeteilt, noch die Kosten erstattet. Dies sollte eine Selbstverständlickeit sein. Eine Verschiebung der Angelegenheit bis nach dem Bundesparteitag ist nicht sinnvoll, da die Software für die Transkription der Kandidateninterviews vor dem Bundesparteitag benötigt wird, und Matthias Schrade den Betrag aus eigener Kasse vorgeschossen hat, um die Bestellung nicht noch weiter zu verzögern.

Antragsteller

Gefion

Weitere Antragsteller

sind nicht notwendig (Beauftragte des Bundesvorstands)

Spendenstand (27.04.11): 70,00 EUR. Im Übrigen: Die beiden einzigen Spender haben erst nach dem 20. April 2011 gespendet und sind Kandidaten für ein Bundesvorstandsamt. Ein dritter Kandidat soll jetzt entschädigt werden und im Antragstext der Antragstellerin wird der vierte Kandidat diskreditiert. Und die Antragstellerin schreibt über alle Kandidaten.... Das Leben ist bunt :-)--Bernd Schlömer 20:34, 27. Apr. 2011 (CEST)