2011-03-17 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

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 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

HINWEIS: Für Meinungsäußerungen et. al. zu den Anträgen bitte die Diskussionsseite benützen. Entsprechende "Ergänzungen" der Anträge werden kommentarlos dahin verschoben. Danke für die Beachtung aller Sicherheitsvorschriften.

Antrag auf 300€ Kostenübernahme zur Teilnahme an INDECT Konferenz

HINWEIS: Der Antragsteller ist Bundeskoordinator für das Thema INDECT, Unterstützer sind willkommen aber nicht notwenig
Antrag auf 300€ Kostenübernahme zur Teilnahme an INDECT Konferenz

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Roland Albert[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge durch Kostenübernahme die Teilnahme eines Piraten an der INDECT Konferenz "MCSS 2011" in Krakau ermöglichen. Die Mittel sind vorab bereit zu stellen.

Begründung

Auf der Konferenz haben wir die seltene Möglichkeit mit Projektverantwortlichen zu sprechen und weitere Einzelheiten und Hintergründe zum Projekt zu erfahren. Somit können wir künftig zielgerichteter arbeiten und besser planen.
Wir wurden von einem Mitarbeiter des Projekts angeschrieben. 1 Pirat bekäme den "Studentenrabatt" für die Konferenz eingeräumt. Somit belaufen sich die Kosten für das Ticket nicht auf 300€ sondern auf 150€. Der Antrag beläuft sich auf Grund von geplanten 150€ Fahrt-und Übernachtungskosten auf in Summe 300€.
Nicht benötigtes Budget würde der Partei natürlich umgehend zurück gebucht. Eine Bereitstellung der Mittel ist auf Grund der Höhe der entstehenden Kosten vor Reiseantritt zu gewähren.

Einzelheiten zur Konferenz unter http://mcss2011.indect-project.eu/

Antragsteller

Weitere Antragsteller

  1. Hendrik Stiefel 17:35, 6. Mär. 2011 (CET)
  2. Sigiberlin 17:43, 6. Mär. 2011 (CET)
  3. Andreas Heimann 17:44, 6. Mär. 2011 (CET)
  4. Joern Huxhorn 2011-03-06 17:45
  5. alios 17:48, 6. Mär. 2011 (CET)
  6. Johannes 17:47, 6. Mär. 2011 (CET)
  7. Ralph
  8. Volker Münch
  9. Mark Neis
  10. Flo
  11. p1ng0ut
  12. Rafl 11:15, 7. Mär. 2011 (CET)
  13. CaptCarrot 11:21, 7. Mär. 2011 (CET)
  14. Aitsu 00:19, 9. Mär. 2011 (CET)
  15. Seb666
  16. LordSnow 11:41, 10. Mär. 2011 (CET)
  17. Kyra-- Kyra 18:52, 10. Mär. 2011 (CET)
  18. Michael


Meine Abstimmung, da ich heute Abend nicht teilnehmen kann: [x] Dafür - Daniel Flachshaar 14:47, 17. Mär. 2011 (CET)

Bestimmung der statistischen Antragsreihenfolge durch den Parteitag

Bestimmung der statistischen Antragsreihenfolge durch den Parteitag

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]I. Bormuth, Niedersachsen,  Nogo 19:43, 15. Mär. 2011 (CET)
Meinhart Ramaswamy, Schatzmeister LV Nds  MKR 19:51, 15. Mär. 2011 (CET)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Am 3. März hat der Bundesvorstand darüber zu diskutiert, wie auf dem nächsten Parteitag die Reihenfolge der zu handelnden Anträge festgelegt werden soll. Es stand im Raum, die Reihenfolge im Vorfeld mit Hilfe einer Onlineabstimmung oder durch das Müllerverfahren festzulegen. Es wurde bereits angemerkt, dass der Parteitag sich jederzeit über eine im Vorfeld erstellte Reihenfolge hinwegsetzen kann.

Die Entscheidung, ob im Vorfeld trotzdem abgestimmt werden soll, wurde auf die heutige Sitzung vertagt. Hier soll ein einfaches Verfahren vorgeschlagen werden, welches keine Entscheidung im Vorfeld des Parteitags benötigt. Der Parteitag muss selbst entscheiden, ob er es anwendet. Wir bitten den Vorstand lediglich, keine unnötig komplizierten Abstimmungen zu starten und das folgende Verfahren auf dem Parteitag unverbindlich vorzuschlagen:

Vorgeschlagenes Verfahren:

Jeder akkreditierte Pirat notiert auf einem speziellen Stimmzettel, fünf Anträge, die seiner Meinung nach unbedingt behandelt werden sollen. Alle Stimmzettel werden eingesammelt und in eine Lostrommel gegeben. Sobald Zeit für inhaltliche Diskussion zur Verfügung steht, wird ein Stimmzettel aus der Lostrommel gezogen und der oberste Antrag behandelt. Falls der erste Antrag auf einem Stimmzettel bereits behandelt wurde, wird stattdessen einfach der zweite (dritte, vierte...) Antrag des gleichen Stimmzettels behandelt.

Begründung

Das Verfahren hat folgende Vorteile:

  • Populäre Anträge werden mit hoher Wahrscheinlichkeit früh behandelt.
  • Im Prinzip kann jedoch jeder Antrag jederzeit behandelt werden (Minderheitenschutz).
  • Im Gegensatz zum Müllerverfahren werden keine Antragsgruppen gebildet. Dadurch wird verhindert, dass sich der Parteitag lange mit umstrittenen Anträgen beschäftigen muss, die der Mehrheit nicht besonders wichtig sind.
  • Das Verfahren ist simpel, transparent und benötigt keinerlei technische Unterstützung.
  • Nach einer gewissen Zeit können erneut Stimmzettel ausgeteilt werden und dadurch der Dynamik des Parteitags Rechnung getragen werden.

Antragsteller

I. Bormuth, Niedersachsen, Nogo 19:43, 15. Mär. 2011 (CET)

Meinhart Ramaswamy, Schatzmeister LV Nds MKR 19:51, 15. Mär. 2011 (CET)

Weitere Antragsteller

liste der weiteren Antragsteller oder sind nicht notwendig


Meine Abstimmung, da ich heute Abend nicht teilnehmen kann: [x] Dagegen - Daniel Flachshaar 14:47, 17. Mär. 2011 (CET)