2010-12-07 - Protokoll Vorstand Bezirksverband Karlsruhe - Mumble

Zweite offizielle Sitzung des 2. Bezirksvorstandes

Anwesend (Vorstand): NinBerry,Hora, Bama, Gonzoo (ab 21:35)

Abwesend: eckes

Gäste: anfangs keine, später Nati

Protokollführer: Hora

Status des Protokolls: verabschiedet 21.12.2010

Pad: http://karlsruhe.piratenpad.de/bzvv1207

Ort: Mumble
("Raum" Baden-Württemberg > Bezirksverbände > Karlsruhe > Vorstandssitzung auf dem Server mumble.piratenpartei-nrw.de Port 64738)

Zeit: Dienstag 7.12.2010 20:00

Beschlüsse werden mit dafür/dagegen/enthaltung angegeben.

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Umlaufbeschlüsse
3. Letztes Protokolle
4. Statusberichte
5. Offene Tickets
6. Anträge an den Vorstand
7. Sonstiges
8. Nächster Termin

Begrüßung

Beginn: 20:10

Nine: Begrüßt, Beschlussfähig, da drei Vorstände anwesend.

Beschluss: Zulassung von Gästen (3/0/0)

Umlaufbeschlüsse

• Portokosten für Zusendung Unterstützerunterschriften allgemein (4/0/0)
  • Nine: Am Wochenende wurden die Umschläge verwendet, heute ein Rückläufer im Postfach

Letztes Protokoll

Verabschiedung des letzten Protokolls (3/0/0)

Statusberichte

Konto - Bama

• Aktueller Kontostand: 3.534,94 EUR

• Zugänge (Mitglieder und Geld)
  • 3 Neue Mitglieder in den letzten 14 Tagen
  • 1 x Mitgliedsbeitrag (von obigem neuen Mitgliedern)

• 480 Mitglieder im Bezirk (5 davon nicht stimmberechtigt)
• Drei Mitglieder die noch nicht bezahlt haben, erhalten demnächst von Geda eine finale Aufforderung

• Abgänge (Mitglieder und Geld)
  • ELENA-Flyer Wiesloch
  • ACTA-Aktionsflyer
  • Aufbau & Verpflegung Nordbadentreffen/BzPT
  • Verteilung Flyeraktion Ettlingen

• Abrechnung Nordbadentreffen/BzPT von Verdi steht noch aus

Postfach - NineBerry/Eckes

• Ein Rückläufer mit Unterschrift, s.o.
• sonst nichts (auch keine Rechnung von Verdi)
• Stand heute

Protokolle BzV-PT - Hora

• Hatte noch keine Gelegenheit zum Stammtisch HD zu fahren um Markus die Protokolle zu geben
• Sitzungsprotokolle vom alten Vorstand:
  • Keine Rückmeldung von Sabine auf E-Mail
  • Erneute Mail an private Adresse in den nächsten Tagen, dann zu Inte...

Ausschreibung Nordbadentreffen 2011.1 - Eckes

• offenbar bis jetzt noch nicht erfolgt
• verschoben auf nächste Sitzung

Wikiseite für Plakatierung - Eckes

• Nine: Eckes hat angefangen, ist aber nicht fertig
• verschoben auf nächste Sitzung
• Deadline Anfang Januar
• Nine wird sich nächste Woche auch beteiligen

Anleitung für Anmeldung von Infoständen - NineBerry

• Haftungsfragen, bis jetzt keine Zeit, kommt demnächst, erst im Februar/März relevant

Administratives - alle

• E-Mail-Konten - mittlerweile vorhanden.
• Mailverteiler?
  • Bama hat vor einer Stunde was an vorstand-intern@ verschickt
  • Nine: ist noch nicht angekommen
  • Nine frag bei Eckes nach, auch wg. OTRS-Zugang
• Konto-Vollmachten?
  • hängt am Protokoll
  • Martin besorgt Formular und lässt Nine unterschreiben
• Begrüßungsmail (Inhalt, Versand etc.)
  • Vorschlagstext von Marco ging rum
  • LV will Brief an Mitglieder mit Überweisungsträger schicken
  • Martin: Veinfachung da wir es nicht machen müssen
  • Hora: Eventuell Verwirrung für Mitglieder, da unterschiedliche Kontos
  • Hora: Natis Mail wg. Gelder an BzV nicht zulässig
  • Bama: Geda hat das an uns delegiert, daher kein Problem
  • Geda wird dazugeholt
  • Geda: Kein Überweisungsträger dabei, wenn doch kein Problem das BzV spezifisch zu machen
  • Nine: Frage zu Lastschrift, noch relevant?
  • Geda: Mach riesen Probleme wenn Lastschrift platzt oder zurückgebucht wird
  • Nine: Das sollte dann aber nochmals über die Mailingliste bekannt gemacht werden
  • Hora: Gestrichene Passagen entfernen, Revision erstellen und Beschließen
  • Nine löscht und erstellt Revision: http://karlsruhe.piratenpad.de/ep/pad/view/35/kiDcwLOqoR
  • Beschluss: OK und die Version verschicken (3/0/0)

• Ist noch was zu machen?
  • Website ist angepasst
  • Vorstandslisten:
    • Nine ist noch nicht drauf, Eckes wollte sich darum kümmern.
    • Gonzoo: Status unbekannt
  • Hora: Gib's offizellen Weg? Anleitung im Wiki?
  • Bama: Offizieller Weg dauert sehr lange, "Abkürzung" hat auch initial geholfen
  • Nine: Sollte Thema für die nächste Bundes-Marina sein

Marina BW - NineBerry/Bama

• Bericht von der Marina BW am 26.11. - 28.11.
• Vertagt auf nächste Sitzung

Offene Tickets

Wenn eines der Tickets bereits erledigt wurde: Bitte schließen und von der Tagesordnung nehmen.

• 2010061470000054 Kombilösung - IFG: Weiterverfolgen oder schließen?
  • Nine, Bama: Jens ansprechen
  • Hora: Bedenken ob noch aktuell
  • Nine: Es wird schon gebaut, in lokalen Medien seit zwei, drei Monaten kein Thema mehr
  • Bama: Stand unklar, Bundes-Ministerium für Verkehr hat weitergeleitet, KASIG hat überhaupt nicht reagiert
  • Bama: ist unser Thema um Leute anzusprechen
  • => Nine wird Jens ansprechen, in 14 Tagen wieder auf TO

• 2010070670000095 Flyer für Neckar-Odenwald:
  • @Eckes: Wie ist der Stand?
  • => Hora schreibt Eckes direkt an

• 2010080470000042 Postwurfsendungsaktion Stammtisch Ettlingen: Wie ist der Stand?
  • Rechnung für die Verteilung wurde überwiesen. Wir warten auf Rückläufer.
  • Nine: Eine Unterschrift eingegangen
    • Fazit: 900 Haushalte - 1 Unterschrift: Lohnt sich nicht
  • Hora: Wir sollten sowas also zukünftig lassen?
  • Nine: Interessant ist das Abschneiden der Gemeinde bei der Wahl...

• 2010112170000129 Mein Mitgliedschaftsantrag: Wie ist der Stand?
  • Bama: Wurde am 06.12 als Mitglied begrüßt, Antrag für Beitragsminderung fehlt noch, es gab da leider ein paar Probleme mit der Mailweiterleitung von Bamas-Kandidaten-Adresse
  • => Bama kümmert sich weiter darum

• 2010120370000107 Gründung Heidelberger Aktionsbündnis "Dresden Nazifrei"
  • Hora: Halte es falsch dazu aufzurufen eine genehmigte Demo zu blockieren/verhindern, sosehr mit die Nazis missfallen, Parallele Gegendemo ist was anderes
  • Eckes hatte es am 3.12. an die Rhein-Neckar-Liste geschickt - keine Reaktion
  • Bama: Konnte keinen Pirat bei der Doodle-Umfrage erkennen, haben es wohl komplett ignoriert.
  • Bama: Beschluss fassen, kein Geld zu geben
  • Hora: wo steht was von Geld?
  • Bama: indirekt - für die Busse
  • Beschluss: Soll der BzV-KA Bündnis beitreten und dieses auch finanziell unterstützen? (0/3/0)

Gonzoo kommt um 21:35 zur Vorstandssitzung dazu

Anträge an den Vorstand

• Keine

Wahlkampf

Stand der Unterstützer-Unterschriften

• Mail von Orca (Ticket #2010112870000107):
  • Wahlvorschläge einreichen
  • mit beglaubigten UUs
  • unbestätigte UUs beglaubigen lassen
  • UUs ggf. nachreichen

• Bama verliest E-Mail, da Nine und Marco noch keinen OTRS-Zugang haben
• Nine sieht es nicht so kritisch, Kreiswahlleitungen prüfen schon vorher
  • hatte schon Kontakt mit den meisten Ansprechpartner und sie gebeten ihre Unterlagen auf Vollständigkeit zu prüfen.
  • Ansprechpartner sind Vertrauenspersonen, Kandidaten oder sonstiger engagierter Pirat
  • In vielen Wahlkreisen werden gerade Unterschriften beglaubigt
  • Ende der Woche wird zu sehen sein, dass viele beglaubigt sind
  • Unterschriftenstand im Bezirksverband Karlsruhe sehr gut, wird voraussichtlich keine Problem bei Wahlantritt geben

Erstattung Auslagen Kandidaten / Wahlzulassung

Welche Regelungen gelten aktuell bzgl. §15 Absätze 2 und 3 für die Landtagswahl / Aufstellung zur Landtagswahl. Ist hier im Voraus eine allgemeine Regelung erforderlich?

• Nine: Gibt es eine Regelung des LV, brauchen wir da was?
• Bama: Hat kein Problem das zu erstatten, sieht aber Schwierigkeiten beim Beleg/Nachweis
  • Portoquittung gibt nicht an, welche Briefe verschickt wurden
• Überschlags-Rechnung: 4-5 Wahlkreis, jeweils bis 20,- EUR
• Nine: Bundessatzung verbietet uns, den Kandiaten mehr Geld zur Verfügung zu stellen, als LV beschlossen hat.
• Hora: @Bama sind doch normale Portokosten, oder?
• Bama: Ist Aufgabe der BzV-Geschäftsstelle, insofern keine Bedenken.
• Nine: Brauchen wir eine Obergrenze?

Beschluss: Portokosten werden gegen Beleg erstattet (4/0/0)

• Bama: Beispiel - Da LV beschlossen hat keine Edleprofile bei Abgeordneten-Watch zu bezahlen, dürfen wir das auch nicht.
• Nine verliest betreffenden Abschnitt der Statzung
• Bama: Ist Landes-Thema, müssen wir nicht regeln.
• Nine: Es muss Regelung vom LV erfolgen, damit wir wissen woran wir sind
• => Nine fragt beim LV wg. Regelung für Kostenübernahme an.
• Marco hat Fragen zum Satzungsabschnitt, Nine erläutert die Hintergründe (keine Bevorzugung wohlhabenderer Bezirke/Kreise...)

Plakate

• Wer macht was?
• Konzepte?
• Dead-Lines?

• Hora: Aufgenommen v.a. wg. Dead-Lines, hat sich aber wohl erledigt wg. Beschluss des LV Hohlkammerplakate zu verwenden.
• Bama berichtet von Maria: Hohlkammerplakate (HKP) wurden genommen, um die aktiven Piraten zu entlasten und Verteilung zu vereinfachen.
• Nine: Papier-Plakate für Träger kommen nach den HKPs
• Hora: Wie schaut's mit Dead-Line aus, möchte nicht, dass da was verpasst wird
• Nine: Ist Aufgabe des LV und der AG-Design, wird vom LV zur Verfügung gestellt.
• => Bama spricht Ulan wg. Restbeständen an
• Bama: Ulan müsste noch ca 500 Träger haben
• Nati: Erinnert sich, dass 1 Woche nach BTW an die 5000 Plakate in Süddeutschland eintroffen sind, eventuell noch verwendbar?
• Nine fasst zusammen:
  • Wir bekommen HKP und Papier-Plakate vom LV,
  • Träger sind vorhanden,
  • er und Eckes kümmern sich um Übersicht wer sich um Plakatierung in den einzelnen Kreisen kümmern,
  • ab wann kann plakatiert werden, wer unterstützt
• Bama: Wie läuft die mengenmäßige Aufteilung?
• Nine: Hatte bei BTW die Aufteilung übernommen, es wahren mehr Wünsche als Plakate
• Nati: Bietet Unterstützung durch regionale Arbeitsgruppe RNK an
• Nine @Nati: Werde dich ansprechen, kannst Wiki ergänzen
• Nati: 6 Wochen vor der Wahl ist Standard
• Nine: Gibt aber auch Abweichungen von 4 - 10 Wochen
• Nine: Wahlkampfmanager wünschen einheitliches Auftreten, "Phantomplakate" eher nur als Reserve
• Bama: Orca plant für sich Kopfplakate
• Nine: LV druckt keine Kopfplakate, liefern aber Design und Vorlage
• Bama: Will sich mit Ulan absprechen
• Hora: Gibt's schon Termine, Vorlagen o.ä?
• Nine: Noch nicht, wird noch heftigst auf der "Marina-BW"-Liste diskutiert. Wer Interesse hat: Bei Kungler anfragen...
• Gonzoo: Zusammenfassung: Kandidaten wendet euch an die AG-Design
• Nine: Im Prinzip ja, aber Motive für die HKPs haben Vorrang

Sonstiges

• Bundesmarina
  • Nachfage von Nine, haben wir da schon Anfragen bekommen
  • Bama hat noch nichts erhalten
  • Hora auch nicht
  • Nati: Einladungen gehen erst Januar raus

• Nine: Weitere "Sonstige Punkte"?
  • Keine Meldung

Nächster Termin

• Dienstag 21.12.2010 20:00 Uhr

Ende: Nine schließt die Versammlung um 22:35

Gesichtet

• Hora 18:36, 21. Dez. 2010 (CET)
• NineBerry 18:51, 21. Dez. 2010 (CET)
• Gonzoo 20:25, 21. Dez. 2010 (CET)
• Enthaltung: Bernd 'eckes' Eckenfels 20:27, 21. Dez. 2010 (CET)