2010-12-04 - Protokoll Korordinierungstreffen Hamburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Treffen der Themen-AGs am 04.12.2010, um zu sammeln, wie weit die einzelnen AGs sind.

Eröffnung 14.00 Uhr durch Anne

Anwesend: Andreas, Fridtjof, Anne, Thomas, Arndt, Gunnar, Jan, Anne, Claudius, Swanhild, Burkhardt, Christian, Michael B., Werbemittel-Andreas, Robert, Daniel, Jörg

Das Grundsatzprogramm des Bund wird bis nächste Woche durchgeguckt, ob es dort Themen für Hamburg gibt. Anne hat jedes Thema ausgedruckt und an die AGs weitergegeben, damit die Themen dort daraufhin geprüft werden, ob wir sie ins Wahlprogramm nehmen können.

Bis Januar soll noch Programm erarbeitet werden und die AGs werden gebeten, bis Anfang Januar Punkte auszuarbeiten, die wir verabschieden können. Im Januar soll ein weiterer LPT stattfinden.

Bildung

• Schulfrieden
• Nachmittagsbetreuung
• Schulen sollen sich selber weiterentwickeln dürfen
• Projet für später: mit einer bis fünf Schule(n) soll ein Projekt für 3-4 Jahre gestartet werden: Klassenverbände werden aufgelöst um unterschiedliche Leistungsvoraussetzungen abzuschaffen. Jedes Kind soll in jedem Fach leistungsorientiert unterrichtet werden. Statt Klassen soll es Tutorengruppen geben. Die Lehrer sollen sich auf ihre fachliche Aufgabe konzentrieren. Es gibt Trimester, statt Halbjahre. Jedes einzelne Trimester kann in jedem einzelnen Fach wiederholt werden. Dieses Projekt soll in Stadtteilschulen durchgeführt werden, wo viele benachteilitgte Kinder wohnen

Stadtentwicklung

• Bauen und Wohnen
• alters- und familiengerechtes Bauen und Wohnen
• Bezahlbares Wohnen
• Verkehr und Infrastruktur - hier muss noch die Abstimmung mit der AG Verkehr erfolgen
• Kreative Lösung für Verkehrsnetze
• Transparenz bei der Vergabe von ???
• Bürgerbeteiligung
• Einsatz partizipativer Verfahren
• Einsatz von interaktiven Kummerkästen
• Transparenz und Beteiligung für Durchführung von Planungen

es fehlt noch die Ausarbeitung zu

• keine Privatisierung gegen Bürgerwillen
• Unser Hamburg - unser Netz: muss mit der AG Umwelt abgestimmt werden

wir wollen noch

• ein Pamphletartiges Positionspapier
• andere Positionen anderer Lvs und anderer Parteien abgleichen
• Sammlung von Hintergrundinformationen und Argumenten als Hilfe für Infostände und Kandidaten

Die Informationen der AG Stadtentwicklung stehen alle auf MyPirates und sind für die zugelassenen Mitglieder einsehbar

AG Verkehr

Leider nichts neues. Bisheriger Stand: Schwarzfahren für alle

AG Technik

Alles ist gut

Umwelt

Themenflyer zu

• Landnahme – Guerilliaguardening: unbebaute Flächen sollen verpachtet werden beispielsweise für den Anbau von Obstbäumen und Gemüse
• Stadtbahn – ja
• Umrüstung aller Hamburger Ampeln auf LED-Beleuchtung
  • Ersparnis von 40% der Energiekosten: schnellerer Ausbau
  • Es gibt etwa 1700 Ampelanlagen in Hamburg
• Kohlekraftwerk Moorburg
  • Piraten möchten Moorburg nicht, aber dafür ist es zu spät, weil Moorburg fast fertig ist. Wir fordern folgende Verbesserungen:
  • Viele sehr kleine Fernwärme-Trassen
  • Fernwärmeleitungen sollen ausgebaut werden
  • Die größte Menge der Wärme geht an den Fluss: Wilhelmsburg und Harburg sollen ans Netz angeschlossen werden
  • In Wilhelmsburg kommt die IGA ­ Dort soll ein kleines Erdwärmekraftwerk gebaut weden – dort leben nicht sehr viele Menschen
• Herkunftsnachweis für fossile Energien: Für Biomasse gibt es das bereits
• Warmmietenneutralität – Bei energiegenetischen Sanierungen darf die Miete nicht höher werden, als die Einsparung durch die eingesparten Heizkosten

Es gibt noch an Ideen

• LED-Anlagen in einem Park aufstellen zur Ansicht
• Bus-Wartehäuschen mit Solaranlagen auf dem Dach

Vorstellung der neuen Webseite

Es gibt feste Inhalte und variable Inhalte. Die AG Redaktion ist aufgefordert zu erarbeiten, was alles in diese Wahlseite an Inhalt reinsoll.

Aufruf

Was soll auf den Plakaten stehen ?

Jeder einzelne soll alles was ihm einfällt an die AG-Werbemittel schicken oder hier ins Wiki schreiben:

• wählt Piraten
• Hamburg wird orange
• Filz ? Nicht mit uns
• nur Transparenz ist ehrlich

Diskussion über Terminplanung des Programmparteitags. Er wird im Januar 2011 stattfinden.

Sitzungsende 17.00 Uhr

anschließend Teilnahme an der Mahnwache