2010-05-26 - Protokoll Vorstand Bezirksverband Karlsruhe - Mumble

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Vorstandstreffen 2010-05-26

Achte offizielle Sitzung des Bezirksvorstandes

Anwesend (Vorstand): Inte, Hora, Bama, stoffeldear, eckes

Abwesend:

Gäste: Nati2010, invisible_BaWü, tessarakt2, xxr

Protokollführer: hora / stoffeldear

Status des Protokolls: Verabschiedet

Ort: Mumble ("Raum" Baden-Württemberg > Bezirksverbände > Karlsruhe auf dem Server www.schatzkarten.net Port 64738)

Zeit: Mittwoch 26.5.2010 20:15

Beschlüsse werden mit dafür/dagegen/enthaltung angegeben.

Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Umlaufbeschlüsse
  3. Letztes Protokoll
  4. Statusberichte
    1. 2010022270000037 Liquid Feedback --Inte
    2. GenSek/Verwaltungs-Liste --Inte (bama)
    3. 2010041470000111 Loch Ness - Grüne treffen auf Piraten --eckes
    4. Konto --bama
    5. 2010050170000053 Pressearbeit: Zukünftiges Vorgehen
    6. 2010042970000057 Mail Stammtische/Termine
    7. 2010042470000057 Bildungsprotest KA --eckes
  5. Neue Tickets
  6. Diskussion "Änderung der Finanzordnung im LV"
  7. Anträge an den Vorstand
  8. Sonstiges

Begrüßung

Inte eröffnet um 20:20 die Sitzung

Beschluss über Zulassung von Gästen: (5/0/0)

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Letztes Protokoll

Verabschiedung des letzten Protokolls

Beschluss: (5/0/0)


Statusberichte

Liquid Feedback --Inte

  • Inte:
    • Hat sich von "selbst" erledigt, da in 60 Tagen eine Bundes-Instanz aufgesetzt wird.
    • Hat "Skipper" angesprochen um Prozedere zu erfahren
    • Hat LVV angesprochen, damit Landes-Instanz und dann Gebietsmerkmal eingefügt wird
  • Eckes fragt nach öffentlicher Test-Instanz
  • Inte: http://lqpp.de/
  • Diskussion auf ML über Verknüpfung mit OpenID
    • Wird terminlich nicht passen
    • Problematik mit Anonymität/Pseudonymität bei Verwendung bekannter Nics
  • Inte bietet sich als Ansprechpartner (auch für LV) an.


GenSek/Verwaltungs-Liste --Sabine

bin drauf :-) -- was war der trick? -- Richtige Liste / Richtiger Ansprechpartner


[Loch Ness] Grüne treffen auf Piraten --eckes

gute Veranstaltung, wenig agressive Atmosphäre sehr angenehm kleine Problematik: theoretisch ähnliche/gleiche Standpunkte Veranstaltung war ergänzender Vortrag, Standpunkte, Fakten Abgrenzung schwierig (Argument hauptsächlich Struktur etc) Diskussionspunkte z.B. facebook, Google (StreetView), informationelle Selbstbestimmung Presse war (vor Beginn) anwesend, noch wurde uns kein bericht zugeschickt - ob nichts erschienen oder noch nicht uns zugesendet ist unklar

Konto --bama

immer noch kein Zugriff aufs Konto HBCI-Kartenlesegerät noch nicht angekommen Konto wurde als Geschäftskonto angelegt, nicht für Gemeinnützige - dafür brauchts einen Nachweis, deswegen Kontakt zum Finanzamt KA aufgenommen Einwand: Parteien sind nicht gemeinnützig, Nachweis könnte drüber gehen, dass wir keinen Geschäftsbetrieb führen, Nachweis wäre laut GLS jedenfalls beim Finanzamt zu bekommen

Versuch einen Kontoauszug in Person auszudrucken wird demnächst angegangen :-)


Pressearbeit: Zukünftiges Vorgehen --eckes

LV hat das Vorgehen inzwischen so beschlossen (?) Frist von 12h ist von ihnen aus so beschlossen, sie übernehmen das auch. BzV übernehmen ja keine politische Arbeit

Stammtische/Termine Mail --Hora

Sabine schickt noch eine händisch gesammelte rum, bald kommen dann automatisiert eingelesene von Holger (so etwa ein WE brauchts dafür noch an Arbeitszeit)

OTRS-Schulung

durch einen gewissen 'Rüdiger' Sabine spricht diesen morgen an, wenn er aufm Stammtisch ist

IFG / Kombilösung KA --Inte

Inte hat (angeblich) Post bekommen, an die er grade nicht rankommt (Urlaubsvorbereitung)

Bildungsprotest KA --eckes

Wurde an den BzV übergeben weils der LV als Lokalpolitik ansieht. Ob in KA überhaupt was stattfindet diesen Sommer (Uni/Schulen) ist noch unklar. Man könnte auf eins derer Vernetzungstreffen gehen. Nächsten Termin hat eckes grade nicht parat. Da könnte auch abgeklärt werden in welcher Form wir das unterstützen sollen/können. Link:

JuPis Karlsruhe

müssen gestärkt werden im ganzen Berzirk, soll auf nächste Agenda (um z.B. am Fest Karlsruhe einen Stand zu haben müsste man Mitglied im Stadtjugendausschuss e.V. sein)

Info: Nächster Stammtisch KA 5. Juni (Gettingbetter via xxr)


Neue Tickets

Sammelbestellung Giveaways

  • 2010052070000151
  • E-Mail von Sebastian:
Hallo,

mehrere Landesverbände organisieren gerade eine Sammelbestellung von
Give-aways .. Der LV BaWü wird sich daran beteiligen

Die Frage an euch ist nun: Wollt ihr euch (mit Geld der Bezirksverbände)
beteiligen? Eigene Bestellungen durch die Bezirke machen vermutlich
keinen Sinn, da in größeren Mengen einfach deutlich mehr Rabatte
verhandelt werden können.

Also: Welchen Bedarf / welche Budgets habt ihr euch dafür überlegt bzw.
was hättet ihr gerne (auf eure Kosten ;) )

Wie sieht das mit anderen Artikeln, Flyern oÄ aus?

Grüße,

Sebastian



>> -------- Original-Nachricht --------
>> Betreff: [AG-Offline-Bestellkoordination] Let's start...
>> Datum: Thu, 20 May 2010 22:13:12 +0200
>> Von: Thorsten Huth <thorsten.huth@piraten-rlp.de>
>> An: ag-offline-bestellkoordination@lists.piratenpartei.de
>>
- Budget/Bedarf: damit ich mich ordentlich auf die Verhandlungen
vorbereiten kann, lass mir bitte asap euer geplantes Budget für Give-
aways (in der ersten Runde: Kugelschreiber, Buttons, Aufkleber) sowie
auch euren "Wunschbedarf" (bitte nicht unrealistisch werden ;)) zukommen

Mailvorschlag

Hallo Landesvorstand, soeben hat der BzV Karlsruhe folgende einstimmigen Beschluß gefasst:

Der BzV Karlsruhe stellt dem LV BaWü Mittel in der Höhe von EUR 500 für diese (erste) Sammelbestellung zur Verfügung. Davon sollen Sachmittel in Form vom Plakaten, Flyern, Buttons, Fähnchen, etc. beschafft werden.

Bitte teilt uns bis Freitag vor der Bestellung die Auswahl mit, damit wir einzelne Posten ausschließen können. Wichtig ist uns vor allem: - KEINE Kugelschreiber (Da ja bereits die LV Bestellung über 4000 Stück läuft.) - Flyer - Aufkleber - Buttons

Beschluss: (5/0/0), Inte hat es verschickt


Diskussion "Änderung der Finanzordnung im LV"

Martin: Eindruck besteht, der LV möchte finanzielle Verantwortung übernehmen, braucht dafür ggf auch die entsprechenden Mittel Antrag ist dafür Martin's Meinung nach nicht nötig, wenns denn sein muss, soll zumindest ein Antrag bestehen, der unseren Vorstellungen noch entspricht. Es soll also einen geänderten Antrag (GEDA, Martin, Dave + Nati | also ohne Schatzis von TÜ, KVs, Gliederungen in Gründung) geben, der auch erst nächstes Jahr wirksam wird.

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Antragsfabrik

Anträge an den Vorstand

Umgang mit anonymen Tellerspenden

Der Vorstand möge klarstellen, wie er mit anonymen Tellerspenden umgeht, insbesondere, a) ob diese angenommen werden, b) wie diese verbucht werden, c) ob der Bezirksverband gesammelte Tellerspenden als Zuwendung einer Person verbucht bzw. d) wie er damit umgeht, wenn ihm bekannt wird, daß von einer natürlichen Person zugewendete Beträge wirtschaftlich nicht von dieser ausgehen sondern aus einer Sammlung bei namentlich nicht bekannten Spendern stammen. --Tessarakt 12:38, 25. Mai 2010 (CEST)

Antwort:

  • wir vermeiden Tellerspenden intern: da wir keine Spendenquittung ausstellen können die für Parteifinanzierung relevant sind

Unter Tellerspenden verstehen wir eine Sammelkasse mit kleinen Beträgen bei denen der Aufwand zur Erfassung der Spender vermieden wurde oder von den Spendern nicht gewünscht war:

  • wir nehmen gesammelte Tellerspenden an. Wenn wir davon kenntnis haben stellen wir der Person die das Geld einzahlt/überweist dafür keine Spendenbescheinigung aus
  • Obergrenze für anonyme Spenden zu denen auch Tellerspenden gehören ist 500Eur - wir gehen aber nicht davon aus dass diese erreicht wird. TODO genaue Definition (URL) einfügen

http://wiki.piratenpartei.de/Spendenleitfaden


Sonstiges

AV für RNK 04. Juli

Wer kommt? (siehe chat) Hora & Inte (bis 17 Uhr)

AV Bruchsal

Irgeneinen Sonntags Morgen (anschliessend Grillen). Ist Ok (solange wir dazu nen festen öffentlichen Raum haben). Bruchsal sollte 3 Wochen vorher bescheid sagen für Einladung. Eckes wird auch hingehen wenn der Termin ok ist.

AV Rastatt/Baden-Baden

Sonntag 20. Juni. Einladungstext sollte von Stammtisch bis Sonntag geliefert werden.


Anfrage wg Bescheinigung des Engagements

$Pirat schreibt ein personalisiertes Anschreiben (an die Uni, wg Wiederverwendbarkeit), das die Existenz auf der AG-Wikiseite bestätigt Tirsales hatte keine Bedenken.

Beschluss: 5/0/0 - wir stellen Bescheinigung selbst aus


Gensek/Schatzi-Treffen

möglicherweise parallel zum lpt/drumherum treffen der bw-genseks und schatzis zum thema mitgliederverwaltungshandhabung, workflow Gunther hat die Planung offensichtlich schon übernommen (tröpfelt es aus der LVor Sitzung rüber)

Nächster Termin

09. Juni (ohne Urlaubsinte)

Ende

23:18

Gesichtet

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