2009-11-22 - Protokoll des Stammtisches Amberg-Sulzbach

Protokoll des Piratenstammtisches Amberg-Sulzbach am 22.11.09 im Schloderer Bräu in Amberg

Anwesend: 5 Piraten

Sonderstammtisch für Piraten, die die anderen Termine nicht wahrnehmen können.

Besprochen wurden folgende Punkte.

Neujahrstreffen 2010 in Regensburg

• Allgemeines (Datum, Ort, etc.)
• Sollen Vertreter anderer "Parteien" eingeladen werden? (Auch Jusos, Julis, JU...?)

Volksbegehren Nichtraucherschutz

• Unterstützung des Begehrens? (nicht des Entscheids!): Eine der wenigen Chancen für die Bevölkerung aktiv und direkt bei politischen Entscheidungen mitzubestimmen.
• Aufruf an die Bevölkerung, sich mit dem Thema zu beschäftigen

ELENA Verfahren

• Aufklärung, Thema publik machen (Flugblatt?)
• Gegenmaßnahmen?

Überwachungskameras

• Haben nichts im öffentlichen Bereich zu suchen
• Vernetzung mit anderen Diensten darf nicht stattfinden
• Privat und geschäftlich (mit Einschränkungen) zum Eigentums"schutz" legitim
• Vorschlag von Wolfgang: Stadtverwaltungen anschreiben (z.B. Regensburg) und nachfragen, was mit den Videoaufnahmen der Überwachungskameras passiert (Auswertung, Aufbewahrung?)

Öffentlichkeitsarbeit

• Verfassen von Pressemitteilungen

Sonstiges

• Unterstützung des Bildungsstreiks?
• Projekte des Kreisverbands
• Hochschulgruppe

Außerplanmäßige Stammtische

• Auf Anfrage oder regelmäßig (an verschiedenen Orten) stattfinden lassen?