2009-10-14 - Protokoll Vorstandssitzung BW

Protokoll der 14. Vorstandssitzung des LV Baden-Württemberg am 05.04.2009

Allgemeines

Uhrzeit: 19:00 Uhr, Vogelbräu in Karlsruhe

Versammlungsleiter: Dennis

Protokollführer: Hanno

Anwesend: Dennis, Stefan, Thomas, Sebastian, Hanno, 4 Gäste

Abwesend (entschuldigt): -

Abwesend (unentschuldigt): -

Abstimmungen werden immer mit "Dafür/Dagegen/Enthaltung" angegeben.

Tagesordnung angenommen: 5/0/0

Anträge

Organisation Landtagswahl

Antragsteller: Kfurter

Antrag: Einrichtung eines virtuellen Wahlkampfbüros

Der Vorstand möge die Errichtung eines virtuellen Wahlkampfbüros beschliessen - als auch die nächsten Schritte um diesen zu errichten (wie/wann Ernennung Wahlkampfleiter etc.). Siehe auch: Wahlkampfbüro

Mandat für: Ansprechpartner für die Direktkandidaten

Antragsteller: Erik 'fenhir' Kuch

Antrag: Mandat für: Ansprechpartner für die Direktkandidaten

Der Vorstand möge beschliessen, ein Mandat einzurichten für: Ansprechpartner für die Direktkandidaten (siehe Begründung).

Für den Fall, dass die Errichtung eines virtuellen Wahlkampfbüros (Siehe hier) nicht beschlossen werden sollte, möge der Vorstand beschliessen, den Alternativantrag01 anzunehmen (siehe Begründung).

Für den Fall, dass der Vorstand beschlossen hat, das Mandat einzurichten, möge der Vorstand beschliessen, den Folgeantrag01 anzunehmen (siehe Begründung).

Für den Fall, dass der Vorstand beschlossen hat, das Mandat einzurichten, möge der Vorstand beschliessen, den Folgeantrag02 anzunehmen (siehe Begründung).

Begründung: Der wichtigste Job der Direktkandidaten wird sein -- Stimmen zu fangen. Deshalb sollte ihnen so viel Organisatorisches abgenommen werden, wie möglich. Auf kommunaler Ebene kann dies eventuell der Ersatzkandidat/die Vertrauenspersonen sein oder der Kandidat sucht sich selbst jemanden seines Vertrauens, der ihm bei der Terminkoordination/Presse usw. hilft. Auf Landes- und/oder Bezirksebene braucht es einen direkten Ansprechpartner, der den Kandidaten "auf dem kleinen Dienstweg" zur Verfügung steht. Z. B. um schnell Werbemittel zum Kandidaten zu befördern oder den Kontakt zum Vorstand zu halten ohne dass jeder Direktkandidat sich wegen allem an den Vorstand wenden muss (der Vorstand wird in der Wahlkampfzeit selbst vielbeschäftigt sein und sich freuen, wenn ihm Informationen gebündelt zugetragen werden). Mein Vorschlag dazu: Der Vorstand vergibt ein Mandat an jemanden, der im Umfeld des Wahlkampfleiters/der Kandidatenverfolgung untergebracht ist, sich nur um die Direktkandidaten im Bundesland zu kümmern (müssten optimalerweisse ca. 60 bis 70 Direktkandidaten sein). Gegen den Generalsekretär für diesen Job spricht, dass er sich ja auch noch um alle anderen Mitglieder der Piratenpartei zu kümmern hat und so in der Wahlkampfzeit wahrscheinlich wieder total überfordert ist.

Alternativantrag01: Falls das Wahlkampfbüro nicht beschlossen wird, gilt das Mandat für eine Einzelperson, die möglichst von den Direktkandidaten selbst -- möglichst unbürokratisch gewählt wurde.

Folgeantrag01: Das Mandat beinhaltet Organisation, Verteilung und Versendung von Werbemitteln.

Folgeantrag02: Das Mandat beinhaltet die möglichst unbürokratische Bezahlung von Reisekostenerstattungen.

Antrag auf Beschluss zur Parteitransparenz bei Beschaffungen

Antragsteller: Bernd Eckenfels

Antrag: Der Vorstand möge beschliessen bei Ausgaben und Beschaffungen ein transparentes Verfahren einzuhalten. Dazu gehören:

• Aussagekräftige Ausschreibung (alle Eckpunkte und alle Nachfragen beantwortet)
• Ausreichende Ausschreibefrist (der Dringlichkeit angemessen)
• Veröffentlichung aller Angebote und der Entscheidung
• Im Falle von größeren Investitionen oder langfristigen Verpflichtungen eine extra Verhandlungsrunde in der alle das Angebot nachbessern können
• Konkrete Ausgestaltung des Verfahrens in einer AG

Begründung: wir schreiben uns Transparenz auf die Fahnen, deswegen müssen alle Parteiausgaben ordnungsgemäss dokumentiert werden und vor allem auch die Vergabe Transparent sein. Im bisherigen Wahlkampf kam dies zu kurz (wegen verständlichem Termindruck), die Abweichungen von Ausschreibekriterien sollten allerdings die Ausnahme sein (und nachträglich sollten zumindest die Konditionen dokumentiert werden). Dies ist leider zusätzlicher Aufwand, aber wir können das nicht einfordern, wenn wir es nicht selbst leben.

Mailinglisten-Regelung

Antragsteller: Jens 'tessarakt' Müller

Antrag: Siehe Benutzer:Tessarakt/2009-10 Antrag an den Bawü-Vorstand wegen Mailinglisten

TOP 1 Allgemeines

Presse und Kontakthandy

• Dennis bittet um Presse- und Kontakthandy. Dieses geht dann immer an Denjenigen, der Hauptarbeit bei Kontakten nach außen hat.
• Vorschlag: Gleich zwei Nummern via Partnervertrag nutzen
• O2 hat Probleme mit Empfangsqualität.
• Dennis wird sich wegen Verträgen schlaumachen

Schatzmeistertreffen

• Stefan sollte dort hinfahren; ein Budget von 200 EUR wird vom LV Vorstand genehmigt. Darin enthalten sind Flug und Übernachtung (Flug ist günstiger als Bahn, wenn bald gebucht wird).
• Wir bitten Stefan, sich möglichst bald um die Flüge zu kümmern
• Abstimmung: Angenommen (3/0/2)

TOP 2: Vorstand intern

Aufgabenverteilung

• Es gibt eine kurze Diskussion ob die Aufgabenverteilung nach der jetzigen Geschäftsordnung Sinn macht oder ob wir daran was ändern wollen.
• Da AGs eingerichtet werden sollen (siehe unten) passt die Geschäftsordnung in ihrer jetzigen Form.
• Abstimmung: Gilt die Geschäftsordnung weiterhin wie bisher?: Angenommen (5/0/0)

Helfer für den Vorstand

Wir wissen dass wir Helfer brauchen, daher wollen wir uns besser strukturieren:

• Wir brauchen Helfer für Presse und Geschäftsstelle (SupportGroups)
  • Pressearbeit bedeutet: Erstellung und Pflege von Pressemitteilung, Kontakt halten zu Journalisten, Presseliste erstellen, auch Initiativkontakt herstellen (Einige Helfer bereits vorhanden)
  • Mitarbeit in der Geschäftsstelle bedeutet: Mitgliederverwaltung, Weiterleitung von Anfragen

Da diese Aufgaben von uns autorisiert werden müssen und wir als Vorstand dafür haftbar gemacht werden, bleibt die Entscheidung wen wir hier um Hilfe bitten können bei uns.

• Wir brauchen Helfer für allgemeine Aufgaben, die in AGs koordiniert werden; zum Beispiel:
  • Webseite: Eine AG für die Pflege des Inhaltes von http://www.piratenpartei-bw.de/;
  • Flyer: Eine AG soll sich um die verschiedenen Flyer und Erstellung kümmern
  • Landespolitik: Eine AG soll sich um die Landespolitik kümmern
  • LPT: Eine AG soll sich um die Ausrichtung des Landesparteitags 2010 kümmern

Diese Auflistung ist nicht vollständig.

Wikiseite Arbeitsamt

• Thomas stellt seine Idee für AGs vor: Es wird eine Wiki-Seite ("Arbeitsamt") geben, auf der offene Themen inklusive Kurzbeschreibung eingetragen werden. Solange es auf der Wikiseite leer steht kümmert sich scheinbar keiner drum. Wer sich dort einträgt, darf das Thema dann auch übernehmen und/oder sich Helfer suchen. Wenn es eine AG gibt die sich um das Thema kümmert verschwindet der Eintrag auf der Arbeitsamt-Seite und kommt auf eine "erledigt-"Seite.
• Abstimmung: Angenommen (5/0/0)

TOP3: Transparenz

Übersicht: welche Aktivitäten/Projekte gibt es, welche sind geplant?

Wir haben momentan nur wenige Projekte:

• Trackersystem für die Anfragen
• Tagesgeschäft
• Kontaktpflege
• Versammlungsbündnis (Bündnis für Versammlungsfreiheit in Stuttgart und Mannheim, Piratenpartei BaWü macht dort seit Oktober 2008 mit)

Geplant sind:

• Creative Commons Festival?
• Materialversorgung
• Versandzentrum

Wie können wir der Basis erklären was wir machen

• Beschlüsse (anonymisiert) veröffentlichen: Journal im Wiki (Sebastian + Dennis)
• Monatliches Update via Mailingliste + Wikiseite Arbeitsamt (Hanno + Thomas)
• Mitgliederinformation via Mail direkt an die Mitglieder (Dennis)

• Antrag: Die Punkte haben wir besprochen und werden sie wie oben aufgeführt umsetzen: Angenommen (5/0/0)

Antrag von eckes

Transparenz in der Beschaffung:

• Bei Anschaffungen (ab 100EUR) ist individuell zu prüfen ob es notwendig ist,
  • Angebote einzuholen,
  • diese zu veröffentlichen,
  • eine Bitte um "bessere" Angebote mit Frist (individuell entscheiden) im Wiki zu veröffentlichen. Wenn es keine Reaktion von Mitgliedern gibt wird über das beste Angebot innerhalb der AG oder (falls keine AG die Bestellung macht) des Vorstands abgestimmt
• Problem dabei: Angebote sind üblicherweise vertraulich und dürfen daher nicht veröffentlicht werden
• Preise von Webshops kann man veröffentlichen, weil diese aus öffentlichen Quellen stammen
• Ansonsten kann man alternativ nur Firmennamen nennen und/oder Bereich in dem Angebot sich bewegt
• Was wir auf jeden Fall brauchen: Die Rechtfertigung warum welches Angebot ausgewählt wurde

• Abstimmung: angenommen (5/0/0)
• Beschluß: Wir empfehlen den BzVs diesen Beschluß zu übernehmen: Angenommen (5/0/0)

TOP 4: Kommunikation

Emailadressen für Mitglieder

• Sebastian erklärt: Das Problem ist noch irgendwo bei André auf dem Server, aber das System soll bis Ende Oktober funktionieren
• Im Prinzip können wir dann [Vorname.nachname|Pseudonym]@mitglied.piratenpartei-bw.de als Forwarder auf andere Mailadressen anbieten, wobei der Vorstand bei Pseudonymen ein Vetorecht hat
• Vorschlag für Stammtische: [stadt]@stammtische.piratenpartei-bw.de für Ansprechpartner des Stammtisches, auch als Forwarder
• Sobald das System funktioniert können wir das Angebot via Announce-ML publizieren

Mailinglisten / Kommunikationsstrukturen

• Wir vom LV Vorstand haben den Eindruck dass einige der größeren Städte eher "unter sich" bleiben wollen, andere Städte oder Personen bekommen nur wenig mit was in diesen Städten passiert.
• Mailinglisten werden wie Kraut und Rüben beantragt; der LV Vorstand weiss davon meistens nichts
• Aufruf zur Regeleinhaltung: Erst den LV Vorstand fragen und _dieser_ beantragt die Listen; so ist es in den Regeln zum Mailinglistenantrag auch vorgesehen!
• Wir stellen eine Anfrage an die IT-Admins mit der Bitte um eine Übersicht über alle Listen zwecks Findung aller BW-relevanten Mailinglisten
• Mit dieser Liste soll eine eigene Webseite erstellt werden in denen die für BW relevanten Listen aufgelistet werden
• Syncom soll für alle BW-relevanten Listen, besonders AG-Listen, eingesetzt werden. Wenn dies nicht gemacht werden soll muss dies gut begründet werden
• Vorschlag: Im Forenbereich das Unterforum BW (forum.piratenpartei.de) überführen auf das neue Forensystem (news.piratenpartei.de).
• Vorschlag von Thomas: Pro AG soll es eine ML geben, pro Stammtisch eine ML, pro BzV eine Announce-ML.

• Antrag von Jens Müller:
  • Abstimmung: Abgelehnt (0/5/0)
• Unser Beschluß:
  • Wir rufen zur Gründung einer AG Kommunikation (über ML + Arbeitsamt) auf; dieser AG geben wir als Diskussionsgrundlage den Antrag von JM zur Hand, zusätzlich den Vorschlag von Thomas: Details werden in der AG besprochen.
• Abstimmung: Angenommen (5/0/0)

eigenes Wiki einrichten falls Bundeswiki ausfällt?

• Es wird kurz diskutiert ob ein Mirror unserer Wikiseiten notwendig und sinnvoll ist.
• Problem dabei ist: Von der IT-Crew wurde mal vorgegeben dass Landesverbands-relevante Sachen im zweibuchstabigen Namespace stattfinden sollen, dies wurde bei BW fast nirgendwo gemacht.
• Auch wenn wir spiegeln würden würde bei einem Ansturm von Usern auch unser Mirror sehr schnell in die Knie gehen. Daher gibt es keine Notwendigkeit einen Mirror aufzubauen.

TOP 5: Bundestagswahl 2009

• Gesamtbetrachtung gabs schon auf der Webseite. Kein Thema für Vorstandssitzung
• Stefan: BTW war Reifeprüfung für die Landesverbände, diese haben wir in ganz Deutschland hervorragend geschafft.
• Dennis empfiehlt das Verkünden von Wahlergebnissen live bei den Wahlparties mitzuerleben - das ist ein Erlebnis für sich.

TOP 6: Landtagswahl 2011

Orga Landtagswahl

Stefan legt dar:

• Kurzer Abriss: Fristen. Frühester Beginn für die Aufstellung der Kandidaten ist 2. Februar 2010
• es gibt keine Landeslisten, sondern nur Haupt-/Ersatzbewerber für jeden Wahlkreis
• Gemeinsame Aufstellungsversammlung nur in Mannheim, Karlsruhe und Stuttgart möglich
• demzufolge werden mindestens 65 Aufstellungsversammlungen werden benötigt
• zwischen 65 und 140 Vertrauenspersonen müssen vorhanden sein
• 70 Hauptbewerber + bis zu 70 Ersatzbewerber werden benötigt, wobei die Ersatzbewerber auch Hauptbewerber für einen anderen Kreis sein können.
• Die Landtagswahl wird voraussichtlich Ende März 2011 stattfinden
• Die Frist zum Einreichen der notwendigen Unterlagen (Unterschriften und andere Formulare) wäre dann Januar 2011, das heisst Ende November muss alles vorhanden sein, damit die Beglaubigung der Unterlagen rechtzeitig stattfinden kann
• pro Wahlkreis werden 150 Unterstützer-Unterschriften aus dem Wahlkreis gebraucht, das bedeutet 10500 Unterschriften insgesamt
• Dennis merkt an, dass die Logistik einfacher wird weil sie dezentral laufen kann dank der Bezirksverbände
• Dennis: Kandidaten werden nicht ganz ausgelastet werden (soviele Altenheime und Kindergärten gibt es nicht im Wahlkreis), aber es wird auch so genug zu tun geben
• Unterstützungsorganisation wäre der nächste Stammtisch
• Stefan: Straßenverzeichnisse werden für Karlsruhe, Mannheim und Stuttgart benötigt. In KA und M kann man die von der BTW nehmen, in Stuttgart braucht man unbedingt neue da sich die Wahlkreiseinteilung geändert hat
• Infostände: Soviele wie möglich in BW machen; alleine schon wegen Unterschriften. Auch mehrere Infostände in mehreren Stadteilen macht Sinn, da man damit mehr Leute erreicht.
• Dennis: Infotische sind sehr gute Sache, aber die Standorte sollten variieren.
• Stefan: Webinterface: Wir brauchen zwingend ein einfach zu bedienendes Webinterface, damit Unterstützer durch Angabe der Stadt + Stadtbezirk, in Stuttgart auch nach Angabe der Straße das Formular für die Unterstützerunterschrift bekommen.

• die gesamte Koordination sollte eine AG übernehmen
  • Ohne Unterstützung werden wir es nicht hinbekommen
• Stefan bringt das ganze noch ins Wiki

Antrag virtuelles Wahlkampfbüros:

• Entscheidung hinfällig da Forderung des Antrags in untenstehendem Antrag erfüllt wird

Organisation Landtagswahl:

• Der Vorstand wird kein Mandat "auf Verdacht" vergeben (Antrag fenhir)
• Der Vorstand beschließt daher die Gründung einer "AG Landtagswahl" mit Aktiven, die einerseits die
  • Wahlkampfvorbereitung übernimmt (Aufstellungsversammlungsfristen einhalten, Wahlkreisen Anleitungen geben, Formularhilfen...) und andererseits die
  • Wahlkampfbüroausarbeitung erstellt: welchen Aufgaben übernimmt das Büro, wer gehört ihm an, Ausschreibung für Stellen etc.
• Ansprechpartner für AGs ist der Vorstand
• Abstimmung: Angenommen (5/0/0)

Antrag Ansprechpartner Direktkandidaten (Antrag fenhir)

• Wurde abgelehnt, siehe oben (0/5/0), geht aber in den Beschluß oben mit auf

TOP 7:

Bezirksverbands-/Kreisverbandsgründungen

• Der Eindruck des Vorstandes ist, dass auf den Mailinglisten oder bei direkter Kommunikation jede Gruppe vor sich hin arbeitet, aber keiner bei "den Anderen" mitschaut und Ideen gemeinsam diskutiert werden.
• Der Wunsch des LV Vorstands ist, dass es mehr Kommunikation unter den BzV-Gründungsgruppen geben soll. Miteinander arbeiten kann durchaus helfen und die Satzungen vereinheitlichen.

• Es gibt auch einige Gruppen die bereits Kreisverbände gründen wollen
• Pro KV:
  • Der Stammtisch soll professionalisiert werden; Stammtisch kann aber nix "wählen", da er kein offizielles Organ ist.
• Contra KV:
  • Ist es nicht sinnvoller via AGs Meinungsbildungen zu machen und zu veröffentlichen?
  • Wer aktiv ist kann aktiv sein und muss (solange es nicht um Satzungen geht) nicht Mitglied der Piratenpartei sein
  • Ausarbeitung von Beschlüssen oder Meinungsbildungen kann jeder machen (Basis!); das geht dann zum nächsthöheren Organ zur Veröffentlichung
  • Kreise mit wenigen Piraten werden wieder vernachlässigt, wenn die großen Kreise ihren eigenen KV haben
  • KV heisst ungefähr das Niveau von anderen Parteien :-)

• Empfehlungen des Vorstands: Wir verweisen auf den Wunsch des LPT09 und bereits ausgesprochene Empfehlungen des LV Vorstands.

TOP 8: Anschaffungen

Anschaffung u.a. Infostandmaterial

• es werden Infostände gebraucht
• Landesweite Grundausstattung für Infostände ist sinnvoll, bestehend aus:
  • Tisch
  • Pavillon
  • Stehtische?
  • Banner, Flaggen
• Beschluß: Gründung einer AG "Infostand" die sich um Angebotseinholung kümmert und den Kontakt zu den Stammtischen wegen Bedarfsfrage hält
• Abstimmung: Angenommen (5/0/0)

Anschaffungen Verbrauchsmaterial

• Verbrauchsmaterial sollte von den Bezirksverbänden aus über den LV Vorstand bestellt werden (Rabatte)
• Beschluß: Gründung einer AG "Material" die Ansprechpartner fürs Verbrauchsmaterial wie Kulis, Flyer, Plakate ist und dafür sorgt dass die Bezirksverbände und Untergruppen bei ihnen nachbestellen können.
• Abstimmung: Angenommen (5/0/0)

TOP 9: Parteitage

LandesParteiTag 2010: Ort/Datum

• Stefan schlägt vor Stuttgart vor
• Dennis: gute Verkehrsanbindung wird benötigt (Mannheim)
• Sebastian: Freiburg oder Mannheim? Mit Präferenz auf Mannheim
• Wir fragen die Piraten vor Ort in Mannheim und Freiburg ob sie denken es machen zu können
• Datum: Mitte/Ende Mai 2010 - eventuell zweitägig aufgrund von Programmdiskussionen!

BundesParteiTag 2010

• Es gibt die Anfrage von Andreas Popp ob wir den BPT Ende April/Anfang Mai in Stuttgart oder Mannheim machen können
• Wir sehen ein Problem: Der Landesverband ist ausgelastet mit LTW und BzV-Gründungen. Bitte einen LV suchen der nicht in den nächsten zwei Jahren Wahl hat
• BPT in BW frühestens ab Q4 2011

TOP 10: Finanzen

• Stefan: Stand Dienstag abend: 14038.08EUR auf dem Konto
• Verrechnung der Mitgliederbeiträge nach dem Schlüssel ist korrekt laut dem Bundesschatzmeister, das heisst wir müssen keine Korrekturen vornehmen
• Ausstände des LV NDS bei uns: 227EUR, ansonsten gibt es keine Ausstände
• Ein Sympatisant fragt an: Er würde gerne uns in Stuttgart einen Lagerraum vermieten und die Miete gleich wieder spenden. Muss bei AG Recht angefragt werden ob das möglich ist, danach ist trotzdem Vorstandsbeschluß notwendig
• Antrag: Bündnis für Versammlungsfreiheit fragt nach Spenden für Flyer;
• Beschluß: Spende von 50 EUR ist in Ordnung, darf angewiesen werden: Angenommen (5/0/0)

TOP 11: Verschiedenes

Trackersystemerklärung

• OTRS testen wir gerade. Es hat Probleme; die Bearbeitung der Anfragen kostet mehr Zeit bei den Leuten als "reine Mailbearbeitung"
• eckes merkt an dass man viel über Mail selbst machen kann wenn OTRS entsprechend konfiguriert ist.
• es ist relativ umständlich; gerade Notizen zu lesen; diese werden nicht via Mail verschickt
• Hanno schaut ob man den gesamten Tickettext per Mail bekommen kann
• Sebastian schlägt als Alternative: Cerberus Helpdesk vor. Seine Firma nutzt es, die Admins in der Firma sind auch Piraten und bereit uns zu unterstützen. Sebastian hat beim Hersteller wegen einer Lizenz angefragt

Kabelbinder

• Wir müssen noch die Ausgabe für die Kabelbinder genehmigen. Insgesamt ging es um 28000 Stück.
• Abstimmung: Angenommen (3/0/2)
• Es müssten ca. 22000 Kabelbinder in Ludwigsburg lagern durch diese Bestellung
• Tadel an Ludwigsburg wegen Alleingang: Bestellung nicht ohne einen offiziellen Vorstandsbeschluß, ansonsten wird so eine Bestellung nicht beglichen
• In der Menge bestellt man nicht nur für sich!
• Wir fragen den Anfrager wo die Kabelbinder jetzt lagern

• Vorschlag eckes: Eine Mail an die ML (BaWü) um zu zeigen dass der Vorstand aus 5 Leuten besteht und nicht nur aus einer Person die bei Stammtischen zufällig gerade da ist. Anfragen immer an vorstand@piratenpartei-bw.de

Demo FsA

• Dennis erzählt seinen Eindruck: Was auf der Demo FsA ablief war nicht gut - der Truck war zuviel. Wir (als Piraten) müssen uns nicht in den Vordergrund drängen.
• Die Informationspolitik war auch dort suboptimal: Erst wurde der Truck bestellt, dann die Plätze vergeben und _dann_ erst die Landesverbände um finanzielle Unterstützung gebeten.
• Wir wollen bei Demonstrationen Fair bleiben, falls wir sie selbst machen
• Gläsernes Mobil für LTW: Sinnvoll, Stellplatz? NRW braucht es?
  • Hanno fragt nach wo das gläserne Mobil momentan steht und ob wir es für den LTW haben können. Vor uns wird NRW LTW haben; die werden voraussichtlich vorher es nutzen wollen.
• Dennis: das nächste Mal in einem Monat; ob virtuell oder reel sehen wir dann.

Ende der Sitzung: 22:44 Uhr