2009-07-28 - Protokoll Vorstandssitzung BW

Allgemeines

Ort: Zum Drachen, Karlsruhe

Beginn: 19:07 Uhr

Ende: 20:41 Uhr

Anwesend: Alle

Gäste:: 4

Protokollant: Thomas

Versammlungsleiter: Dennis

Tagesordnung

• TOP0: LPT2009 - Notfallplan?
• TOP1: Vorschlaege fuer Gruendung v. Untergliederungen
• TOP2: Status GLS Karte
• TOP3: Neue Tshirt Bestellung
• TOP4: Roadmap / Zeitplan für Bundestagswahl
• TOP5: Plakatierungsschwerpunkte Bundestagswahl
• TOP6: Budgetplanung für Bundestagswahl
• TOP7: Stand der Planung fuer Landesparteitag
• TOP8: Emailadressen für Parteimitglieder
• TOP9: Zweckbündnis mit SPD-Direktkandidat ("Pirat in der SPD") in Bundestagswahlkreis 265 Ludwigsburg?
• TOP10: Kandidatenwatch: Dennis und Thomas (M./BB)...
• TOP11: Landeswahlausschusssitzung und Wahlkreisausschusssitzungen
• TOP12: Steuernummer KA
• TOP13: Neues CI

Protokoll

Top 0 Notfallplan LPT 2009

• Schon jetzt 120 Anmeldungen im Wiki, daher ist Saal bei Verdi zu klein.
• Anfrage bei VTH (Hagsfeld) läuft
• Anfrage bei Uhlandschule läuft
• Vorstand wartet auf Rückmeldung VTH und Uhlandschule und dann erfolgt ggf. Wechsel schnellstmöglich

Top 1 Untergliederungen

• Thomas stellt seine Idee 4 Bezirksverbände vor
• Satzungsänderung für Aufteilung Geld für BzV muss gestellt werden. Stefan kümmert sich darum und stellt den Antrag.
• Vorstand plädiert für die Gründung von Bezirksverbänden

Top 1.1 Crews / Stammtische

• Vereinfachtes Berliner Crewkonzept wird vom LV Vorstand als besser empfunden, da hier keine bürokratischen Hürden aufgebaut werden. Selbst das Berliner Crewkonzept ist nur als Richtungsvorgabe zu sehen.

Top 1.2 Mustersatzung Bezirksverbände

• Vorstand sucht Vorschläge der Bayern zusammen, um grobe Mustersatzung zu erstellen.

Top 2 GLS Karte

• Sebastian hat die Bankkarte der GLS Bank noch nicht erhalten
• Stefan fragt bei der GLS Bank erneut nach und drängt auf Versand der Karte

Top 3 T-Shirts

• +30 neue T-Shirts auf Lager bestellen
• es wird ein Karlsruher Pirat gesucht, der die Bestellung und Abwicklung übernimmt
• um die Bezahlung kümmert sich der Vorstand
• Versand nur gegen Vorkasse wie gehabt

Top 4 Roadmap Wahlkampf

Top 4.1 Poster

• 6 Wochen vor der Bundestagswahl darf normalerweise mit der Plakatierung begonnen werden: 15.08.2009
• Bis Ende der Woche muss genauer Bedarf und auch die Motive feststehen, Bestellung muss dann auch Ende des Monats erfolgen
• Anzahl der Motive auf wenige reduzieren
• Evtl. bei umliegenden LVs anfragen, ob Sammelbestellung LV übergreifend gewünscht ist. Rückmeldung muss aber in den nächsten Tagen erfolgen
• LV Vorstand sucht bis morgen (Dienstag) ca. 10 Vorschläge für Plakate zusammen
• Thomas erstellt eine doodle Umfrage über diese Plakatvorschläge, um 3 oder 4 (je nach Preis, siehe TOP7) finale Plakate auszuwählen

Top 4.2 Flyer

• DIN A4 Flyer muss Anfang nächste Woche erstellt werden
• restlichen Flyer danach

Top 4.3 Freiburg

• Morgen früh muss der Verantwortliche aus Freiburg genannt sein
• Thomas erstellt dann Vollmacht und verschickt per Post + zusätzlich Fax an die Stadt Freiburg

Top 5 Plakatierungsschwerpunkte BTW

Wird zeitlich nach Top7 behandelt.

• Stefan hat einen Verteilerschlüssel erstellt
• Anhand Verteilerschlüssel und Anforderungen aus den einzelnen Städten, wird die echte Verteilung bestimmt
• Es müssen Ansprechpartner und Leute vor Ort vorhanden sein. Meldet sich niemand, wird der Kreis/die Stadt nicht berücksichtigt.

Top 6 Budgetplanung

• 10.200,- ist der aktuelle Kontostand
• aktuell wurden von Stammtischen 2.200 Plakate, 156.900 Flyer, 2550 Aufkleber und 1100 Visitenkarten beantragt. Das würden 9700,- EUR Kosten verursachen.
• Budget ist vorerst 8000,- EUR, da der LPT noch aussteht und auch Sicherheitsreserven benötigt werden
• 7000,- werden für Plakate reserviert, 1000,- EUR für Flyer und Co
• Vorstand klärt wie viele Plakate wir für diesen Betrag bekommen. Ziel sind 4 Motive
• Plakate werden dann anhand Anfragen der Stammtische und Korrekturfaktor verteilt
• Versand muss noch geklärt werden
• ob Plastik oder klassisch (Papier und Holz) muss noch geklärt werden. Preis ist entscheidend.
• Dennis sucht nach Angeboten für Plakate

Top 7 Stand Planung LPT 2009

• durch extremen Zulauf beginnt fast alles von vorne.
• Briefeinladungen können erst verschickt werden, wenn der Ort fest steht
• da schon alle Mitglieder die Einladung per Email erhalten haben, ist zumindest die Frist laut Satzung gewahrt.
• falls die neue Location in 2-3 Tagen feststeht, wird eine neue Email- und Briefeinladungen verschickt
• steht die Location bis dahin noch nicht fest, wird eine Email mit "Ort kann sich ändern" verschickt
• Karlsruhe bleibt aber als Austragungsort fest, ebenso Datum und Uhrzeit

Top 8 Emailadressen für Parteimitglieder

• @mitglied.piratenpartei-bw.de wird verwendet
• sind nur Weiterleitungen, kein IMAP Account
• @piratenpartei-bw.de nur für Amtsinhaber und Kandidaten
• Serveradmin wird angesprochen, er soll sich darum kümmern. Wenn er Hilfe braucht, wird er vom Vorstand unterstützt
• Offizielle Ankündigungsemail wird über Mitgliederverwaltung an alle BaWü Piraten verschickt
• nick oder RL Name kann ausgesucht werden, Vorstand hat aber Vetorecht

Top 9 Zweckbündnis mit "Piraten in der SPD

• Stefan erklärt, worum es geht
• SPD Direktkandidat aus Ludwigsburg würde gerne Erst- <-> Zweitstimme Handel betreiben
• LV Vorstand spricht keine Wahlempfehlung aus
• LV Vorstand leitet Info an die lokalen Piraten weiter, ohne Empfehlung, nur zur Kenntnis.
• Flyer werden nicht dafür entworfen, Logo und Vorlagen dürfen aber gemäß Creative Commons aus unserem Wiki verwendet werden

Top 10

• zurückgezogen

Top 11 Landes- und Kreiswahlausschusssitzungen

• Teilnahme an den Kreiswahlsitzungen ist geklärt
• Teilnahme bei der Sitzung des Landeswahlausschuss muss noch nach Rückmeldung LWL geklärt werden

Top 12 Steuernummer KA

• Stefan schreibt erneut Text für das Finanzamt Karlsruhe um nach dem Stand der Steuernummer zu fragen
• Thomas erstellt Brief mit Stefans Text in offiziellem Layout

Top 13 Neues CI

• altes CI wird für BaWü bis mindestens Bundestagswahl beibehalten
• Flyer sind schon teilweise gedruckt, daher bleibt es einheitlich beim alten Logo/CI
• Hinweisemail über ML BaWü verschicken, damit niemand für BaWü das neue Logo verwendet

Top 14 Sonstiges

• Hinweis des Vorstands: Sparsam mit den Flyer umgehen, die kosten Geld! Nicht Flyer aufdrängen, nur mit Bedacht verteilen.
• Hinweis: Stehdemos sind kostenlos in alle Städten. Ist aber etwas aufwändiger (mehr Vorschriften, z.B. Ordner) als Infostände. Muss je Stadt geklärt werden, was günstiger ist. Evtl. sind auch Kommunikationsstände in einzelnen Gemeinden möglich, die billiger als Infostände sind. Sonderregelungen für den Wahlkampf in den 6 Wochen vor der BPT 2009 auch unbedingt erfragen.
• Mitgliedsausweise: Sebastian sucht nach Angeboten wie die Ausweise günstig erstellt werden können. Aktuell stehen 400 Ausweise noch aus, daher ist dies extrem viel Handarbeit auf dem bisherigen Weg (Tintendrucker & Laminiergerät).
• weiteres Vorgehen Mitgliedsausweise, wie versenden? Infopost nach der BTW. Später muss dann erklärt werden, wie ein Regelprozeß funktionieren kann
• Haus der Geschichte fragt an, ob sie einzelne Flyer und Plakate von uns haben können. Vorstand stimmt der Übergabe von Flyern und Plakaten zu. Sie wollen auch das Gründungsprotokoll des LV BaWü - steht im Wiki, kann dort kopiert werden
• Gesetzeslage bei Gebühren für Plakatgenehmigungen und Co: keine Infos im Netz auffindbar. Müsste man einen Rechtsanwalt beauftragen, was aus Kostengründen nicht getan wird. Daher gilt für Stammtische: Bei Stadt anfragen, wenn es etwas kostet, dann erstmal Info an Vorstand und Genehmigung einholen
• weitere Werbemittel? Luftballons wäre gut, aber kann nur über Spenden finanziert werden. Wenn genug Spenden zusammenkommen, könnte eine Sammelbestellung über den LV durchgeführt werden