2008-10-16 - Vorstandssitzung

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Logo Piratenpartei.svg Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung bzw. eines offiziellen Treffens der Piratenpartei Deutschland und daher gesperrt. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Sitzung des Bundesvorstandes am 2008-10-16

Koordinaten

Telefonkonferenz im üblichen Konferenzraum, 20:45 Uhr

Hinweis: Die im Folgenden im Rahmen der Tagesordnung angegebenen Uhrzeiten sind nicht absolut! Sie sind lediglich eine Hilfe für den Versammlungsleiter, um den zeitlichen Rahmen ein wenig im Auge behalten zu können.

Tagesordnung/Protokoll

Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn: 20:55 Uhr

Versammlungsleiter: Jens

Protokoll: Dirk

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind mit Dirk, Jens und Sebastian drei Vorstände anwesend, wir sind beschlussfähig

Änderungen an der Tagesordnung

Jens stellt fest, dass die Punkte unter Sonstiges nicht von ihm sind. Die Punkte werden unter "Sonstiges" behandelt. "Vergabe der Mitgliedsnummern" wird nach vorn gezogen.

Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen

Es stehen verschiedene Protokolle in nicht-finalen Zuständen im Wiki:

* nur tagesordnung ohne protokoll
** protokoll noch unvollstaendig? (tbd)
*** VORLÄUFIGE VERSION, NOCH NICHT FINALISIERT!

Jens stellt sein Protokoll vom 2008-09-24 fertig, Jens und Dirk prüfen, welche Protokolle noch im Mailumlauf stecken. Genehmigung im Umlaufverfahren.

Berichte

vergangener Bundesparteitag

Schatzmeisterei

Sebastian berichtet von seiner Vertretung. Er wird am Sonntag mit Andreas Popp telefonieren und eine Übergabe machen. Zudem wird Andreas die Buchführungsunterlagen bekommen und kann dann in die operative Umsetzung einsteigen. Wenn er Bedarf an Helfern hat, kann er auch die beiden Mitglieder zurückgreifen, die sich ebenfalls als Helfer angeboten haben, u.a. auch Maike aus Hessen.

Andreas bekommt lesenden Kontenzugriff. Überweisungen gehen weiterhin über Sebastian (SMS-TAN). Spendenbescheinigungen können ebenfalls über den Helfer ausgestellt werden. Finanzamtskommunikation ist momentan nicht nötig, Kommunikation mit dem Buchprüfer übernimmt noch Sebastian.

Sebastian schlägt vor, dass sich die Schatzmeisterhelferinteressenten am Sonntag um 16:00 Uhr zur TK treffen.

Jens erzählt noch vom Bundesparteitag, der auch der Meinung war, dass das Übertragen der Schatzmeisterfunktion an Helfer besser ist als eine Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt, um dafür keine Resourcen zu binden. Neuwahlen dann beim nächsten ordentlichen Bundesparteitag.

Wahlbeteiligungsanzeige

Die Wahlanzeige befindet sich im vorstandsinternen Umlauf, momentan bei Hauke. Der Umlauf soll jetzt zügig beendet werden, Sebastian erinnert Hauke. Binnen einer Woche wird bei Nichtantwort ein neuer Umlauf gestartet.

Kandidaten/Programm

Für die Ausarbeitung des Europawahlprogrammes auf Grundlage der Beschlüsse des BPT gibt es eine Liste von 11 Kandidaten und 11 BPT-Teilnehmern. Der Vorstand wird hier bis auf Weiteres nicht aktiv.

Planung

Andreas Popp referiert:

Bundestagswahl: Beteiligungsanzeige so schnell wie möglich, spätestens 90 Tage vor der Wahl. 66 Tage vor der Wahl: Unterschriften einreichen (1 Promille der Bevölkerung, max. 2000 pro Bundesland). Achtung: Kandidaten dürfen nur innerhalb ihres eigenen Bundeslandes kandidieren, dort allerdings prinzipiell als Erstkandidat in einem beliebigem Wahlkreis. Für den Bundesvorstand ist nur die Beteiligungsanzeige wichtig, alle andere Arbeit läuft auf Landesebene.

Europawahl: Keine Beteiligungsanzeige. Wahltermin voraussichtlich 7.6.2008. Spätestens bis 31.3. Kandidatenliste und alle Unterstützerunterschriften (mind. 4000) einzureichen. Die Formularbeglaubigung soll grundsätzlich zunächst über den Landesverband gehen. Fertig beglaubigte Formulare gehen an den LV Hessen. Alles weitere steht im Wiki auf der Europawahlseite.

Andreas appelliert energisch, dass jetzt sofort und massiv angefangen wird, Unterschriften zu sammeln, damit wir nicht in ein Endspurtproblem kommen. Thorsten wünscht sich mehr Verweise auf ich.waehlepiraten.de. Jens dankt Andreas und allen anderen Beteiligten nochmals ausdrücklich für ihr Engagement beim Umgang mit den Formalien.

Andreas weist darauf hin, dass bei diversen Landesverbänden noch Formalia korrigiert werden müssen, isb. Schiedsgerichte fehlen noch in mehreren Landesverbänden. Das kann unter Umständen dazu führen, dass betroffene Landesverbände nicht zur Wahl zugelassen werden!

Sonstiges

Vergabe von Mitgliedsnummern

In Absprache mit Hauke vergeben Torsten und Judith Mitgliedsnummern für alle Neumitglieder in den von den Landesverbänden übermittelten Daten.

Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Vorstellung der Idee "Fragen an den Vorstand"

Auf dieser Seite sollen Fragen an den Vorstand gesammelt werden und nach Möglichkeit unter der Woche beantwortet werden. Ansonsten wird versucht, diese Fragen in der Telefonkonferenz beantworten zu lassen. Vorteile:

  • Fragen können thematisch gebündelt und abgearbeitet werden
  • Fragen werden samt Antworten dokumentiert und müssen müssen nicht

nochmals beantwortet werden

Sollte es dem "Antragsteller" nicht möglich sein, anwesend zu sein, so möge der Vorstand die Idee bitte dennoch aufschnappen und diskutieren.

Der Vorstand nimmt die Seite zur Kenntnis, sieht sie aber nicht als notwendiges Medium. E-Mailadresse und öffentliche Vorstandssitzungen existieren.

Bitte um Sperrung und Kennzeichung der Protokollseiten

Für Mitglieder ist es äußerst unübersichtlich, wenn auf Protokollseiten nicht nur Protokollinformation, sondern auch Bemerkungen von Vorstandsmitgliedern oder sonstigen Piraten zu finden sind. Die Bitte ist daher, dass der Vorstand:

  • Protokollseiten sperren lässt und nur der Protokollant dort schreibt
  • Auf allen Protokollseiten Bausteine einfügt, die klar stellen, wie der

Status des Protokolls ist (nicht genehmigt/genehmigt/Sitzung ausgefallen,...)

Jens wird versuchen, die Seitensperrung umzusetzen, sofern seine Wikirechte reichen. Der Vorstand sieht keine Notwendigkeit, die Art der Statusmeldungen auf den Seiten zu ändern.

Verbesserung der Protokollsituation

Da die Protokolle integraler Bestandteil der Kommunikation des Vorstandes zur Basis sind, wird darum gebeten, sich in irgendeiner Weise ein neues Konzept dafür zu erdenken. Aktuell brauchen Protokolle Wochen bis Monate, bis sie a) vorliegen und b) genehmigt sind.

Außerdem sind die Protokolle meist nicht sonderlich ausführlich gehalten und daher für Piraten, die nicht an der TelKo teilnehmen können, schwer zu nachzuvollziehen.

Lösungsideen hierfür, die der Vorstand gerne diskutieren möge, wären:

  • Idee 1: Der Vorstand lässt andere Piraten Protokoll führen und ist

daher während der Sitzung nicht behindert (hier können evtl. auch mehrere Protokoller eingesetzt werden um die Fülle an Informationen wirklich dokumentieren zu können)

  • Idee 2: Zusätzlich zum Vorstandsprotokoll versuchen die "Basispiraten"

sich zu organisieren und ihrerseits ein eigenes Protokoll zu führen, das sie auf aktive@ posten. So wird der Informationsfluss vom Vorstand in die Partei verbessert.

Der Vorstand kann prinzipiell Anwesende zu Protokollanten machen. Ansonsten steht es jedem frei, Protokolle zu erstellen, die Sitzungen sind öffentlich.

Bearbeitung der Anfrage zur Anrufung des Schiedsgerichts von Max Sievers

Ich bitte um die Bearbeitung meiner Mail vom 28.09.2008. Es geht um eine Anrufung, die ich am 18.09.2008 beim Bundesschiedsgericht einreichte. Lieber Vorstand,

es ist mir unangenehm, Euch mit dieser Angelegenheit zu belästigen, aber ich will nicht zulassen, dass die Sache durch Aussitzen zu meinen Ungunsten ausgeht. Wenn Ihr Euch zumindest nicht gleich dem Fall annehmen wollt, erinnert doch bitte das Schiedsgericht daran, mir wenigstens eine Rückmeldung zu geben. Auf Benutzer:Mms/Notizen#Falsche Versionen findet Ihr die Links zu den fraglichen Edits. --Mms 17:46, 16. Okt. 2008 (CEST)

An die unter http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht angegebene

Adresse schiedsgericht(at)piratenpartei.de ist IMHO kein Antrag eingegangen. --AndreasRomeyke 18:06, 16. Okt. 2008 (CEST)

Die Mailerreichbarkeit des Schiedsgerichts ist nicht korrekt gegeben. Sebastian ändert die Adresse auf den internen Schiedsgerichtsverteiler, Kim aktualisiert die Adressen auf der Liste. Beide Änderungen werden im Laufe der Vorstandssitzung umgesetzt.

Der Bundesvorstand kennt den Antrag an das Schiedsgericht nicht. Das Schiedsgericht bearbeitet den Antrag jetzt. Der Bundesvorstand legt Wert auf die Feststellung, dass das Schiedsgericht in jeder Hinsicht weisungs- oder aufsichtsungebunden ist und erinnert an das Prinzip der Gewaltenteilung.

Ende der Sitzung um 22:10 Uhr.

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