2007-12-08 - Protokoll Vorstandssitzung BW

Protokoll erste Vorstandssitzung des Landesverbandes Baden-Württemberg in Karlsruhe am 8.12.2007

Allgemeines

Ort: Privatwohnung von easy

Zeitraum: 13:10 bis 15:10

Protokollführer: Orca

Anwesend: alle fünf Vorstandsmitglieder: Vortex, ecblack, easy, brg und Orca

Abwesend (entschuldigt): -

Abwesend (unentschuldigt): -

Zuerst wurde eine Tagesordnung skizziert, deren Abarbeitungs-Reihenfolge ergab sich im Laufe der Diskussion:

Tagesordnung

• Konto (2)
• Geschäftsordnung (3)
• Lift (4)
• Festlegung erster regulärer Parteitag (1)
• Sonstiges

Verlauf

Tagesordnungspunkt Parteitag: nach längerer Diskussion unter Berücksichtigung des Auftrags der Gründungsversammlung, innert eines halben jahres den ersten regulären Parteitag abzuhalten und unter Berücksichtigung der möglichen Termine im Mai 2008 wurde der 3.5.2008 als Vorschlag beschlossen. Empfohlen wurde außerdem, diesen in Stuttgart abzuhalten, weil dieser so zentraler liegt und u.a. für Mitglieder vom Bodensee leichter und schneller zu erreichen ist. Im Übrigen wird ein Wechsel des Parteitagsaustragungsortes zwischen Karlsruhe und Stuttgart für die Zukunft generell angestrebt; ob vielleicht auch andere Städte (z.B. Mannheim) in Frage kämen, wurde nicht abschließend geklärt.

(Anmerkung: während der Diskussion warf brg ein, dass der Bundesschatzmeister Peter Böhm am Besten via ICQ erreichbar ist, nachdem Orca von seinen vergeblichen Versuchen berichtet hatte, Peter Böhm via email zu einer Antwort zu bewegen)

Tagesordnungspunkt Konto für den Landesverband: nach Vorauswahl durch Orca sowie Diskussionen darüber im Vorfeld via email verblieben drei Kandidaten: die GLS, die LBBW und die Postbank, die in dieser Reihenfolge durchgegangen werden (der Erste, bei dem es hinhaut, gewinnt sozusagen). Der Bundeswahlleiter hat inzwischen die Piratenpartei Deutschland mit den fünf z.Zt. der Eingabe des Bundesvorsitzenden Jens Seipenbusch bestehenden LVs auf seiner Seite veröffentlicht. Generalsekretär brg wird unsere Vorstandsmitgliederübersicht deswegen an Jens Seipenbusch weiter leiten, damit diese Liste aktualisiert wird. Die GLS hat niedrige Kontoführungsgebühren pro Monat (2 Euro), aber sowohl die EC-Karte (15 Euro pro Jahr) als auch einzelne Transaktionen verursachen weitere Kosten. Die LBBW hat die EC-Karte inklusive bei gleichem Monatsbeitrag, verlangt aber auch für die eine oder andere Tranaktion Gebühren. Die Postbank wiederum verlangt 10 Euro pro Monat Gebühr, damit ist aber Alles abgedeckt, was normalerweise an Transaktionen und anderen Konto-Aktivitäten vorkommt (EC-Karte natürlich auch inklusive). Orca wird beauftragt, in diesem Sinn eine möglichst schnelle Entscheidung herbeizuführen.

(Anmerkung: ecblack hat über eigenen Domain-Handle während der Sitzung kurzerhand piraten-bw.de registriert, was NoEwS mal hatte, aber wieder freigab, um den LV Webauftritt unter einer Testdomain vorbereiten zu können).

Tagesordnungspunkt Geschäftsordnung: nach Durchsicht der Vorstands-Geschäftsordnungen von Bund und mehreren Landesverbänden wurde die Version von Nordrhein-Westfalen als Vorbild genommen und geringfügig an unsere Verhältnisse (Name Landesverband usw.) angepasst. Diese vorläufige Fassung soll bei der nächsten Vorstandssitzung nochmals diskutiert werden, trat aber nichtsdestoweniger sofort am 8.12.2007 gleich in Kraft.

Tagesordnungspunkt Lift: diese Stuttgarter Kulturzeitschrift, die für 1,80 Euro als Monatsheft erhältlich ist, hatte Kontakt zum Vorsitzenden Vortex aufgenommen und um ein Interview samt Fototermin gebeten. Daraufhin hatte er zunächst nichts mehr gehört, bis eine Redakteurin bei dem einzigen Stuttgarter im Vorstand, Orca, ebenfalls den Wunsch nach einem Fototermin und Kurzinterview vorbrachte, weil sie der Fotografin die Reise nach Karlsruhe nicht unbedingt zumuten wolle. Orca hat zu Vorstandssitzung die Dezemberausgabe von Lift aus Stuttgart mitgebracht und sie als zwar Kultur-lastige, aber durchaus seriöse Zeitschrift eingestuft (Beispiel: ein differenzierter Bericht über Armut im reichen Stuttgart). Vortex hat dann auch einen Blick hinein geworfen und die Zeitschrift verblieb zur Ansicht in Karlsruhe bei easy, der als Pressesprecher sein eigenes Interesse daran hat. Orca erklärte sich bereit, selbst bei der Redaktion von Lift anzurufen und vorzuschlagen, dass Vortex telefonisch interviewt wird und wir Lift Bilder von der Gründungsversammlung zur Verfügung stellen.

Nach Abarbeitung der Haupttagesordnungspunkte kamen unter Sonstiges folgende Themen zur Sprache:

ecblack benutzt Opera @ MS Windows und auch den eingebauten email-client M2 von Opera. Er hat es geschafft, mit gpgshell bzw. gpgtray davon auch über M2 ohne große Umstände den schon zuvor von ihm angelegten pgp key zu nutzen. Er verfasst einen Artikel darüber, wie es geht. Nunmehr kann der Vorstand untereinander komplett mit verschlüsselten emails kommunizieren (die anderen vier Vorstandsmitglieder waren schon soweit).

Briefkasten/Postfach in Karlsruhe: brg und zwei weitere sollen Schlüssel dafür erhalten, mit dem Gewerbehof scheint es nicht zu klappen. Klärung über brg.

Der Kontakt zu den Bundesvorstandsmitgliedern Generalsekretär Bastian Grundmann und Schatzmeister Peter Böhm wurde als unzureichend kritisiert, auch zu lange Wartezeiten für verschiedene Aktionen wurden bemängelt. Orca soll das am Piratenstammtisch Stuttgart (nächster Tag) vorbringen, an dem auch der Bundesgeneralsekretär teilnimmt.

Die email-Adressen presse und kontakt @piratenpartei-bw.de werden nunmehr von easy bearbeitet/verwendet.

Das Logo Baden-Württemberg wurde beschlossen: Vorschlag Nr. 12, normales Piraten-Logo mit rotem Schreibschriftzug Baden-Württemberg schräg rechts unterhalb.

OTR sollte für jabber/icq zwecks Verschlüsselung verwendet werden.

Das nächste Treffen wurde auf den 19.1.2008 angesetzt, und zwar um 17:30 im Drachen in Karlsruhe (aktueller Ort des Karlsruher Piratenstammtisch).

Nachtrag

Am Abend nach Ende der Vorstandssitzung kam eine Anmerkung von mauk zur Geschäftsordnung. Diese bzw. zwei von brg stammende Änderungsversionen sollen auf einem IRC-Meeting am 13.12.2007 vom Vorstand behandelt werden. Es geht um die Formulierung der Antragsberechtigung zu Vorstandssitzungen.

Die Benachrichtigung über den 3.5.2008 als vorläufigen Termin für den ersten regulären Parteitag in BW wurde inzwischen von ecblack an die Mailingliste BW versendet.

Die GLS wurde inzwischen aus der Liste möglicher Kandidaten für das Landesparteikonto gestrichen, da sie auf der nicht in dieser Form vorhandenen Gründungsmitgliederliste mit der Unterschrift jedes Einzelnen darauf besteht. Momentan läuft die Kontoeröffnung bei der LBBW, als Notfall-Fallback bliebe noch die Postbank (wohl nicht nötig). Bei der nächsten IRC-Vorstandssitzung wurde aber entschieden, nun doch die Postbank zu nehmen. Antrag dort läuft mittlerweile, Unterlagen sind dafür vollständig.

Der Unmut des Landesvorstandes über die erwähnten Mitglieder des Bundesvorstands wurde mittlerweile von Orca an den Bundesgeneralsekretär weitergeleitet. Dort sinnt man auf Besserung. Die Bereitschaft von NoEwS, die Domain piratenpartei-bw.de an den neuen Landesvorstand Vortex abzutreten, wurde bestätigt.