2007-07-10 - Hannover

Protokoll vom 10.07.2007
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 23:00 Uhr

Anwesenheitsliste: Michael Vogel(MV), Christian Koch(CK), Robert Hennig(RH), Hildrun Schürig(HS), Tobias Dorfmüller(TD)

Logo Piratenpartei Niedersachsen

CK hat einen Briefpapiers dabei (anlässlich Zusammenstellung der Unterlagen für den Landeswahlleiter). Auf dem Briefkopf ist im Logo der Piratenpartei das Pferd als Symbol Niedersachsens enthalten. Da das Logo dem Land gehört muss erst geklärt werden ob wir das verwenden dürfen.

TODO RH : Klärung / Anfrage ob Niedersachsen-Logo durch uns verwendet werden darf :{{{3}}}

Notwendige Angaben in Briefen / Emails

Es ist bekannt das auf Briefen / Emails von Firmen bestimmte Angaben enthalten sein müssen (Firmensitz, Geschäftsführer ...) es stellt sich daher die Frage ob es ähnliche Vorschriften auch für Parteien gibt.

TODO RH: Klärung ob und was enthalten sein muss:{{{3}}}

Postfach / Adresse des Landesverbandes

Es wird einstimmig beschlossen ein Postfach in Hannover einzurichten welches primär als Postadresse dienen soll. Sollte eine "echte" Adresse notwendig sein wird vorerst die von Tobias angegeben.

TODO TD: Postfach anlegen:{{{3}}}

Bilder / Video der Gründung

MV hat eine CD mitgebracht auf der die Bilder der Gründung in höherer Auflösung vorhanden sind sowie das Video der Gründung im mp4-Format. Wer das eine oder andere, oder eine Kopie der CD, haben möchte kann sich bei RH melden.

TODO RH: Webspace für das Video suchen und verlinken:{{{3}}}

Domain & Email-Adresse

Die Domain befindet sich immer noch nicht in Besitz der Piraten. Darüber hinaus wurde festgestellt das Emails an info@piratenpartei-niedersachsen.de nicht ankommen. Es wurde einstimmig beschlossen die Domain in den Besitz der Piraten als offiziellem Inhaber zu bringen, auf den Piraten-Server umzuziehen und Dirk als Admin eintragen zu lassen, sollte dieser zustimmen. An die info@ Adresse gerichtete Emails sollen an alle Vorstandsmitglieder weitergeleitet werden.

TODO TD: Klärung wg. Übergabe der Domain:{{{3}}}

TODO TD: Klärung wg. Umleitung der info@ Adresse an den Vorstand:{{{3}}}

Mailinglisten

Um etwas mehr Ordnung bzw. Wahlmöglichkeiten zu schaffen (und auch das "SPAM-Problem" zu beseitigen) wurde einstimmig beschlossen folgende Änderungen durchzuführen:

• Die Mailingliste "piraten-nds" soll für Ankündigungen und Diskussionen der Mitglieder weiterhin verwendet werden. Hier erhalten alle Mitglieder Lese und Schreibrecht.
• Die Mailingliste "aktive-nds" soll für die Arbeit des Vorstandes verwendet werden. Für diese Liste sollen alle Mitglieder Lese-Berechtigung erhalten jedoch nur der Vorstand Schreib-Berechtigung.

Darüber hinaus erhält neben TD auch noch RH Admin-Rechte für die Listen.

TODO TD: Umstellung der Mailinglisten:{{{3}}}

TODO TD: Einrichten Admin-Berechtigung RH:{{{3}}}

Presse-Verteiler

Um Pressemitteilungen / Ankündigungen in Zukunft effektiv handhaben zu können wurde einstimmig beschlossen das MV mit Konstantin zusammenarbeiten soll um einen Presseverteiler zu erstellen welcher sich auf Niedersachsen bezieht.

TODO MV: Presseverteiler:{{{3}}}

TODO TD: Konstantin ansprechen wegen Mitarbeit:{{{3}}}

Geschäftsordnung

Bis zum Landesparteitag benötigt der Landesverband eine Geschäftsordnung. CK fordert alle auf sich die Geschäftsordnung im Geschäftsordnung_Niedersachsen WIKI durchzugehen.

TODO Alle: Geschäftsordnung durchgehen:{{{3}}}

Datenschutzerklärung

Mit der Gründung des Landesverbandes erhält der Landesverband auch die Mitgliedsdaten aller Piraten des Bundeslands. Der Vorstand beschließt daher einstimmig das alle Vorstandsmitglieder eine Datenschutzerklärung unterzeichnen.

TODO RH: Vorlage für Datenschutzerklärung besorgen:{{{3}}}

Verwaltung der Mitgliedsdaten

Bisher sind die Mitgliedsdaten noch nicht verfügbar. TD hat bereits Kontakt mit dem Bundesverband aufgenommen um Zugriff zu erhalten. Bis jetzt sind diese anscheinend als Access-Datenbank beim Bundesverband vorhanden. Es wird aber wohl an einer zentralen Lösung auf den Servern der Bundespartei gearbeitet die es erlauben soll sich per VPN-Tunnel einzuwählen und die Mitgliedsdaten zu verwalten. Da jedoch nicht absehbar ist bis wann diese Lösung verfügbar ist wurde einstimmig beschlossen die Daten in Dateiform zu verwalten und an einer eigenen, Web-Lösung zu arbeiten bzw. nach etwas passendem zu suchen.

Nach Aussage TD benötigt der Bund einen festen Ansprechpartner außerdem wollen wir die Trennung zwischen Mitglieds- und Finanzdaten (Schatzmeister und verantwortlicher für die Mitgliedsdaten).

Es wird einstimmig beschlossen das TD sich um die Mitgliedsdatenverwaltung kümmert.

TODO TD: Mitgliedsdaten von Bundespartei:{{{3}}}

TODO MV: Web-Software zur Verwaltung suchen:{{{3}}}

Faltblatt

Das von den Hessen erstellte Faltblatt gefällt uns sehr gut von der Idee her. Wir wollen dieses in angepasster Form übernehmen.

TODO CK: Faltblatt-Entwurf erstellen und im Wiki veröffentlichen:{{{3}}}

Aktion "gläserner Bürger"

Es wird einstimmig beschlossen die Aktion Gläserne_Bürger voranzutreiben. Noch fehlt allerdings die Klärung mit der Stadt.

TODO CK: Genehmigung der Aktion durch die Stadt:{{{3}}}

Einladung zum Landesparteitag

Die Einladung zum Landesparteitag am 28.07.2007 soll rechtzeitig versandt werden. Der Beginn wird auf 10:30 Uhr festgelegt, treffen der Organisatoren um 10:00 Uhr im Lister Turm. Alle erhalten nochmals bis morgen Abend Gelegenheit den Entwurf der Einladung zu prüfen. TD wird diese dann am Donnerstag versenden (entweder selbst wenn er die Mitgliedsdaten schon hat oder über den Bundesverband).

TODO Alle: Prüfung Einladungsentwurf:{{{3}}}

TODO TD: Versand der Einladung am Donnerstag:{{{3}}}

Pflege Wiki & Forum

Sowohl Wiki als auch Forum benötigen ab und an Pflege. Es wird mit 4 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen das CK sich in Zukunft darum kümmern wird.

Neuwahlen beim Landesparteitag

Aus der Diskussion ergab sich das Neuwahlen des Vorstandes und des Schiedsgerichts am Landesparteitag nicht zwingend notwendig sind. Es wird einstimmig beschlossen am Landesparteitag eine geheime Abstimmung darüber durchzuführen ob Neuwahlen stattfinden sollen oder nicht.

Kandidatenwahl beim Landesparteitag

Beim Landesparteitag sollen Kandidaten für die Landtagswahl 2008 aufgestellt werden da erst danach die Wahllisten (2.000 Unterschriften) vom Landeswahlleiter zu bekommen sind.

Es wurde einstimmig beschlossen:

• Keine Trennung von Amt und Mandat (Mitgliederzahl noch zu gering)
• Beliebige Anzahl von Kandidaten
• Kandidaten können sich vor dem Landesparteitag im WIKI eintragen.
• Kandidaten werden auf dem Landesparteitag gewählt.
• Jeder Wähler erhält Anzahl der Kandidaten + 1 Stimmen
• Pro Kandidat kann der Wähler maximal 2 Stimmen vergeben
• Ein Kandidat muss mindestens 5 Stimmen erhalten um aufgestellt zu werden.

Materialien zum Landesparteitag

Für den Landesparteitag werden noch verschiedene Materialien / Dinge benötigt. Folgendes kann von den Anwesenden gestellt werden:

• TD: Laptop, Beamer
• RH: Büromaterial (Locher, Stifte, Tacker ...)
• MV: Kamera, Videokamera, Laptop, Laserdrucker

Homepage (Inhalt)

Da der Umzug der Domain auf den Piratenserver nun hoffentlich bald erfolgt sollte auch eine Homepage erstellt werden. Längere Diskussion darüber (welches Design, welches CMS, Standard innerhalb der Piratenpartei ....) werden aus Zeitgründen außer Acht gelassen. Es wird einstimmig beschlossen ein einfaches CMS zu verwenden und das Design der Bundespartei zu übernehmen.

TODO RH: Auswahl CMS, Seite erstellen:{{{3}}}

Parteiprogramm

Der Vorstand will sich noch einmal tiefer mit dem Parteiprogramm auseinandersetzen. Zu diesem Zweck einigt man sich darauf das bis nächsten Freitag (20.07.2007) jedes Vorstandsmitglied bestimmte Bereiche des Parteiprogramms nochmals genauer unter die Lupe nimmt und im Vorstand vorstellt (5 Minuten-Vortrag). Die Themen wurden wie folgt verteilt:

• TD: Transparenz des Staatswesens, Open Access
• HS: Urheberrecht, Freies Kopieren und freie Nutzung
• RH: Ausgleich zwischen Ansprüchen der Urheber und der Öffentlichkeit, Informationelle Selbstbestimmung, Patente in der Informationsgesellschaft
• CK: Monopole, Patentwesen, Abbau privater Monopole und offene Märkte
• MV: Privatsphäre und Datenschutz, Privatsphäre, Inhaltsfilterung