SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2013-09-29 - Mumblesitzung

Mumblesitzung vom 29.09.2013

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Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 29.09.2013 um 20:00 Uhr

• http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz

Anwesende Koordinatoren

• Birgitt Piepgras SH:Koordinatorenkonferenz
• Henry SH:Koordinatorenkonferenz SH:Vorstand

Anwesende Stammtischleiter

• Susanne Richter-Hansen SH:Piratentreff Schleswig

Entschuldigt

• KojoeBC SH:Stammtisch Glückstadt

anwesende Fraktionen

• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
• Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

• Christian Thiessen Sylt

Gäste

• Insgesamt 7 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Birgitt Piepgras

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:
• Birgitt Piepgras

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.

• so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:
• Henry
• so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

• so beschlossen
• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am

http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2013-09-15_-_Mumblesitzung

Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.4

• 7 aktive AGs Stand
• 40 Mitglieder auf der Liste

TOP 2 Vertagtes

• Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!

nichts Vertagtes

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

Initiative gemeinsames Europawahlprogramm

Treffen der Landesvorstände und (ehemaliger) Spitzen-Kandidaten in Kassel 28./29.09.

TOP 3.2. Land

die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am Mittwoch, 02.10.2013 mit Torge (19:00h)

Umfrage zur Wahlnachlese (in Vorbereitung)

ggf. Veranstaltung dazu (gesondert oder im Rahmen des LPT)

LPT2013.3 am 09.11. in NMS

Neue AGs

• Neue AGs gesichtet?

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

• Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
• SH:AG Bauen und Verkehr

keiner anwesend

• SH:AG Fortbildung

keiner anwesend

• SH:AG Gesundheit

keiner anwesend

• SH:AG Kulturpiraten

keiner anwesend

• AG Landwirtschaft

Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.

Diskussion über neue Grünlandverordnung mit Andreas

Unterstützung beim Änderungsantrag zur Saatgutverordnung

• SH:AG_Tierschutz

keiner anwesend

• SH:AG_Wirtschaft_und_Finanzen

keiner anwesend

• SH:Team_Presse

keiner anwesend, da das Team parallel zu KoKo tagt; aber das wollen die ändern

• SH:Team_Öffentlichkeitsarbeit

keiner anwesend

Top 4 Berichte aus den Stammtischen

• SH:Stammtisch Eckernförde

keiner anwesend

• SH:Piratentreff Elmshorn

keiner anwesend

• SH:Stammtisch Flensburg

keiner anwesend

• SH:Stammtisch Geesthacht

keiner anwesend

• SH:Stammtisch Glückstadt

was war:

17.09.2013: Podiumsdiskussion Brauchen wir Videoüberwachung – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2013/09/brauchen-wir-videoueberwachung/

21.09.2013: Infostand am Marktplatz, Abschlusswahlkampfveranstaltung – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2013/09/piraten-im-wahlkampf/

was kommt:

14.10.2013: Stammtisch im Ratskeller ab 19.30 Uhr – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/ai1ec_event/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-2/?instance_id=2116

• Fraktion Glückstadt

was war:

19.09.2013: Fraktion nimmt an der Veranstaltung "Mobilität für mehr Lebensqualität" teil und stellt dort die Themeninsel "Fahrscheinloser ÖPNV" – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2013/09/mobilitaet-fuer-mehr-lebensqualitaet-in-glueckstadt-und-umgebung/ und http://bit.ly/1eRE9nu sowie http://bit.ly/14XU8wM. Es sind Arbeitsgruppen gegründet worden, an denen die Fraktion geschlossen teilnehmen wird. Treffen dazu im November, Ergebnisveranstaltung im Rathaus Ende Januar 2014.

25.09.2013: Fraktion der Glückstädter PIRATEN jetzt bei OpenAntrag vertreten. Im Portal OpenAntrag sind Anträge eingegangen siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2013/09/piraten-garantieren-buergerbeteiligung/

- Dazu gab es auch einen Bericht in der Norddeutschen Rundschau, der leider online nicht abrufbar ist.

26.09.2013: Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung – noch kein Protokoll vorhanden

was kommt:

07.10.2013: Treffen aller Fraktionsvorsitzender um 18.00 Uhr im Rathaus

07.10.2013: Fraktionssitzung ab 19.00 Uhr im Rathaus – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/ai1ec_event/fraktionssitzung/?instance_id=36

07.10.2013-09.11.2013 Ausarbeitung Haushalt 2014, Unterlagen liegen vor

• Fraktion Kreis Steinburg

was war:

16.09.2013: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/Niederschrift_16092013.pdf und https://www.steinburg.de/dokumente/Deinladg_09_2013.pdf

16.09.2013: Fraktionssitzung – Ergebnisse siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/2013/09/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-vom-16-09-2013/

17.09.2013: Sitzung des Umweltausschusses – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/Protokoll_am_17_09_2013.pdf und https://www.steinburg.de/dokumente/EinladunguaTA17_09_2013.pdf

18.09.2013: Sitzung des Hauptausschusses – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/dTO130918.pdf

26.09.2013: Sitzung des Kreistags – siehe https://www.steinburg.de/dokumente/TO325.pdf

Dort wurde eine Resolution zum Halt der Marschbahn behandelt und ohne Gegenstimme angenommen. Dazu gab es auch einen Bericht in der Norddeutschen Rundschau, der leider online nicht abrufbar ist. Weiteres Thema Neubau des Kreishauses – siehe http://bit.ly/1fNesmO

was kommt:

Ausarbeitung eines Antrags zur Erhöhung der Anzahl der bürgerlichen Mitglieder in den Ausschüssen von 2 auf 4 bei Ausschüssen mit 9 Mitgliedern.

Parlamentarische Herbstferien, Vorbereitung der Haushaltsberatungen

• SH:Kreisstammtisch Steinburg

was war:

21.09.2013: Infostand in der Fußgängerzone, Abschlusswahlkampfveranstaltung

was kommt:

Kreisstammtisch geplant, Organisation erfolgt von Tom und Jan. Thema: Neupiratengewinnung und Aufarbeitung BTW.

• SH:Stammtisch Heide

keiner anwesend

• SH:Stammtisch Henstedt-Ulzburg

Protokoll vom 26.09.2013: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/henstedt-ulzburg/2013/09/protokoll-regionalstammtisch-vom-26-09-2013/

• SH:Stammtisch Husum

keiner anwesend

• SH:Stammtisch Itzehoe

soll weiter erhalten werden. Im Wahlkampf haben sich zwei Interessenten an der Piratenpartei bei Tom gemeldet. Wahrscheinlich ist der nächste Steinburger Kreisstammtisch in Itzehoe.

• SH:Stammtisch Kiel

keiner anwesend

• SH:Piratentreff Lübeck

keiner anwesend

• SH:Piraten-Info-Treff Neumünster

keiner anwesend

• SH:Stammtisch Norderstedt

keiner anwesend

• SH:Stammtisch_Kreis_Plön

Stammtisch jetzt relativ stabil bei 6-7 Teilnehmern

Thema Fracking wurde angenommen, mehr und mehr auch von den Bürgern als gefährlich erkannt

Feedback der Bürger gegenüber den Piraten sehr positiv.

Guten Kontakt zu den Kommunalpolitikern aus allen Parteien

• SH:Piratentreff Pinneberg

neue (alte) Location in Tornesch ausprobiert und für gut befunden

konstruktive Rückschau auf die BTW

• SH:Piraten-Treff Rendsburg

keiner anwesend

• SH:Piraten-Treff Schleswig

vorübergehend eingestellt

Plakate habe ich gehängt und wieder abgehängt. Michael hat mir beim Plakate kleben sehr geholfen. Ich würde mir gerne was neues überlegen, mal sehen was mir so einfällt.

• SH:Stammtisch Segeberg

keiner anwesend

• SH:Piratentreff Stormarn

keiner anwesend

• SH:Piratentreff_Uetersen-Tornesch

keiner anwesend

• SH:Stammtisch Wedel

keiner anwesend

• SH:Stammtisch Westerland

zum Stammtisch event. einen Neuen.

Rückstau in der Dokumentation auf der Webseite durch BTW Wahlkampf und Geschäftsreisen.

Wird nächst Woche aktualisiert auf: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/sylt/gemeinde-sylt/

Top 6 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 13.10.2013 um 20:00 Uhr
• Schließung der Sitzung um 20:40 Uhr durch Birgitt

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