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Das Piratentreffen ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger Piraten.
Es findet wöchentlich, dienstags um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg, Lippmannstraße 57, statt.
In dem Pad
https://hamburg_piratentreffen.piratenpad.de/78
findet ihr das Live-Protokoll zu diesem Dienstagstreffen. Bitte nutzt dieses vorab, um neben der Tagesordnung im Wiki eure Termine und Berichte einzutragen: Ihr unterstützt dadurch eure Protokollanten vor Ort.
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geplante Tagesordnung
1. Gefahrengebiet - Bericht PK und Spaziergang
2. 3% Hürde - hat nun Prio
3. International Day of Privacy + Europäischer Datenschutztag
4. Datensammlung der Polizei
5.
6.
7. AGs
8. Berichte aus den Bezirken:
- BzV Altona
- Bzv Bergedorf
- BzV Eimsbüttel
- BzV Hamburg-Mitte
- BzV Hamburg-Nord
- BzV Harburg
- Wandsbek
9. Sonstiges
Protokoll
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
- 1. Gefahrengebiet - Bericht PK und Spaziergang
- Es gab letzten Samstag einen Abgeordnetenspaziergang durch's Gefahrengebiet. Die Entstehung war etwas chaotisch, wir haben das nicht selbst angeleiert. Wir haben dann aber dazu eingeladen und es sind auch Leute gekommen (auch von anderen Parteien: FDP und Linke, Grüne haben zwar zugesagt, sind aber nicht gekommen). Andreas hat beim Rundgang die relevanten Punkte und Ereignisse der verschiedenen Orte erläutert. Anschließen gab es eine Pressekonferenz mit Piraten/Linke/FDP. Presse war da, aber nicht viel aus Hamburg. Die Berichte sind hauptsächlich über dpa entstanden, leider nicht sehr günstig für uns. Da war die FDP dann mit irgendwelchem Quark leider präsenter als wir. Über das Netz sind wir aber besser zur Geltung gekommen.
- 2. 3% Hürde - hat nun Prio
- Die Sammlung der Unterschriften gegen die Wiedereinführung der 3%-Hürde hat bereits begonnen. Das Bündnis wollte die Frist zum Sammeln eigentlich später haben, aus Gründen ist das aber jetzt doch nicht so und wir müssen die ~40.000 Unterschriften in den kommenden ca. 2 Monaten zusammenbekommen. Die Frist zum Sammeln beginnt wohl mit der Veröffentlichung des Gesetzes, das angezweifelt wird. Es wurde gehofft, dass die Frist erst nach einer gerichtlichen Klärung der Rechtmäßigkeit des Gesetzes beginnt. Die rechtliche Bewertung sagt nun aber wohl doch, dass die Frist doch früher beginnt.
Arguliner gibt es bereits im Wiki. Flyer gehen gerade in den Druck und sind hoffentlich bis Freitag da. Die Orga dieser Sachen liegt bei Mehr Demokratie e.V..
- Die Unterschriften werden wahrscheinlich zu einem recht großen Teil von uns gesammelt werden müssen.
- Es besteht natürlich die Möglichkeit, dass die Unterschriften nicht zusammenkommen, aber für uns ist es eben auch eine Art Vorwahlkampf.
Erste Infostände (auch zum Sammeln) sind in verschiedenen Bezirken bereits angemeldet.
- 3. International Day of Privacy + Europäischer Datenschutztag
- 3 Leute organisieren das zur Zeit bei uns. Es soll wieder so einen "Überwachungstisch" geben, mit den weißen Anzügen und so. Der Termin ist der 1. Februar. Es wird zumindest einen Infostand geben. Die restliche Planung läuft noch.
- Der IDP ist in erster Linie ein Baby von Anonymous. Das wird von den hamburger Anons auch im hamburger Bündnis gegen Überwachung besprochen. Unsere Aktionen wären da dann daran angelehnt.
- 4. Datensammlung der Polizei
- https://www.facebook.com/jollyrogerstp/posts/646490378741729
- http://www.freitag.de/autoren/georg-von-grote/wattn-dat
- Wer beobachtet die Anfragen der Linken? <- Die Antwort müsste theoretisch bereits existieren oder zumindest demnächst bei den Linken ankommen.
- Wer schreibt den Beitrag für die Homepage?
- Die Polizei ist da allgemein relativ bockig was Informationen angeht. Man wird also vermutlich nicht sooo viel Details herausbekommen.
- Es gibt außerdem einen Anfrage an den Datenschutzbeauftragten des Landes von einem Georg von Grote. (ist doch oben verlinkt)Die Antwort war im Wesentlichen, dass dieser nicht in die Datensammlungen eingebunden war und auch (noch) nicht weiß, was genau da gesammelt wird und unter welchen Bedingungen, siehe Link oben. Interessant ist vor allem die Frage, ob die Informationen in größere Datenbanken eingespeißt werden, auf die z.T. international zugegriffen wird.
Evtl. könnte da mal jemand betroffenes auf Auskunft bzw. Löschung der Daten klagen. Dafür müsste sich ein solcher aber dafür zur Verfügung stellen.
- 5. AGs
- AG Lotsen
- Es soll wieder Neumitgliederschulung und Wiki-Tutorial geben.
- Texte, die von der Partei an Mitglieder gehen, sollen auch noch überarbeitet werden.
- AG Digitale Gesellschaft
- Hat sich letzten Donnerstag getroffen und sich dabei sozusagen neu aufgestellt.
- Es soll eine weitere Crypto-Party organisiert werden, allerdings mit Fokus auf unsere eigenen Leute, damit wir selber besser mit Crypto zurechtkommen. In der Piraten-IT gibt es zur Zeit auch Arbeiten an eigenen Keyservern.
- Auf EU-Ebene gibt es Bestrebungen das Urheberrecht zu reformieren. Dafür gibt eine Art Fragebogen, den man an die EU schicken kann. Ein Pirat hat dafür eine Seite gebaut, die diesen Prozess vereinfacht. Diese ist auf http://copywrongs.eu zu finden. Diese Geschichten landen direkt bei den entsprechenden Stellen der EU und sind wesentlich einflussreicher als gewöhnliche Petitionen auf irgendwelchen Portalen.
- AG Umwelt
- Diesen Donnerstag 19:30 Uhr (!) ist wieder AG Umwelt. Großes Thema ist immernoch die Rekommunalisierung der Energienetze, die zur Zeit am Anfang der Umsetzung steckt.
- AG Flüchtlingsrechte
- Trifft sich auch diesen Donnerstag um 19 Uhr.
- 6. Berichte aus den Bezirken:
- BzV Altona
- Themen:
- Stammtisch:
- Bezirksprogramm: Statusbericht über bezirksprogramm@ bidde!
- AV/MV: Wahlkreise bisher besetzt: x von y möglichen
- BzV Bergedorf
- Themen:
- Stammtisch: am 15.1.14 um 19:30 Am Pool 41, "Zum Gewerkschaftshaus bei Toni" programatischer Stammtisch
- Bezirksprogramm: Statusbericht über bezirksprogramm@ bidde!
- AV/MV: Mitgliederversammlung am 3. März 2014 (Wahlprogramm)
- BzV Eimsbüttel
- Themen: Gestern Stammtisch; Asyl (Hauptausschuss am Donnerstag)
- Stammtisch: Montag, 27.1. 20h Mumble HH
- Bezirksprogramm: Weitere Anträge werden demnächst in Treffen erarbeitet [doodle]
- AV/MV: Sa, 25.1. 13:00 Uhr (Akkreditierung vorher) Eidelstedter Bürgerhaus **** Unterstützer für die Versammlung werden noch benötigt, vor allem jemand für den Formalfoo.
- Wahlkreise bisher besetzt: 1 von 8 möglichen
- Link auf Wahlergebnisse:
- BzV Hamburg-Mitte
- Themen:
- Stammtisch:
- Bezirksprogramm: Statusbericht über bezirksprogramm@ bidde!
- AV/MV: 16.02. ist eine neue AV für die letzten Wahlkreise
- Wahlkreise bisher besetzt: 5 von 8 möglichen
- Link auf Wahlergebnisse:
- BzV Hamburg-Nord
Heino// Ich schreibe etwas mehr, da ich nicht weiss ob ich es nachher in die LGS schaffe - falls nicht einfach vortragen - THX!
- Themen:Infostände, Flyer, Unterschriftensammeln, Wahlkampf alles zusammen - es geht los. "... der Vorstand hat .. beschlossen, zunächst für Sonnabend, den 18.01.2014 zwei Info-Stände zu beantragen, um die Sammlung von Unterschriften für das fakultative Referendum zur 3%-Hürde bei den Wahlen zur Bezirksversammlung zu unterstützen. Die Info-Stände sollen dabei eher als Basis für kleinere Sammeltrupps fungieren, um dort Material, heissen Tee und vielleicht ein trockenes Plätzchen unter einem Schirm zu bieten. Derzeit sind Stände am Barmbeker Bahnhof und am U-Bahnhof Mundsburg geplant. Für Hinweise auf "lukrativere" Plätze im Bezirk Nord bin ... dankbar... Hinweise werden dann in den folgenden Wochen berücksichtigt. Bitte tragt Euch ins Pad ein, damit wir Verpflegung und Materialmengen planen können: https://hamburg-nord.piratenpad.de/Infost-e4nde ". Der Vorstand hat auf seiner letzten Sitzung grob die Termine bis zum Wahltag am 25.05.14 für Nord ausgearbeitet - stehen im Protokoll für die die es interessiert, ansonsten werden die nächsten Termine sobald sie fix sind hier vorgetragen.
- Stammtisch: Am Montag, 20. Januar 2014, 19:00 Uhr findet ein Klabautertreffen Dulsberg im Café May in der Stormarner Straße 34, Nähe S-Bahn Friedrichsberg. Treffen zum lockeren Klönschnack statt. Und am Donnerstag, 30.01.2014, 19:00 Uhr Regulärer Stammtisch im Café Erdgeschoss, Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg, Nähe S-Bahn Alte Wöhr.
- Bezirksprogramm: Statusbericht über bezirksprogramm@ bidde! Heino// Ok ich war am Treffen am letzten Mittwoch im Erdgeschoss leider nicht anwesend, aber den aktuellen Stand aus Nord seht ihr hier: https://hamburg-nord.piratenpad.de/BezirkswahlprogrammAntraege
- AV/MV: geplant im Januar doch 14 Tagefrist Geplant: AV soll mit mit MV (w/ zB Bezirksprogramm, Satzungsänderungsanträge etc.) zusammengelegt werden und am 8.2.2014 stattfinden, aber noch keine Einladung versandt.
- ACHTUNG!!! Nord vermisst seit der Aktion am Stintfang seine zwei A1, Alu-Kundenstopper - mind. einer davon hatte ein oranges TURMBAU-Plakat als Inhalt! Alle Bezirke und ggf. Verantwortlichen sollten nochmal in sich gehen, denn es wäre wirklich schade, wenn innerhalb der PIRATEN-HH Material nicht mehr untereinander auf Vertrauensbasis verliehen werden könnte!!
- BzV Harburg
- Themen:
- Stammtisch: War gestern (nächster Stammtisch ist dann wieder am 10.02.2014 im "The old Dubliner"), 3 Leute waren anwesend. Haben über 3% Hürde, AV/MV Orga und das Gefahrengebiet geredet.
- Bezirksprogramm: Wir auf der AV/MV diskutiert
- AV/MV: Geplant für den 15.02.2014 15:00 Uhr, Ort wird noch gesucht
- Wandsbek
- Themen:
- Stammtisch: War gestern. Besprochen wurde die kommende AV und der vergangene BPT. Nächster Termin ist am 27.01. wieder im Steins.
- Bezirksprogramm: Statusbericht über bezirksprogramm@ bidde!
- AV/MV: 18.1.2014 ab 12h AV.
Live-Pad: https://hamburg_piratentreffen.piratenpad.de/78
Dokumente / weiterführende Informationen
Ausweise
Ich komme heute zum Stammtisch und würde gerne meine Mitgliedsausweis abholen.
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